Ausgabe 49/2016 Kundenorientiert - Innovativ - Wirtschaftlich Dienstag, 06.12.2016
Verantwortlich für den Inhalt der Kreisnachrichten:
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Postfach 1420, 54504 Wittlich
Ansprechpartner:
Mike-D. Winter, Tel.: 06571/142205 Telefax: 06571/1442205 E-Mail: Kreisnachrichten
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Kreisnachrichten
Informationen und öffentliche Bekanntmachungen der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich
Bereits im Jahr 2015 beschloss der Kreistag des Landkreises Bernkastel-Wittlich die Einfüh- rung der Sperrabfuhr auf Abruf zum 1. Januar 2017. Aktuell be- findet sich der Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.), auf den die abfallrecht- lichen Aufgaben des Land- kreises Bernkastel-Wittlich zu Beginn dieses Jahres übertra- gen wurden, in den Vorberei- tungen für die Umstellung.
Bisher gab es für die Abfuhr des Sperrabfalls im Landkreis Bernkastel-Wittlich zwei feste Termine. Ab 2017 haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihren Sperrabfall bei Bedarf pro Haushalt bis zu sechs Mal im Jahr kostenfrei abholen zu lassen. Jedes Mal dürfen dabei haushaltsübliche Mengen bis maximal 5 Kubik- meter entsorgt werden.
Die Einsammlung erfolgt durch ein beauftragtes Unterneh- men, welches die Orte im Landkreis Bernkastel-Wittlich monatlich anfährt. Zur Ab-
stimmung eines Abholtermins genügt zukünftig ein Anruf beim Abfall-Telefon des A.R.T.
0651/9491414). Ein Anspruch auf den nächsten oder einen bestimmten Termin besteht nicht.
Nach Vereinbarung eines Ter- mins muss der Sperrabfall am Abfuhrtag ab 6 Uhr morgens beziehungsweise frühestens am Vorabend ab 18 Uhr zur Abholung am Straßenrand be- reitgestellt werden. Die Sperr- abfalleinsammlung auf Abruf beginnt am 2. Januar 2017. Ab sofort können beim A.R.T. Ter- mine für die Abholung gebucht werden.
Bei Fragen stehen die Mitarbei- terinnen und Mitarbeiter der Abfall-Beratung gerne telefo- nisch 0651/9491414 oder per E-Mail info@art-trier.de zur Verfügung.
Extra: Sperrabfall
Als Sperrabfall gelten sper- rige Abfälle, die aufgrund ih- rer Größe oder Beschaffenheit auch nach der Zerkleinerung nicht in den zugelassenen Ab- fallbehältern entsorgt werden können oder das Entleeren er- schweren. Der Grundsatz zur Abgrenzung von Bauabfällen lautet „was beim Umzug mit-
Sperrabfalleinsammlung im Landkreis Bernkastel-Wittlich Ab 2017 erfolgt die Abholung von Sperrabfall auf Abruf
genommen werden könnte, zählt zum Sperrabfall“. Auch Metalle und Elektro(nik)geräte gehören dazu. Allerdings ist zu beachten, dass Elektro(nik)ge- räte getrennt vom restlichen Sperrabfall bereitgestellt wer- den müssen. Von der Sperrab- fallabfuhr durch den A.R.T. aus- genommen sind Abfälle, die aufgrund ihrer Größe (Höchst- breite 1,50 Meter) oder ihres Gewichts (Höchstgewicht 50 Kilogramm) nicht verladen werden können, Abfälle aus Haushaltsauflösungen, Bau- abfälle jeglicher Art sowie ge- werblich genutzte Geräte wie zum Beispiel Kühltheken.
Nach der Arbeit folgte das Vergnügen für die ehrenamt- lichen Interviewerinnen und Interviewer des Lesesommers 2016. Nach über 5000 Buch- gesprächen, die sie in rund 425 Stunden mit Kindern und Jugendlichen in der Stadt- und Kreisergänzungsbücherei ge- führt hatten, wurden alle zum gemeinsamen Abschlussessen eingeladen.
