Geschäftsbericht des Gemeinderats 2020

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Geschäftsbericht des Gemeinderats 2020

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Titelbild: In Folge der sich ausbreitenden Covid-19-Pandemie war der Grenzübertritt zu unseren

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis ... 3

I. Einleitung... 6

II. Schwerpunkte der Gemeindepolitik ... 6

III. Übersicht über die 7 Politikbereiche ... 8

IV.Jahresrechnung der Gemeinde ... 10

1 Produktsummenrechnung 2020 (Jahresrechnung) ... 10

1.1Nachweis der relevanten Abweichungen zur Produktsummen- rechnung ... 11

1.2Nachweise zum Bereich Neutrales... 11

2 Details zu den neutralen Kosten und Erlösen ... 12

2.1Kommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen ... 13

3 Bilanz ... 14

4 Anhang zur Jahresrechnung ... 15

4.1Eventualverpflichtungen ... 15

4.2Spezialfinanzierungen ... 15

4.3Beteiligungsverzeichnis ... 16

4.4Zweckgebundener Fonds Mehrwertabgabe ... 16

4.5Ausserhalb der Bilanz geführte Rechnungen (Pensionskasse) ... 16

5 Erfolgsrechnung ... 18

6 Finanzierungsrechnung und Geldflussrechnung ... 19

6.1Finanzierungsrechnung ... 19

6.2Geldflussrechnung ... 20

7 Investitionen und Anlagen ... 21

7.1Gesamtübersicht Investitionen und Anlagen 2020 ... 21

7.2Investitionsrechnung (nur Verwaltungsvermögen) ... 22

7.3Liste der Verpflichtungskredite und Anlagen 2020 ... 23

7.4Im 2020 abgerechnete Investitionen und Anlagen in der Kompetenz des Einwohnerrats ... 25

V. Personelle Ressourcen, Strukturkosten und interne Querleistungen ... 26

1 Personelle Ressourcen im Überblick ... 26

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1 Produktgruppe 1 Publikums- und Behördendienste, Leistungsbericht... 36

1.1Produkte der Produktgruppe ... 36

1.2Allgemeine Bemerkungen zur Produktgruppe ... 36

1.3Zahlen der Produktgruppe ... 37

1.4Produkt Wahlen und Abstimmungen ... 38

1.5Produkt Einwohnerrat ... 42

1.6Produkt Gemeinderat ... 45

1.7Produkt Publikumsdienste ... 47

1.8Produkt Aussenbeziehungen ... 50

1.9Produkt Öffentlichkeitsarbeit ... 52

1.10 Produkt Sicherheit ... 55

2 Produktgruppe 2 Finanzen und Steuern, Leistungsbericht ... 57

2.4Produkt Finanzdienste ... 59

2.5Produkt Steuern ... 61

2.6Produkt Immobilienbewirtschaftung ... 63

2.7Produkt Wirtschaftskoordination ... 67

3 Produktgruppe 3 Gesundheit und Soziales, Leistungsbericht ... 69

3.4Produkt Schulzahnpflege ... 71

3.5Produkt Alter und Pflege ... 73

3.6Produkt Gesundheitsdienste ... 77

3.7Produkt Soziale Dienste ... 79

3.8Produkt Sozialhilfe ... 83

3.9Produkt Entwicklungszusammenarbeit ... 88

4 Produktgruppe 4 Bildung und Familie, Rechenschaftsbericht ... 91

4.4Produkt Primarstufe ... 93

4.5Produkt Tagesstruktur ... 97

4.6Produkt Tagesbetreuung ... 99

4.7Produkt Musikschulen ... 102

4.8Produkt Familie und Integration ... 104

5 Produktgruppe 5 Kultur, Freizeit und Sport, Rechenschaftsbericht ... 107

Wirkungsziel der Produktgruppe ... 107

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5.4Produkt Kulturförderung ... 110

5.5Produkt Museum ... 114

5.6Produkt Bildende Kunst ... 117

5.7Produkt Bibliothek ... 120

5.8Produkt Freizeit- und Sportförderung ... 123

5.9Produkt Freizeitangebote ... 126

5.10 Produkt Sportanlagen und Schwimmbad ... 130

6 Produktgruppe 6 Mobilität und Versorgung, Leistungsbericht ... 134

6.4Produkt Verkehrsnetz ... 136

6.5Produkt Mobilität... 140

6.6Produkt Energie... 145

6.7Produkt Kommunikationsnetz ... 148

6.8Produkt Wasser ... 151

6.9Produkt Abfallbewirtschaftung ... 154

7 Produktgruppe 7 Siedlung und Landschaft, Leistungsbericht ... 158

7.4Produkt Siedlungsentwicklung ... 160

7.5Produkt Grünanlagen und Friedhof ... 165

7.6Produkt Umwelt- und Naturschutz ... 168

7.7Produkt Landwirtschaft ... 173

7.8Produkt Wald ... 176

VII.Anträge und Beschlussesentwurf ... 180

VIII. Prüfungsbericht der Revisionsstelle ... 182

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I. Einleitung

Der vorliegende Geschäftsbericht der Gemeinde Riehen enthält die wichtigen Zahlen und Fakten zum Geschäfts- jahr 2020. Die Berichterstattung und Rechnungslegung folgt dabei der Ausrichtung auf die sieben Politikbereiche mit ihren insgesamt 40 Produkten.

Eine finanzielle Gesamtübersicht wird auf Seite 10 abgebildet. Die Details der Produktgruppen- und der Produk- tinformationen – mit Informationen zu den Einzelzielen – werden ab Seite 35 aufgelistet. Die Einwohnerrats- anträge und -beschlussesentwürfe befinden sich im Kapitel VII, ab Seite 180. Im Einwohnerrat wird der Ge- schäftsbericht in der Junisitzung 2021 behandelt. Die Sitzungsunterlagen zum Einwohnerratstraktandum

«Geschäftsbericht 2020» sind auf der Webseite der Gemeinde einsehbar:

https://www.riehen.ch/gemeinde-riehen/politik/einwohnerrat/sitzungen/

II. Schwerpunkte der Gemeindepolitik

Im Politikplan 2020 bis 2023 hat der Gemeinderat folgende Schwerpunktthemen benannt:

Ausgeglichener Gemeindehaushalt

Der Gemeinderat hat sich im 2020 intensiv mit den Grundaussagen des Finanzleitbilds auseinandergesetzt und seine Möglichkeiten einer finanzpolitischen Steuerung des Haushalts ausgelotet und ausgenutzt. Obwohl für das Geschäftsjahr ein negatives Resultat veranschlagt wurde, konnte das Rechnungsjahr mit einem Überschuss abgeschlossen werden.

Sowohl beim Gemeinderat, wie auch beim Einwohnerrat ist jedoch die Erkenntnis gewachsen, dass unter PRIMA, mit zeitlich versetzten 4-jährigen Leistungsaufträgen und entsprechenden Globalkrediten, kurzfristige Leistungs- anpassungen und Sparmöglichkeiten kaum möglich sind. Um die finanzpolitische Steuerung der Gemeinde von Seite Exekutive und Legislative zu verbessern, hat der Gemeinderat das Reformprojekt «Neues Steuerungsmo- dell Riehen - NSR» initiiert und konnte vom Einwohnerrat in der Sitzung von 25. November 2020 sowohl die Zustimmung für das Vorgehen zur grundlegenden Gemeindereform (NSR), wie auch die Genehmigung des notwendigen Kredits für die nächste Phase des Reformprojekts erwirken.

Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Im 2020 wurden für die Koordination des Themas Nachhaltigkeit die personellen Ressourcen leicht erhöht.

Dies ermöglicht eine abteilungsübergreifende Betrachtung der Thematik sowie die Berichterstattung zu den UN-Nachhaltigkeitszielen mit der Evaluierung von möglichen Handlungsansätzen.

