Dr. Martin Kleban, LANXESS Deutschland GmbH 10.11.2014
Status Chromium Trioxide Authorization Consortium CTAC
Auswirkungen auf die Downstream User
Ein Stoff, der auf Annex XIV der REACH Verordnung gelistet ist darf nach Ablauf des Sunset Date nur noch verwendet werden, wenn
eine Zulassung erteilt wurde und
der Anwender angemessene und wirksame Maßnahmen ergriffen
hat, um Mitarbeiter, Umwelt und Bevölkerung zu schützen.
REACh Anforderungen: Registrierung vs. Zulassung
Registrierung Zulassung
Hersteller / Importeur Muß Kann
Alleinvertreter Muß Kann
Formulierer / Händler Kann nicht Kann
Anwender Kann nicht Kann
Artikel Anwender Kann nicht Kann nicht
Verband Kann nicht Kann nicht
Substanzen Eine pro Dossier Mehrere pro Antrag
Verwendungen Mehrere Eine (oder Zusatzgebühren)
Einreichungsgebühren ("other") 31.ooo € > 50.ooo €
Bearbeitungszeit ECHA 21 Tage (90 Tage) 18 Monate
Erwartetes Ergebnis Marktzugang Verwendungsverbot
Evaluierung nach Registrierung vor Zulassung
Schlußfolgerung Definiertes Risiko Unvorhersehbar komplex
Chromium Trioxide Authorization Consortium CTAC
Das Konsortium umfasst ca. 150 Mitglieder aus allen Gruppen der Lieferkette welche die Möglichkeit haben, einen Antrag auf Zulassung zu stellen: Importeure, Alleinvertreter, Formulierer, Händler, Anwender;
Das Konsortium hat zum Ziel, die Unterlagen für einen Zulassungsantrag zu erstellen, der die folgenden fünf Verwendungen von Chromtrioxid umfasst *:
1)Formulierung von Präparationen
2)Hartverchromung (Galvanik)
3)Funktionelle Verchromung mit dekorativen Aspekten (Galvanik)
4)Oberflächenbehandlung mit gebundenem Chrom(VI) im Artikel (Passivierung)
5)Oberflächenbehandlung ohne Chrom (VI) im Artikel (Passivierung, Beizen etc.)
Einreichung des Antrags auf Zulassung selbst („joint application“) ist nicht Teil des Konsortialvertrags Die Kosten des Konsortiums teilen sich in Allgemeinkosten und verwendungsbezogene Kosten. Große
Unternehmen tragen einen höheren Anteil, in Anlehnung an die Abstufung der Gebührenordnung REACh.
Unternehmen die nicht Mitglied des Konsortiums sind können nach Fertigstellung des Dossier einen Letter of Access erwerben (Analoger Kostenschlüssel, 30 % Aufschlag)
Dossier - Drafts (CSR, SEA, AoA) im internen Review-Prozess
Zeitrahmen der Zulassung
Zweistufiger Prozess der Konsortialbildung
- Vor-Vertrag für Machbarkeits- Studie, Form und Umfang der Kooperation; abgeschlossen - Konsortialvertrag, publiziert
15.01.2012; go-life 15.06.2012;
154 Mitglieder
Dritte Stufe:
Upstream Joint Application mit LANXESS als Lead ?
