IV. Jahresrechnung der Gemeinde
1.1 Nachweis der relevanten Abweichungen zur Produktsummen- rechnung
An dieser Stelle werden lediglich die wesentlichen Abweichungen kommentiert. Weitere Informationen zu den einzelnen Produkten finden sich im Kapitel VI ab Seite 35.
Nettokosten der Produktgruppen (Vergleich IST 2020 zu Budget 2020)
Die Nettokosten aller Produktgruppen 2020 betragen rund 119,1 Mio. Franken, was einer Unterschreitung des Budgets um rund 3,6 Mio. Franken entspricht. Die relevantesten Budgetabweichungen sind in den Politikbereichen Gesundheit und Soziales, Bildung und Familie sowie Publikums- und Behördendienste zu verzeichnen. Wobei zu beachten ist, dass die Nettokosten aller Produktgruppen im Vergleich zum Vorjahr um rund 3,4 Mio. Franken angewachsen sind (vgl. Ziffer 2, unten).
Im Politikbereich Gesundheit und Soziales ist gesamthaft eine Budgetunterschreitung von rund
1,7 Mio. Franken zu verzeichnen. Diese Budgetunterschreitung betrifft die Produkte Alter und Pflege sowie Soziale Dienste, in denen in Folge der Pandemie weniger Heimeintritte und Leistungen zu verzeichnen sind.
Im Produkt Sozialhilfe führte der Rückgang der Fallzahlen und weniger Massnahmen im Reintegrations- programm und im Asylbereich zur Kostenunterschreitung. Weitere Erläuterungen zur Produktgruppe finden sich ab Seite 69.
Der Politikbereich Bildung und Familie zeigt eine Budgetunterschreitung von rund 0,8 Mio. Franken. Dieses Ergebnis entstand insbesondere wegen Effekten aus der Covid-19-Pandemie und wegen der Verzögerung der Umsetzung des neuen Tagesbetreuungsgesetzes. Auf Grund der Covid-19-Pandemie konnten zahlrei-che Projekte in verschiedenen Produkten nicht umgesetzt werden. Detailliertere Begründungen für die Kos-tenabweichungen finden sich bei den jeweiligen Produkten (ab Seite 91).
Der Politikbereich Publikums- und Behördendienste liegt deutlich unter Budget, da Covid-19-Pandemie be-dingt in den Produkten Aussenbeziehungen, Publikumsdienste und Öffentlichkeitsarbeit auf diverse Grossan-lässe und Veranstaltungen verzichtet werden musste. Die Produkte Gemeinde- und Einwohnerrat blieben aufgrund geringerer Geschäftslast durch politische Vorstösse und behandelter Vorlagen unter Budget. Wei-tere Erläuterungen zur Produktgruppe finden sich ab Seite 36
Nettokosten der Produktgruppen im Vorjahresvergleich (Vergleich IST 2020 zu IST 2019)
Im Vergleich zu den Zahlen des Geschäftsberichts 2019 waren im Geschäftsjahr 2020 Mehrkosten von rund 3,4 Mio. Franken zu verzeichnen. Diese fielen hauptsächlich im Politikbereich Bildung und Familie an, wo das anhaltende Wachstum der Schülerinnen und Schüler zu Mehrausgaben von rund 2,3 Mio. Franken führten (weitere Informationen zur Produktgruppe finden sich ab Seite 91).
Im Politikbereich Mobilität und Versorgung waren Mehrkosten von 0,9 Mio. Franken zu verzeichnen. Im Pro-dukt Kommunikationsnetz führen tiefere Einnahmen bei den Benützungsgebühren und höhere Kosten zu ei-ner Verschlechterung gegenüber 2019. Im Produkt Wasser fielen die Kanalisationsbeiträge geringer aus als im Vorjahr. Weitere Erläuterungen zur Produktgruppe finden sich ab Seite 134. Aufgrund von Anpassungen der Guthabenlimiten bei den Finanzinstituten, fallen für die Gemeinde zum ersten Mal Negativzinsen in
2 Details zu den neutralen Kosten und Erlösen
IST IST Budget
in TCHF 2019 2020 2020
Einkommensteuer 77'258 73'859 77'630
Vermögenssteuer 33'228 30'026 30'900
Steuer auf Kapitalleistungen 1'693 1'458 1'400
Steuern juristischer Personen 2'036 2'364 1'750
Grundstückgewinnsteuern 4'621 6'158 3'000
Debitorenverluste Steuern -286 -489 -450
1 Total Steuern (netto) 118'550 113'376 114'230
2 Total Immobilienerfolg Finanzvermögen (netto) 1'701 1'644 1'986
Kapitalerträge Verwaltungsvermögen 27 28 27
Nettozinsen auf Schulden -337 -321 -431
Verzugszinsen Steuern 686 682 600
Vergütungszinsen auf Steuern -472 -493 -500
Verzinsung der Gemeindefonds 0 0 -2
3 Total Zinsen (netto) -96 -104 -306
Übrige Erlöse (Stromsparbonus) 185 173 160
Hundesteuer 118 126 120
Übrige Konzessionen 580 550 550
Ressourcen- und Lastenausgleich -4'891 -4'502 -4'700
4 Total Übr Steuern, Konzessi., Lastenausgl etc. -4'008 -3'653 -3'870 5 Total kalkulatorischer Zinserlös 9'058 9'128 9'144
Diverse Kosten/Erlöse -15 -15 -29
Projektkosten Neues Steuerungsmodell Riehen (NSR) -61 Spezialfinanzierung "Energetische Sanierungen" -593 -567
Projekte Arealentwicklungen -27 -44 -85
Vorprojekt Zentrum Niederholz, Reservationsgebühr -95
Wertkorrekturen (Beteiligungen) 795
6 Total Übriges (a.o./periodenfremdes, Ausbuchungen etc.) -635 13 -114 Total neutrale Erlöse (netto) 124'570 120'404 121'070
2.1 Kommentar zu den neutralen Kosten und Erlösen
Steuern
Der Netto-Steuerertrag lag mit TCHF 113’376 um TCHF 854 unter dem budgetierten Wert von
TCHF 114’230. Dabei schloss das Total der Einkommenssteuern um rund TCHF 3’771 unter dem budge-tierten Wert von TCHF 77’630 ab. Das Total der Vermögenssteuern schloss mit TCHF 30’026 um rund TCHF 874 unter dem budgetierten Wert von TCHF 30’900 ab.