Das Thema Klimawandel war auch im 2020 in verschiedenen Bereichen der Verwaltung präsent; insbesondere die Sommertrockenheit führte zu vermehrten Aufwänden sowohl bei Pflege und Unterhalt der Grünflächen und Parkanlagen als auch im Wald. Dieser Aufwand wird wohl auch in Zukunft hoch bleiben. Bei Neupflanzungen wird in beiden Bereichen dem Klimawandel bereits seit längerer Zeit Rechnung getragen, indem trockenheitsresistente Pflanzenarten bevorzugt werden.

Im Weiteren war die Gemeinde eng in die Erarbeitung eines Stadtklimakonzeptes involviert. Darin werden Mass- nahmen und Lösungsansätze definiert, um die zukünftige Hitzeentwicklung innerhalb der Siedlung zu reduzieren und die Aufenthaltsqualität für die Bevölkerung zu verbessern resp. zu erhalten.

Im Bereich Energie wird die Gemeinde ein weiteres Mal mit dem Energiestadt-Label in Gold für ihre vorbildlichen Leistungen ausgezeichnet. Zudem konnte die Finanzierung des Projektes «geo2riehen» der Wärmeverbund Riehen AG sichergestellt werden. Im Weiteren wurde ein Zwischenbericht zum Energiekonzept ausgearbeitet und die neue Photovoltaikanlage auf dem Garderobengebäude der Sportanlage Grendelmatte mit einer Leistung

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Faktischer Schwerpunkt: Covid-19-Pandemie

Neben den planbaren Schwerpunkten der Gemeindepolitik war das Berichtsjahr vor allem aber sehr stark geprägt durch einen unfreiwilligen faktischen Schwerpunkt, nämlich die Covid-19-Pandemie:

- Am Donnerstag, 27. Februar 2020, trat in Riehen der erste Covid-19-Fall ein. Eine Mitarbeiterin der Kita Neumatten hatte sich bei einer Reise nach Norditalien infiziert, die Medien berichteten darüber. Der Kan- tonale Krisenstab (KKS) bot daraufhin die Vertretungen der Landgemeinden zum ersten Rapport am Freitag, 28. Februar 2020, auf.

- Der Kantonale Krisenstab (KKS) führte seit Ende Februar 2020 insgesamt 39 Rapporte mit Riehener Beteiligung durch. An diesen Covid-19-Rapporten nahm der Verwaltungsleiter oder im Verhinderungsfall sein Stellvertreter teil. Seit dem Herbst 2020 werden diese KKS-Rapporte ausschliesslich als Video- konferenzen weitergeführt.

Ab dem Sommer 2020 führte der KKS zusätzliche sog. Kernstab-Rapporte durch, an denen die Vorste- her des Gesundheitsdepartements und des Justiz- und Sicherheitsdepartements mit dem Kantonsarzt und dem Polizeikommandanten zusammen mit den Gemeindepräsidenten von Riehen und Bettingen die sich stellenden Covid-19-Themen auf strategischer Ebene behandelten.

- Der Gemeinderat hat mit Beschlüssen vom 31. März 2020, resp. vom 5. Mai 2020 und vom 19. Mai 2020, ein Reglement für den Gemeindeführungsstab erlassen und damit eine reglementarische Lücke bezüglich Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen des operativen Organs zur Bewältigung von Krisensituationen im Allgemeinen und zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie im Besonderen ge- schlossen. Sämtliche Protokolle, Grundlagendokumente und Lageberichte werden seit Beginn der Pan- demie im Geschäftsverwaltungssystem AXIOMA systematisch abgelegt und alle Mitglieder des Gemein- derats werden über die Sitzungs-App mit sämtlichen Dokumenten bedient, sodass die lückenlose Infor- mation des Gemeinderats seit Beginn der Pandemie sichergestellt ist.

- Der Gemeindeführungsstab hat ab März 2020 insgesamt 23 Rapporte mit Beteiligung der Fachbereiche zur Abstimmung der gemeinsamen Massnahmen und Beschlussfassung durchgeführt, ausserdem fan- den zahlreiche weitere Gespräche und Austauschtermine im «kleinen» Gemeindeführungsstab (GFS) bestehend aus Chef GFS (Felix Wehrli), Stv. Chef GFS (Hansjörg Wilde), Stabschef GFS (Jens van der Meer) und Stv. Stabschef GFS (Patrick Breitenstein) und der Generalsekretärin (Sandra Tessarini) statt.

- Ab April 2020 engagierten sich der Stv. Stabschef und der Stabschef zusätzlich in verschiedenen Ar- beitsgruppen (AG Lockdown, AG Rückkehr, AG Lokale Massnahmen, AG Behelf KKS) des Kantons, in welchen sie sich regelmässig zur Lage und zu Themen in Riehen einbringen und auch wichtige Informationen für Riehen frühzeitig erfassen konnten.

- Im Verlauf der Covid-19-Pandemie wurden für die Gemeindeverwaltung und ihre Betriebe über 30 Schutzkonzepte erarbeitet, welche laufend entsprechend der aktuellen Lage aktualisiert, kommuniziert und auf der Homepage der Gemeinde aufgeschaltet wurden. Die Konzepte waren massgeblich für die Schaffung von Rahmenbedingungen und für die Umsetzung sich laufend ändernder Vorgaben und Massnahmen des Bundes und des Kantons.

- Auf der Ebene der internen Kommunikation haben die Verantwortlichen der Gemeindeverwaltung im Be- richtsjahr 15 Personalinformationen zu den jeweils geltenden Covid-19-Massnahmen für die Mitarbeite- rinnen und Mitarbeiter erstellt und ab März 2020 den Mitarbeitenden auch einen Katalog mit «Frequently Asked-Questions» (FAQ) zur Verfügung gestellt und im Intranet publiziert. Bis Ende 2020 wurde das

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III. Übersicht über die 7 Politikbereiche

1 Publikums- und Behördendienste

2 Finanzen und Steuern

3 Gesundheit und Soziales

4 Bildung und Familie

1.1Wahlen und Abstimmungen

1.2Einwohnerrat

1.3Gemeinderat

1.4Publikumsdienste

1.5Aussenbeziehungen

1.6Öffentlichkeitsarbeit

1.7Sicherheit

2.1 Finanzdienste

2.2 Steuern

2.3 Immobilienbewirtschaf- tung

2.4 Wirtschaftskoordination

3.1 Schulzahnpflege

3.2 Alter und Pflege

3.3 Gesundheitsdienste

3.4 Soziale Dienste

3.5 Sozialhilfe

3.6 Entwicklungszusammen- arbeit

4.1 Primarstufe

4.2 Tagesstruktur

4.3 Tagesbetreuung

4.4 Ausserschulische Musikförderung

4.5 Familie und frühe Kindheit

5 Kultur, Freizeit und Sport

6 Mobilität und Versorgung

7 Siedlung und Landschaft

5.1 Kulturförderung

5.2 Museum

5.3 Bildende Kunst

5.4 Bibliothek

5.5 Freizeit- und Sportförderung

5.6 Freizeitangebote

5.7 Sportanlagen und Schwimmbad

6.1 Verkehrsnetz

6.2 Mobilität

6.3 Energie

6.4 Kommunikationsnetz

6.5 Wasser

6.6 Abfallbewirtschaftung

7.1 Siedlungsentwicklung

7.2 Grünanlagen und Friedhof

7.3 Umwelt- und Naturschutz

7.4 Landwirtschaft

7.5 Wald

Laufzeit der Leistungsaufträge

2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023

LA 1 Publikums- und Behördendienste

LA 2 Finanzen und Steuern

LA 3 Gesundheit und Soziales

LA 4 Bildung und Familie

LA 5 Kultur, Freizeit und Sport

LA 6 Mobilität und Versorgung

LA 7 Siedlung und Landschaft

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Anteil der Produktgruppen an den Gesamtkosten 2020

