Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI 2013

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Beck`sche Gesetzestexte Kommentar

HOAI 2013

Kommentar von

Friedrich-Karl Scholtissek

2. Auflage

HOAI 2013 – Scholtissek

Thematische Gliederung:

Privates Baurecht, Vergaberecht, Architektenrecht

Verlag C.H. Beck München 2014

Inhaltsverzeichnis: HOAI 2013 – Scholtissek

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13.1.2 Nebenkosten beim Vertrag -Tragwerksplanung- in vom Hun- dert des Nettohonorars

Bereich *) I II

Vervielfältigen der Unterlagen

2) sämtliche Vervielfältigungen, jedoch ohne Leis-

tungsverzeichnisse zusätzlich zu Nummer 1) 5,5 5,5

Post- und Fernmeldegebühren 0,5 1,0

Reisen des Auftragnehmers und seiner Mitarbeiter 0,5 0,6 bis 3,5

*) Bereich I: Entfernung bis 15 km im Umkreis vom Büro des Auftragnehmers bis zur Baustelle

Bereich II: Entfernung über 15 km–gestaffelt jeweils um 0,1 vom Hundert für weitere 15 km im Umkreis vom Büro des Auftragnehmers bis zur Baustelle, höchs- tens jedoch 3,5 vom Hundert

13.1.3 Nebenkosten bei den Verträgen -Technische Ausrüstung- und – Ingenieurbauwerke und Verkehrsanlagen- in vom Hundert des Nettohonorars

Bereich *)

I II

Vervielfältigen der Unterlagen

2) sämtliche Vervielfältigungen, jedoch ohne Leistungsverzeichnisse zusätzlich zu Nummer 1)

1,5 1,5

3) sämtliche Vervielfältigungen mit Leis- tungsverzeichnissen zusätzlich zu Num- mer 1)

2,5 2,5

Post- und Fernmeldegebühren 0,5 1,0

Reisen des Auftragnehmers und seiner Mitarbeiter 0,5 0,7 bis 6,0

*) Bereich I: Entfernung bis 15 km im Umkreis vom Büro des Auftragnehmers bis zur Baustelle

Bereich II: Entfernung über 15 km–gestaffelt jeweils um 0,2 vom Hundert für weitere 15 km im Umkreis vom Büro des Auftragnehmers bis zur Baustelle, höchs- tens jedoch 65 vom Hundert

13.2 Nebenkosten für Reisen

13.2.1 Kilometersatz für Kraftfahrzeuge

Der Kilometersatz für die Benutzung von Kraftwagen bei Rei- sen von freiberuflich Tätigen beträgt

ab 1. Januar 2009 = 0,35 €,

vom 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2008 = 0,30 €, vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2001 = 0,58 DM, vom 1. Oktober 1991 bis 31. Dezember 2000 = 0,52 DM.

13.2.2 Nebenkosten für Auslandsreisen

Nebenkosten für Auslandsreisen freiberuflich Tätiger dürfen nur in besonderen Fällen erstattet werden.

II Vergabe

1. Teil. Texte

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14 Haftpflichtversicherung

Der freiberuflich Tätige hat grundsätzlich folgende Mindestversicherungs- summen nachzuweisen:

Voraussichtlich honorarfähige Herstellungskosten

Für Einzelobjekte mit besonders großem Risiko ist entweder die Haft- pflichtversicherung anzuheben oder aber eine Objektversicherung abzu- schließen. Dies trifft in der Regel auch für Typen-und Standardbauten zu.

Hierzu wird auf die Möglichkeit einer Zusatzdeckung durch eine Berufs- haftpflicht-Exzedenten-Versicherung verwiesen. Die Exzedenten-Versiche- rung baut auf einem bestehenden Basisvertrag auf. Basisversicherer und Exzedentenversicherer müssen nicht identisch sein.

Die Kosten des Versicherungsschutzes werden nicht gesondert vergütet.

15 Ausstattungen und Einrichtungen

15.1 Werden Einrichtungen, wie baukonstruktive Einbauten nach DIN 276–1:2008–12 Kostengruppe 370, nutzungsspezifische Anlagen nach DIN 276 Kostengruppe 470 oder Einbauten in Außenanlagen nach DIN 276 Kostengruppe 550 von der nutzenden Verwaltung beschafft oder dieser gestiftet und ist die Mitwirkung freiberuflich Tätiger bei deren Beschaffung, Aufstellung oder Einbau notwendig, so werden die hierfür erforderlichen Leistungen der freiberuflich Tätigen von der nutzenden Verwaltung vergütet. Die Vergütung für den freiberuflich Tätigen ist Teil der Kosten der Ausstattung und bei dem entsprechen- den Titel zu veranschlagen.