Dank dem positiven Abschluss der Grundstückgewinnsteuern, welche um Total TCHF 3’158 besser abschlossen als budgetiert, konnten die Mindereinnahmen bei den Einkommenssteuern grösstenteils kompensiert werden.
Die Steuern auf Kapitalleistungen und die Debitorenverluste auf Steuern schlossen im budgetierten Rahmen ab. Die Steuern der juristischen Personen, wurden aufgrund der noch ausstehenden kantonalen Daten abgegrenzt. Dabei wird von einem Ertrag von TCHF 2’364 ausgegangen, welcher um TCHF 614 über dem budgetierten Wert liegt.
Immobilienerfolg Finanzvermögen
Der Nettoertrag des Liegenschaftserlöses des Finanzvermögens bewegte sich unter dem budgetierten Rahmen und unterschritt mit TCHF 1’644 den Planwert um TCHF 342. Negativ wirkten sich die aufgrund der Covid-19-Pandemie gewährten Mietzinsreduktionen in der Höhe von rund TCH 100, sowie Minder- einnahmen beim Hotel/Restaurant «Landgasthof» in der Höhe von rund TCH 200 aus.
Kapitalerträge/Zinsen
Das Total Zinsen lag mit TCHF –104 unter dem budgetierten Wert von TCHF –400. Der besser als budge-tierte Zinsabschluss liegt einerseits daran, dass die Verzugszinsen auf Steuern um TCHF 182 höher abschlossen als budgetiert, anderseits daran, dass weniger Fremdkapital aufgenommen werden musste als budgetiert.
Total übrige Steuern, Konzessionen und Lastenausgleich mit Basel-Stadt
Das Total übrige Steuern, Konzessionen und Lastenausgleich mit Basel-Stadt schloss um TCH 217 besser ab als budgetiert. Die Abweichung zum Budget ergab sich in erster Linie, weil der Ressourcen- und Lastenausgleich um TCH 198 besser abschloss, als budgetiert.
Kalkulatorischer Zinserlös
Dieser kalkulatorische Erlös von rund 9 Mio. Franken entspricht dem Total aller den Produkten belasteten kalkulatorischen Zinsen. Diese Zinsen sind jeweils in den publizierten Produktzahlen enthalten. Die kalku-latorischen Zinsen werden auf dem investierten Kapital berechnet und den Produkten zum Zweck der Kostenkalkulation zusammen mit den Abschreibungen belastet.
3 Bilanz
Land und Liegenschaften Finanzvermögen 133'488 133'879 - do. Instandsetzungsrückstellung -15'886 -16'098
Total Finanzvermögen 248'273 247'824
Verwaltungsvermögen
Darlehen/Beteiligungen/Vorschüsse 24'673 26'068
Maschinen, Mobilien, Fahrzeuge, Einrichtungen 2'627 2'285 Land und Liegenschaften Verwaltungsvermögen 213'998 219'250 - do. Instandsetzungsrückstellung -34'364 -35'050
Strassen, ÖB 71'655 69'526
Debitorenvorauszahlungen (Steuern, Miete etc.) 135'116 129'275
Depotgelder 518 495
4 Anhang zur Jahresrechnung
4.1 Eventualverpflichtungen
Folgende relevante Eventualverpflichtungen bestehen zum Zeitpunkt der Erstellung des Geschäftsberichts:
Gegenüber der Basler Kantonalbank besteht betreffend der Wärmeverbund Riehen AG eine Garantieverpflich-tung über CHF 14’313’915.
Aufgrund des Kaufvertrags des Grundstücks RC 117 an der Hörnliallee (Einwohnerratsbeschluss vom 23. Mai 2018) besteht bis ins Jahr 2033 eine Eventualverpflichtung. Diese käme zum Tragen, wenn die gekaufte Parzelle auf dem Areal an der Hörnliallee nicht als Arbeitszone für lokale Gewerbebetriebe eingerichtet werden sollte.
In einem solchen Fall könnte der Kanton Basel-Stadt – als Verkäuferin – einen allfälligen Mehrwert einfordern.
Die Überwachung bei der Deponie Maienbühl zeigte in den vergangenen Messperioden tiefe und stabile Schad-stoffwerte. Bund und Kanton haben deshalb entschieden, die Deponie aus der Überwachungspflicht zu entlassen und die Überwachung wurde aufgehoben. Noch ausstehend ist die Schlussabrechnung der Bundesgelder mit der Novartis-Sanierungsstiftung.