Entwicklung der Produktgruppenkosten (ohne Strukturkostenanteile) IST-Jahre 2014 bis 2020

20'000 30'000 40'000 50'000 T CHF

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IV. Jahresrechnung der Gemeinde

1 Produktsummenrechnung 2020 (Jahresrechnung)

Das Jahresergebnis 2020 zeigt einen Überschuss von rund 1,3 Mio. Franken (Zeile 16). Im Budget 2020 wurde mit einem Defizit von rund 1,6 Mio. Franken gerechnet. Die Hauptgründe für diese Budget- abweichung liegt einerseits im Bereich Neutrales, wo einmalige, ausserordentliche Mehreinnahmen bei der Grundstückgewinnsteuer zu verzeichnen sind (vgl. Text Seite 13). Andererseits liegen die Nettokosten in allen Politikbereichen, mit Ausnahme vom Mobilität und Versorgung, teilweise deutlich unter Budget.

Weitere Informationen zu den Zeilen 1 bis 7 finden sich bei den Produktinformationen ab Seite 35 und Detailnachweise zum Bereich Neutrales (Zeilen 9 bis 15) finden sich ab Seite 12.

IST IST IST Budget

Abw . I 20 zu B 20

Verä Ist 19 zu Ist 20

Zeilein TCHF 2018 2019 2020 2020 ^{in TCHF} ^{in TCHF}

minus = minus = minus = minus =

Nettokosten der Produktgruppen ^{Ko sten} ^{Ko sten} ^{Ko sten} ^{Ko sten}

1 Publikums- und Behördendienste -4'887 -4'972 -4'880 -5'665 785 + 92 +

2 Finanzen und Steuern -610 -753 -990 -962 28 - 237 -

3 Gesundheit und Soziales -25'478 -26'211 -26'446 -28'110 1'664 + 235 - 4 Bildung und Familie -48'829 -50'637 -52'957 -53'766 809 + 2'320 - 5 Kultur, Freizeit und Sport -10'765 -11'116 -10'925 -11'009 84 + 191 + 6 Mobilität und Versorgung -14'448 -14'980 -15'893 -15'854 39 - 913 - 7 Siedlung und Landschaft -7'042 -7'075 -7'049 -7'336 287 + 26 +

8 Total Nettokosten der Produktgruppen -112'059 -115'744 -119'140 -122'702 3'562 + 3'396 -

Bereich Neutrales

9 Steuern (netto) 109'083 118'550 113'376 114'230 854 - 5'174 -

10 Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 1'816 1'701 1'644 1'986 342 - 57 -

11 Zinskosten (netto) -227 -96 -104 -306 202 + 8 -

12 Übr Steuern, Konzessi., Lastenausgl. (netto) -3'720 -4'008 -3'653 -3'870 217 + 355 + 13 Kalkulatorischer Zinserlös 9'064 9'058 9'128 9'144 16 - 70 + 14 Übriges (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -1'017 -635 13 -114 127 + 648 +

15 Total Neutrale Erlöse (netto) 114'999 124'570 120'404 121'070 666 - 4'166 -

16 Jahresergebnis (Ergebnis der/des 2'940 8'826 1'264 -1'632 2'896 + 7'562 - Produktsummenrechnung/-budgets)

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1.1 Nachweis der relevanten Abweichungen zur Produktsummen- rechnung

An dieser Stelle werden lediglich die wesentlichen Abweichungen kommentiert. Weitere Informationen zu den einzelnen Produkten finden sich im Kapitel VI ab Seite 35.

Nettokosten der Produktgruppen (Vergleich IST 2020 zu Budget 2020)

Die Nettokosten aller Produktgruppen 2020 betragen rund 119,1 Mio. Franken, was einer Unterschreitung des Budgets um rund 3,6 Mio. Franken entspricht. Die relevantesten Budgetabweichungen sind in den Politikbereichen Gesundheit und Soziales, Bildung und Familie sowie Publikums- und Behördendienste zu verzeichnen. Wobei zu beachten ist, dass die Nettokosten aller Produktgruppen im Vergleich zum Vorjahr um rund 3,4 Mio. Franken angewachsen sind (vgl. Ziffer 2, unten).

Im Politikbereich Gesundheit und Soziales ist gesamthaft eine Budgetunterschreitung von rund

1,7 Mio. Franken zu verzeichnen. Diese Budgetunterschreitung betrifft die Produkte Alter und Pflege sowie Soziale Dienste, in denen in Folge der Pandemie weniger Heimeintritte und Leistungen zu verzeichnen sind.

Im Produkt Sozialhilfe führte der Rückgang der Fallzahlen und weniger Massnahmen im Reintegrations- programm und im Asylbereich zur Kostenunterschreitung. Weitere Erläuterungen zur Produktgruppe finden sich ab Seite 69.

Der Politikbereich Bildung und Familie zeigt eine Budgetunterschreitung von rund 0,8 Mio. Franken. Dieses Ergebnis entstand insbesondere wegen Effekten aus der Covid-19-Pandemie und wegen der Verzögerung der Umsetzung des neuen Tagesbetreuungsgesetzes. Auf Grund der Covid-19-Pandemie konnten zahlreiche Projekte in verschiedenen Produkten nicht umgesetzt werden. Detailliertere Begründungen für die Kos- tenabweichungen finden sich bei den jeweiligen Produkten (ab Seite 91).

Der Politikbereich Publikums- und Behördendienste liegt deutlich unter Budget, da Covid-19-Pandemie be- dingt in den Produkten Aussenbeziehungen, Publikumsdienste und Öffentlichkeitsarbeit auf diverse Grossan- lässe und Veranstaltungen verzichtet werden musste. Die Produkte Gemeinde- und Einwohnerrat blieben aufgrund geringerer Geschäftslast durch politische Vorstösse und behandelter Vorlagen unter Budget. Wei- tere Erläuterungen zur Produktgruppe finden sich ab Seite 36

Nettokosten der Produktgruppen im Vorjahresvergleich (Vergleich IST 2020 zu IST 2019)

Im Vergleich zu den Zahlen des Geschäftsberichts 2019 waren im Geschäftsjahr 2020 Mehrkosten von rund 3,4 Mio. Franken zu verzeichnen. Diese fielen hauptsächlich im Politikbereich Bildung und Familie an, wo das anhaltende Wachstum der Schülerinnen und Schüler zu Mehrausgaben von rund 2,3 Mio. Franken führten (weitere Informationen zur Produktgruppe finden sich ab Seite 91).

