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Ein Stoff, der auf Annex XIV der REACH Verordnung gelistet ist darf nach Ablauf des Sunset Date nur noch verwendet werden, wenn

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Dr. Martin Kleban, LANXESS Deutschland GmbH 10.11.2014

Status Chromium Trioxide Authorization Consortium CTAC

Auswirkungen auf die Downstream User

(2)

Ein Stoff, der auf Annex XIV der REACH Verordnung gelistet ist darf nach Ablauf des Sunset Date nur noch verwendet werden, wenn

eine Zulassung erteilt wurde und

der Anwender angemessene und wirksame Maßnahmen ergriffen

hat, um Mitarbeiter, Umwelt und Bevölkerung zu schützen.

(3)

REACh Anforderungen: Registrierung vs. Zulassung

Registrierung Zulassung

Hersteller / Importeur Muß Kann

Alleinvertreter Muß Kann

Formulierer / Händler Kann nicht Kann

Anwender Kann nicht Kann

Artikel Anwender Kann nicht Kann nicht

Verband Kann nicht Kann nicht

Substanzen Eine pro Dossier Mehrere pro Antrag

Verwendungen Mehrere Eine (oder Zusatzgebühren)

Einreichungsgebühren ("other") 31.ooo € > 50.ooo €

Bearbeitungszeit ECHA 21 Tage (90 Tage) 18 Monate

Erwartetes Ergebnis Marktzugang Verwendungsverbot

Evaluierung nach Registrierung vor Zulassung

Schlußfolgerung Definiertes Risiko Unvorhersehbar komplex

(4)

Chromium Trioxide Authorization Consortium CTAC

Das Konsortium umfasst ca. 150 Mitglieder aus allen Gruppen der Lieferkette welche die Möglichkeit haben, einen Antrag auf Zulassung zu stellen: Importeure, Alleinvertreter, Formulierer, Händler, Anwender;

Das Konsortium hat zum Ziel, die Unterlagen für einen Zulassungsantrag zu erstellen, der die folgenden fünf Verwendungen von Chromtrioxid umfasst *:

1)Formulierung von Präparationen

2)Hartverchromung (Galvanik)

3)Funktionelle Verchromung mit dekorativen Aspekten (Galvanik)

4)Oberflächenbehandlung mit gebundenem Chrom(VI) im Artikel (Passivierung)

5)Oberflächenbehandlung ohne Chrom (VI) im Artikel (Passivierung, Beizen etc.)

Einreichung des Antrags auf Zulassung selbst („joint application“) ist nicht Teil des Konsortialvertrags Die Kosten des Konsortiums teilen sich in Allgemeinkosten und verwendungsbezogene Kosten. Große

Unternehmen tragen einen höheren Anteil, in Anlehnung an die Abstufung der Gebührenordnung REACh.

Unternehmen die nicht Mitglied des Konsortiums sind können nach Fertigstellung des Dossier einen Letter of Access erwerben (Analoger Kostenschlüssel, 30 % Aufschlag)

Dossier - Drafts (CSR, SEA, AoA) im internen Review-Prozess

(5)

Zeitrahmen der Zulassung

Zweistufiger Prozess der Konsortialbildung

- Vor-Vertrag für Machbarkeits- Studie, Form und Umfang der Kooperation; abgeschlossen - Konsortialvertrag, publiziert

15.01.2012; go-life 15.06.2012;

154 Mitglieder

Dritte Stufe:

Upstream Joint Application mit LANXESS als Lead ?