4.2 Spezialfinanzierungen
Spezialfinanzierung von Energiesparmassnahmen an Gemeindeliegenschaften
Der Bestand der Spezialfinanzierung von Energiesparmassnahmen an Gemeindeliegenschaften betrug per 1. Januar 2020 CHF 4’110’850. Im Jahr 2020 wurde erneut eine Zuweisung von 0,5 % der Nettosteuereinnahmen über CHF 566’880 verbucht. Es wurde eine Entnahme über CHF 159’078 für Instandstellungsarbeiten an der Oberdorfstrasse 21/25 gemacht. Damit weist die Spezialfinanzierung per 31. Dezember 2020 einen Saldo von CHF 4’518’652 aus.
Spezialfinanzierung von Schulliegenschaften
Der Bestand der Spezialfinanzierung von Schulliegenschaften betrug per 1. Januar 2020 CHF 7’273’315. Im Jahr 2020 wurden 2,5 % des Gebäudeversicherungswerts der Schulliegenschaften über CHF 3’665’400 zugewiesen.
Für die Instandhaltungs- und Instandsetzungsmassnahmen der Liegenschaften der Primarstufe wurden im Jahr 2020 CHF 1’176’888 beansprucht und entsprechend der Spezialfinanzierung entnommen. Damit weist die Spe-zialfinanzierung per 31. Dezember 2020 einen Saldo von CHF 9’761’827 aus.
4.3 Beteiligungsverzeichnis
4.4 Zweckgebundener Fonds Mehrwertabgabe
Der Bestand des Fonds Mehrwertabgabe betrug per 1. Januar 2020 CHF 1’170’982.10. Im Jahr 2020 wurden CHF 5’878 einbezahlt. CHF 7’050.50 wurden von der gesamthaft beschlossenen Entnahme von CHF 65’000 für die neue Wegverbindung im Sarasinpark entnommen. Damit zeigt die Spezialfinanzierung per 31. Dezember 2020 einen Saldo von CHF 1’169’809.60.
4.5 Ausserhalb der Bilanz geführte Rechnungen (Pensionskasse)
Pensionskasse Basel-Stadt
Bei der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) wird die Einnahmen- und Ausgabenrechnung des Vorsorgewerks der Gemeinde Riehen geführt. Die Angaben zum Deckungsgrad des Vorsorgewerks per 31. Dezember 2020 erfolgt zusammen mit der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2020. Diese lag bei Drucklegung des Geschäftsberichts noch nicht vor, weshalb keine definitiven Angaben zum Deckungsgrad möglich sind. Gemäss provisorischem Jahresergebnis 2020 lag der Deckungsgrad per 31. Dezember 2020 bei 103 %.
Beteiligung der Rentnerinnen und Rentner an der Pensionskassensanierung
Gemäss Beschluss Nr. 14-18.026.01 «Neuregelung der beruflichen Vorsorge der Gemeinde Riehen» des Ein-wohnerrats vom 17. Dezember 2014 müssen sich die Rentnerinnen und Rentner mittels Teuerungsverzicht an der Sanierung beteiligen. Der Einwohnerratsbeschluss regelt auch das Führen einer Nebenrechnung (einer soge-nannten «Schattenrechnung»). Diese Berechnung des Sanierungsbeitrags der Rentenbeziehenden wird nach-stehend aufgeführt. Die Schattenrechnung zeigt per 31. Dezember 2020 eine Restschuld von 3,9 Mio. Franken.
Finanzielle Beteiligungen der Gemeinde Riehen
Albietz und G. Vogel) von Total 6 Stimmen.
Rechtsform Zweck/ Tätigkeit Anteil der Gemeinde Buchwert per
Schattenrechnung gemäss Beschluss Nr. 14-18.026.01 – «Neuregelung der beruflichen Vorsorge»
des Einwohnerrats vom 17. Dezember 2014
In Mio.
CHF Anteil Rentenbeziehende gemäss Einwohnerratsbeschluss vom 17.12.2014, Ziff. 2.d 6,10 Restschuld aus der Sanierung gemäss Einwohnerratsbeschluss vom 25.11.2009 0,77
Veränderung 2016, Stand 31.12.2016 0,00
Veränderung 2017, Stand 31.12.2017 0,00
Veränderung aufgrund der fiktiven Berechnung der Teuerung (1,1 %) per 1.1.2018 -1,42 Veränderung aufgrund der fiktiven Berechnung der Teuerung (1,1 %) per 1.1.2019
-1,55
-1.55 Veränderung aufgrund der fiktiven Berechnung der Teuerung (0,0 %) per 1.1.2020 0,00 Total Restschuld der Rentenbeziehenden an der PK-Sanierung, Stand 31.12.2020 3,90 Veränderung aufgrund der fiktiven Berechnung der Teuerung (0,0 %) per 1.1.2021 0,00 Total Restschuld der Rentenbeziehenden an der PK-Sanierung, Stand 1.1.2021 3,90
5 Erfolgsrechnung
Die Erfolgsrechnung stellt eine Gesamtsicht der Aufwendungen und Erträge dar, gegliedert nach Kostenarten.
Sie enthält keine Informationen aus der Leistungs- und Kostenrechnung. Sie entsteht aus der Addition aller Kosten und Erlöse ohne die internen Verrechnungen.
