5. Tagung der I. Landessynode Drucksachen-Nr. 6/1 der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
vom 17. bis 20. November 2010 in Kloster Drübeck
Beschluss der Landessynode zum gemeinsamen Finanzsystem
1. Die Landessynode möge beschließen:
Die Landessynode stimmt den Eckpunkten des neuen Finanzsystems (Stand 12.6.2010 - Anlage 1) zu. Für die Weiterarbeit gibt sie folgende Anregungen und Hinweise:
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Die AG Gemeinsames Finanzsystem wird gebeten, der Landessynode den aktuellen Arbeitsstand auf der Grundlage der Stellungnahmen aus dem Stellungnahmeverfahren im Frühjahr zu
präsentieren sowie den darauf aufbauenden Entwurf des Finanzgesetzes vorzulegen.
2. Begründung:
Mit Beschluss des Landeskirchenamt vom 21.2.2009, bestätigt auf der 2. Tagung der Landessynode vom 20. bis 21.3.2009, wurde die AG Gemeinsames Finanzsystem mit dem Ziel ins Leben gerufen, ein neues gemeinsames Finanzsystem für die Mittleren Ebenen der beiden ehemaligen Teilkirchen zu erarbeiten.
Am 12. Juni 2010 wurden die Eckpunkte des neuen Finanzsystems mit einer detaillierten Zeit- und Ablaufplanung der Öffentlichkeit im Rahmen eines Konsultationstages in Jena präsentiert. Im Zuge dieser Zeitplanung wurden die Eckpunkte bereits mit den Präsides der Kreissynoden und den Superintendenten diskutiert.
Für den Zeitraum 1.9.2010 bis 30.11.2010 wurde darüber hinaus ein Stellungnahmeverfahren eröffnet, um insbesondere den Kirchengemeinden und Kirchenkreisen die Gelegenheit zu Rückäußerungen zu geben.
Der Synode wird nun das gemeinsame Finanzsystem zur Beratung und grundsätzlichen Beschlussfassung vorgelegt.
Ziel ist es, der Frühjahrssynode 2011 den Entwurfs des neuen Finanzgesetzes unter Einbeziehung der Ergebnisse des Konsultationstages, des Stellungnahmeverfahrens und der Anregungen und Hinweise der Landessynode vorzulegen. Das Finanzgesetz soll zum 1.1.2012 in Kraft treten.
Zeitplanung
Auswertung Stellungnahmeverfahren und Erarbeitung Gesetz und Ausführungsbestimmungen:
Stellungnahmeverfahren 01.09.2010 bis 30.11.2010 Auswertung der Stellungnahmen durch die AG Gemeinsames
Finanzsystem und Erarbeitung der Gesetzesvorlage 01.12.2010 bis 31.01.2011
Vorlage des Entwurfs des neuen Finanzgesetzes und der Ausführungsbestimmungen unter Einbeziehung der Ergebnisse des Konsultationstages, des Stellungnahmeverfahrens und der Anregungen und Hinweise der Landessynode:
Konferenz der Finanzreferenten/-dezernenten der EKD
(Präsentation/Workshop) 26.01.2011
Kollegium 14./15.02.2011 Landeskirchenrat 25./26.02.2011
Landessynode 17.03.2011 bis 19.03.2011
Inkrafttreten:
Inkrafttreten des neuen Finanzgesetzes zum 01.01.2012
3. Anlagen:
1. Unterlagen zur Präsentation des neuen Finanzsystems 2. Erläuterungen zum neuen Finanzsystem
3. Häufig gestellte Fragen zum neuen Finanzsystem
4. Verwaltung der Mittleren Ebene (Kreiskirchenämter) – Berechnungen mit Erläuterungen Arbeitsmaterial:
Erster Entwurf des neuen Finanzgesetz1
1 noch ohne Berücksichtigung der Ergebnisse aus dem laufenden Stellungnahmeverfahren
