Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 29/2016 ausgegeben am: 01. Juni 2016
Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am
Donnerstag, 2. Juni 2016, 15 Uhr,
im Sitzungszimmer des Oggersheimer Rathauses, Schillerplatz,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteherin
3. Ausbau Gaustraße
4. Vorstellung des Vorstands des Seniorenrates der Stadt Ludwigshafen 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Aufstellung des Verkehrszeichens Nr. 125 "Gegenverkehr" an der Einfahrt von der Prälat-Caire-Straße zur Orangeriestraße
6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Erstellung eines Verkehrskonzeptes für Oggersheim 7. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Tempo 30 km/h nachts
8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Geschwindigkeitskontrollen in der Orangeriestraße, Am Schloßkanal, Wilhelm- Busch-Straße und Wormserstraße
9. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Trennung der Fahrbahn und des Rad- und Fußweges entlang der Ruchheimer Straße
10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Markierung eines Fußweges auf dem Parkplatz Altstadtplatz 11. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
"Studernheimer Kurve"
12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung des Lärmaktionsplanes 2013-2015 bezogen auf den Ortsbezirk Oggersheim
13. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Aufstellung der fehlenden Sperrpfosten am Hans-Warsch-Platz, sowie mehrere Sperrpfosten in der Dürkheimer Straße und vor der Fahrschule Schlachter 14. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Wiederherstellung der Rankhilfe in der Aichgasse 15. Anfrage der Mitglieds der FDP im Ortsbeirat
Erweiterung bzw. Planung der Gewerbegebiete in Oggersheim 16. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Stand des Ausbaus der Sudetenstraße
17. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Spielplätze im Ortsbezirk Oggersheim
18. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Standorte der Spender für Hundekotbeutel
19. Anfrage des Mitglieds der FDP im Ortsbeirat Planung und tatsächliche Reinigung der Straßen 20. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Verlängerung des Gehweges in der Weimarer Straße entlang des Stadtparks 21. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Grünflächen und Straßenreinigung im Neubaugebiet Melm Ludwigshafen am Rhein, 31.05.2016
gez.
Barbara Baur Ortsvorsteherin
Sitzung des Beirat für Menschen mit Behinderung Die Mitglieder des Beirat für Menschen mit Behinderung treten am
Mittwoch, 8. Juni 2016, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Genehmigung des Protokolls vom 03.03.2016 2. Sachstandsmitteilung bezgl. des Stadtplans/der App 3. Flyer für den Beirat, Vorstellung eines ersten Entwurfs 4. Sachstand E-Scooter im ÖPNV
5. Bericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 6. Verschiedenes
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen, Satzungsangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 31.05.2016
gez.
Wolfgang van Vliet Bürgermeister
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) -
Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 11.01.2016 zur wesentlichen Änderung der Phthalodonitril-Fabrik;
Vorhaben: Neue Abstellfläche für o-PDN-Transportsilos.
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch- Straße 38, Bau C 515, Anlage-Nr. 08.02, Gemarkung Ludwigshafen.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 01.06.2016 Stadt Ludwigshafen am Rhein
gez.
Dillinger Beigeordneter
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) -
Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 28.07.2015 zur wesentlichen Änderung der Isophytol-Fabrik Vorhaben: Nutzungsänderung im Lager A 529
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch- Straße 38, Bau D 309, A 529, Anlage-Nr. 03.01.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 01.06.2016 Stadt Ludwigshafen am Rhein
gez.
Dillinger Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
