Gute Arbeit in einer digitalisierten Industrie

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(1)NEWSLETTER DER IG METALL FÜR EINE NACHHALTIGE INDUSTRIE-, STRUKTUR- UND ENERGIEPOLITIK IG Metall für sozial gerechtes und nachhaltiges Klimaschutzgesetz Seite 2. Industriepolitischer Dialog: vom Baskenland lernen. Seite 3. IG Metall diskutiert auf Branchenmessen. Seite 4. 2. 2019. INDUSTRIEPOLITISCHE FORDERUNGEN IN ZEITEN DER TRANSFORMATION. iStock.com/industryview. Gute Arbeit in einer digitalisierten Industrie. Industrielle Wertschöpfung ist die Basis für den Wohlstand und die politische Stabilität in Deutschland. Deshalb muss die Politik die bevorstehenden strukturpolitischen Transformationsprozesse aktiv und gemeinsam mit den Gewerkschaften wirtschaftlich, ökologisch und sozial nachhaltig gestalten. Die Bundesregierung hat bereits politische Beteiligungsprozesse bei zu erwartenden Strukturbrüchen in zentralen Sektoren initiiert: beispielsweise im Energiesektor (Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung) und im Mobilitätssektor (Nationale Plattform „Zukunft der Mobilität“). Gleichzeitig fehlt jedoch eine umfassende industriepolitische Gesamtstrategie. Die „Nationale Industriestrategie 2030 – Strategische Leitlinien für eine deutsche und europäische Industriepolitik“ von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier war deshalb ein überfälliger Aufschlag für eine neue Debatte um die Zukunft der Industrie in Zeiten der Transformation und um die Rolle des Staates zur Sicherung industrieller Wertschöpfung. Die IG Metall begrüßt im Grundsatz den Vorstoß von Altmaier, sieht aber eine Reihe von Lücken in dem Papier.. Viele der in den jeweiligen Industriesektoren von transformationsbedingten Strukturbrüchen bedrohten Arbeitsplätze sind – durch Tarifvertrag und Mitbestimmung bedingt – „Gute Arbeitsplätze“. Ein Staat, der sich bei der industriepolitischen Neuausrichtung nicht darum kümmert, dass Gute Arbeit auch in einer digitalisierten und dekarbonisierten Industrie zum wesentlichen Element der Arbeitsbeziehungen wird, verkennt den Wert von Tarifbindung und Mitbestimmung für den sozialen Zusammenhalt sowie für die wirtschaftliche Innovationsstärke der deutschen Industrie und ihrer Beschäftigten.. QUALITATIVE FÖRDERKRITERIEN EU, Bund und Bundesländer geben jährlich erhebliche finanzielle Mittel aus, um auf vielfältige Weise Unternehmen zu unterstützen. Bei der Mittelvergabe spielen (mit Ausnahme. der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – GRW – in Ostdeutschland) qualitative Aspekte der geförderten Arbeitsplätze – etwa Arbeitsbedingungen, Tarifbindung oder Akzeptanz der betrieblichen Mitbestimmung und der Unternehmensmitbestimmung – keine Rolle. Es gilt daher, qualitative Aspekte in die Förderrichtlinien zu integrieren. Dazu gehören die zuschussbasierte Vergabe von Beihilfen und Fördermitteln über die Wirtschafts- und Strukturförderprogramme sowie die kreditbasierte Förderung über nationale Förderbanken, wie beispielsweise über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) oder die Europäische Investitionsbank. Gewerkschaften und Betriebsräte werden in die Kontrolle wirtschafts- und strukturpolitischer Fördermaßnahmen bislang nicht einbezogen, obwohl das struktur- und wirtschaftspolitische Handeln des Staates unter anderem mit beschäftigungspolitischen Argumenten begründet wird. Dabei haben sie die Kompetenz, zu überprüfen, ob Arbeitnehmerschutzrechte – die per Gesetz festgeschrieben sind – in den zu fördernden Betrieben eingehalten werden. Ihre Beteiligung verpflichtend zu machen für alle Maßnahmen der nationalstaatlichen und europäischen Wirtschaftsförderung, wäre daher nur konsequent. Es braucht deshalb ein Verfahren, das Unternehmen zwingt, an allen Standorten Betriebsräte über beantragte Subventionen zu informieren. Gleichzeitig müssten alle Subventionen gewährende Stellen verpflichtet werden, vor der Bewilligung von Maßnahmen die Arbeitnehmervertreter über ihre Gewerkschaften anzuhören und zu beteiligen. w w w. i g m e t a l l . d e / i n d u s t r i e p o l i t i k.

