Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit)
Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 06/2014 ausgegeben am: 24. Januar 2014
Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am
Dienstag, 28. Januar 2014, 17 Uhr,
im Sitzungszimmer des Gemeindehauses Friesenheim, Luitpoldstr. 48,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht des Ortsvorstehers 3. Antrag des Ortsvorstehers
Reinigung des städtischen Gelände Ecke Kreuz-/Luitpoldstraße 4. Antrag des Ortsvorstehers
Präzisierung der Haushaltsansätze zum Straßen- und Kanalbau in Friesenheim 5. Antrag des Ortsvorstehers
Bearbeitung von Anfragen und Anträgen zu Friesenheimer Gärten 6. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Sanierung bzw. Erneuerung der sanitären Anlagen im Willersinn-Freibad 7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Umsetzung Lärmaktionsplanung 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sicherstellung ÖPNV-Umsteigeverbindung Eschenbachstraße 9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Beschilderung Herbert-Müller-Platz
Ludwigshafen am Rhein, 23.01.2014
gez.
Prof. Carlo Saxl Ortsvorsteher
Sitzung des Jugendhilfeausschusses Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treten am
Donnerstag, 30. Januar 2014, 15 Uhr, im Stadtratssaal, Rathaus, zu einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung I. Information der Verwaltung
II. Beschlüsse
1. Zuschüsse zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger
1.1 Neuschaffung von Gruppen nach Vereinbarung Kofinanzierung, Ziffer 3 (100% Zuschuss) 2. Verteilung der im Haushaltsplan 2014 enthaltenen Zuschüsse
III. Berichte
1. „Solidarische Stadt" Die VINCI-Projekte in Nord/Hemshof und Mitte 2. Kommunale Bildungslandschaft Gartenstadt; Zwischenbericht
„Was geschieht in der Praxis?“
IV. Anfragen
1. Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke;
Beistandschaft
Ludwigshafen, den 21.01.2014
gez.
Walter Münzenberger Vorsitzender
Bekanntgabe der Stadt Ludwigshafen am Rhein
- gemäß § 3a Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) -
Die Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein gibt als zuständige Genehmigungsbehörde bekannt, dass bei der folgenden, im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens bean- tragten Anlage, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt wird.
Antrag der Fa. BASF SE vom 21.03.2013 zur wesentlichen Änderung der Nonyl-Fabrik Vorhaben: Optimierung der Linie 4
Standort der Anlage ist das Werksgelände der Antragstellerin, Ludwigshafen am Rhein, Carl-Bosch- Straße 38, Bau T 510, Anlage-Nr. 02.15, Gemarkung Oppau, Flurstück 4003/33.
Die gemäß § 1 Abs. 2 der 9. BImSchV im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- verfahren erfolgten Vorprüfungen gemäß § 3 e Abs. 1 Nr. 2 UVPG haben ergeben, dass die Änderun- gen keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben können.
Ludwigshafen am Rhein, 23.01.2014
Stadt Ludwigshafen am Rhein
gez.
Dillinger Beigeordneter