Büchereileiterin Elke Scheid begrüßte die Gäste und lobte das große Engagement der ins- gesamt 37 Interviewer, ohne das der Lesesommer in die- sem Umfang nicht zu leisten gewesen wäre. Vom offiziellen Teil ging es dann schnell zum gemütlichen über, während dem die Helferinnen und Hel-
fer die zahlreichen in der Bü- cherei verbrachten Stunden nochmals Revue passieren lie- ßen. Alle waren sich einig: die Gespräche mit den Kindern waren aufgrund des großen Andranges zum Teil sehr an- strengend, haben aber großen Spaß gemacht und werden in schöner Erinnerung bleiben.
Tolle Leistung – großer Dank: Abschlussessen mit ehrenamtlichen Lesesommer-Helfern
Selbstverständlich ist auch im nächsten Jahr der Lesesom- mer, der dann 10-jähriges Ju- biläum feiert, wieder fest im Veranstaltungskalender ein- geplant. Das Bücherei-Team freut sich schon heute zahl- reiche „alte Hasen“, aber auch neue Gesichter im Kreis der In- terviewer begrüßen zu dürfen.
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Bekanntmachung nach dem Grundstückverkehrsgesetz
Über die Genehmigung zur Veräußerung nachstehender Grundstücke ist nach dem Grundstückverkehrsgesetz zu entscheiden:
GEMARKUNG: DISTRIKT: WIRTSCHAFTSART: GRÖSSE:
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Horath Im Neuland Landwirtschaftsfläche, Waldfläche 0,6192 ha
Bettenfeld Bruderberg Waldfläche 0,9825 ha
Bettenfeld Im Premberg Waldfläche 0,8657 ha
Landwirte/Forstwirte, die zur Aufstockung ihres Betriebes am Erwerb des(r) Grundstücks(e) interessiert sind, werden gebeten, dies der Unteren Landwirt- schaftsbehörde bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich, bis spätestens 16.12.2016 schriftlich mitzuteilen.
Am Montag, den 12.12.2016, fin- det um 10:00 Uhr, Kreisverwaltung, Großer Sitzungssaal (N 8) in Wittlich eine öffentliche und eine nichtöffent- liche Sitzung des Kreistages des Land- kreises Bernkastel-Wittlich statt.
TAGESORDNUNG A. ÖFFENTLICHE SITZUNG:
1. Einwohnerfragestunde 2. Mitteilungen
2.1 Bekanntgabe von Beschlüssen nicht öffentlicher Sitzungen 2.2 Neuorganisation der Geschäfts-
bereiche innerhalb der Kreisver- waltung
2.3 Kulturförderprogramm des Landkreises Bernkastel-Wittlich - Übersicht über die im Jahr 2016 geförderten Projekte 2.4 Sitzungstermine 2017 3. Vergaben
3.1 Erweiterung, Umbau und Sanie- rung der IGS Morbach - Vergabe von Aufträgen 4. Haushaltssatzung 2017 mit
Haushaltsplan und Investitions- programm
5. Weiterleitung von Mitteln aus der vom Bund an die Bundeslän- der für die Jahre 2016 bis 2018 zu leistenden Integrationspau- schale an die Kommunen - Verteilung zwischen Landkreis und kreisangehörigen Gemeinden 6. Feststellung des Jahresab-
schlusses 2015 der Abfallwirt- schaftseinrichtung des Land- kreises Bernkastel-Wittlich 7. Zweckverband Abfallwirtschaft
Region Trier - Änderungen der Abfallsatzung und der Gebüh- rensatzung zum 01.01.2017 8. Abstufung von Landes- und
Kreisstraßen
-Verabschiedung einer Resolution 9. Tierkörperbeseitigung in Rhein-
land-Pfalz;
Auflösung der Gesamthandei- gentümerschaft nach § 6 Abs. 2 AGTierNebG
10. Änderung der Satzung des Land- kreises Bernkastel-Wittlich über die Erhebung von Gebühren nach fleisch- und geflügelfleisch- hygienerechtlichen Vorschriften 11. Förderung von Sportstätten
durch den Landkreis Bernkastel- Wittlich
Änderung der Beihilferichtlinien für Bau, Sanierung und Einrich- tung von Sportstätten („Kleines Kreisprogramm“)
12. 3. Teilfortschreibung des Lan- desentwicklungsprogramms (LEP) IV im Kap. 5.2 „Energiever- sorgung“ (Bereich erneuerbare Energien)
