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(1)

Vorwort der Herausgeber. . . V Vorwort . . . VII Abkürzungsverzeichnis . . . XVII

Teil 1

Jugenddelinquenz und Jugendstrafrecht

I. Die „Normalität“ von Jugenddelinquenz . . . 1

II. Ursachen der Jugendkriminalität . . . 5

III. Problemgruppen, Problemkonstellationen . . . 7

1. Gruppendelikte . . . 7

2. Alkohol, Drogen, Sucht . . . 10

3. Einfluss der Medien . . . 13

4. Junge Ausländer, Aussiedler und Flüchtlinge . . . 15

5. Mehrfach Auffällige, Intensivtäter . . . 21

6. Gewaltdelikte, Sexualstraftaten . . . 25

7. Kapitalverbrechen junger Täter . . . 27

IV. Die Effektivität des Jugendstrafrechts . . . 28

Teil 2 Materielles Jugendstrafrecht I. Grundzüge des JGG . . . 31

1. Bedeutung des Erziehungsgedankens . . . 31

2. Anwendungsbereich des Jugendstrafrechts, Verhältnis zum allgemeinen Strafrecht . . . 34

II. Verantwortungsreife . . . 38

1. Strafmündigkeit und Verantwortungsreife . . . 38

2. Abgrenzung zum Verbotsirrtum und zur Schuldfähigkeit . . . 40

3. Prüfung der Verantwortungsreife . . . 41

III. Rechtsfolgen einer Jugendstraftat . . . 44

1. Grundsätze, Rangfolge . . . 44

2. Erziehungsmaßregeln . . . 47

a) Weisungen . . . 47

b) Hilfe zur Erziehung . . . 55

3. Zuchtmittel . . . 58

a) Verwarnung . . . 60

XI

(2)

b) Auflagen . . . 60

c) Jugendarrest . . . 62

aa) Arrest nach § 16 JGG . . . 62

bb) Koppelungsarrest nach § 16a JGG . . . 65

4. Jugendstrafe . . . 69

a) Voraussetzungen der Jugendstrafe . . . 69

aa) Schädliche Neigungen . . . 69

bb) Schwere der Schuld . . . 74

b) Bemessung der Jugendstrafe . . . 80

c) Nichtanrechnung der Untersuchungshaft . . . 92

d) Strafaussetzung zur Bewährung . . . 94

e) Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Bewäh- rungsaussetzung nach §§ 61 ff. JGG (ehemals „57er-Entschei- dung“, „Vorbewährung“) . . . 101

f) Korrektur eines die Bewährung ablehnenden Urteils . . . 107

g) Bewährung ohne Strafe, „27er-Entscheidung“ . . . 110

5. Einheitsstrafe . . . 111

6. Maßregeln . . . 118

a) Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt . . . 118

b) Führungsaufsicht . . . 121

c) Entziehung der Fahrerlaubnis . . . 122

d) Sicherungsverwahrung . . . 123

aa) Primäre Sicherungsverwahrung . . . 123

bb) Vorbehaltene Sicherungsverwahrung . . . 123

cc) Nachträgliche Sicherungsverwahrung . . . 124

7. Nebenstrafen/Nebenfolgen . . . 125

a) Fahrverbot . . . 125

b) Einziehung . . . 126

8. Kosten und Auslagen . . . 128

IV. Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende . . . 129

1. Jugendverfehlung . . . 130

2. Reiferückstand . . . 131

3. Das auf Heranwachsende anwendbare Jugendstrafrecht . . . 137

4. Milderungsmöglichkeit bei Anwendung des Erwachsenenstraf- rechts auf Heranwachsende . . . 138

a) Herabsetzung der lebenslangen Freiheitsstrafe . . . 138

b) Sicherungsverwahrung . . . 139

c) Nichteintritt von Nebenfolgen . . . 141

V. Straftaten in unterschiedlichen Alters- und Reifestufen . . . 141

XII

(3)

Teil 3

Die Beteiligten des Jugendstrafverfahrens, ihre Rechtsstellung, Zuständig- keiten und Aufgaben

I. Der junge Beschuldigte . . . 145

II. Eltern und Erziehungsberechtigte . . . 150

III. Polizei . . . 158

IV. Jugendstaatsanwalt . . . 162

V. Jugendgerichtshilfe . . . 166

VI. Jugendrichter, Zuständigkeiten der Jugendgerichte . . . 173

VII. Jugendschöffen . . . 179

VIII. Sachverständige . . . 180

IX. Bewährungshelfer . . . 185

X. Verteidiger . . . 186

Teil 4 Diversion und Verfahrenseinstellung, §§ 45, 47 JGG I. Begriff, Rechtsgrundlagen, Abgrenzung zur Verfahrenseinstellung nach StPO . . . 191