15.2 Für die Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausstattungsgegenstän- den nach DIN 276 Kostengruppe 610 durch die nutzende Verwaltung (zum Beispiel bewegliche Einrichtungen nach Entwurf, Beschaffung von serienmäßigen beweglichen Einrichtungen) dürfen freiberuflich Tätige nur beauftragt werden, wenn Art und Umfang der Leistung dies erfordern und dafür eigene Fachkräfte nicht zur Verfügung ste- hen.

15.3 Für die Mitwirkung von freiberuflich Tätigen bei der Beschaffung von serienmäßigen beweglichen Einrichtungen ohne die üblicherweise für Innenräume zu erbringenden Planungsleistungen ist das Vertragsmus- ter-Einrichtungen-(RifT-Muster 223) zu verwenden.

1. Teil. Texte

C. RifT

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15.4 Baukonstruktive Einbauten nach DIN 276 Kostengruppe 370, deren Be- schaffungskosten im Verhältnis zu den gesamten Herstellungskosten außer- gewöhnlich hoch sind, können aufgrund schriftlicher Vereinbarung mit ei- nem dem Leistungsumfang des Auftragnehmers angemessenen Anteil bis zu 50 vom Hundert der Beschaffungskosten berücksichtigt werden.

16 Dokumentation

Die Dokumentation der einzelnen Maßnahmen, der einzelnen Stufen des Verfahrens sowie die Begründung der einzelnen Entscheidungen erfolgt ausschließlich mit dem Digitalen Vergabevermerk der Staatlichen Vermö- gens- und Hochbauverwaltung Baden-Württemberg. Die Dokumentation erstreckt sich auf alle Verfahrensarten, ausgenommen ist die Vergabe von Kleinaufträgen.

Der Digitale Vergabevermerk kann von folgender Internetseite kostenlos he- runtergeladen werden: http://www.vbv.baden-wuerttemberg.de/servlet/

PB/menu/1237176/index.html.

III Vertrag

17 Vertragsunterlage

Die Vertragsunterlagen bestehen aus dem Vertragsmuster, das vom Amt zu ergänzen ist und den unverändert bleibenden

– Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) und – Anlagen.

18 Aufstellen des Vertragsentwurfs

Der Vertragsentwurf ist vom Amt unter Verwendung der jeweils geltenden Vertragsmustervor-drucke mit Anlagen (vergleiche RifT V) und unter Be- achtung der Hinweise zu den einzelnen Vertragsmustern aufzustellen. Auf die Vereinbarung einer Baukostenobergrenze als Beschaffenheit des zu er- richtenden Werkes, technischer Standards und der stufenweisen Beauftra- gung ist besonders zu achten.

19 Förmliche Verpflichtung freiberuflich Tätiger

19.1 Freiberuflich Tätige sind auftragsbezogen auf die gewissenhafte Er- füllung ihrer Obliegenheiten förmlich zu verpflichten und auf die strafrechtlichen Folgen einer Pflichtverletzung hinzuweisen. Zu ver- pflichten ist dabei nicht nur der Auftragnehmer sowie der Un- terauftragnehmer selbst, sondern alle Beteiligten des Büros, die mit der Vergabe, der Bauüberwachung oder der Rechnungsprüfung we- sentlich befasst sind.

19.2 Die Verpflichtung ist bei Vertragsabschluss oder beim ersten persönli- chen Kontakt des Auftragnehmers mit dem Amt vorzunehmen. Findet ein Startgespräch mit allen an der Maßnahme beteiligten freiberuflich Tätigen statt, ist die Verpflichtung in diesem Zusammenhang vorzu- nehmen.

19.3 Die Verpflichtung ist in einer Niederschrift festzuhalten (RifT-Muster 230).

III Vertrag

1. Teil. Texte

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19.4 Die Verpflichtung kann vom Amtsvorstand, Abteilungsleiter oder Pro- jektleiter vorgenommen werden.

