Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 44/2016
ausgegeben am: 24. August 2016
Öffentliche Bekanntmachung Der Gewässerzweckverbandes Rehbach- Speyerbach lädt am
8. September 2016, 14 Uhr, Sitzungssaal A 355, Kreishaus, Europaplatz 5, 67063 Ludwigshafen, zu einer Verbandsversammlung ein.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
TOP 1 Erstellung eines Pflegehandbuches für Gewässer in der Gemarkung Haßloch;
hier: Auftragsvergabe
TOP 2 Hochwasserschutz am Rehbach, Gemarkung Iggelheim;
Hier: Sachstandsinformation, Auftragsvergabe Naturschutz
TOP 3 Norddeiche am Rehbachpolder, Gemarkungen Limburgerhof, Ludwigshafen;
Erläuterung Planfeststellung
TOP 4 Hochwasserpartnerschaft –Mittlere Vorderpfalz-;
Hier: Sachstand; Riegeldeiche
TOP 5 Änderung der Geschäftsordnung des GZV Hier: Sitzungsgeld
TOP 6 Aktuelles Gewässerunterhaltung – Informationen TOP 7 Verschiedenes
Ludwigshafen am Rhein, 24.08.2016
Gewässerzweckverband Rehbach-Speyerbach
gez.
Clemens Körner Verbandsvorsteher
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) -
Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 02.06.2016 zur wesentlichen Änderung der Melamin-Fabrik; Vorhaben:
Optimierung Feststoffaustrag aus den Hei0gasfiltern
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch- Straße 38, Bau U 23, 24, 28, Anlage-Nr. 22.01, Gemarkung Oppau, Flurstücks-Nr.: 4003/37.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 24.08.2016 Stadt Ludwigshafen am Rhein
gez.
Dillinger Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