Im Politikbereich Mobilität und Versorgung waren Mehrkosten von 0,9 Mio. Franken zu verzeichnen. Im Pro- dukt Kommunikationsnetz führen tiefere Einnahmen bei den Benützungsgebühren und höhere Kosten zu einer Verschlechterung gegenüber 2019. Im Produkt Wasser fielen die Kanalisationsbeiträge geringer aus als im Vorjahr. Weitere Erläuterungen zur Produktgruppe finden sich ab Seite 134. Aufgrund von Anpassungen der Guthabenlimiten bei den Finanzinstituten, fallen für die Gemeinde zum ersten Mal Negativzinsen in

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2 Details zu den neutralen Kosten und Erlösen

IST IST Budget

in TCHF 2019 2020 2020

Einkommensteuer 77'258 73'859 77'630

Vermögenssteuer 33'228 30'026 30'900

Steuer auf Kapitalleistungen 1'693 1'458 1'400

Steuern juristischer Personen 2'036 2'364 1'750

Grundstückgewinnsteuern 4'621 6'158 3'000

Debitorenverluste Steuern -286 -489 -450

1 Total Steuern (netto) 118'550 113'376 114'230

2 Total Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 1'701 1'644 1'986

Kapitalerträge Verwaltungsvermögen 27 28 27

Nettozinsen auf Schulden -337 -321 -431

Verzugszinsen Steuern 686 682 600

Vergütungszinsen auf Steuern -472 -493 -500

Verzinsung der Gemeindefonds 0 0 -2

3 Total Zinsen (netto) -96 -104 -306

Übrige Erlöse (Stromsparbonus) 185 173 160

Hundesteuer 118 126 120

Übrige Konzessionen 580 550 550

Ressourcen- und Lastenausgleich -4'891 -4'502 -4'700

4 Total Übr Steuern, Konzessi., Lastenausgl etc. -4'008 -3'653 -3'870 5 Total kalkulatorischer Zinserlös 9'058 9'128 9'144

Diverse Kosten/Erlöse -15 -15 -29

Projektkosten Neues Steuerungsmodell Riehen (NSR) -61 Spezialfinanzierung "Energetische Sanierungen" -593 -567

Projekte Arealentwicklungen -27 -44 -85

Vorprojekt Zentrum Niederholz, Reservationsgebühr -95

Wertkorrekturen (Beteiligungen) 795

6 Total Übriges (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -635 13 -114 Total neutrale Erlöse (netto) 124'570 120'404 121'070

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2.1 Kommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen

Steuern

Der Netto-Steuerertrag lag mit TCHF 113’376 um TCHF 854 unter dem budgetierten Wert von

TCHF 114’230. Dabei schloss das Total der Einkommenssteuern um rund TCHF 3’771 unter dem budgetierten Wert von TCHF 77’630 ab. Das Total der Vermögenssteuern schloss mit TCHF 30’026 um rund TCHF 874 unter dem budgetierten Wert von TCHF 30’900 ab.

Dank dem positiven Abschluss der Grundstückgewinnsteuern, welche um Total TCHF 3’158 besser abschlossen als budgetiert, konnten die Mindereinnahmen bei den Einkommenssteuern grösstenteils kompensiert werden.

Die Steuern auf Kapitalleistungen und die Debitorenverluste auf Steuern schlossen im budgetierten Rahmen ab. Die Steuern der juristischen Personen, wurden aufgrund der noch ausstehenden kantonalen Daten abgegrenzt. Dabei wird von einem Ertrag von TCHF 2’364 ausgegangen, welcher um TCHF 614 über dem budgetierten Wert liegt.

Immobilienerfolg Finanzvermögen

Der Nettoertrag des Liegenschaftserlöses des Finanzvermögens bewegte sich unter dem budgetierten Rahmen und unterschritt mit TCHF 1’644 den Planwert um TCHF 342. Negativ wirkten sich die aufgrund der Covid-19-Pandemie gewährten Mietzinsreduktionen in der Höhe von rund TCH 100, sowie Minder- einnahmen beim Hotel/Restaurant «Landgasthof» in der Höhe von rund TCH 200 aus.

Kapitalerträge/Zinsen

Das Total Zinsen lag mit TCHF –104 unter dem budgetierten Wert von TCHF –400. Der besser als budge- tierte Zinsabschluss liegt einerseits daran, dass die Verzugszinsen auf Steuern um TCHF 182 höher abschlossen als budgetiert, anderseits daran, dass weniger Fremdkapital aufgenommen werden musste als budgetiert.

Total übrige Steuern, Konzessionen und Lastenausgleich mit Basel-Stadt

Das Total übrige Steuern, Konzessionen und Lastenausgleich mit Basel-Stadt schloss um TCH 217 besser ab als budgetiert. Die Abweichung zum Budget ergab sich in erster Linie, weil der Ressourcen- und Lastenausgleich um TCH 198 besser abschloss, als budgetiert.

Kalkulatorischer Zinserlös

Dieser kalkulatorische Erlös von rund 9 Mio. Franken entspricht dem Total aller den Produkten belasteten kalkulatorischen Zinsen. Diese Zinsen sind jeweils in den publizierten Produktzahlen enthalten. Die kalkulatorischen Zinsen werden auf dem investierten Kapital berechnet und den Produkten zum Zweck der Kostenkalkulation zusammen mit den Abschreibungen belastet.

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3 Bilanz

in TCHF 31.12.2019 31.12.2020

Aktiven

Finanzvermögen

Flüssige Mittel 47'597 50'379

Guthaben 1'890 2'025

Steuerforderungen 4'018 4'822

Rechnungsabgrenzungen 77'125 72'781

Vorräte 41 36

Land und Liegenschaften Finanzvermögen 133'488 133'879 - do. Instandsetzungsrückstellung -15'886 -16'098

Total Finanzvermögen 248'273 247'824

Verwaltungsvermögen

Darlehen/Beteiligungen/Vorschüsse 24'673 26'068

Maschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 2'627 2'285 Land und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 213'998 219'250 - do. Instandsetzungsrückstellung -34'364 -35'050

Strassen, ÖB 71'655 69'526

Kanalisationen 86'443 84'972

Kommunikationsnetz 5'112 4'950

Übrige immobile Anlagen 15'181 15'015

Angefangene Projekte 16'562 15'338

Total Verwaltungsvermögen 401'887 402'354

Total Aktiven 650'160 650'178

Passiven

Fremdkapital

Kurzfristige Kreditoren 11'877 11'988

Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten 0 0

Rechnungsabgrenzungen 9'487 10'484

Debitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 135'116 129'275

Depotgelder 518 495

Übrige Rückstellungen 1'299 2'007

Langfristige Finanzverbindlichkeiten 38'000 38'000

Total Fremdkapital 196'297 192'249

Eigenkapital

Fonds 1'573 1'524

Spezialfinanzierungen 11'384 14'280

Neubewertungsreserven 377'348 377'303

Freie Reserven 41'685 41'685

Gewinn- und Verlustvortrag 13'047 21'873

Jahresergebnis 8'826 1'264

Total Eigenkapital 453'863 457'929

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4 Anhang zur Jahresrechnung

4.1 Eventualverpflichtungen

Folgende relevante Eventualverpflichtungen bestehen zum Zeitpunkt der Erstellung des Geschäftsberichts:

Gegenüber der Basler Kantonalbank besteht betreffend der Wärmeverbund Riehen AG eine Garantieverpflich- tung über CHF 14’313’915.

Aufgrund des Kaufvertrags des Grundstücks RC 117 an der Hörnliallee (Einwohnerratsbeschluss vom 23. Mai 2018) besteht bis ins Jahr 2033 eine Eventualverpflichtung. Diese käme zum Tragen, wenn die gekaufte Parzelle auf dem Areal an der Hörnliallee nicht als Arbeitszone für lokale Gewerbebetriebe eingerichtet werden sollte.

In einem solchen Fall könnte der Kanton Basel-Stadt – als Verkäuferin – einen allfälligen Mehrwert einfordern.

Die Überwachung bei der Deponie Maienbühl zeigte in den vergangenen Messperioden tiefe und stabile Schad- stoffwerte. Bund und Kanton haben deshalb entschieden, die Deponie aus der Überwachungspflicht zu entlassen und die Überwachung wurde aufgehoben. Noch ausstehend ist die Schlussabrechnung der Bundesgelder mit der Novartis-Sanierungsstiftung.