20 Weiterbeauftragung

Die stufen- und ggf. abschnittsweise Weiterbeauftragung darf nur im jeweils unmittelbar erforderlichen Umfang erfolgen (RifT-Muster 241).

21 Überwachen des freiberuflich Tätigen

Das Amt überwacht die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des frei- beruflich Tätigen. Insbesondere hat es zu überwachen, dass die Leistungen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen und dass die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit beachtet werden. Dies gilt vor allem hinsichtlich der Gestaltung, der Konstruktion, der Material- wahl und der späteren Betriebs- und Unterhaltungskosten.

Der Aufwand für die Betreuung des freiberuflich Tätigen muss in einem an- gemessenen zeitlichen Rahmen erfolgen, damit die Wirtschaftlichkeit ge- währleistet ist.

22 Einbehalt der Umsatzsteuer bei nicht im Inland ansässigen Auftrag- nehmern

22.1 Auftragnehmer, die weder im Inland ansässig sind noch einen Sitz oder eine Niederlassung im Inland haben, dürfen keine Umsatzsteuer auf ihrer Rechnung ausweisen (Netto-Rechnung).

22.2 Das Amt hat die auf den Rechnungsbetrag entfallende Umsatzsteuer zu ermitteln und binnen 10 Tagen nach Ablauf des Kalendervierteljah- res ( § 18 Absatz 4a Umsatzsteuergesetz – UStG), in dem die Steuer entstanden ist (§ 13b Absatz 1 UStG), beim zuständigen Finanzamt elektronisch anzumelden und abzuführen.

22.3 Aufgrund der Aufzeichnungspflichten des Amts und sonstiger Einzel- heiten des Verfahrens ist mit dem zuständigen Finanzamt rechtzeitig Verbindung aufzunehmen.

1. Teil. Texte

C. RifT

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IV Erweiterte Honorartabellen (zur HOAI 2013) Erweiterte Honorartabelle zu § 35 Absatz 1 HOAI (Gebäude und Innenräume)

Anrechen- bareKostenZoneIZoneIIZoneIIIZoneIVZoneV €von€bis€von€bis€von€bis€von€bis€von€bis€ 25.000.0001.436.8741.683.8371.683.8371.998.1531.998.1532.492.0792.492.0792.806.3952.806.3953.053.358 30.000.0001.686.0801.975.8751.975.8752.344.7052.344.7052.924.2952.924.2953.293.1253.293.1253.582.920 35.000.0001.929.0602.260.6172.260.6172.682.5992.682.5993.345.7133.345.7133.767.6953.767.6954.099.252 40.000.0002.166.5342.538.9072.538.9073.012.8363.012.8363.757.5823.757.5824.231.5124.231.5124.603.885 45.000.0002.399.0352.811.3692.811.3693.336.1583.336.1584.160.8264.160.8264.685.6154.685.6155.097.949 50.000.0002.626.9733.078.4843.078.4843.653.1343.653.1344.556.1564.556.1565.130.8075.130.8075.582.318 55.000.0002.850.6753.340.6353.340.6353.964.2203.964.2204.944.1394.944.1395.567.7245.567.7246.057.684 60.000.0003.070.4053.598.1313.598.1314.269.7824.269.7825.325.2345.325.2345.996.8855.996.8856.524.611 65.000.0003.286.3843.851.2313.851.2314.570.1274.570.1275.699.8225.699.8226.418.7186.418.7186.983.566 70.000.0003.498.7964.100.1524.100.1524.865.5144.865.5146.068.2256.068.2256.833.5866.833.5867.434.942 75.000.0003.707.8014.345.0794.345.0795.156.1615.156.1616.430.7176.430.7177.241.7997.241.7997.879.077 100.000.0004.705.9555.514.7915.514.7916.544.2186.544.2188.161.8908.161.8909.191.3189.191.31810.000.154 150.000.0006.499.0557.616.0807.616.0809.037.7489.037.74811.271.79811.271.79812.693.46612.693.46613.810.491 200.000.0008.059.0959.444.2529.444.25211.207.17911.207.17913.977.49313.977.49315.740.42115.740.42117.125.578 250.000.0009.411.83011.029.48811.029.48813.088.32613.088.32616.323.64216.323.64218.382.48018.382.48020.000.138 300.000.00010.573.17512.390.44012.390.44014.703.32214.703.32218.337.85118.337.85120.650.73320.650.73322.467.997 400.000.00012.364.17014.489.26114.489.26117.193.92417.193.92421.444.10721.444.10724.148.76924.148.76926.273.861 500.000.00013.497.41715.817.28515.817.28518.769.84518.769.84523.409.58223.409.58226.362.14226.362.14228.682.011