Maßnahmen der Industrie im Prozess der Zulassung
Kick-off Arbeitsgruppe Zulassung
Submission Deadline 3/2016 Sunset Date 9/2017
Unterschrift CTAC Konsortialvertrag 15.03.2012
CTAC Dossier & Unterschrift Antragsteller-Konsortium
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022
Aufnahme Chromtrioxid in Annex XIV 4/2013
Potential Review deadlines 2. Submission Window 2015
Eckpunkte einer Joint Application
Vorrausetzungen, bestätigt durch ECHA z. B. auf Zulassungsworkshop März 2014
Zulassungen werden pro Antragsteller und Anwendung (Use) erteilt
=> 10 Antragsteller mit jeweils 5 Uses: 50 Zulassungsnummern
Review Period beginnt am Sunset Date für alle Einreichungen vor der Application Deadline
Eine Review Period pro Use (nicht pro Antrag, nicht mehrere; „spare parts“)
Geändertes Sunset Date reduziert Risiko und ermöglicht Back-Up
Ein Dokument wird eingereicht; alle Antragsteller zusammengefasst
Lead Applicant überweist die kompletten Gebühren
Lead Applicant zahlt volle Gebühr, Joint Applicants erhalten 25 % Abschlag und zahlen nicht für zusätzliche Uses
Lead Applicant ist der zentrale Ansprechpartner für die ECHA Aufgaben können delegiert werden
Zahlungsmodalitäten
Einreichung & ECHA Ansprechpartner
Delegiert an Jones Day;
Treuhandkonto;
Delegiert an Environ;
Zugriff auf CTAC Daten und Know How Pool
Lösungsansätze
Umfang des Antrags CTAC Dossier nach Mehrheitsabstimmung
Management Delegiert an JonesDay;
Unterschrift asap nach CTAC Dossier Fertigstellung
Antragssteller Zielgruppe Upstream Player (Importeur, evtl. Formulierer)
Offen für jedes CTAC Mitglied oder LoA Inhaber
Vertragsentwurf Delegiert an JonesDay; Review durch Lead Applicant und zwei CTAC Mitglieder
Upstream Application Deckt die Mehrzahl der
Beschichter durch Importeure ab.
Sichert Verfügbarkeit von Chromtrioxid
Keine CTAC Beteiligungszahlung
Zusammenfassung: 11 Firmen haben LoI unterzeichnet. Nahe 100 % des Importvolumens abgedeckt
Open Application Formulierer und Beschichter können als Versicherungpolice teilnehmen
Joint Application Wichtige Voraussetzungen durch ECHA bestätigt
Einsparung bei Gebühren deckt die Kosten für die Dienstleister
Intern
Weiterer Zeitplan
Extern
Vertragsentwurf: Oktober 2014
Vertrags-Review: November 2014
Start Zeichnungsfrist: 1. Dezember 2014
Ende Zeichnungsfrist: Mitte Januar 2015
PSIS Februar 2015
=> Einreichung: 2nd Application Window 2015 (Mai)
Public Consultation
Trialogue
RAC / SEAC Recommendation
EC Decision
REACh Authorization Anforderung
Auswirkung auf die Branche Oberflächenveredlung
Vorbereitung
Anwender müssen nach Sunset-Date bei der ECHA Notifizieren, dass sie einen zugelassenen Stoff einsetzen
Bei Erteilung durch EC: Alle Beschichter abgedeckt, die
=> innerhalb des technischen Rahmen des CTAC Dossier liegen
=> adequate Sicherheitsmaßnahmen anwenden
Zulassungsprozess auf der ECHA Homepage verfolgen
Public Consultation Phase nutzen
Eigene Situation mit den veröffentlichten Anforderung vergleichen
=> Individuelle Antragsstellung nötig ?
Behördeninspektion Dokumentation der technischen Rahmenbedingungen
Dokumentation adequater Sicherheitsmaßnahmen
Identifizieren Sie Ihre Position in der Branche und der Lieferkette ….. und handeln Sie danach
Use Groups
Common Use
Individual Use
Importeur
Formulierer
Beschichter
Use Group Application
Wie in CTAC Dossier
Viele DU pro Gruppe
Zielgruppe: Importeure
Common Use Application
Nicht abgedeckt in use group
Mehrere DU pro common use
Umfang zu verhandeln
Zielgruppe: Formulierer
Individual Use Application
Nicht abgedeckt in use group oder common use
Ein DU pro use
Zielgruppe: Beschichter Ohne Zulassung Mit Zulassung Lieferung möglich