Mit Ausnahme der Position «Personalaufwand», die auf Seite 27 näher erläutert wird, sind die Zahlen der Erfolgsrechnung nicht selbstsprechend. Massgebend für die Rechnungslegung und für den Soll/Ist-Vergleich ist die Produktsummenrechnung (vgl. Seite 10), nicht die Erfolgsrechnung.
in TCHF IST
IST
2019
2020
Ertrag
40 Steuern 119'626 113'908
41 Regalien und Konzessionen 826 773
42 Vermögenserträge 5'336 5'239
43 Entgelte 16'063 15'126
45 Rückerstattungen / Beiträge für eigene Rechnung 7'844 8'950
47 Durchlaufende Beiträge 0 0
48 Entnahmen aus Rückstellungen / Fonds
Instandsetzungsrückstellung Liegenschaften 951 2'833
Übrige Entnahmen aus Rückstellungen 819 1'407
49 Neutrale / Diverse Erträge 0 795
Total Ertrag 151'465 149'031
Aufwand
30.1 Behörden und Kommissionen 900 884
30.2 Personalaufwand 60'948 63'820
31 Sachaufwand 23'544 26'063
32 Passivzinsen 810 815
33 Abschreibungen 5'308 5'413
34 Verluste a/Forderungen u. Anlagen 1'063 510
35 Entschädigungen / Beiträge an Dritte 42'498 42'519
38 Einlagen in Rückstellungen / Fonds
Instandsetzungsrückstellung Liegenschaften 3'696 3'732
Neueinlagen in Fonds 41 37
Neueinlagen Spezialfinanzierungen 3'831 3'881
39.1 Neutraler / Diverser Aufwand 0 95
Total Aufwand 142'639 147'767
Total Ertrag 151'465 149'031
Total Aufwand 142'639 147'767
Jahresergebnis 8'826 1'264
6 Finanzierungsrechnung und Geldflussrechnung
6.1 Finanzierungsrechnung
Im Geschäftsjahr 2020 zeigt die Zeile Selbstfinanzierung (10,313 Mio. Franken), dass die Mittel des Jahrs 2020 ausreichten, um damit die Investitionen von 6,2 Mio. Franken zu finanzieren. Der Selbstfinanzierungsgrad 2020 beträgt 166 % (Selbstfinanzierung in Prozent der Investitionen). Erläuterungen zu den budgetierten und realisier-ten Investitionen finden sich ab Seite 21.
Die obenstehende Tabelle «Finanzierungsrechnung» beginnt mit dem Jahresergebnis 2020 von rund 1,3 Mio.
Franken. Anschliessend werden alle nicht geldwirksamen Positionen bereinigt, die im Jahresergebnis enthalten sind, jedoch nicht zu unmittelbaren Geldabflüssen im Kalenderjahr 2020 führten, z. B. wurden die Abschreibun-gen (entspricht dem Ressourcenverzehr, bzw. der Abnützung der AnlaAbschreibun-gen, Maschinen, Fahrzeuge etc. im Jahr 2020) der Jahresrechnung belastet, jedoch mussten diese im Jahr 2020 (noch) nicht bezahlt werden. Deshalb werden sie in der obigen Tabelle mit plus TCHF 5’413 aufgeführt und korrigieren das Cash-Ergebnis. Nach Berei-nigung aller nicht geldwirksamen Positionen zeigt die Zeile «Selbstfinanzierung» das Total der verfügbaren Geld-mittel (10,313 Mio. Franken) aus dem Geschäftsjahr 2020 (ohne reine Bilanzveränderungen, wie z. B. Rückzah-lungen von Darlehen). Davon werden die getätigten Nettoinvestitionen in Abzug gebracht (Erläuterungen zu den budgetierten und realisierten Investitionen vgl. ab Seite 21). Die Zeile «Finanzierungssaldo» zeigt nun, dass noch 4,1 Mio. Franken für Investitionen zur Verfügung gestanden wären.
Über einen längeren Zeitraum betrachtet, muss die Zeile «Selbstfinanzierung» mindestens so hoch sein, wie der
Finanzierungsrechnung
in TCHF
Jahresergebnis 1'264
Abschreibungen Verwaltungsvermögen 5'413
Einlagen in Fonds, Spezialfinanzierungen und ISR 7'971
Entnahmen aus Fonds, Spezialfinanzierungen und ISR -4'225
Einlagen in übrige Rückstellungen/Depotgelder 786
Entnahmen aus übrigen Rückstellungen/Depotgelder -101
Wertberichtigungen Beteiligungen VV -795
Selbstfinanzierung 10'313
Nettoinvestitionen -6'209
Finanzierungssaldo 4'104
Selbstfinanzierungsgrad 166 %
6.2 Geldflussrechnung
Kommentar zur Geldflussrechnung
Die Geldflussrechnung zeigt die Bilanzveränderungen (vgl. Bilanz, Seite 14) zwischen dem Zeitraum 31.12.2019 zur aktuellen Bilanz per 31.12.2020. In der obigen Tabelle werden die Veränderungen der flüssigen Mittel für die vier Bereiche «Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit», «Geldfluss aus Investitionsrechnung», «Geldfluss aus der Investitionstätigkeit» und «Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit» nachgewiesen. Werden diese vier Bereiche addiert, ergibt sich die Bilanzveränderung (Zunahme) der flüssigen Mittel von TCHF 2’782 (vgl. Bilanz, Seite 14).
in TCHF IST IST Budget
7 Investitionen und Anlagen
7.1 Gesamtübersicht Investitionen und Anlagen 2020
Die Detailinformationen zu den Investitionen finden sich unter Ziffer 7.3, ab Seite 23.