4.2 Spezialfinanzierungen

Spezialfinanzierung von Energiesparmassnahmen an Gemeindeliegenschaften

Der Bestand der Spezialfinanzierung von Energiesparmassnahmen an Gemeindeliegenschaften betrug per 1. Januar 2020 CHF 4’110’850. Im Jahr 2020 wurde erneut eine Zuweisung von 0,5 % der Nettosteuereinnahmen über CHF 566’880 verbucht. Es wurde eine Entnahme über CHF 159’078 für Instandstellungsarbeiten an der Oberdorfstrasse 21/25 gemacht. Damit weist die Spezialfinanzierung per 31. Dezember 2020 einen Saldo von CHF 4’518’652 aus.

Spezialfinanzierung von Schulliegenschaften

Der Bestand der Spezialfinanzierung von Schulliegenschaften betrug per 1. Januar 2020 CHF 7’273’315. Im Jahr 2020 wurden 2,5 % des Gebäudeversicherungswerts der Schulliegenschaften über CHF 3’665’400 zugewiesen.

Für die Instandhaltungs- und Instandsetzungsmassnahmen der Liegenschaften der Primarstufe wurden im Jahr 2020 CHF 1’176’888 beansprucht und entsprechend der Spezialfinanzierung entnommen. Damit weist die Spe- zialfinanzierung per 31. Dezember 2020 einen Saldo von CHF 9’761’827 aus.

(16)

4.3 Beteiligungsverzeichnis

4.4 Zweckgebundener Fonds Mehrwertabgabe

Der Bestand des Fonds Mehrwertabgabe betrug per 1. Januar 2020 CHF 1’170’982.10. Im Jahr 2020 wurden CHF 5’878 einbezahlt. CHF 7’050.50 wurden von der gesamthaft beschlossenen Entnahme von CHF 65’000 für die neue Wegverbindung im Sarasinpark entnommen. Damit zeigt die Spezialfinanzierung per 31. Dezember 2020 einen Saldo von CHF 1’169’809.60.

4.5 Ausserhalb der Bilanz geführte Rechnungen (Pensionskasse)

Pensionskasse Basel-Stadt

Bei der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) wird die Einnahmen- und Ausgabenrechnung des Vorsorgewerks der Gemeinde Riehen geführt. Die Angaben zum Deckungsgrad des Vorsorgewerks per 31. Dezember 2020 erfolgt zusammen mit der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2020. Diese lag bei Drucklegung des Geschäftsberichts noch nicht vor, weshalb keine definitiven Angaben zum Deckungsgrad möglich sind. Gemäss provisorischem Jahresergebnis 2020 lag der Deckungsgrad per 31. Dezember 2020 bei 103 %.

Beteiligung der Rentnerinnen und Rentner an der Pensionskassensanierung

Gemäss Beschluss Nr. 14-18.026.01 «Neuregelung der beruflichen Vorsorge der Gemeinde Riehen» des Ein- wohnerrats vom 17. Dezember 2014 müssen sich die Rentnerinnen und Rentner mittels Teuerungsverzicht an der Sanierung beteiligen. Der Einwohnerratsbeschluss regelt auch das Führen einer Nebenrechnung (einer sogenannten «Schattenrechnung»). Diese Berechnung des Sanierungsbeitrags der Rentenbeziehenden wird nach- stehend aufgeführt. Die Schattenrechnung zeigt per 31. Dezember 2020 eine Restschuld von 3,9 Mio. Franken.

Finanzielle Beteiligungen der Gemeinde Riehen

Vertreter der Gemeinde Kapital in CHF oder

Anteil in %

Name

Finanzielle Beteiligungen

Wärmeverbund Riehen AG Energie-

versorgung

21'875'000 21'592'725 mit Aktienkapital * im Verwaltungsrat (R.Hammer) und ein Gemeinderat als Aktionärsvertreter (D.

Hettich).

Wassergenossenschaft im Schlipf Genossenschaft 200 1 Gemeinde leistet Jahresbeitrag, keine weiteren finanziellen Verpflichtungen bekannt

keine

Genossenschaft Pro Binntal Genossenschaft Gebäudeerhalt 7'750 1 keine keine Wohnstadt Basel Genossenschaft Wohnraum 100'000 100'000 2'000 keine keine

Landpfrundhaus Riehen Öffentlich-rechtliche

Anstalt

Wohnraum 29.0% 1 keine Dem Bürgerrat Riehen

stehen drei Sitze, dem Gemeinderat Riehen zwei Sitze und dem Bürgerrat Bettingen ein Sitz zu. Die Gemeinde Riehen hat gemäss Vertrag 2 Stimmen (D.

Albietz und G. Vogel) von Total 6 Stimmen.

Raurica Wald AG Namenaktien AG 165'120 1 6'520 keine keine Haftungsumgang, Nachschusspflichten Name und Hauptsitz

der Organisation

Rechtsform Zweck/ Tätigkeit Anteil der Gemeinde Buchwert per 31.12.2020

in CHF Dividend e 2020 in

CHF

(17)

Schattenrechnung gemäss Beschluss Nr. 14-18.026.01 – «Neuregelung der beruflichen Vorsorge»

des Einwohnerrats vom 17. Dezember 2014

In Mio.

CHF Anteil Rentenbeziehende gemäss Einwohnerratsbeschluss vom 17.12.2014, Ziff. 2.d 6,10 Restschuld aus der Sanierung gemäss Einwohnerratsbeschluss vom 25.11.2009 0,77

Veränderung 2016, Stand 31.12.2016 0,00

Veränderung 2017, Stand 31.12.2017 0,00

Veränderung aufgrund der fiktiven Berechnung der Teuerung (1,1 %) per 1.1.2018 -1,42 Veränderung aufgrund der fiktiven Berechnung der Teuerung (1,1 %) per 1.1.2019

-1,55

-1.55 Veränderung aufgrund der fiktiven Berechnung der Teuerung (0,0 %) per 1.1.2020 0,00 Total Restschuld der Rentenbeziehenden an der PK-Sanierung, Stand 31.12.2020 3,90 Veränderung aufgrund der fiktiven Berechnung der Teuerung (0,0 %) per 1.1.2021 0,00 Total Restschuld der Rentenbeziehenden an der PK-Sanierung, Stand 1.1.2021 3,90

(18)

5 Erfolgsrechnung

Die Erfolgsrechnung stellt eine Gesamtsicht der Aufwendungen und Erträge dar, gegliedert nach Kostenarten.

Sie enthält keine Informationen aus der Leistungs- und Kostenrechnung. Sie entsteht aus der Addition aller Kosten und Erlöse ohne die internen Verrechnungen.

Mit Ausnahme der Position «Personalaufwand», die auf Seite 27 näher erläutert wird, sind die Zahlen der Erfolgsrechnung nicht selbstsprechend. Massgebend für die Rechnungslegung und für den Soll/Ist-Vergleich ist die Produktsummenrechnung (vgl. Seite 10), nicht die Erfolgsrechnung.

in TCHF IST

IST

2019

2020

Ertrag

40 Steuern 119'626 113'908

41 Regalien und Konzessionen 826 773

42 Vermögenserträge 5'336 5'239

43 Entgelte 16'063 15'126

45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 7'844 8'950

47 Durchlaufende Beiträge 0 0

48 Entnahmen aus Rückstellungen / Fonds

Instandsetzungsrückstellung Liegenschaften 951 2'833

Übrige Entnahmen aus Rückstellungen 819 1'407

49 Neutrale / Diverse Erträge 0 795

Total Ertrag 151'465 149'031

Aufwand

30.1 Behörden und Kommissionen 900 884

30.2 Personalaufwand 60'948 63'820

31 Sachaufwand 23'544 26'063

32 Passivzinsen 810 815

33 Abschreibungen 5'308 5'413

34 Verluste a/Forderungen u. Anlagen 1'063 510

35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte 42'498 42'519

38 Einlagen in Rückstellungen / Fonds

Instandsetzungsrückstellung Liegenschaften 3'696 3'732

Neueinlagen in Fonds 41 37

Neueinlagen Spezialfinanzierungen 3'831 3'881

39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 0 95

Total Aufwand 142'639 147'767

Total Ertrag 151'465 149'031

Total Aufwand 142'639 147'767

Jahresergebnis 8'826 1'264

(19)

6 Finanzierungsrechnung und Geldflussrechnung

6.1 Finanzierungsrechnung

Im Geschäftsjahr 2020 zeigt die Zeile Selbstfinanzierung (10,313 Mio. Franken), dass die Mittel des Jahrs 2020 ausreichten, um damit die Investitionen von 6,2 Mio. Franken zu finanzieren. Der Selbstfinanzierungsgrad 2020 beträgt 166 % (Selbstfinanzierung in Prozent der Investitionen). Erläuterungen zu den budgetierten und realisierten Investitionen finden sich ab Seite 21.

