FULDA
INFORMIERT
ViSdP: Magistrat der Stadt Fulda, vertreten durch
Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, Schlossstraße 1, 36037 Fulda
18. Juni 2019
FULDA
INFORMIERT
ViSdP: Magistrat der Stadt Fulda, vertreten durch
Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, Schlossstraße 1, 36037 Fulda
19. Juni 2019
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Am
Mittwoch, 19. Juni 2019
bleibt der Abwasserverband Fulda wegen einer dienstlichen Veran- staltung geschlossen.
Das Verwaltungsgebäude in der Langebrückenstraße 46 in Fulda ist deshalb nicht geöffnet.
Der Bereitschaftsdienst ist unter der Telefon-Nr. (06 61) 83 97-0 zu erreichen.
Am
Montag, 24.06.2019, 18:00 Uhr,
findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.
Tagesordnung I
1. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge – SV 24.06.2019 2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse – SV 24.06.2019 3. Mündlicher Bericht über ggs. im Haupt- und Finanzausschuss
nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheiten Tagesordnung II
4. Wiederwahl des ersten stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers und Schöffen im Stadtbezirk Fulda V
5. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Fulda zum 31.12.2018 gem. § 112 Abs. 9 HGO
6. Anlagerichtlinie der Stadt Fulda
7. Abschluss einer öffentlichrechtlichen Vereinbarung nach § 140 Hess. Schulgesetz
8. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda (NVP), 3. Fortschreibung 2019 – 2023
hier: Beschlussfassung
9. Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, „Hader- waldstraße“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
– Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
– Beschluss über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.
2 BauGB
10. Beschluss über den Durchführungsvertrag und den vorhaben- bezogenen Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 188 „Langebrü- ckenstraße“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung im be- schleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
Hier:
– Zustimmung zum Durchführungsvertrag
– Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
– Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB.
Die Anfragen und Anträge können über „www.fulda.de/Rathaus und Politik/Stadtverordnetenversammlung/Zu den Anfragen/Anträgen“
eingesehen werden; sie liegen darüber hinaus im Bürgerbüro zur Einsicht aus.
Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Ein- gänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.
Fulda, 14. Juni 2019 Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete H a r t m a n n Am
Dienstag, 25. Juni 2019, um 18:00 Uhr
findet die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bau- und Finanzaus- schusses des Abwasserverbandes Fulda im Mehrzweckraum des Be- triebsamtes der Stadt Fulda, 1. OG, Weimarer Straße 20, statt.
Tagesordnung
Gemeinsame Sitzung des Bau- und Finanzausschusses TOP 1 Genehmigung des Bauausschuss-Protokolls vom 06.11.2018
durch die Mitglieder des Bauausschusses
TOP 2 Genehmigung des Finanzausschuss-Protokolls vom 04.12.2018 durch die Mitglieder des Finanzausschusses TOP 3 Änderungen im Bauprogramm 2019
Sitzung des Finanzausschusses
TOP 4 10. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
TOP 5 Erlass einer Richtlinie zur Regelung einer sicheren und er- tragbringenden Anlage des verbandseigenen Vermögens des Abwasserverbandes Fulda
TOP 6 Genehmigung der Haushaltssatzung des Jahres 2019 durch das Regierungspräsidium Kassel
TOP 7 Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens TOP 7 wird in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.
Fulda, den 18. Juni 2019 Der Vorsitzende des Bauausschusses des Abwasserverbandes Fulda
Peter J e n n e m a n n Der Vorsitzende des Finanzausschusses
des Abwasserverbandes Fulda Steffen W e r n e r
Am
Dienstag, 25. Juni 2019, um 18:45 Uhr
findet die öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung des Abwas- serverbandes Fulda im Mehrzweckraum des Betriebsamtes der Stadt Fulda, 1. OG, Weimarer Straße 20, statt.
Tagesordnung
TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2018 TOP 2 Änderungen im Bauprogramm 2019
TOP 3 10. Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
TOP 4 Erlass einer Richtlinie zur Regelung einer sicheren und er- tragbringenden Anlage des verbandseigenen Vermögens des Abwasserverbandes Fulda
TOP 5 Genehmigung der Haushaltssatzung des Jahres 2019 durch das Regierungspräsidium Kassel
TOP 6 Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens TOP 6 wird in nichtöffentlicher Sitzung behandelt.
Fulda, den 18. Juni 2019 Die Vorsitzende der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Fulda
Margarete H a r t m a n n Am
Mittwoch, 26. Juni 2019, 18:00 Uhr
findet eine Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer (D 105) statt.