Die grössten Projekte betreffen: Neukonzeption Museum 1,8 Mio. Franken (ER-Beschluss); Temporäre Schulbau-ten Niederholz 1,4 Mio. Franken (Budget 1,4 Mio. Franken); Strassen, öff. Beleuchtung, Kanalisation 1 Mio. Fran-ken (Budget 3,7 Mio. FranFran-ken); Sportanlage Grendelmatte 0,8 Mio. FranFran-ken (ER/GR-Beschluss); Kauf Parzellen Finanzvermögen 0,4 Mio. Franken (Budget 0,3 Mio. Franken); Bereich Kindergärten 0,3 Mio. Franken (Budget 0,5 Mio. Franken); Haustechnische Sanierung Reithalle Wenkenhof 0,3 Mio. Franken (Budget 0,6 Mio. Franken);
Fahrzeuge 0,2 Mio. Franken (Budget 0,2 Mio. Franken); K-Netz, HUB, Netzwerkerweiterungen 0,2 Mio. Franken (Budget 0,5 Mio. Franken); Desinvestitionen Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse 21/25 –1 Mio. Franken (Erhalt von Beiträgen); Darlehen an Wohngenossenschaft Höflirain 0,8 Mio. Franken.
Zudem wurden zu Lasten der Instandsetzungsrückstellung der Gemeindeliegenschaften Investitionen getätigt.
Für die entstandenen Kosten wurden jeweils aus der Instandsetzungsrückstellung die entsprechenden Beträge entnommen.
in TCHF IST IST Budget
2019 2020 2020
Investitionen und Anlagen
I. Netto-Investitionen des Verwaltungsvermögens -2'515 -5'819 -5'695
II. Netto-Anlagen des Finanzvermögens -26 -390 -175
Total Investitionen -2'541 -6'209 -5'870
Instandsetzungsinvestitionen in Liegenschaften IST IST Budget
2019 2020 2020
Verwaltungsvermögen -796 -1'722 -2'275
Finanzvermögen -155 -1'111 -1'320
Nettoinvestitionen Verwaltungs- und Finanzvermögen -951 -2'833 -3'595
7.2 Investitionsrechnung (nur Verwaltungsvermögen)
Die Investitionsrechnung enthält gemäss Vorgabe der Finanzhaushaltordnung (§ 11) nur Investitionen/Desinvesti-tionen) des Verwaltungsvermögens.
in TCHF IST IST Budget
2019 2020 2020
Einnahmen Verkäufe/Abgänge
Grundstücke 10 2
Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge 32 10
Investitionsbeiträge
Investitionsbeiträge von Kanton + Privaten 596 -29 Darlehen
Rückzahlung von Darlehen 135 200
Total Einnahmen 773 183 0
Ausgaben
Cashwirksame Veränderungen Zugänge
Grundstücke -1'305
Tiefbauten -1'926 -1'764 -3'770
Hochbauten -761 -1'708 -1'771
Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen, EDV -597 -409 -154 Darlehen, Investitionsbeiträge, Beteiligungen -800
-3'284 -5'986 -5'695 Nicht cashwirksame Veränderungen
Aktivierte Eigenleistungen für Investitionen -4 -16
-4 -16 0
Total Ausgaben -3'288 -6'002 -5'695
Nettoinvestitionen Verwaltungsvermögen -2'515 -5'819 -5'695
7.3 Liste der Verpflichtungskredite und Anlagen 2020
Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten Vorlagen
Alle Beträge in CHF
Objekt Art Kreditrahmen Projektstand
Bezeichnung Vorlage- davon im Unter- /
Über-Nr. 2020 aktiviert schreitung
1 2 3 4 5 6 7 8
Verwaltungsvermögen Übe rs c hre it ungM inus =
Abgerechnete Projekte
Heizungssanierung Grendelgasse 19-21* Ersatz GR 11.06.2019 19 3 ' 0 0 0 184'326 8'674
Schulraumprovisorium Essiganlage, Essigstrasse** Ersatz 14-18.071.01 04.11.2015 5 5 0 ' 5 5 0 451'251 99'299
Totalersatz Personenlift Landgasthof Ersatz GR 17.09.2019 7 2 ' 0 0 0 66'548 5'452
Totalersatz Personenlift Rössligasse 32 Ersatz GR 21.04.2020 7 7 ' 8 0 0 79'050 -1'250
Berower Villa, Renovation Restaurant Ersatz GR 18.06.2019 19 1' 16 8 191'168 0
Duschen Garderoben Grendelgasse 21 Ersatz GR 04.09.2018 110 ' 9 2 3 111'461 -538
Schulhaus Hebel Umgestaltung Biotop zu Spielplatz Ersatz GR 12.02.2019 8 4 ' 15 0 70'078 14'072 OeB, Kandelaber/Netzkabel (diverse Projekte) Ersatz B udget 2020 6 0 0 ' 0 0 0 100'000 100'000 500'000 Doppelkindergarten Paradiesstrasse, inkl. Projektierung*/** Neu 14-18.070.01 04.11.2015 3 ' 9 17 ' 9 11 3'947'526 79'871 -29'615 Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse 21/25*/** Neu 14-18.079.01 06.04.2016 6 7 5 ' 0 0 0 654'336 -207'052 20'664 Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse 21/25*/** Ersatz 14-18.079.01 06.04.2016 8 9 0 ' 0 0 0 906'745 -779'733 -16'745 Neubau Doppelkindergarten Siegwaldweg Wettbewerb Neu 14-18.126.01 28.09.2017 2 10 ' 0 0 0 216'932 -6'932
