Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 66/2016
ausgegeben am: 30. November 2016
Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen
Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am Freitag, 2. Dezember 2016, 13 Uhr,
Speisesaal am Kaiserwörthdamm 3,
zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Masterplan für die Grünflächenpflege in Ludwigshafen - Beschluss -
2. Änderung der Gebührensatzung der Stadt Ludwigshafen
- Anpassung der Gebührenhöhe für Straßenreinigung ab 01.01.2017 - 3. Wirtschaftsplan 2017 und Investitionsplan für die Jahre 2016 - 2020
- Beschluss -
4. Kanalsanierung Schlehengang 2. Bauabschnitt - Maßnahmegenehmigung -
5. Kanalsanierung Volkerstraße - Maßnahmegenehmigung - 6. Anfragen und Mitteilungen Nichtöffentliche Sitzung:
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergaben und Personalangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 30.11.2016 gez.
Klaus Dillinger Beigeordneter
Sitzung des Sozialausschusses
Die Mitglieder des Sozialausschusses treten am
Donnerstag, 8. Dezember 2016, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Vorstellung der Gesundheitsinitiative Hepatitis C in Ludwigshafen
2. Bericht aus dem Benchmarking der mittelgroßen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland
3. Bericht zur Pflegestrukturplanung
4. Bericht zum Eingliederungsverbund Vorderpfalz 5. Bericht zum "SUN-Projekt"
Anfrage
1. Medizinische Untersuchung von Asylbewerbern
Ludwigshafen am Rhein, 30.11.2016 gez.
Wolfgang van Vliet Bürgermeister
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) -
Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 21.11.2013 zur wesentlichen Änderung der Basonat-Fabrik; Vorhaben:
Sicherheitstechnische Optimierung der HDI Lagertanks
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch- Straße 38, Bau V 56, 58, Anlage-Nr. 30.04, Gemarkung Oppau, Flurstücks-Nr.: 4003/30.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 30.11.2016 Stadt Ludwigshafen am Rhein gez.
Dillinger Beigeordneter
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) -
Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens beantragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 15.10.2015 zur wesentlichen Änderung der Basonat-Fabrik;
Vorhaben: Sicherheitstechnische Optimierung der Herstellung von Oligiisocyanaten.
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch- Straße 38, Bau V 58, Anlage-Nr. 30.04, Flurstücks-Nr.: 4003/30.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren erfolgten Vorprüfun-gen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderungen keine er-heblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 30.11.2016 gez.
Dillinger Beigeordneter
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
