Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 29/2017 ausgegeben am: 17. Mai 2017
Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am
Freitag, 19. Mai 2017, 17:30 Uhr,
Sitzungszimmer des Gemeindehauses Rheingönheim, Hauptstraße 210,
zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht des stellvertretenden Ortsvorstehers
3. Bebauungsplan Nr. 631a "In der kurzen Mörschgewanne" - Änderung 4. Sachstand Planfeststellung Rehbachdeiche Nord
5. Ausbau der Königstraße
6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Verkehrsproblematik "Am Sandloch"
7. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sanierungsgebiete in Rheingönheim 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Schnakenplage im Neubruch und Umgebung 9. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Einhaltung von Bauvorschriften und Vorstellung Baugebiet Sommerfeld 10. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Parkplätze Benngewannstraße im Einmündungsbereich Hauptstraße In der nichtöffentlichen Sitzung werden Planungsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 16.05.2017 gez.
Volker Ritthaler
Stellvertretender Ortsvorsteher
Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und Stadtentwicklungsbeirates sowie des Ortsbeirates Südl. Innenstadt
Die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses und Stadtentwicklungsbeirates sowie des Ortsbeirates Südl. Innenstadt treten am
Montag, 22. Mai 2017, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal,
zu einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. ExWoSt-Projekt "Nachnutzung von Geschäftsimmobilien in der Innenstadt"
Vorstellung des beauftragten Büros „Stadtimpuls“
Programm, Konzeption, weiteres Vorgehen; mündlicher Vortrag
2. Digital Hub Ludwigshafen / Mannheim "Digital Chemistry & Digital Health"
Information und mündlicher Vortrag durch Vertreter der MRN GmbH
Ludwigshafen am Rhein, 16.05.2017 gez.
Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) -
Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 23.01.2017 zur wesentlichen Änderung der Propylenoxid-Fabrik; Vorhaben:
Absicherung PO-Bezug
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch-Straße 38, Bau F 310, Anlage-Nr. 05.01, Gemarkung Ludwigshafen.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 15.05.2017 Stadt Ludwigshafen am Rhein gez.
Dillinger Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