- Stellungnahme im Beteili- gungsverfahren
13. Förderung von Baumaßnahmen in integrativen Kindertagesstätten 14. Neustrukturierung des Verkehrs-
verbundes Region Trier (VRT) -Kündigung der VRT GmbH-Ver- träge
15. Neubestellung des Anstalts- beirats der Jugendstrafanstalt Wittlich
16. Beratung und Beschlussfassung zum Bericht der Besuchskom- mission des Landkreises Bern- kastel-Wittlich nach § 29 Lan- desgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG)
17. Schulbuchausleihe im Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Antrag der FDP-Kreistagsfrakti- on vom 12.09.2016
18. Anfragen 19. Verschiedenes
B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG:
20. Mitteilungen 21. Vergaben
21.1 Mitteilung von Submissionser- gebnissen
22. Verschiedenes Wittlich, 2. Dezember 2016 Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich gez. Gregor Eibes, Landrat
Öffentliche Bekanntmachungen und Ausschreibungen
Diese öffentlichen Bekanntmachungen und Ausschreibungen finden Sie auch im Internet unter www.Bernkastel-Wittlich.de/bekanntmachungen.html
bzw. www.bernkastel-wittlich.de/ausschreibungen.html.
Bekanntmachung der Muffelwildhe- gegemeinschaft Haardtwald Am 23.09.2016 fand die Mitgliederver- sammlung der Muffelwildhegegemein- schaft Haardtwald in Wintrich (Brühler Hof) statt. Die Niederschrift dieser Mit- gliederversammlung wird in der Zeit vom 12.12.2016 bis 25.12.2016 bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich, Zimmer N 309, öffentlich ausgelegt. Sie können dort während den Öffnungs- zeiten bzw. nach vorheriger Terminab- sprache (unter Tel. 06571/14-2253) eingesehen werden.
Wittlich, den 25.11.2016 Muffelwildhegegemeinschaft Haardtwald
Karlheinz Sopp, Vorsitzender
Öffentliche Ausschreibung nach VOL Neue Telefonanlage inkl. Endge- räte für die Berufsbildende Schule in Bernkastel-Kues
Vorhaben: Lieferung / Einrichtung inkl. Service und Garantieleistungen einer neuen Telefonanlage inkl. End- geräte für die Berufsbildende Schule Bernkastel-Kues
Bauherr: Kreisverwaltung Bernkastel- Wittlich, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich Tel. 06571-142401, E-Mail:
volker.lippert@bernkastel-wittlich.de Planung: Volker Lippert, FB11, Kreis- verwaltung Bernkastel-Wittlich Leistungen: Lieferung / Installation / Programmierung einer VoIP-TK-Anla- ge inkl. Endgeräte
Submissionen: Donnerstag, 20.12.2016, 11.00 Uhr
Die Angebotsunterlagen inkl. des er- forderlichen Kuvertaufklebers zur Kennzeichnung der Angebotsunterla- gen können nachfolgend herunterge- laden werden.
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, 28.11.2016
i. A. Volker Lippert
Öffentliche Ausschreibung nach VOL:
Neue Telefonanlage inkl. Endgeräte für die Clara-Viebig-Realschule Plus in Wittlich
Vorhaben: Lieferung / Einrichtung inkl. Service und Garantieleistungen einer neuen Telefonanlage inkl. End- geräte für die Clara-Viebig-Realschule Plus in Wittlich
Bauherr: Kreisverwaltung Bernkastel- Wittlich, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich Tel. 06571-142401, E-Mail:
volker.lippert@bernkastel-wittlich.de Planung: Volker Lippert, FB11, Kreis- verwaltung Bernkastel-Wittlich Leistungen: Lieferung / Installation / Programmierung einer VoIP-TK-Anla- ge inkl. Endgeräte
Submissionen: Donnerstag, 20.12.2016, 11.10 Uhr
Die Angebotsunterlagen inkl. des er- forderlichen Kuvertaufklebers zur Kennzeichnung der Angebotsunterla- gen können nachfolgend herunterge- laden werden.
Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, 30.11.2016
i. A. Volker Lippert
Ausschreibung Architektenleistungen
Der Landkreis Bernkastel-Wittlich be- absichtigt an der IGS Salmtal einen neuen Anbau zu errichten. Die Verga- be der Architektenleistungen erfolgt über eine europaweite Ausschrei- bung. Weitere Informationen unter:
http://www.bernkastel-wittlich.de/
igs-salmtal.html
Auskunft erteilt: Burkhard Born E- Mail: burkhard.born@bernkastel- wittlich.de Telefon: 06571-142295 Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich Im Auftrage: Burkhard Born
Die Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung der Staats- kanzlei Rheinland-Pfalz weist darauf hin, dass für die Veran- staltung „Rechtsfragen im Eh- renamt“ am 21. Januar 2017 in Ludwigshafen noch Plätze frei sind. Ehrenamtlich Tätige haben dabei die Möglichkeit sich in Workshops von Exper- ten zu den Themen Steuer- und Spendenrecht, Vereins- recht, Versicherungsschutz sowie Stiftungsrecht im Eh-
renamt informieren zu lassen.
Die Teilnahme an der Veran- staltung ist kostenlos. Die An- meldung ist möglich bis zum 9.
Januar 2017.
Nähere Infos sind auf der In- ternetseite www.wir-tun-was.
de zu finden oder über die Servicestelle Freiwilliges En- gagement der Kreisverwal- tung Bernkastel-Wittlich, Mo- nika Scheid, monika.scheid@
bernkastel-wittlich.de, Tel.:
06571/142208 zu erhalten.
Freie Plätze bei Fachtagung
„Rechtsfragen im Ehrenamt“
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Das Netzwerk gegen multire- sistente Erreger (sogenannte Krankenhauskeime) setzt sei- ne Fortbildungsreihe fort und lädt zum nächsten Netzwerk- treffen alle Interessierten aus der ärztlichen, medizinischen und pflegerischen Versorgung ein.
Bei der Veranstaltung am Mitt- woch, 14. Dezember 2016, 14:00 Uhr, im großen Sitzungs- saal N8 der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Kurfür- stenstraße 16 in Wittlich refe- riert Andrea Jehn, Oberärztin der Fachabteilung für Kinder- und Jugendmedizin und Hygi- enebeauftragte des Verbund- krankenhauses Bernkastel/
Wittlich. Thema ihres Vortrags ist das Hygienemanagement bei MRE-Besiedlung am Bei- spiel einer pädiatrischen Stati- on und die besonderen Anfor-
derungen bei multiresistenten gramnegative Erregern. Im Anschluss an den Fachvortrag bleibt ausreichend Zeit zur Diskussion und zum Austausch mit der Referentin, mit Vertre- tern des Gesundheitsamtes sowie unter den Teilnehmern aus den verschiedenen Ver- sorgungsbereichen. Die Teil- nahme ist kostenfrei; um An- meldung wird gebeten.
Weitere Informationen und Anmeldung beim Fachbe- reich Gesundheit der Kreis- verwaltung Bernkastel-Witt- lich, Tel.: 06571/14-2434, Fax 06571/14-2503, E-Mail Ge- sundheitsamt@Bernkastel- Wittlich.de.
Fortbildung des Netzwerks gegen multiresistente Erreger
Am Dienstag, den 13. Dezem- ber findet um 14:30 Uhr in der evangelischen Kirche in Tra- ben ein vorweihnachtliches Konzert für die Schülerinnen und Schüler der Grundschu- le und deren Eltern statt. Der Eintritt ist frei. Ausführende sind der Chor der vierten Klas- sen (Leitung: Michaela Wiede- mann) sowie die Flötengruppe der vierten Klassen (Leitung:
Sigrun Haag). Unterstützung erhalten die jungen Musi- kerinnen und Musiker dabei durch ein Gitarrenensemble
der Musikschule des Land- kreises Bernkastel-Wittlich (Leitung: Martin Waxweiler) und die um Musikschulschüler verstärkte Streichorchester- AG 5/6 des Gymnasiums Tra- ben-Trarbach (Leitung: Wolf- gang Fink).