Die obenstehende Tabelle «Finanzierungsrechnung» beginnt mit dem Jahresergebnis 2020 von rund 1,3 Mio.

Franken. Anschliessend werden alle nicht geldwirksamen Positionen bereinigt, die im Jahresergebnis enthalten sind, jedoch nicht zu unmittelbaren Geldabflüssen im Kalenderjahr 2020 führten, z. B. wurden die Abschreibun- gen (entspricht dem Ressourcenverzehr, bzw. der Abnützung der Anlagen, Maschinen, Fahrzeuge etc. im Jahr 2020) der Jahresrechnung belastet, jedoch mussten diese im Jahr 2020 (noch) nicht bezahlt werden. Deshalb werden sie in der obigen Tabelle mit plus TCHF 5’413 aufgeführt und korrigieren das Cash-Ergebnis. Nach Berei- nigung aller nicht geldwirksamen Positionen zeigt die Zeile «Selbstfinanzierung» das Total der verfügbaren Geld- mittel (10,313 Mio. Franken) aus dem Geschäftsjahr 2020 (ohne reine Bilanzveränderungen, wie z. B. Rückzah- lungen von Darlehen). Davon werden die getätigten Nettoinvestitionen in Abzug gebracht (Erläuterungen zu den budgetierten und realisierten Investitionen vgl. ab Seite 21). Die Zeile «Finanzierungssaldo» zeigt nun, dass noch 4,1 Mio. Franken für Investitionen zur Verfügung gestanden wären.

Über einen längeren Zeitraum betrachtet, muss die Zeile «Selbstfinanzierung» mindestens so hoch sein, wie der

Finanzierungsrechnung

in TCHF

Jahresergebnis 1'264

Abschreibungen Verwaltungsvermögen 5'413

Einlagen in Fonds, Spezialfinanzierungen und ISR 7'971

Entnahmen aus Fonds, Spezialfinanzierungen und ISR -4'225

Einlagen in übrige Rückstellungen/Depotgelder 786

Entnahmen aus übrigen Rückstellungen/Depotgelder -101

Wertberichtigungen Beteiligungen VV -795

Selbstfinanzierung 10'313

Nettoinvestitionen -6'209

Finanzierungssaldo 4'104

Selbstfinanzierungsgrad 166 %

(20)

6.2 Geldflussrechnung

Kommentar zur Geldflussrechnung

Die Geldflussrechnung zeigt die Bilanzveränderungen (vgl. Bilanz, Seite 14) zwischen dem Zeitraum 31.12.2019 zur aktuellen Bilanz per 31.12.2020. In der obigen Tabelle werden die Veränderungen der flüssigen Mittel für die vier Bereiche «Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit», «Geldfluss aus Investitionsrechnung», «Geldfluss aus der Investitionstätigkeit» und «Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit» nachgewiesen. Werden diese vier Bereiche addiert, ergibt sich die Bilanzveränderung (Zunahme) der flüssigen Mittel von TCHF 2’782 (vgl. Bilanz, Seite 14).

in TCHF IST IST Budget

2019 2020 2020

Jahresergebnis 8'826 1'264 -1'632

+/-Abnahme/Zunahme Forderungen 97 -942

+/-Abnahme/Zunahme aktive Rechnungsabgrenzung -9'841 4'341 +/-Abnahme/Zunahme Vorräte -6 5

+/-Zunahme/Abnahme laufende Verbindlichkeiten 10'809 -5'730 +/-Zunahme/Abnahme passive Rechnungsabgrenzung 792 1'003 32

+/-Bildung/Auflösung Instandssetzung-Rückstellungen 2'745 898 -1'502 +/-Bildung/Auflösung Spezialfinanzierungen und Fonds 3'043 2'848 1'274 +/-Bildung/Auflösung übrige Rückstellungen/Depotgelder -136 686 35

+/-Abschreibungen 5'308 5'413 5'456 +/-Wertberichtigungen auf Beteiligungen VV -0 -795

+/-übrige nicht geldwirksam Transaktionen -4 -

= Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit 21'633 8'991 3'664 - Investitionen in Grundstücke VV - -1'305 - Investitionen in Tiefbauten VV -1'926 -1'775 -3'770 - Investitionen in Hochbauten VV -764 -1'713 -1'771 - Investitionen in übrige Sachanlagen VV -598 -409 -154

- Ausgaben Auszahlung von Darlehen - -800

+ Einnahmen aus Verkauf von Sachanlagen 42 12

+ Einnahmen Investitionsbeiträge 596 -29

+ Einnahmen Rückzahlung von Darlehen 135 200

+/-übrige nicht geldwirksam Transaktionen Investitionsrechnung 4 -

= Geldfluss aus Investitionsrechnung -2'511 -5'819 -5'695 - Zunahme Sach- und Finanzanlagen FV -26 -390 -175

= Geldfluss aus Anlagetätigkeit -26 -390 -175

Geldfluss aus Investitions- und Anlagetätigkeit -2'538 -6'209 -5'870

- Abnahme kurzfristige Finanzverbindklichkeiten -2'000 -

= Geldfluss aus der Finanzierungstätigkeit -2'000 - -

Veränderung der flüssigen Mittel 17'095 2'782 -2'205

Nachweis

Flüssige Mittel am 1.1. 30'502 47'597 Füssige Mittel am 31.12. 47'597 50'379

Veränderung 17'095 2'782

(21)

7 Investitionen und Anlagen

7.1 Gesamtübersicht Investitionen und Anlagen 2020

Die Detailinformationen zu den Investitionen finden sich unter Ziffer 7.3, ab Seite 23.

Die grössten Projekte betreffen: Neukonzeption Museum 1,8 Mio. Franken (ER-Beschluss); Temporäre Schulbau- ten Niederholz 1,4 Mio. Franken (Budget 1,4 Mio. Franken); Strassen, öff. Beleuchtung, Kanalisation 1 Mio. Fran- ken (Budget 3,7 Mio. Franken); Sportanlage Grendelmatte 0,8 Mio. Franken (ER/GR-Beschluss); Kauf Parzellen Finanzvermögen 0,4 Mio. Franken (Budget 0,3 Mio. Franken); Bereich Kindergärten 0,3 Mio. Franken (Budget 0,5 Mio. Franken); Haustechnische Sanierung Reithalle Wenkenhof 0,3 Mio. Franken (Budget 0,6 Mio. Franken);

Fahrzeuge 0,2 Mio. Franken (Budget 0,2 Mio. Franken); K-Netz, HUB, Netzwerkerweiterungen 0,2 Mio. Franken (Budget 0,5 Mio. Franken); Desinvestitionen Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse 21/25 –1 Mio. Franken (Erhalt von Beiträgen); Darlehen an Wohngenossenschaft Höflirain 0,8 Mio. Franken.

Zudem wurden zu Lasten der Instandsetzungsrückstellung der Gemeindeliegenschaften Investitionen getätigt.