IV Erweiterte Honorartabellen (zur HOAI 2013)

1. Teil. Texte

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Erweiterte Honorartabelle zu § 40 Absatz 1 HOAI (Freianlagen)

Anrechenbare KostenZoneIZoneIIZoneIIIZoneIVZoneV €von€bis€von€bis€von€bis€von€bis€von€bis€ 1.500.000140.204167.340167.340201.261201.261251.011251.011284.931284.931312.067 2.000.000179.197213.880213.880257.234257.234320.820320.820364.174364.174398.857 2.500.000216.734258.682258.682311.118311.118388.023388.023440.459440.459482.407 3.000.000253.138302.132302.132363.375363.375453.198453.198514.441514.441563.436 3.500.000288.616344.478344.478414.304414.304516.716516.716586.543586.543642.404 4.000.000323.313385.890385.890464.111464.111578.835578.835657.056657.056719.633 4.500.000357.334426.496426.496512.947512.947639.743639.743726.195726.195795.356 5.000.000390.759466.390466.390560.928560.928699.585699.585794.123794.123869.754 10.000.000701.918837.773837.7731.007.5921.007.5921.256.6591.256.6591.426.4781.426.4781.562.333 15.000.000985.6611.176.4341.176.4341.414.9001.414.9001.764.6511.764.6512.003.1172.003.1172.193.890 20.000.0001.251.3621.493.5621.493.5621.796.3101.796.3102.240.3422.240.3422.543.0912.543.0912.785.290 25.000.0001.503.3111.794.2741.794.2742.157.9782.157.9782.691.4112.691.4113.055.1153.055.1153.346.079 30.000.0001.743.9902.081.5362.081.5362.503.4692.503.4693.122.3043.122.3043.544.2373.544.2373.881.784 35.000.0001.975.0322.357.2972.357.2972.835.1272.835.1273.535.9453.535.9454.013.7764.013.7764.396.040 40.000.0002.197.6012.622.9432.622.9433.154.6213.154.6213.934.4153.934.4154.466.0934.466.0934.891.435 45.000.0002.412.5732.879.5222.879.5223.463.2093.463.2094.319.2834.319.2834.902.9704.902.9705.369.919 50.000.0002.620.6353.127.8553.127.8553.761.8793.761.8794.691.7824.691.7825.325.8075.325.8075.833.027 75.000.0003.574.0724.265.8284.265.8285.130.5225.130.5226.398.7416.398.7417.263.4367.263.4367.955.192 100.000.0004.411.7645.265.6545.265.6546.333.0166.333.0167.898.4817.898.4818.965.8438.965.8439.819.733 150.000.0005.837.2436.967.0326.967.0328.379.2688.379.26810.450.54810.450.54811.862.78511.862.78512.992.574 200.000.0007.033.2748.394.5528.394.55210.096.15110.096.15112.591.82912.591.82914.293.42714.293.42715.654.706 250.000.0008.091.6309.657.7529.657.75211.615.40411.615.40414.486.62714.486.62716.444.28016.444.28018.010.402

1. Teil. Texte

C. RifT

(8)

Erweiterte Honorartabelle zu § 44 Absatz 1 HOAI (Ingenieurbauwerke)

