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Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 82/2014 ausgegeben am: 03

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit)

Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck

Ausgabe - Nr.: 82/2014

ausgegeben am: 03. Dezember 2014

Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen

Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am Freitag, 5. Dezember 2014, 11.30 Uhr,

im Speisesaal am Kaiserwörthdamm 3,

zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

öffentliche Sitzung 1. Kanalsanierung Jakobsgarten

- Maßnahmegenehmigung -

2. Kanalsanierung Notwendestraße - Maßnahmeerweiterung -

3. Kanalsanierung Anilinstraße - Maßnahmegenehmigung - 4. Inlinersanierung Merianstraße

- Maßnahmegenehmigung - 5. Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

In der nichtöffentlichen Sitzung werden der Wirtschaftsplan, Satzungsänderungen,

Gebührenanpassungen, Maßnahmegenehmigungen, Vergaben, Sachstandsinformationen und Personalangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 25.11.2014 gez.

Klaus Dillinger Beigeordneter

(2)

Öffentliche Ausschreibung Nr. 2014/440

Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL), Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik, hat folgende Leistung zu vergeben:

Verwertung von A 2/3 und A 4 Altholz aus dem Stadtgebiet Ludwigshafen

Die Ausschreibungsunterlagen können vom 03.12.2014 an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 5,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, IBAN DE45 5455-0010 0000 0001 66 (BIC LUHSDE6AXXX) unter Angabe des Kassenzeichens 275933-4911-14-0260196 zahlen. Ihre Anforderung der Unterlagen richten Sie dann bitte in Textform per Email an submission@ludwigshafen.de, per Fax an 0621 504-3778 oder auf dem Postweg an Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein

Submissionsstelle 4-11 Rathausplatz 20

67059 Ludwigshafen am Rhein

Der Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird.

Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden.

Eröffnungstermin: 17.12.2014, um 10.30 Uhr, im Rathaus 7. OG., Zimmer 712.

Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen.

Die Angebote müssen bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, eingegangen sein.

Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von 24.00 bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist.

Auskunft zur Ausschreibung erteilt während der laufenden Angebotsfrist Herr Kusche 0621 504-3441, Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik.

Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL) Entsorgungsbetrieb und Verkehrstechnik

gez. gez.

Klaus Neuschwender Peter Lubenau

Kaufmännischer Werkleiter Technischer Werkleiter

Öffentliche Ausschreibung Nr. 2014/448

Die Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Öffentlichkeitsarbeit, hat folgende Leistungen zu vergeben:

Support für städtische Internetseiten, Ludwigshafen

(3)

Mengenaufstellung:

Support bei

 Weiterentwicklung

 Statistik

 Typo3 Support

Die Ausschreibungsunterlagen können vom 03.12.2014 an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 11,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, IBAN DE45 5455-0010 0000 0001 66 (BIC LUHSDE6AXXX) unter Angabe des Kassenzeichens 275933-4911-14-0260196 zahlen. Ihre Anforderung der Unterlagen richten Sie dann bitte in Textform per Email an submission@ludwigshafen.de, per Fax an 0621 504-3778 oder auf dem Postweg an Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein

Submissionsstelle 4-11 Rathausplatz 20

67059 Ludwigshafen am Rhein

Der Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird.

Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden.

Eröffnungstermin: 15.12.2014, um 10.00 Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712.

Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen.

Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben.

Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von 24.00 Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist.

Auskünfte während der Angebotsfrist bei der Stadtverwaltung, Bereich Öffentlichkeitsarbeit, Gabriele Waidele, Telefon 0621 504-3076.

Stadt Ludwigshafen am Rhein gez.

Dr. Lohse

Oberbürgermeisterin

Öffentliche Ausschreibung Nr. 2014/449

Der Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen (WBL) –Eigenbetrieb der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein, Bereich „Grünflächen und Friedhöfe“-, hat folgende Lieferungen in zwei Losen nach VOL/A zu vergeben:

Lieferung des Jahresbedarfs 2015 von ca. 1.500 m³ Rindenmulch und Holzhäcksel für das Stadtgebiet Ludwigshafen/Rhein

(4)

Mengenaufstellung:

 LOS 1 ca. 500 m³ Rindenmulch 0/40

 LOS 2 ca. 1.000 m³ Holzhäcksel 5/50 (Fallschutzbelag)

Die Ausschreibungsunterlagen können vom 03.12.2014 an beim Bürgerservice im Rathaus, Rathausplatz 20, Ludwigshafen gegen ein Entgelt von 5,00 EUR abgeholt werden. Sie können den Betrag auch per Überweisung auf das Konto der Stadt Ludwigshafen, IBAN DE45 5455-0010 0000 0001 66 (BIC LUHSDE6AXXX) unter Angabe des Kassenzeichens 275933-4911-14-0260196 zahlen. Ihre Anforderung der Unterlagen richten Sie dann bitte in Textform per Email an submission@ludwigshafen.de, per Fax an 0621 504-3778 oder auf dem Postweg an Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein

Submissionsstelle 4-11 Rathausplatz 20

67059 Ludwigshafen am Rhein

Der Betrag wird nicht zurückerstattet, selbst wenn kein Angebot abgegeben wird.

