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Widerstandsfähige Demokratie
Gemeinsame Veranstaltung HSPV / IM NRW
Vorstellung der Arbeit der Stabsstelle Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei
Düsseldorf, 11. Juni 2021
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Konzept zur Früherkennung, Entgegnung und
Vorbeugung rechtsextremistischer
Tendenzen bei der Polizei NRW
Erweitertes Lagebild
Wissen- schaftlicher Forschungs-
stand
Einfluss- faktoren
Länder- vergleich Aus- und
Fortbildung Prävention
Früh- erkennung
Ziele
3
Soziographische Erkenntnisse
Das Phänomen ist weitgehend männlich
Alle Altersgruppen sind vertreten, wobei die Altersgruppe unter 30 Jahre überrepräsentiert ist
Führungskräfte g.D. sind unterproportional beteiligt – Kräfte h.D. nicht beteiligt
Lagebild: Datenanalyse
Dr. Carsten Dübbers | Vorstellung der Stabsstelle Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW
Phänomenologische Erkenntnisse
Heterogenes Phänomen
• digital wie analog und von Einzeläußerungen bis zum mehrjährigen posten von rechtsextremistischem Material, im dienstlichen wie privaten Bereich
Kategorisierung in Gewaltverherrlichung, Reichsbürger, Verherrlichung
Nationalsozialismus, Antisemitismus, Rassismus und sonst. gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Bipolares Phänomen
• Gruppenaktivitäten finden in der digitalen Welt, Einzelaktivitäten hauptsächlich realweltlich statt
Ca. 75% aller rechtsextremistischen Aktivitäten fanden in der digitalen Welt statt
Lagebild: Datenanalyse
5
• Rassismus, Antisemitismus und Verherrlichung des Nationalsozialismus als typische Merkmale des Rechtsextremismus sind dominierende Inhalte digitaler Gruppenaktivitäten und bilden sich in dieser Kombination und Konzentration realweltlich nicht ab.
• Die Heterogenität bei Art und Umfang der Aktivitäten sowie die Ergebnisse der bisher abgeschlossenen Straf- und Disziplinarverfahren lassen nicht den Schluss zu, dass die Mehrzahl der Akteure über eingeschlossenes rechtsextremistisches Weltbild verfügt.
• Prägendes Merkmal aller Verdachtsfälle sindVerstöße gegen die Menschenwürde.
• Konspirative und handlungsorientierte rechtsextremistische Netzwerke innerhalb der Polizei NRW sind bislang nicht nachweisbar. Bei den Chatgruppen handelte es sich um innerdienstliche „Gesinnungsgemeinschaften“, in denen rechtsextremistische Einstellungen geteilt oder zumindest toleriert wurden.
• Nur in wenigen Einzelfällen besteht der Verdacht auf Kontakt zu oder Mitgliedschaft in rechtsextremistischen Organisationen. Unterwanderungstendenzen oder Beteiligung von Polizistinnen und Polizisten an rechtsextremistischen Netzwerken sind bisher nicht feststellbar.
Schlussfolgerungen
Dr. Carsten Dübbers | Vorstellung der Stabsstelle Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW
Experteninterviews zur Einbindung in- und externer Akteure
Teilnehmende Beobachtung und Interviews
Ermittlung von Einflussfaktoren für die Entstehung rechtsextremistischer Tendenzen
Wissenschaftliche Erhebungen
7
Stabsstelle Rechts- extremistische Tendenzen in der
Polizei NRW Behörden-
leitungen Polizei- führung aller Ebenen
Personal- vertretun-
gen
Extremis- musbeauf-
tragte
Polizeibe- auftragter
Polizei- seelsorge Gewerk-
schaften Innen-
politiker NGO‘s
Wissen- schaftler
HSPVLAFP DHPol
Zielgruppe Anzahl
PP und LR 8
PVB h.D. 11
Leitung A 4 3
PHPR 1
Extremismusbeauftragte 5 Polizeibeauftragter 2
Seelsorge 3
Innenpolitiker 4
Wissenschaftler 5
NGO‘s 8
Gewerkschaften 3
Sonstige 5
Summe Expertengespräche 55
Austausch mit verschiedenen Gremien
Durchgeführte Expertengespräche
Dr. Carsten Dübbers | Vorstellung der Stabsstelle Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW
Problem
anerkennen Ständ. Struktur-
überprüfung Vernetzung in das Quartier
Ansprechpartner
schaffen Führungskräfte schulen Melder stärken
Prävention
Gruppendynam.
Prozesse
Akteursanalyse Konformitäts-
druck ist hoch wesentlich ist der BOE/L
Tutor/Ausbilder/
Dozenten eher gering
Fragestellungen und Antworten (Auszug)
Erste Erkenntnisse über Förderungsfaktoren rechtsextremistischer Tendenzen
Dr. Elena Isabel Zum-Bruch
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Methode und Ziele der teilnehmenden Beobachtung
Ermöglichung eines Austausches
Methode
Einblick in denAlltag Herstellung eines Dialoges
Sammlung von Ideen
Ziele
Ermittlung derAkzeptanz Identifikation von Förderungsfaktoren
11
Datengrundlage
… 7 Monate … 5 köpfiges Team
… 15 Polizeibehörden … über 50 Dienststellen
… über 400 Gesprächspartner … alle Direktionen
Dr. Elena Isabel Zum-Bruch | Förderungsfaktoren rechtsextremistischer Tendenzen
Besuchte Behörden
Polizeipräsidien und Landratsbehörden
Dienststellenstruktur
Bevölkerungsdichte
Einsatzaufkommen und Einsatzbelastung
Höxter Soest
Wesel
Viersen
Düren
Kreis
bergisch
Euskirchen
B
Coesfeld
Ober- Kreis
Kreis Rem
Steinfu
rt Lippe
13
Reaktionen
• Vorsicht
• Distanz
„Gesundes Misstrauen“
• Einblick
• Authentizität
Positive
Reaktionen
• Partizipation und Gestaltung• Kommunikation von Missständen
• Frustabbau
Feedback
Dr. Elena Isabel Zum-Bruch | Förderungsfaktoren rechtsextremistischer Tendenzen
Förderungsfaktoren
Entstehung
Manifestierung
Tolerierung
15
Förderungsfaktoren
„Schwarze
Schafe“ Frustration und
Entfremdung mangelnde Aufklärung Entstehung
Manifestierung
Tolerierung
Dr. Elena Isabel Zum-Bruch | Förderungsfaktoren rechtsextremistischer Tendenzen
Förderungsfaktoren
„Schwarze
Schafe“ Frustration und Entfremdung
Nähe-Distanz-
Problematik informelle
Anführer kurze
Verweildauer mangelnde
Aufklärung Entstehung
Manifestierung
Tolerierung
17
Förderungsfaktoren
„Schwarze
Schafe“ Frustration und Entfremdung
Nähe-Distanz-
Problematik informelle
Anführer kurze
Verweildauer
Angst vor
Ausschluss mangelnder Rückhalt mangelnde
Aufklärung
Verantwortungs- diffusion Entstehung
Manifestierung
Tolerierung
Dr. Elena Isabel Zum-Bruch | Förderungsfaktoren rechtsextremistischer Tendenzen
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
KD Dr. Carsten Dübbers und Dr. Elena Isabel Zum-Bruch Stabsstelle Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei NRW
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