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GKV-Spitzenverband torpediert politisches Ziel der Stärkung der Pflege

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GKV-Spitzenverband torpediert politisches Ziel der Stärkung der Pflege

Berlin, 04. November 2021 – Zu den Aussagen des GKV- Spitzenverbandes zur Ausgliederung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen (DRG) erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Dr. Gerald Gaß:

„Die markigen Worte der Verwaltungsratsvorsitzenden des GKV- Spitzenverbands zeigen, dass die Argumente des Verbandes das Bundesgesundheitsministerium bei seiner Entscheidung nicht überzeugt haben. Wie schon im vergangenen Jahr, hat der Spitzenverband versucht, mit fragwürdigen Maximalberechnungen das politische Ziel der Stärkung der Pflege durch den Versuch massiver Kürzungen bei den Fallpauschalen zu torpedieren. Wenn es den Krankenkassen ernst wäre, die Pflege zu unterstützen, würden sie sich dafür einsetzen, dass die Verhandlungen zu den Klinikbudgets vorankommen und sie nicht weiter blockieren. Seit über einem Jahr warten die Kliniken darauf, ihre Pflegebudgets mit den Kassen zu vereinbaren, bisher in den meisten Fällen ohne Erfolg.

Auch das beharrliche Festhalten an den Pflegepersonaluntergrenzen anstelle der von ver.di, dem Pflegerat und der DKG geforderten allgemeinverbindlichen Pflegepersonalbemessung PPR 2.0, zeugt nicht gerade davon, dass der GKV-Spitzenverband ein Vorkämpfer für die Pflege ist.“

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) ist der Dachverband der Krankenhausträger in Deutschland. Sie vertritt die Interessen der 28 Mitglieder – 16 Landesverbände und 12 Spitzenverbände – in der Bundes- und EU-Politik und nimmt ihr gesetzlich übertragene Aufgaben wahr. Die 1.914 Krankenhäuser versorgen jährlich 19,4 Millionen stationäre Patienten und rund 21 Millionen ambulante Behandlungsfälle mit 1,3 Millionen Mitarbeitern. Bei 97 Milliarden Euro Jahresumsatz in deutschen Krankenhäusern handelt die DKG für einen maßgeblichen Wirtschaftsfaktor im Gesundheitswesen.

PRESSESTELLE

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