Für die entstandenen Kosten wurden jeweils aus der Instandsetzungsrückstellung die entsprechenden Beträge entnommen.

2019 2020 2020

Investitionen und Anlagen

I. Netto-Investitionen des Verwaltungsvermögens -2'515 -5'819 -5'695

II. Netto-Anlagen des Finanzvermögens -26 -390 -175

Total Investitionen -2'541 -6'209 -5'870

Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften IST IST Budget

2019 2020 2020

Verwaltungsvermögen -796 -1'722 -2'275

Finanzvermögen -155 -1'111 -1'320

Nettoinvestitionen Verwaltungs- und Finanzvermögen -951 -2'833 -3'595

(22)

7.2 Investitionsrechnung (nur Verwaltungsvermögen)

Die Investitionsrechnung enthält gemäss Vorgabe der Finanzhaushaltordnung (§ 11) nur Investitionen/Desinvesti- tionen) des Verwaltungsvermögens.

2019 2020 2020

Einnahmen Verkäufe/Abgänge

Grundstücke 10 2

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 32 10

Investitionsbeiträge

Investitionsbeiträge von Kanton + Privaten 596 -29 Darlehen

Rückzahlung von Darlehen 135 200

Total Einnahmen 773 183 0

Ausgaben

Cashwirksame Veränderungen Zugänge

Grundstücke -1'305

Tiefbauten -1'926 -1'764 -3'770

Hochbauten -761 -1'708 -1'771

Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV -597 -409 -154 Darlehen, Investitionsbeiträge, Beteiligungen -800

-3'284 -5'986 -5'695 Nicht cashwirksame Veränderungen

Aktivierte Eigenleistungen für Investitionen -4 -16

-4 -16 0

Total Ausgaben -3'288 -6'002 -5'695

Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen -2'515 -5'819 -5'695

(23)

7.3 Liste der Verpflichtungskredite und Anlagen 2020

Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten Vorlagen

Alle Beträge in CHF

Objekt Art Kreditrahmen Projektstand

Bezeichnung Vorlage- davon im Unter- / Über-

Nr. 2020 aktiviert schreitung

1 2 3 4 5 6 7 8

Verwaltungsvermögen Übe rs c hre it ung^{M inus =}

Abgerechnete Projekte

Heizungssanierung Grendelgasse 19-21* Ersatz GR 11.06.2019 19 3 ' 0 0 0 184'326 8'674

Schulraumprovisorium Essiganlage, Essigstrasse** Ersatz 14-18.071.01 04.11.2015 5 5 0 ' 5 5 0 451'251 99'299

Totalersatz Personenlift Landgasthof ^Ersatz ^GR ^17.09.2019 7 2 ' 0 0 0 66'548 5'452

Totalersatz Personenlift Rössligasse 32 Ersatz GR 21.04.2020 7 7 ' 8 0 0 79'050 -1'250

Berower Villa, Renovation Restaurant Ersatz GR 18.06.2019 19 1' 16 8 191'168 0

Duschen Garderoben Grendelgasse 21 Ersatz GR 04.09.2018 110 ' 9 2 3 111'461 -538

Schulhaus Hebel Umgestaltung Biotop zu Spielplatz Ersatz GR 12.02.2019 8 4 ' 15 0 70'078 14'072 OeB, Kandelaber/Netzkabel (diverse Projekte) Ersatz B udget 2020 6 0 0 ' 0 0 0 100'000 100'000 500'000 Doppelkindergarten Paradiesstrasse, inkl. Projektierung*/** Neu 14-18.070.01 04.11.2015 3 ' 9 17 ' 9 11 3'947'526 79'871 -29'615 Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse 21/25*/** Neu 14-18.079.01 06.04.2016 6 7 5 ' 0 0 0 654'336 -207'052 20'664 Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse 21/25*/** Ersatz 14-18.079.01 06.04.2016 8 9 0 ' 0 0 0 906'745 -779'733 -16'745 Neubau Doppelkindergarten Siegwaldweg Wettbewerb Neu 14-18.126.01 28.09.2017 2 10 ' 0 0 0 216'932 -6'932

Bewässerungsanlage Naturbad ^Neu ^GR ^17.03.2020 5 4 ' 16 0 53'761 53'761 399

K-Netz, HUB, Netzwerkerweiterungen, Node/Verstärker, Bau Ersatz B udget 20 5 3 0 ' 0 0 0 194'706 194'706 335'294

Kompaktkehrmaschine MFH-1 Ersatz GR 04.08.2020 16 7 ' 5 8 1 167'581 167'581 0

Dacia Duster Jagdaufsicht NEU B udget 20 11' 5 0 0 11'500 11'500 0

Darlehen an Wohngenossenschaft Höflirain NEU 14-18.104.01 25.01.2017 8 0 0 ' 0 0 0 800'000 800'000 0 Schulraumprovisorium Niederholzstrasse 93, "Häbelmätteli" Neu 18-22.025.01 22.05.2019 1' 3 0 0 ' 0 0 0 1'300'000 1'300'000 0

Kauf Parzelle RE 2387, Auwegli (Wald) Neu GR 03.12.2019 4 ' 8 0 7 4'807 4'807 0

Noch laufende, bzw. beendete Projekte

Digitalisierungsprojekt AbaImmo ^Neu ^GR ^29.10.2019 6 9 ' 0 3 6 60'183 8'853

Lüscherhaus, Sanierung Aussenhülle Ersatz GR 07.08.2018 16 2 ' 5 0 0 128'013 34'487

Haustechnische Sanierung Reithalle Wenkenhof Ersatz 18-22.007.01 27.02.2019 2 ' 4 6 0 ' 0 0 0 1'788'285 300'000 671'715 Sanierung Sanitärinstallationen Baselstrasse 44 Ersatz GR 10.11.2020 15 0 ' 0 0 0 8'857 141'143 Sanierung und Erweiterung Brandmeldeanlage Werkkhof Ersatz GR 04.08.2020 9 0 ' 0 0 0 54'006 35'994

Bauliche Sofortmassnahmen Bauernhof Maienbühl Ersatz GR 28.04.2020 9 5 ' 0 0 0 94'710 290

Neue Wegverbindung Sarasinpark NEU GR 03.07.2018 13 8 ' 0 0 0 19'370 118'630

Sanierung Weiher Autal Ersatz GR 24.03.2020 10 8 ' 0 0 0 164'597 -56'597

NSR, Detailkonzept Ersatz 18-22.075.01 25.11.2019 3 5 0 ' 0 0 0 25'168 324'832

Meierweg, Kilchgrundstr. - Bettingerstr. Ersatz 10-14.070.01 15.02.2011 1' 4 2 7 ' 0 0 0 9'445 1'417'555

Störklingasse * Neu GR 24.09.2013 19 ' 0 0 0 42'066 -23'066

Weissenbergerhaus, Zwischennutzung Kindergarten Ersatz GR 12.05.2020 16 0 ' 0 0 0 161'411 161'411 -1'411 Digitalisierung Gemeindeschulen NEU 18-22.052.01 29.04.2020 1' 4 9 1' 8 7 3 77'000 77'000 1'414'873 Steingrubenweg, Bäumliweg-Wendeplatz Ersatz 10-14.191.01 26.06.2013 2 ' 8 0 2 ' 0 0 0 1'652'452 1'149'548 Äussere Baselstrasse * Ersatz 10-14.179.01 24.04.2013 6 ' 7 3 0 ' 0 0 0 6'028'529 280'774 701'471 Baselstrasse/Lörracherstrasse Ersatz 14-18.007.01 24.09.2014 1' 0 3 8 ' 0 0 0 1'050'905 -12'905

Rebenstrasse Ersatz GR 25.10.2016 7 7 ' 8 0 0 38'641 17'303 39'159

getätigte

Investitionen/Anlagen bzw.