Tagesordnung:
1. Neubau der Kita „Pusteblume“ Lehnerz
2. Die Entwicklung von Einzelfallhilfen der Kinder- und Jugend- hilfe in der Stadt Fulda im Spiegel ausgewählter statistischer Da- ten über Bevölkerungsstruktur und Maßnahmen
3. Aktuelle Informationen aus der Verwaltung
Fulda, 13. Juni 2019 Der Vorsitzende:
gez. Dag W e h n e r Ortsbeiratssitzung
Dienstag, 18.06.2019, 20:00 Uhr, Bürgerhaus Kämmerzell, Sitzung des Ortsbeirates Kämmerzell
Tagesordnung
1. Genehmigung des Protokolls vom 15.04.2019 2. Nahverkehrsplan der Stadt Fulda
3. Anbau Bürgerhaus 4. Verwendung Kulturmittel 5. Anfragen und Anträge
Rita W e h n e r , Ortsvorsteherin Ortsbeiratssitzung
Mittwoch, 26. Juni 2019, 19:00 Uhr, Feuerwehrhaus Malkes, Sitzung des Ortsbeirates Malkes
Tagesordnung
1. Bericht des Ortsvorstehers 2. Familien- und Seniorenfahrt 2019 3. Spielplatzgeräte (Haushalt 2019) 4. Friedhof Malkes
5. Anträge und Anfragen der Bürger
Rudolf S c h u l t h e i s , Ortsvorsteher Ortsbeiratssitzung
Mittwoch, 26.06.2019, 20:00 Uhr, Ortsvorsteherbüro Kohlhaus, Sitzung des Ortsbeirates Kohlhaus
Tagesordnung
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letz- ten Protokolls
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Informationen zum Neuen Feuerwehrstützpunkt Ost 4. Kulturmittel 2019
5. Seniorenfahrt 2019 6. Anfragen und Anträge
Reinhard K r e m s e r , Ortsvorsteher Ortsbeiratssitzung
Mittwoch, 26.06.2019, 20:00 Uhr, Bürgerhaus Zell, Sitzung des Orts- beirates Zell
Tagesordnung
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher 2. Genehmigung der Niederschrift vom 11.04.2019
3. Bericht des Ortsvorstehers 4. Seniorenfahrt 10.09.2019 5. Anfragen und Anträge
Georg G ü n d e r , Ortsvorsteher Ortsbeiratssitzung
Donnerstag, 27.06.2019, 19:30 Uhr, Bürgerhaus Besges, Sitzung des Ortsbeirates Besges
Tagesordnung
1. Bericht des Ortsvorstehers 2. Termine
3. Anträge und Anfragen
Wolfgang Wa l d , Ortsvorsteher Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02- 11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt für den Neubau der Kita in Sickels Tischlerarbeiten für Innentüren und Fenster aus. Der vollstän- dige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/3902 veröf- fentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kosten- frei heruntergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt Fassadenverkleidung für den Neu- bau der Kita in Sickels aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/3899 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt für die Stadtgärtnerei Stark- und Schwachstrominstallation und Klimaregelung aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/3890 veröffent- licht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei he- runtergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt für den Neubau der Kita in Sickels Trockenbauarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/3854 veröffentlicht. Die zugehörigen Ver- gabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Hinweis auf ein Offenes Verfahren gemäß Abschnitt 2 VOB/A
Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt für das Automatisierungszentrum an der Ferdinand-Braun-Schule Metallbauarbeiten Fenster und Tü- ren, Sonnenschutz aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/3860 veröffentlicht. Die zugehörigen Ver- gabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt für den Neubau der Kita in Sickels die Gewerke Innenputzarbeiten, Außenputzarbeiten/WDVS, Sonnen- schutzanlagen und Estricharbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit den Referenznummern 16/3822, 16/3852, 16/3824, 16/3825 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt Sanitärarbeiten für den Neubau der Kita Sickels aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Refe- renznummer 16/3811 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunter- lagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt für den Neubau der Kindertages- stätte Sickels Stark- und Schwachstrominstallation aus. Der vollstän- dige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/3801 veröf- fentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zim- mer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Telefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt für den Neubau der Kindertagesstät- te Sickels Heizung, Lüftung, Kälte- und Gebäudeautomation aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/3797 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.
Hinweis auf öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A § 3 Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Palais Altenstein, Zimmer B 211, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (06 61) 1 02-11 15, Te- lefax (06 61) 1 02-21 17 schreibt Sanitärtechnik im Rahmen des Um- baus Gallasiniring 30 zum Mütter- und Familienzentrum aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/3793 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kos- tenfrei heruntergeladen werden.
Öffentliche Zustellung
durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Fults, Forrest Rosser
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)
wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda, Amt für Jugend, Familie und Senioren, Unterhaltsvorschussstelle
Aktenzeichen und Datum des zuzustellenden Dokuments:
51/04 UVK 006-03419 vom 03.06.2019
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Forrest Rosser Fults Dokkumstraße 18 36039 Fulda
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort er- gebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtig- ten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis don- nerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 238, Gebäude: Palais Buttlar abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fris- ten in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekannt- machung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 03.06.2019 Im Auftrag
gez. S c h ä f e r