Angebote, denen die geforderten Anlagen bei Angebotseröffnung (Submission) nicht ordnungsgemäß ausgefüllt beiliegen, können zurückgewiesen bzw. als ungültig erklärt werden.

Eröffnungstermin: 16.12.2014, um 10.00 Uhr, im Rathaus, 7. OG., Zimmer 712.

Bieter sind am Eröffnungstermin nicht zugelassen.

Die Angebote sind bis zu diesem Zeitpunkt im Rathaus bei der Submissionsstelle, Zimmer 705, abzugeben.

Wir weisen darauf hin, dass der Behördenbriefkasten von 24.00 Uhr bis 5.00 Uhr nicht erreichbar ist.

Weitere Auskünfte erteilen während der Angebotsfrist Herr Senk (Telefon 0621 504-3388) beim Bereich „Grünflächen und Friedhöfe“, Bliesstraße 10, 67059 Ludwigshafen/Rhein, oder Herr Fränkle (Telefon 0621 504-3337)

WBL

-Eigenbetrieb der Stadt Ludwigshafen am Rhein- Bereich Grünflächen und Friedhöfe

gez. gez.

Peter Lubenau Klaus Neuschwender

Technischer Werkleiter Kaufmännischer Werkleiter

(5)

Öffentliche Bekanntmachung

Ab dem 01.01.2015 sind folgende bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger zuständig für den Bezirk Ludwigshafen Stadt II Matthias Bauer, Spitzachtmorgen 5, 67098 Bad Dürkheim Bezirk Ludwigshafen Stadt III Thomas Hoffmann, Fußgönheimer Str. 3, 67112 Mutterstadt Bezirk Ludwigshafen Stadt IV Martin Knoll, Birkenweg 8, 67134 Birkenheide

Bezirk Ludwigshafen Stadt VI Mike Job, Fünfguldenberg 221, 67098 Bad Dürkheim

Bezirk Ludwigshafen Stadt VII Christian Löwenmuth, Hauptstraße 67, 67127 Rödersheim- Gronau

Bezirk Ludwigshafen Stadt IX Bernd Meyer, Schuckertstraße 14, 67063 Ludwigshafen Bezirk Ludwigshafen Stadt XII Stefan Jung, Neustraße 25, 55578 Wallertheim

Bezirk Ludwigshafen Stadt XIV Gunther Wahl, Gönnheimer Str. 12 a, 67127 Rödersheim-Gronau Bezirk Ludwigshafen Stadt XV Armin Mohr, Weinstraße 248, 67434 Neustadt

Bezirk Ludwigshafen StadtXVI Peter Loos, Bussardweg 56, 67346 Speyer.

An der Einteilung der Straßen hat sich nichts geändert. Welcher Bezirksschornsteinfeger für die einzelne Straßen zuständig ist, kann auf der Seite www.schornsteinfegerinnung-pfalz.de nachgeschaut werden. Auch die Schornsteinfeger-Innung Pfalz 0631-37122-40 und die Bauaufsicht Ludwigshafen 0621 504-3194 können hierzu Auskunft erteilen.

Einziehung von Teilflächen der Böhlstraße, Schmale Gasse, Sodastraße und der Liebigstraße Vollzug des § 37 Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz (LStrG) in der Fassung vom 01. August 1977 (GVBL. S. 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.03.2013 (GVBL. 2013, S. 35)

Die im Stadtgebiet Ludwigshafen, Gemarkung Ludwigshafen gelegenen Teilflächen der Böhlstraße (Fl.-Nr. 2102), Schmale Gasse (Fl.-Nr. 2076), Sodastraße (Fl.-Nrn. 1930/2, 1930/3 und 1930/4) und der Liebigstraße (Fl.-Nrn. 1924/4, 1924/6 und 1924/8) werden eingezogen, da sie für die Abwicklung des öffentlichen Verkehrs entbehrlich sind.

Die Einziehung dieser Teilflächen erfolgt mit Wirkung zum 05.01.2015; sie wird hiermit gemäß § 37 Abs. 2 LStrG bekanntgegeben.

Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat als Straßenaufsichtsbehörde der Einziehung mit Schreiben vom 04.11.2014 zugestimmt.