Bewässerungsanlage Naturbad Neu GR 17.03.2020 5 4 ' 16 0 53'761 53'761 399
K-Netz, HUB, Netzwerkerweiterungen, Node/Verstärker, Bau Ersatz B udget 20 5 3 0 ' 0 0 0 194'706 194'706 335'294
Kompaktkehrmaschine MFH-1 Ersatz GR 04.08.2020 16 7 ' 5 8 1 167'581 167'581 0
Dacia Duster Jagdaufsicht NEU B udget 20 11' 5 0 0 11'500 11'500 0
Darlehen an Wohngenossenschaft Höflirain NEU 14-18.104.01 25.01.2017 8 0 0 ' 0 0 0 800'000 800'000 0 Schulraumprovisorium Niederholzstrasse 93, "Häbelmätteli" Neu 18-22.025.01 22.05.2019 1' 3 0 0 ' 0 0 0 1'300'000 1'300'000 0
Kauf Parzelle RE 2387, Auwegli (Wald) Neu GR 03.12.2019 4 ' 8 0 7 4'807 4'807 0
Noch laufende, bzw. beendete Projekte
Digitalisierungsprojekt AbaImmo Neu GR 29.10.2019 6 9 ' 0 3 6 60'183 8'853
Lüscherhaus, Sanierung Aussenhülle Ersatz GR 07.08.2018 16 2 ' 5 0 0 128'013 34'487
Haustechnische Sanierung Reithalle Wenkenhof Ersatz 18-22.007.01 27.02.2019 2 ' 4 6 0 ' 0 0 0 1'788'285 300'000 671'715 Sanierung Sanitärinstallationen Baselstrasse 44 Ersatz GR 10.11.2020 15 0 ' 0 0 0 8'857 141'143 Sanierung und Erweiterung Brandmeldeanlage Werkkhof Ersatz GR 04.08.2020 9 0 ' 0 0 0 54'006 35'994
Bauliche Sofortmassnahmen Bauernhof Maienbühl Ersatz GR 28.04.2020 9 5 ' 0 0 0 94'710 290
Neue Wegverbindung Sarasinpark NEU GR 03.07.2018 13 8 ' 0 0 0 19'370 118'630
Sanierung Weiher Autal Ersatz GR 24.03.2020 10 8 ' 0 0 0 164'597 -56'597
NSR, Detailkonzept Ersatz 18-22.075.01 25.11.2019 3 5 0 ' 0 0 0 25'168 324'832
Meierweg, Kilchgrundstr. - Bettingerstr. Ersatz 10-14.070.01 15.02.2011 1' 4 2 7 ' 0 0 0 9'445 1'417'555
Störklingasse * Neu GR 24.09.2013 19 ' 0 0 0 42'066 -23'066
Weissenbergerhaus, Zwischennutzung Kindergarten Ersatz GR 12.05.2020 16 0 ' 0 0 0 161'411 161'411 -1'411 Digitalisierung Gemeindeschulen NEU 18-22.052.01 29.04.2020 1' 4 9 1' 8 7 3 77'000 77'000 1'414'873 Steingrubenweg, Bäumliweg-Wendeplatz Ersatz 10-14.191.01 26.06.2013 2 ' 8 0 2 ' 0 0 0 1'652'452 1'149'548 Äussere Baselstrasse * Ersatz 10-14.179.01 24.04.2013 6 ' 7 3 0 ' 0 0 0 6'028'529 280'774 701'471 Baselstrasse/Lörracherstrasse Ersatz 14-18.007.01 24.09.2014 1' 0 3 8 ' 0 0 0 1'050'905 -12'905
Rebenstrasse Ersatz GR 25.10.2016 7 7 ' 8 0 0 38'641 17'303 39'159
getätigte
Investitionen/Anlagen bzw.
Ausgaben
vom Betrag Total
* erhaltene Anteile Dritter verrechnet
** inkl. Teuerung
Verpflichtungskredite, Anlagen und nicht aktivierbare Projekte mit separaten Vorlagen
Alle Beträge in CHF
Objekt Art Kreditrahmen Projektstand
Bezeichnung Vorlage- davon im Unter- /
Über-Nr. 2020 aktiviert schreitung
1 2 3 4 5 6 7 8
Verwaltungsvermögen (Fortsetzung) Übe rs c hre it ungM inus =
laufende/beendete Projekte Rahmenkredit Schulliegenschaften
Sanierung Hallenboden Turnhalle Niederholz Ersatz GR 12.05.2020 7 7 ' 18 2 82'406 -5'223
Sanierung Schulhaus Wasserstelzen-Projektierung 3) Ersatz GR 23.06.2020 3 0 7 ' 5 0 0 106'785 200'715
Zwischentotal Investitionen des Verwaltungsvermögen 6'031'056 14'813'319
davon Neuinvestitionen 2020 2'471'465.76 davon Ersatzinvestitionen 2020 3'559'590.18
abzüglich Verkaufserlöse Grundstücke, Eintauscherlöse Fz, Rückzahlungen Darlehen -212'550
Zwischentotal I Nettoinvestitionen des Verwaltungsvermögen (vergl. Investitionsrechnung) 5'818'506
* erhaltene Anteile Dritter verrechnet ** inkl. Teuerung
Finanzvermögen Käufe
Kauf Parzelle RF 439, Stettengrabenweg 21 Neu GR 03.12.2019 12 7 ' 2 0 0 127'200 127'200 Kauf Parzelle RF 440, Stettengrabenweg Neu GR 03.12.2019 2 6 2 ' 9 6 0 262'960 262'960
Zwischentotal II Anlagen des Finanzvermögen 390'160
davon Neuinvestitionen 2020 390'160.00 davon Ersatzinvestitionen 2020 0.00
Gesamttotal der Nettoinvestitionen (Total I und Total II) 6'208'666
davon Neuinvestitionen 2020 2'861'625.76 davon Ersatzinvestitionen 2020 3'559'590.18 getätigte
Investitionen/Anlagen bzw.