(2) 2. 2019. IG METALL SETZT SICH FÜR EIN SOZIAL GERECHTES UND NACHHALTIGES KLIMASCHUTZGESETZ EIN. Beschäftigungssicherheit, Gute Arbeit und Verteilungsgerechtigkeit verankern Deutschland wird die eigenen Ziele zur Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 nicht erreichen. Das war bereits am Ende der letzten Legislaturperiode absehbar. Vor diesem Hintergrund haben Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Mit diesem soll eine rechtlich verbindliche Umsetzung der Klimaschutzziele 2030 gewährleistet werden. Ein Entwurf dieses Klimaschutzgesetzes wurde Ende Mai vom Bundesumweltministerium in die Ressortabstimmung der Bundesregierung eingebracht. Über alle Sektoren hinweg betrachtet werden in Deutschland die Treibhausgase bis 2020 nicht – wie ursprünglich angestrebt – um 40 Prozent, sondern voraussichtlich nur um 32 Prozent gemindert. Die Versäumnisse der vergangenen Jahre werden bis 2020 kaum mehr aufzuholen sein. Das jetzt eingebrachte Klimaschutzgesetz ist als ein Mantel-Gesetz gedacht, mit dem ein verbindlicher Rahmen für die nationalen Klimaziele geschaffen wird. Zugleich werden darin die Zielvorgaben zur Treibhausgasminderung in den einzelnen Sektoren gesetzlich verankert. Im Entwurf wird eine Reduzierung von minus 95 Prozent bis 2050 angestrebt. Geplant ist außerdem, dass die Maßnahmen, mit denen die Klimaziele in den einzelnen Sektoren erreicht werden sollen, in Verantwortung der zuständigen Fachministerien entwickelt und umgesetzt werden. Den zuständigen Fachministerien wird jeweils die Verantwortung für die Emissionsminderung der Sektoren. zugewiesen. So sind das Bundesverkehrsund Bundesumweltministerium (BMVI beziehungsweise BMU) für den Verkehr und das Bundeswirtschafts- und das Bundesinnenministerium (BMWi beziehungsweise BMI) für die Gebäude zuständig. Jedem Sektor ist ein CO2-Budget bis 2030 zugeteilt (siehe Grafik). Eine Ausnahme bildet der Energiesektor: Dort werden die von der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) vorgeschlagenen Zeiträume zur Abschaltung der Kohlekraftwerke zu Grunde gelegt.. VERLÄSSLICHE RAHMENBEDINGUNGEN Für die Bewältigung der notwendigen Transformation brauchen alle Beteiligten transparente und verlässliche Rahmenbedingungen. Deshalb hält die IG Metall die Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes für richtig, auch wenn aus ihrer Sicht noch Bedarf für Verbesserungen am Entwurf besteht.. Sektorziel 2030. Zuständigkeit. Energiesektor. minus 62 - 61 Prozent (ggü. 1990) . BMWi, Strukturwandelkommission. Gebäude. minus 67 - 6 Prozent (ggü. 1990). . BMWi, BMI. Landwirtschaft. minus 34 - 31 Prozent (ggü. 1990). . BMEL. Industrie. minus 51 - 49 Prozent (ggü. 1990). . BMWi. Verkehr. minus 42 - 40 Prozent (ggü. 1990) . BMVI, BMU. LULUCF*. Nettosenke sichern. . BMEL, BMU. Sonstige. Übergreifende Maßnahmen, Abfallwirtschaft. *LULUCF = Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft. 2. Quelle: BMU. So hat die IG Metall schon im Vorfeld deutlich gemacht, dass Beschäftigung und Verteilungsgerechtigkeit integrale Bestandteile einer Klimastrategie sein