Die Planunterlagen, in welchen die Einziehungsstrecke kenntlich gemacht ist, können bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen, Bereich Tiefbau, Zimmer 17, Wattstraße 109a, 67065 Ludwigshafen während der Dienststunden (vormittags: Montag bis Freitag von 08.00 – 12.00 Uhr, nachmittags:

Montag bis Donnerstag von 13.30 – 16.00 Uhr) eingesehen werden.

(6)

Schulaufnahme 2015

Anmeldungen von Kann-Kindern am Dienstag, 24. Februar 2015

Die Abteilung Schulen Ludwigshafen am Rhein informiert darüber, dass für das kommende Schuljahr 2015/2016 alle Kinder angemeldet werden können, die noch nicht schulpflichtig sind. Am Dienstag, 24.

Februar 2015 finden die Anmeldungen in den zuständigen Grund- und Förderschulen statt.

Kinder können auf Antrag der Eltern in die Schule aufgenommen werden, wenn aufgrund ihrer Entwicklung zu erwarten ist, dass sie mit Erfolg am Unterricht teilnehmen werden. Die Entscheidung trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter im Benehmen mit der Schulärztin oder dem Schularzt. Zur Entscheidungsfindung kann mit Zustimmung der Eltern die Kindertagesstätte einbezogen werden.

Die Kinder sind von einer erwachsenen Person in der Schule vorzustellen. Dabei ist die Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch vorzulegen. Weiterhin muss eine Bescheinigung des Kindergartens über den Kindergartenbesuch des Kindes vorgelegt werden, soweit das Kind einen Kindergarten besucht.

Die Anmeldeuhrzeiten sind in den jeweiligen Grund- und Förderschulen zu erfragen. Weitere Infos gibt es auch im Internet unter www.ludwigshafen.de oder telefonisch unter 0621 504-2432. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung!

Stadtteil Anmeldestelle Straße und Haus-Nr.

Grundschulen

Mitte Erich Kästner-Schule Ludwig-Bertram-Straße 6 Süd Wittelsbachschule Wittelsbachstraße 73

Brüder-Grimm-Schule Hornstraße 1

Albert-Schweitzer-Schule Georg-Herwegh-Straße 9

Nord Gräfenauschule Gräfenaustraße 32

Hemshof Goetheschule Nord Goethestraße 19 Friesenheim Rupprechtschule Nietzschestraße 30

Luitpoldschule Luitpoldstraße 37

Grund- und Realschule plus Sternstraße 159

Lu-Friesenheim

(Schulstandort Wilhelm- Leuschner-Schule)

zugleich für Froschlache

Mundenheim Schillerschule Rheingönheimer Straße103 Gartenstadt Hochfeldschule Leistadter Straße 45

Ernst-Reuter-Schule Schlesier Straße 56 Niederfeld Niederfeldschule Niederfeldstr. 1

West Bliesschule Krummlachstraße 10

Maudach Alfred-Delp-Schule Schilfstraße 17

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Oggersheim Schillerschule Wormser Straße 17

Langgewann-Schule Adolf-Kolping-Straße 30

Karl-Kreuter-Schule Am Brückelgraben 91

Oppau Goethe-Mozart-Schule Kurt-Schumacher-Straße 38 Edigheim Lessingschule Bgm.-Fries-Straße 1b Pfingstweide Pfingstweideschule Budapester Straße 30-32 Rheingönheim Mozartschule Hilgundstraße 21

Ruchheim Astrid-Lindgren-Schule Kurt-Kreiselmaier-Platz 1

Förderschulen

Oppau Schloss-Schule Oggersheim

Oggersheim Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Edigheim Schnabelbrunnengasse 41

Pfingstweide 67071 Ludwigshafen am Rhein Friesenheim

Oggersheim Ruchheim

Mitte Schillerschule Mundenheim

Süd Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Mundenheim Rheingönheimer Straße 103 Rheingönheim 67065 Ludwigshafen am Rhein Maudach

Ernst-Reuter- Siedlung und Wohngebiet südl.

der Maudacher Straße

Hemshof Schule an der Blies

Nord Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

West Krummlachstraße 10

Niederfeld 67059 Ludwigshafen am Rhein Hochfeld

Stadtgebiet Georgens-Schule

Ludwigshafen Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung Rheinhorststraße 34 - 36

67071 Ludwigshafen am Rhein

Stadtgebiet Kinderzentrum Ludwigshafen am Rhein

Ludwigshafen Schule mit dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung

Karl-Lochner-Straße 8

67071 Ludwigshafen

Ludwigshafen am Rhein, Dezember 2014 Stadtverwaltung

Bereich Schulen und Kindertagesstätten Ludwigshafen am Rhein

Referenzen

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