II. Erscheinungsformen der Diversion . . . 194

1. Absehen von Verfolgung durch den Staatsanwalt im Ermittlungs- verfahren nach §§ 45 Abs. 1 JGG, 153 StPO . . . 194

2. Absehen von Verfolgung durch den Staatsanwalt im Ermittlungs- verfahren mit Rücksicht auf andere erzieherische Maßnahmen, § 45 Abs. 2 JGG . . . 195

3. Absehen von Verfolgung mit Rücksicht auf eine vom Staatsanwalt angeregte ambulante jugendrichterliche Maßnahme: formloses jugendrichterliches Erziehungsverfahren, § 45 Abs. 3 JGG . . . 200

4. Einstellung durch den Jugendrichter, § 47 JGG . . . 201

III. Rechtspraxis . . . 203

IV. Gefahren der Diversion . . . 209

Teil 5 Verteidigung im Jugendstrafverfahren I. Mandatsannahme . . . 213

II. Pflichtverteidigung, § 68 JGG, § 140 StPO . . . 215

III. Verteidigung im Vorverfahren . . . 230

XIII

(4)

1. Verteidigungsgespräche mit dem jungen Mandanten und seinen

Eltern . . . 230

2. Kontakt zur Jugendgerichtshilfe, Bezugspersonen oder Einrichtun- gen . . . 235

3. Erarbeitung der Verteidigungsstrategie . . . 237

4. Bemühen um Einstellung/Diversion . . . 242

IV. Vorläufige Anordnungen über die Erziehung, einstweilige Unterbrin- gung, Untersuchungshaft . . . 243

1. Vorläufige Anordnungen über die Erziehung, einstweilige Unter- bringung . . . 243

2. Untersuchungshaft . . . 246

a) Dringender Tatverdacht und Haftgründe . . . 246

b) Subsidiaritätsprinzip, Verhältnismäßigkeit . . . 248

c) Bemühen um Haftvermeidung . . . 249

d) Untersuchungshaftvollzug . . . 252

V. Verteidigung im Zwischenverfahren . . . 254

VI. Verteidigung in der Hauptverhandlung . . . 256

1. Besondere Vorbereitungspflicht des Verteidigers . . . 258

2. Sonderbestimmungen für die Hauptverhandlung in Jugendstraf- sachen . . . 261

a) Einstellung des Verfahrens . . . 261

b) Öffentlichkeit . . . 262

c) Presse- und Bildberichterstattung . . . 263

d) Junge Zeugen . . . 265

e) Vereidigung von Zeugen . . . 266

f) Abwesenheitsverhandlung, zeitweiliger Ausschluss des Angeklagten . . . 266

g) Besondere Anforderungen an die schriftlichen Urteilsgründe . . 267

h) Besondere Anforderungen an Belehrungen . . . 268

i) Anwesenheits- und Verfahrensrechte von Eltern, Jugend- gerichtshilfe und Bewährungshelfer . . . 268

j) Anwendungsbesonderheiten . . . 268

3. Schlussvortrag des Verteidigers . . . 269

VII. Verständigung und Absprache . . . 272

VIII. Rechtsmittel . . . 276

IX. Besondere Verfahrensarten . . . 281

1. Vereinfachtes Jugendverfahren, §§ 76–78 JGG . . . 281

2. Privat- und Nebenklage, Adhäsionsverfahren . . . 284

3. Junge Angeklagte vor Erwachsenengerichten, §§ 102, 103 Abs. 2, 104 JGG . . . 286

XIV

(5)

4. Strafbefehlsverfahren . . . 288

5. Beschleunigtes Verfahren . . . 289

6. Verfahren bei Ordnungswidrigkeiten . . . 289

Teil 6 Strafvollstreckung, Strafvollzug, Register I. Strafvollstreckung . . . 291

1. Verteidigung im Vollstreckungsverfahren . . . 291

2. Der Jugendrichter als Vollstreckungsleiter . . . 293

3. Aussetzung der Restjugendstrafe zur Bewährung, Führungsaufsicht bei Vollverbüßung . . . 295

4. Abgabe der Vollstreckung an die Staatsanwaltschaft . . . 298

II. Jugendstrafvollzug . . . 299

1. Rechtsgrundlagen . . . 299

2. Praxis des Jugendstrafvollzuges . . . 306

3. Rechtsschutz im Jugendstrafvollzug . . . 309

4. Herausnahme aus dem Jugendstrafvollzug, Hereinnahme in den Jugendstrafvollzug . . . 311

III. Straf- und Erziehungsregister, Beseitigung des Strafmakels . . . 312

Teil 7 Muster von Verteidigungsanträgen Literaturverzeichnis. . . 337

Stichwortverzeichnis . . . 361

XV

Referenzen

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