Stellungnahme der CDU-Fraktion zur kommunalen Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen im Kita-Jahr 2015/2016
Sehr geehrte Frau Wohlfahrt, Frau Philipp und Frau Fink, sehr geehrter Herr Scholz, sehr geehrte Frau Dr. Mösel, sehr geehrte Damen und Herren,
es gleicht wohl einem Drahtseilakt, das Kindeswohl, die Bedürfnisse von Familien, finanzielle Rahmenbedingungen, Verwaltungsvorschriften und -wünsche sowie gesellschaftliche Forderungen unter einen Hut zu bringen.
Der Stadt Neckarsulm ist dies in den letzten Jahren sehr gut gelungen. Wir nehmen positiv zur Kenntnis, dass sich hier in den letzten Jahren sehr viel bewegt hat und gute Arbeit geleistet wurde. Dafür und für ihre Ausarbeitung möchten wir uns bei Ihnen herzlich bedanken.
In den vergangenen Jahren konnte Neckarsulm, mit einem gefüllten Geldbeutel im Hintergrund, nicht nur die sogenannten Pflichtaufgaben, sondern auch eine Vielzahl von freiwilligen Leistungen, wie beispielsweise das Sprachförderprogramm SMS-Plus oder das Kuselbi-Programm, in einer tollen Qualität erfüllen. Nun hat sich der
finanzielle Druck auf die Stadt Neckarsulm in ungeahnter Härte ohne Vorwarnung erhöht.
Es wird nun wohl ungemein schwerer, die Balance auf dem Drahtseil halten zu können.
Die Zuschüsse von jährlich etwa neun Millionen im Bereich des Kitawesens sind sehr drückend und gilt es, ab sofort ein Stück zu minimieren. Die Haushaltskonsolidierung soll ausdrücklich nicht nur mit einer Gebührenerhöhung erreicht werden und auch auf keinen Fall allein auf dem Rücken der Kitas ausgetragen werden. Es ist aber auch klar und notwendig, dass das gesamte Kitawesen und unser Kitakonzept kreativ und flexibel und vor allem ohne Tabus überdacht werden. Eine Prämisse hierbei ist, dass wir den Kindern trotzdem eine gute und qualitativ hochwertige Bildungseinrichtung bieten wollen. Wir sind der Meinung, dass wir das auch mit weniger finanziellen Mitteln schaffen werden und haben in ihre Arbeit zur Haushaltskonsolidierung volles Vertrauen.
Unsere Fraktion unterstützt die von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen mehrheitlich und bittet weitergehend um eine intensive Auseinandersetzung im Sinne der Haushaltskonsolidierung.
Hinsichtlich der Kitaplätze Amorbach sehen wir den akuten Handlungsbedarf und unterstützen Ihre zielgerichtete Arbeit zur Lösung dieses Missstandes. Weiter zu
beobachten ist natürlich auch die aktuelle Flüchtlingssituation, die von uns, und davon gehe ich aus, weitere Kindertagesstättenplätze fordert.
Das Seil schwankt nun etwas mehr, und der Wind wird stärker. Trotzdem wissen wir, dass Sie auch unter diesen Umständen eine gute Arbeit mit den Kindern machen und veranlassen werden. (Theresia Berthold, CDU)