Die Musikschule des Land- kreises kooperiert mit den beiden Schulen in der Instru- mentalausbildung. Auf dem Programm des einstündigen Konzertes stehen adventliche und weihnachtliche Weisen, sowie Hirten-Musik.
Gemeinschaftskonzert der Grundschule Traben-Trarbach
Mitarbeiter in den Ruhestand verabschiedet
In einer Feierstunde im Kreishaus verabschiedete Landrat Gre- gor Eibes den langjährigen Geschäftsbereichsleiter Hermann Brück (3.v.r.) in den Ruhestand. Er dankte ihm für sein langjäh- riges Engagement für den Landkreis und seine Bürgerinnen und Bürger und wünschte für den Ruhestand alles Gute. Den Glück- wünschen von Landrat Gregor Eibes (r.) schlossen sich die Ge- schäftsbereichsleiter Winfried Thiel, Maria Bernard und Dr. Pas- cal Schleder sowie Gabriele Helfrich für den Personalrat (v.r.n.l.) gerne an.
Die Klinikkonzerte im Ver- bundkrankenhaus Bernkastel/
Wittlich haben Tradition, ge- hen sie doch schon auf die 100 zu. Rock & Blu(e)s, der ge- mischte Frauenchor war be- reits zum zweiten Mal einge- laden und füllte die Reihen im großen Konferenzraum des Krankenhauses. Ihr Programm zum Internationalen Tag ge- gen Gewalt an Frauen war mit seiner Auswahl und Moderati- on der Konzertstücke sehr ge- konnt auf diesen Gedenktag abgestimmt.
„Häusliche Gewalt gegen Frauen, gegen Männer, gegen Kinder ist keine Privatsache.
Es ist eine Straftat“ zitierte die Gleichstellungsbeauftragte Gabriele Kretz aus der Presse- mitteilung des Bundesfrauen- ministeriums in ihrer Begrü- ßung. Eine kriminalstatistische Auswertung zu Gewalt in Part- nerschaften stellt erstmals ak- tuelle Zahlen vor: 2015 wur- den 127.457 Personen Opfer von Mord und Todschlag, Kör- perverletzungen, Vergewalti- gungen, sexueller Nötigung, Bedrohung und Stalking durch den Partner oder Ex-Partner.
Mord und Totschlag, Sexual-
delikte, Körperverletzungen und Stalking kommen nicht selten in Paar-Beziehungen vor und in 82 Prozent sind Frauen von Partnerschaftsge- walt betroffen.
Vergewaltigung ist eine be- sondere Form der Gewalt ge- gen Frauen und wird häufig nicht angezeigt. Opfer einer Sexualstraftat befinden sich körperlich und psychisch in ei- ner schwierigen Situation und können sich häufig nicht gleich entscheiden bei der Polizei eine Strafanzeige zu stellen. In Wittlich besteht im Verbund- krankenhaus die Möglichkeit einer vertraulichen Spuren- sicherung. Was das genau ist und wie das geht, ist auf der Internetseite www.vertrau- liche-spurensicherung-witt- lich.de nachzulesen, die an diesem Abend erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt wur- de. Mit einer vertraulichen Spu- rensicherung werden Tat- spuren gerichtsverwertbar ge- sichert und können in einem späteren Gerichtsverfahren verwendet werden, damit nicht nur Aussage gegen Aus- sage steht.
Konzert und neue Internetsei-
te gegen Gewalt an Frauen Verwaltung am 13. Dezember nachmittags geschlossen
Aufgrund einer Personal- versammlung bleibt die Kreisverwaltung in Wittlich Dienstag, 13. Dezem- ber 2016 nachmittags ge-
schlossen. Dies betrifft auch die Kfz-Zulassungsstelle Bernkastel-Kues im Gebäude der Verbandsgemeindever- waltung Bernkastel-Kues.