müssen. Laut Entwurf des Klimaschutzgesetzes sollen zwar auch soziale Folgenabschätzungen vorgenommen werden. Es fehlen aber konkrete Kriterien für deren Umsetzung. Wichtige Kriterien sind aus gewerkschaftlicher Sicht: mehr und sichere Beschäftigung, Gute Arbeit, soziale Verteilungswirkung sowie eine moderate Entwicklung der Preise für Energie, Mobilität und Wohnen. Bei der Maßnahmenplanung sollte daher der Auftrag verankert werden, das Erreichen der Klimaziele durch eine aktive Industrie-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu begleiten, wo nötig sektoroder regionsspezifische Begleitprogramme zu erarbeiten und deren Finanzierung durch Haushaltsmittel sicherzustellen. Die Reaktionen auf den Gesetzentwurf aus Kreisen der Wirtschaft, bei denen von Planwirtschaft und einer übergriffigen Ministerin die Rede ist, sind völlig überzogen. Marktliberale Thesen liefern keine gesellschaftlich nachhaltigen Lösungen. Es geht vielmehr darum, die Transformation sozial und ökonomisch wie ökologisch erfolgreich zu gestalten. w w w. i g m e t a l l . d e / i n d u s t r i e p o l i t i k.

(3) 2. 2019. DEUTSCH-SPANISCHER ARBEITSKREIS „INDUSTRIEPOLITIK“. Industriepolitik – Was können wir vom Baskenland lernen? Wie kann eine nachhaltige Industriepolitik aussehen? Darüber hat der deutsch-spanische Arbeitskreis „Industriepolitik“ der IG Metall und der beiden spanischen Industriegewerkschaften UGT-FICA und CCOO-Industria im spanischen Bilbao vom 13. bis 14. Juni 2019 gemeinsam mit dem stellvertretenden baskischen Wirtschaftsminister sowie mit Wissenschaftlern und örtlichen Gewerkschaftern diskutiert.. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des deutsch-spanischen Arbeitskreises „Industriepolitik“ mit dem stellvertretenden baskischen Wirtschaftsminister Die Industrie ist im spanischen Baskenland traditionell ein wichtiger Wirtschaftssektor. Ihren Anteil von 27 Prozent des baskischen Bruttoinlandsprodukts hat sie über die verschiedenen Krisen hinweg halten können.. Diese hohe Bedeutung für die baskische Wirtschaft fiel nicht vom Himmel: Seit den 1980er-Jahren betreiben die verschiedenen Regierungen im Baskenland eine aktive Industriepolitik. Die Diversifizierungsstrate-. gie, weg von Kohle und Stahl hin zur Investitionsgüterindustrie, baut auf langfristig angelegten Plänen mit klar definierten Zielen. In den letzten Jahren stützt sie sich vor allem auf drei Säulen: Internationalisierung, Forschung und Entwicklung sowie soziale Absicherung. Ein Baustein ist die Förderung von Clustern und Technologieparks. Für ihre Industriepolitik setzt die baskische Regierung 20 Prozent des Steuereinkommens ein. Das Baskenland lehrt uns: Industriepolitik ist auch unabhängig von Regierungskonstellationen über mehrere Dekaden möglich. Voraussetzungen dafür sind: 1. Es besteht ein politischer Grundkonsens darüber, dass die Industrie ein Garant für Wohlstand und Arbeitsplätze ist. 2. Alle relevanten Kräfte müssen gemeinsam an der Zukunftsfähigkeit der Industrie arbeiten. 