Ausgaben
vom Betrag Total
7.4 Im 2020 abgerechnete Investitionen und Anlagen in der Kompetenz des Einwohnerrats
Unter den abgerechneten Projekten befinden sich solche, deren Abrechnungen gemäss § 41 der Finanzhaushalt-ordnung dem Einwohnerrat zur Kenntnis zu bringen sind. Zu folgenden Krediten liegt die Abrechnung per 2020 vor:
Genehm igter Abgerechneter Unter- /
Text Betrag Betrag schreitung
CHF CHF (inkl. Beiträge von Dritten)
(inkl. Teuerung)
Minus = Überschreitung
14-18.071.01 Schulraumprovisorium Essiganlage,
Essigstrasse** 550'550 451'251 99'299
14-18.070.01 Doppelkindergarten Paradiesstrasse, inkl.
Projektierung*/** 3'917'911 3'947'526 -29'615
14-18.079.01 Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse
21/25*/** 675'000 654'336 20'664
14-18.079.01 Photovoltaikanlage Oberdorfstrasse
21/25*/** 890'000 906'745 -16'745
14-18.126.01 Neubau Doppelkindergarten Siegw aldw eg
Wettbew erb 210'000 216'932 -6'932
14-18.104.01 Darlehen an Wohngenossenschaft Höflirain 800'000 800'000
18-22.025.01 Schulraumprovisorium Niederholzstrasse
93, "Häbelmätteli" 1'300'000 1'300'000
* erhaltene Anteile Dritter verrechnet ** inkl. Teuerung Vorlage Nr.
V. Personelle Ressourcen, Strukturkosten und interne Querleistungen
1 Personelle Ressourcen im Überblick
1.1 Personalbestand
Anzahl Stellen und Vollzeitäquivalent (FTE)*1 Die Budgetierung der Löhne der Lehrpersonen (inkl. Betreuungspersonen) und beim Personal der Tagesstrukturen ist von der Anzahl Kinder abhängig und basiert daher auf dem sogenannten Unterrichtslektionendach (ULD) oder auf den erwarteten Fallzahlen. Deshalb werden im Budget keine Personen budgetiert. Die hier ausgewiesenen Personen und FTE sind (zur Verdeutlichung der Grössenordnung) die IST-Werte per Stichtag 31. August 2019.
*2 Diese Kategorie wird im Budget als Frankenbetrag budgetiert. Die FTE können nur in den IST-Jahren ausgewiesen werden. Die hier gezeigten Personen und FTE sind (zur Verdeutlichung der Grössenordnung) die IST-Werte per Stichtag 31. August 2019.
Veränderungen der FTE-Tabelle:
- Verwaltungsleitung: 1 zusätzliche Stelle im Fachbereich Personal und 2 Stellen interner Übertrag von Bildung und Familie.
- Publikums- und Behördendienste: Anzahl Stellen reduziert, Pensen auf mehrere Stellen aufgeteilt.
- Finanzen: 1 Informatikstelle zusätzlich
- Bau, Mobilität und Umwelt: Pensenaufteilung neu aufgeteilt, 1 Stelle mehr, jedoch weniger FTE.
- Werkdienste: Stellen neu organisiert, bei unveränderten FTE.
besetzte
Verwaltungsleitung 7 5.80 7 5.80 10 8.50 10
Generalsekretariat 11 6.85 11 6.85 11 6.65 11
Publikums- und Behördendienste 27 17.10 27 17.40 25 17.75 25
Finanzen 24 20.40 24 20.40 25 21.00 25
Bau, Mobilität und Umwelt 20 18.10 20 18.10 21 17.80 21
Werkdienste 70 64.15 70 64.15 71 64.15 69
Kultur, Freizeit und Sport 74 29.33 74 28.98 73 29.38 65
Bildung und Familie 40 21.71 40 21.70 35 20.02 35
Gesundheit und Soziales 24 19.10 24 19.10 25 19.10 24
Total Kernbestand allgemeine Verwaltung 297 202.54 297 202.48 296 204.35 285 Kernbestand Primarstufe
Schulverwaltung Schulhäuser 23 12.36 23 12.36 23 12.36 22
Lehrpersonen 257 164.78 259 163.20 273 174.21 273
Tagesstrukturen 75 32.78 81 32.95 94 37.32 94
Total Kernbestand Primarstufe 355 209.92 363 208.51 390 223.89 389
Bereinigung Mehrfachanstellungen (MA mit Anstellungen in mehreren Abteilungen) -12
Total Kernbestand 652 412.46 660 410.99 686 428.24 662
Spezialstellen
Lernende 15 14.40 13 12.60 15 14.40 13
Praktika Verwaltung 2 1.80 4 2.60 3 2.30 1
Praktika VP PS VM 6 4.07 1 0.80 9 6.61 9
Praktika Tagesstrukturen 10 10.00 9 9.00 13 12.88 13
Praktika Schulen 8 6.34 7 5.58 7 4.48 7
Arbeitsintegration 22 17.20 20 16.50 23 13.90 18
Total Spezialstellen 63 53.81 54 47.08 70 54.57 61
Total inkl. Spezialstellen 715 466.27 714 458.07 756 482.81 723
Der Personalbestand (auf Seite 26) wird in Vollzeitäquivalenten (Abkürzung «FTE», Full Time Equivalent) und Anzahl Stellen ausgewiesen. Die in der FTE-Tabelle ausgewiesenen FTE entsprechen den Stellen im Kernbestand aller unbefristet angestellten Mitarbeitenden im Stunden- und Monatslohn. Anhand des Vollzeitäquivalents (FTE) kann die gesamte Personalkapazität einer Abteilung ausgewiesen werden, unabhängig von den unterschiedlichen Voll- oder Teilzeitmodellen der einzelnen Mitarbeitenden.