Maßnahmen der Industrie im Prozess der Zulassung

Kick-off Arbeitsgruppe Zulassung

Submission Deadline 3/2016 Sunset Date 9/2017

Unterschrift CTAC Konsortialvertrag 15.03.2012

CTAC Dossier & Unterschrift Antragsteller-Konsortium

2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022

Aufnahme Chromtrioxid in Annex XIV 4/2013

Potential Review deadlines 2. Submission Window 2015

(6)

Eckpunkte einer Joint Application

Vorrausetzungen, bestätigt durch ECHA z. B. auf Zulassungsworkshop März 2014

Zulassungen werden pro Antragsteller und Anwendung (Use) erteilt

=> 10 Antragsteller mit jeweils 5 Uses: 50 Zulassungsnummern

Review Period beginnt am Sunset Date für alle Einreichungen vor der Application Deadline

Eine Review Period pro Use (nicht pro Antrag, nicht mehrere; „spare parts“)

Geändertes Sunset Date reduziert Risiko und ermöglicht Back-Up

Ein Dokument wird eingereicht; alle Antragsteller zusammengefasst

Lead Applicant überweist die kompletten Gebühren

Lead Applicant zahlt volle Gebühr, Joint Applicants erhalten 25 % Abschlag und zahlen nicht für zusätzliche Uses

Lead Applicant ist der zentrale Ansprechpartner für die ECHA Aufgaben können delegiert werden

(7)

Zahlungsmodalitäten

Einreichung & ECHA Ansprechpartner

 Delegiert an Jones Day;

 Treuhandkonto;

 Delegiert an Environ;

 Zugriff auf CTAC Daten und Know How Pool

Lösungsansätze

Umfang des Antrags  CTAC Dossier nach Mehrheitsabstimmung

Management  Delegiert an JonesDay;

 Unterschrift asap nach CTAC Dossier Fertigstellung

Antragssteller  Zielgruppe Upstream Player (Importeur, evtl. Formulierer)

 Offen für jedes CTAC Mitglied oder LoA Inhaber

Vertragsentwurf  Delegiert an JonesDay; Review durch Lead Applicant und zwei CTAC Mitglieder

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Upstream Application  Deckt die Mehrzahl der

Beschichter durch Importeure ab.

 Sichert Verfügbarkeit von Chromtrioxid

 Keine CTAC Beteiligungszahlung

Zusammenfassung: 11 Firmen haben LoI unterzeichnet. Nahe 100 % des Importvolumens abgedeckt

Open Application  Formulierer und Beschichter können als Versicherungpolice teilnehmen

Joint Application  Wichtige Voraussetzungen durch ECHA bestätigt

Einsparung bei Gebühren deckt die Kosten für die Dienstleister

(9)

Intern

Weiterer Zeitplan

Extern

 Vertragsentwurf: Oktober 2014

 Vertrags-Review: November 2014

 Start Zeichnungsfrist: 1. Dezember 2014

 Ende Zeichnungsfrist: Mitte Januar 2015

 PSIS Februar 2015

=> Einreichung: 2nd Application Window 2015 (Mai)

 Public Consultation

 Trialogue

 RAC / SEAC Recommendation

 EC Decision

(10)

REACh Authorization Anforderung

Auswirkung auf die Branche Oberflächenveredlung

Vorbereitung

 Anwender müssen nach Sunset-Date bei der ECHA Notifizieren, dass sie einen zugelassenen Stoff einsetzen

Bei Erteilung durch EC: Alle Beschichter abgedeckt, die

=> innerhalb des technischen Rahmen des CTAC Dossier liegen

=> adequate Sicherheitsmaßnahmen anwenden

 Zulassungsprozess auf der ECHA Homepage verfolgen

 Public Consultation Phase nutzen

 Eigene Situation mit den veröffentlichten Anforderung vergleichen

=> Individuelle Antragsstellung nötig ?

Behördeninspektion  Dokumentation der technischen Rahmenbedingungen

 Dokumentation adequater Sicherheitsmaßnahmen

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Identifizieren Sie Ihre Position in der Branche und der Lieferkette ….. und handeln Sie danach

Use Groups

Common Use

Individual Use

Importeur

Formulierer

Beschichter

Use Group Application

Wie in CTAC Dossier

Viele DU pro Gruppe

Zielgruppe: Importeure

Common Use Application

Nicht abgedeckt in use group

Mehrere DU pro common use

Umfang zu verhandeln

Zielgruppe: Formulierer

Individual Use Application

Nicht abgedeckt in use group oder common use

Ein DU pro use

Zielgruppe: Beschichter Ohne Zulassung Mit Zulassung Lieferung möglich

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