3. Der Gleichklang zwischen ökonomischen, ökologischen und beschäftigungspolitischen Maßnahmen ist zentral.. AUF-PROJEKT DER IG METALL: EINIGE NEUE AKTIVITÄTEN GESTARTET Das Projekt für die Branche „Aufzüge und Fahrtreppen“ (AUF-Projekt) hat in den vergangenen Monaten Fahrt aufgenommen. Es fanden regionale Betriebsrätetreffen von Hamburg bis München statt. Auf diesen Austauschtreffen wurde auch über Belastungsabbau im Außendienst mit Hilfe tariflicher Möglichkeiten diskutiert. Zudem erschien im April erstmals der Newsletter „Aufwärts“. Er wird mehrmals pro Jahr veröffentlicht und informiert über Themen aus dem Projekt und den Aufzugsunternehmen. Der Flyer „Qualifizierte Arbeit – termingerechte Einsätze“ ist bereits im Umlauf. Darin werden zeitgemäße Bedingungen wie die Bezahlung der Reisezeit als Arbeitszeit, höhere Auslösungen und Tagegelder gefordert.. 3. Auf der Netzwerktagung im Juli 2019 in Berlin wird eine Kampagne starten, um die Themen des Projekts in Betriebsversammlungen gemeinsam mit den Beschäftigten zu diskutieren. Die Diskussionen und Forderungen aus den Versammlungen werden anschließend zu einem Forderungspaket geschnürt. Zur intensiven Diskussion mit den Beschäftigten der Branche wird ein Seminar „Direkte Kommunikation“ für Betriebsräte und Vertrauensleute angeboten. Das Seminar vom 19. bis 22. August 2019 im IG Metall-Bildungszentrum Lohr befasst sich damit, wie Eins-zu-eins-Gespräche geführt und Themen für und gemeinsam mit den Beschäftigten gefunden sowie angegangen werden können. Außerdem. werden die Rechte aus dem Betriebsverfassungsgesetz zur Information von Beschäftigten erläutert. Die Reihe von regionalen Treffen der Betriebsräte aus der Aufzugs- und Fahrtreppenbranche wird fortgeführt: das nächste Mal am 22. Juli 2019 in Mannheim. ➤ Fragen und Anmeldungen: Wolfgang Thurner, aufwaerts@igmetall.de. w w w. i g m e t a l l . d e / i n d u s t r i e p o l i t i k.

(4) 2. 2019. DISKUSSIONSRUNDEN ZUR ZUKUNFT DES MASCHINENBAUS AUF BRANCHENMESSEN. Den Dialog zur nachhaltigen Entwicklung der Unternehmen vorantreiben Die IG Metall und ihre Betriebsräte suchen den Dialog mit Arbeitgeber- und Verbandsvertretern des Maschinen- und Anlagenbaus auf Branchenmessen, um für eine zukunftsfähige Gestaltung der Teilbranchen zu werben.. sprechenden Teilbranche. Die Diskussion mit den Teilnehmenden nahm insbesondere die Bedeutung von Mitbestimmung und Tarifbindung für die positive Entwicklung der Branche in den Blick. Diese wird auch im neu erschienenen IG Metall-Branchenreport „Bau- und Baustoffmaschinen“ deutlich, der auf der bauma vorgestellt wurde.. DIGITALISIERUNG NICHT VERPASSEN. Auf der bauma diskutierten (von links) Joachim Schmid, Geschäftsführer Fachverband Bau- und Baustoffmaschinen beim VDMA, Jörg Strobel, Geschäftsführer Vertrieb der Liebherr-EMtec GmbH, Moderator Lukas Bläsius, IG Metall, Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, und Thomas Anhuth, Betriebsratsvorsitzender der BOMAG GmbH.. Auf den Branchenmessen im Maschinenbau preisen die Unternehmen ihre neuesten Produktinnovationen an, um möglichst viele gute Geschäfte zu machen. In den Gängen und Messehallen tummeln sich