Eine Hundertprozent-Vollzeitstelle im Kernbestand wird als ein Vollzeitäquivalent (FTE) ausgewiesen. Beispiel: 1,5 FTE entspre-chen 150 Stellenprozenten eines Bereichs. Für diese 1,5 FTE können mehrere Mitarbeitende (Headcount, HC) angestellt werden.
Zusätzlich zu den oben aufgeführten Personen enthält die Gesamtpersonenstatistik (aktive Personen im Lohn system) weitere Personengruppen: 58 privatrechtliche Anstellungen (z. B. Aushilfen, Arbeitsspitzen, Stunden-löhne ausserhalb Kernbestand), 67 freie Stellvertretungen (Lehrpersonal), 5 Hauswarte im Nebenamt; 9 Auftrags-mandate (z. B. Orgeldienst, Ortsbildkommission, Spitalarchiv); 145 Einwohnerrat/Schulrat/Kommissionen, 7 Ge-meinderat. Dies ergibt ein Total von 1’026 Personen, die vom Fachbereich Personal bewirtschaftet werden.
1.2 Personalkosten der Gemeinde
1*) Im Budget pauschal eingestellt; im Ist jeweils den Abteilungen/Kostenstellen individuell gutgeschrieben in TCHF Kontrolltotal: Personalaufwand / Erfolgsrechnung -60'948 -63'820 -61'250 Werkdienste
2 Allgemeine Overheadkosten (Strukturkosten)
2.1 Übersicht über die Overheadkosten
Der Gesamtbetrag von 8,569 Mio. Franken wird gemäss § 17a der Finanzhaushaltordnung den Produktgruppen zugeordnet.
Die relevanten Veränderungen zu den Zeilen 1 bis 9 der Tabelle werden nachfolgend einzeln kommentiert.
IS T 2 0 19
2 Rechtsgutachten / Expertenaufträge -102 -102 -88
3 Informatik (Software+Hardware+Wartung) -748 -748 -609
4 Übrige Infrastrukur -171 -171 -188
5 Rechnungsrevision -51 -51 -51
6 Dienstleistungen/Lieferungen von Dritten -753 -753 -540
7 Diverse interne Belastungen / Erlöse 377 377 38
8 Abschreibungen (Informatik, übrige Investitionen) -76 -76 -76
9 Liegenschaften Verwaltungsvermögen
- Sachkosten laufender Jahresunterhalt -473 -583
- Sachkosten ausserord. Unterhalt -2'899 -1'527
- Entnahme aus Instandsetzungsrückstellung 2'899 1'527
- Stundenleistungen des Gemeindepersonals -761 -615
- Belastung kalkulatorische Zinsen -3'235 -3'208
- Mieteinnahmen von Dritten 703 772
- Übrige Kosten und Erlöse 178 172
- Zuweisung Instandsetzungsrückstellung -5'716 -5'624
- Einnahmen der intern belasteten Mieten 8'919 9'207
Total Liegenschaften Verwaltungsvermögen -385 121
Total allgemeine Overheadkosten der Gemeinde -11'915 3'346 -8'569 -7'114
IS T 2 0 2 0
Zahlen in Mio. Franken IST IST IST Budget
2018 2019 2020 2020
Overheadkosten der Gemeinde -6.9 -7.1 -8.6 -7.7
2.2 Veränderungskommentare zu den Overheadkosten
2.2.1 Kurzkommentare zur Tabelle auf Seite 28
Personalkosten
Hier werden die allgemeinen Personalkosten des gesamten Gemeindepersonals sowie die «Rest»-Lohnkosten der Querdienstleistungen gebucht. Die Querdienstleistenden (z. B. Verwaltungsleiter, Generalsekretärin, Fach-bereiche Controlling, Recht, Kommunikation, Buchhaltung, Hochbau, Weibeldienste, Zentralsekretariat) erfassen – wie alle Mitarbeitenden der Gemeinde – ihre Arbeitszeit, die sie für Produkte oder Projekte arbeiten. Nach Ab-zug dieser produktbezogenen Leistungen verbleibt eine sich jährlich verändernde Restgrösse als Strukturkosten
Hier werden die allgemeinen Personalkosten des gesamten Gemeindepersonals sowie die «Rest»-Lohnkosten der Querdienstleistungen gebucht. Die Querdienstleistenden (z. B. Verwaltungsleiter, Generalsekretärin, Fach-bereiche Controlling, Recht, Kommunikation, Buchhaltung, Hochbau, Weibeldienste, Zentralsekretariat) erfassen – wie alle Mitarbeitenden der Gemeinde – ihre Arbeitszeit, die sie für Produkte oder Projekte arbeiten. Nach Ab-zug dieser produktbezogenen Leistungen verbleibt eine sich jährlich verändernde Restgrösse als Strukturkosten