Ausgaben

vom Betrag Total

(24)

* erhaltene Anteile Dritter verrechnet

** inkl. Teuerung

Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten Vorlagen

Alle Beträge in CHF

Objekt Art Kreditrahmen Projektstand

Bezeichnung Vorlage- davon im Unter- / Über-

Nr. 2020 aktiviert schreitung

1 2 3 4 5 6 7 8

Verwaltungsvermögen (Fortsetzung) Übe rs c hre it ung^{M inus =}

laufende/beendete Projekte Rahmenkredit Schulliegenschaften

Sanierung Hallenboden Turnhalle Niederholz Ersatz GR 12.05.2020 7 7 ' 18 2 82'406 -5'223

Sanierung Schulhaus Wasserstelzen-Projektierung 3) ^Ersatz ^GR ^23.06.2020 3 0 7 ' 5 0 0 106'785 200'715

Zwischentotal Investitionen des Verwaltungsvermögen 6'031'056 14'813'319

davon Neuinvestitionen 2020 2'471'465.76 davon Ersatzinvestitionen 2020 3'559'590.18

abzüglich Verkaufserlöse Grundstücke, Eintauscherlöse Fz, Rückzahlungen Darlehen -212'550

Zwischentotal I Nettoinvestitionen des Verwaltungsvermögen (vergl. Investitionsrechnung) 5'818'506

* erhaltene Anteile Dritter verrechnet ** inkl. Teuerung

Finanzvermögen Käufe

Kauf Parzelle RF 439, Stettengrabenweg 21 Neu GR 03.12.2019 12 7 ' 2 0 0 127'200 127'200 Kauf Parzelle RF 440, Stettengrabenweg Neu GR 03.12.2019 2 6 2 ' 9 6 0 262'960 262'960

Zwischentotal II Anlagen des Finanzvermögen 390'160

davon Neuinvestitionen 2020 390'160.00 davon Ersatzinvestitionen 2020 0.00

Gesamttotal der Nettoinvestitionen (Total I und Total II) 6'208'666

davon Neuinvestitionen 2020 2'861'625.76 davon Ersatzinvestitionen 2020 3'559'590.18 getätigte

Investitionen/Anlagen bzw.

Ausgaben

vom Betrag Total

(25)

7.4 Im 2020 abgerechnete Investitionen und Anlagen in der Kompetenz des Einwohnerrats

Unter den abgerechneten Projekten befinden sich solche, deren Abrechnungen gemäss § 41 der Finanzhaushalt- ordnung dem Einwohnerrat zur Kenntnis zu bringen sind. Zu folgenden Krediten liegt die Abrechnung per 2020 vor:

Genehm igter Abgerechneter Unter- / Über-

Text Betrag Betrag schreitung

CHF CHF (inkl. Beiträge von Dritten)

(inkl. Teuerung)

Minus = Überschreitung

14-18.071.01 Schulraumprovisorium Essiganlage,

Essigstrasse** 550'550 451'251 99'299

14-18.070.01 Doppelkindergarten Paradiesstrasse, inkl.

Projektierung*/** 3'917'911 3'947'526 -29'615

14-18.079.01 Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse

21/25*/** 675'000 654'336 20'664

14-18.079.01 Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse

21/25*/** 890'000 906'745 -16'745

14-18.126.01 Neubau Doppelkindergarten Siegw aldw eg

Wettbew erb 210'000 216'932 -6'932

14-18.104.01 Darlehen an Wohngenossenschaft Höflirain 800'000 800'000

18-22.025.01 Schulraumprovisorium Niederholzstrasse

93, "Häbelmätteli" 1'300'000 1'300'000

* erhaltene Anteile Dritter verrechnet ** inkl. Teuerung Vorlage Nr.

(26)

V. Personelle Ressourcen, Strukturkosten und interne Querleistungen

1 Personelle Ressourcen im Überblick

1.1 Personalbestand

Anzahl Stellen und Vollzeitäquivalent (FTE)

*1 Die Budgetierung der Löhne der Lehrpersonen (inkl. Betreuungspersonen) und beim Personal der Tagesstrukturen ist von der Anzahl Kinder abhängig und basiert daher auf dem sogenannten Unterrichtslektionendach (ULD) oder auf den erwarteten Fallzahlen. Deshalb werden im Budget keine Personen budgetiert. Die hier ausgewiesenen Personen und FTE sind (zur Verdeutlichung der Grössenordnung) die IST-Werte per Stichtag 31. August 2019.

*2 Diese Kategorie wird im Budget als Frankenbetrag budgetiert. Die FTE können nur in den IST-Jahren ausgewiesen werden. Die hier gezeigten Personen und FTE sind (zur Verdeutlichung der Grössenordnung) die IST-Werte per Stichtag 31. August 2019.

Veränderungen der FTE-Tabelle:

- Verwaltungsleitung: 1 zusätzliche Stelle im Fachbereich Personal und 2 Stellen interner Übertrag von Bildung und Familie.

- Publikums- und Behördendienste: Anzahl Stellen reduziert, Pensen auf mehrere Stellen aufgeteilt.

- Finanzen: 1 Informatikstelle zusätzlich

- Bau, Mobilität und Umwelt: Pensenaufteilung neu aufgeteilt, 1 Stelle mehr, jedoch weniger FTE.

- Werkdienste: Stellen neu organisiert, bei unveränderten FTE.

besetzte Stellen am 31.12.2020

Anzahl Stellen

FTE Anzahl

Stellen

FTE Anzahl

Stellen

FTE Anzahl

HC Kernbestand allgemeine Verwaltung

Verwaltungsleitung 7 5.80 7 5.80 10 8.50 10

Generalsekretariat 11 6.85 11 6.85 11 6.65 11

Publikums- und Behördendienste 27 17.10 27 17.40 25 17.75 25

Finanzen 24 20.40 24 20.40 25 21.00 25

Bau, Mobilität und Umwelt 20 18.10 20 18.10 21 17.80 21

Werkdienste 70 64.15 70 64.15 71 64.15 69

Kultur, Freizeit und Sport 74 29.33 74 28.98 73 29.38 65

Bildung und Familie 40 21.71 40 21.70 35 20.02 35

Gesundheit und Soziales 24 19.10 24 19.10 25 19.10 24

Total Kernbestand allgemeine Verwaltung 297 202.54 297 202.48 296 204.35 285 Kernbestand Primarstufe

Schulverwaltung Schulhäuser 23 12.36 23 12.36 23 12.36 22

Lehrpersonen 257 164.78 259 163.20 273 174.21 273

Tagesstrukturen 75 32.78 81 32.95 94 37.32 94

Total Kernbestand Primarstufe 355 209.92 363 208.51 390 223.89 389

Bereinigung Mehrfachanstellungen (MA mit Anstellungen in mehreren Abteilungen) -12

Total Kernbestand 652 412.46 660 410.99 686 428.24 662

Spezialstellen

Lernende 15 14.40 13 12.60 15 14.40 13

Praktika Verwaltung 2 1.80 4 2.60 3 2.30 1

Praktika VP PS VM 6 4.07 1 0.80 9 6.61 9

Praktika Tagesstrukturen 10 10.00 9 9.00 13 12.88 13

Praktika Schulen 8 6.34 7 5.58 7 4.48 7

Arbeitsintegration 22 17.20 20 16.50 23 13.90 18

Total Spezialstellen 63 53.81 54 47.08 70 54.57 61

Total inkl. Spezialstellen 715 466.27 714 458.07 756 482.81 723 Ist 2020

bew illigte Stellen per 31.12.2020 Soll 2020

(Budget 2020 = ohne Zeilen mit Fussnoten) Ist 2019

bew illigte Stellen per 31.12.2019

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*2

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