Marketingexperten und Vertriebler. Ganz klar: Messen sind und bleiben in erster Linie Hochglanzmarketingveranstaltungen. Außerdem kommt das Who is Who des Maschinenbaus unter hoher öffentlicher Aufmerksamkeit zusammen, um die Zukunftsthemen der Branche zu diskutieren.. PLATTFORM FÜR DIALOG Verstärkt mit dabei sind auch die IG Metall und ihre Betriebsräte im Maschinenbau, denn sie sind zentrale Akteure, die die Zukunft der Teilbranchen im Sinne der Beschäftigten mitgestalten. Messen sind außerdem wichtige Plattformen, um Zukunftsthemen anzusprechen und um für eine nachhaltige Entwicklung der Unternehmen im Sinne der Beschäftigten zu werben.. 4. Im vergangenen Jahr hat die IG Metall bereits die Agritechnica in Hannover – die größte Landtechnik-Messe der Welt – genutzt, um vor rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern über den Branchenreport „Landtechnik“ zu diskutieren. In diesem Jahr waren bislang zwei Branchennetzwerke der IG Metall mit eigenen Veranstaltungen auf Leitmessen des Maschinenbaus vertreten. Auf der bauma, der flächenmäßig größten Messe der Welt für die Bau- und Baustoffmaschinen, nahmen rund 100 Interessierte an einer Podiumsdiskussion teil. Und während der Internationalen Messe der Heizungsindustrie in Frankfurt am Main debattierten ebenfalls rund 30 Netzwerker über Gute Arbeit in der Branche. Auf beiden Veranstaltungen diskutierte Wolfgang Lemb, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, mit jeweils einem Betriebsratsvorsitzenden, einem Geschäftsführer und einem Verbandsvertreter über die Zukunftsfähigkeit der ent-. Wolfgang Lemb nutzte die Veranstaltungen, um die Hersteller in der Bau- und Baustoffmaschinen- sowie Heizungsindustrie zu mahnen, den Digitalisierungszug sowohl als Anbieter wie auch als Anwender digitalisierter Produkte nicht zu verpassen. „Dafür müssen die Maschinenbauunternehmen vor allem an ihrer eigenen Softwarekompetenz arbeiten. Man darf dieses Feld nicht den globalen IT-Unternehmen überlassen“, sagte Lemb. Zugleich forderte er mehr Investitionen in Zukunftstechnologien und in das vorhandene hohe Innovationspotenzial gut ausgebildeter Fachkräfte. Diese müssten im Fall der Heizungsindustrie die künftig wegfallenden Arbeitsplätze in der fossilen Gerätetechnik kompensieren. Lemb wies ferner darauf hin, dass Aus- und Weiterbildung in neuen Technologiefeldern und in den entsprechenden Handwerksbereichen unabdingbar sei. „Die Transformation wird nur gelingen, wenn es eine qualifizierte und zukunftsorientierte Personalplanung und stärkere Qualifizierung in den Betrieben der Branche gibt.“. Impressum Herausgeber: IG Metall Vorstand, VB 04, 60329 Frankfurt am Main Verantwortlich: Wolfgang Lemb Redaktion: Dr. Astrid Ziegler, Jan Arff, Lukas Bläsius, Dr. Sascha Kristin Futh, Michael Jung, Angelika Thomas, Wolfgang Thurner, Maximilian Waclawczyk Satz und Layout: WAHLE COM, 10777 Berlin Fotos: IG Metall, Frank Rumpenhorst Kontakt: ise@igmetall.de Datum: Juni 2019. w w w. i g m e t a l l . d e / i n d u s t r i e p o l i t i k.

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