Anrechenbare KostenZoneIZoneIIZoneIIIZoneIVZoneV €von€bis€von€bis€von€bis€von€bis€von€bis€ 25.000.000702.770837.123837.123971.476971.4761.105.8291.105.8291.229.8481.229.8481.364.201 30.000.000807.719962.135962.1351.116.5521.116.5521.270.9691.270.9691.413.5081.413.5081.567.924 35.000.000908.2541.081.8911.081.8911.255.5271.255.5271.429.1641.429.1641.589.4441.589.4441.763.081 40.000.0001.005.0661.197.2111.197.2111.389.3561.389.3561.581.5011.581.5011.758.8651.758.8651.951.010 45.000.0001.098.6521.308.6881.308.6881.518.7241.518.7241.728.7611.728.7611.922.6411.922.6412.132.677 50.000.0001.189.3861.416.7681.416.7681.644.1511.644.1511.871.5341.871.5342.081.4252.081.4252.308.808 55.000.0001.277.5581.521.7971.521.7971.766.0371.766.0372.010.2762.010.2762.235.7272.235.7272.479.966 60.000.0001.363.4001.624.0501.624.0501.884.7001.884.7002.145.3502.145.3502.385.9502.385.9502.646.600 65.000.0001.447.0991.723.7501.723.7502.000.4022.000.4022.277.0532.277.0532.532.4232.532.4232.809.075 70.000.0001.528.8111.821.0831.821.0832.113.3562.113.3562.405.6282.405.6282.675.4182.675.4182.967.691 75.000.0001.608.6651.916.2031.916.2032.223.7422.223.7422.531.2812.531.2812.815.1632.815.1633.122.702 100.000.0001.983.4672.362.6592.362.6592.741.8512.741.8513.121.0433.121.0433.471.0663.471.0663.850.259 150.000.0002.634.4703.138.1183.138.1183.641.7673.641.7674.145.4154.145.4154.610.3224.610.3225.113.970 200.000.0003.181.9963.790.3193.790.3194.398.6424.398.6425.006.9655.006.9655.568.4935.568.4936.176.816 250.000.0003.646.1624.343.2234.343.2235.040.2835.040.2835.737.3435.737.3436.380.7846.380.7847.077.844 300.000.0004.042.3604.815.1644.815.1645.587.9685.587.9686.360.7726.360.7727.074.1307.074.1307.846.934 400.000.0004.690.4865.587.1965.587.1966.483.9076.483.9077.380.6177.380.6178.208.3508.208.3509.105.060 500.000.0005.257.4306.262.5276.262.5277.267.6247.267.6248.272.7218.272.7219.200.5039.200.50310.205.599

IV Erweiterte Honorartabellen (zur HOAI 2013)

1. Teil. Texte

(9)

Erweiterte Honorartabelle zu § 48 Absatz 1 HOAI (Verkehrsanlagen)

Anrechenbare KostenZoneIZoneIIZoneIIIZoneIVZoneV €von€bis€von€bis€von€bis€von€bis€von€bis€ 25.000.000641.265763.860763.860886.454886.4541.009.0491.009.0491.122.2131.122.2131.244.808 30.000.000733.609873.858873.8581.014.1071.014.1071.154.3561.154.3561.283.8161.283.8161.424.065 35.000.000821.729978.825978.8251.135.9201.135.9201.293.0151.293.0151.438.0261.438.0261.595.122 40.000.000906.3091.079.5741.079.5741.252.8391.252.8391.426.1041.426.1041.586.0411.586.0411.759.306 45.000.000987.8391.176.6911.176.6911.365.5421.365.5421.554.3941.554.3941.728.7191.728.7191.917.570 50.000.0001.066.6871.270.6121.270.6121.474.5381.474.5381.678.4631.678.4631.866.7021.866.7022.070.627 55.000.0001.143.1361.361.6771.361.6771.580.2181.580.2181.798.7581.798.7582.000.4882.000.4882.219.029 60.000.0001.217.4121.450.1531.450.1531.682.8941.682.8941.915.6341.915.6342.130.4722.130.4722.363.212 65.000.0001.289.6991.536.2591.536.2591.782.8191.782.8192.029.3792.029.3792.256.9722.256.9722.503.532 70.000.0001.360.1451.620.1731.620.1731.880.2011.880.2012.140.2292.140.2292.380.2542.380.2542.640.282 75.000.0001.428.8791.702.0471.702.0471.975.2151.975.2152.248.3832.248.3832.500.5382.500.5382.773.706 100.000.0001.750.1192.084.7012.084.7012.419.2822.419.2822.753.8642.753.8643.062.7083.062.7083.397.290 150.000.0002.303.2412.743.5672.743.5673.183.8923.183.8923.624.2183.624.2184.030.6724.030.6724.470.998 200.000.0002.763.8333.292.2123.292.2123.820.5923.820.5924.348.9724.348.9724.836.7074.836.7075.365.087 250.000.0003.150.7513.753.1013.753.1014.355.4504.355.4504.957.8004.957.8005.513.8155.513.8156.116.164 300.000.0003.478.1864.143.1344.143.1344.808.0814.808.0815.473.0295.473.0296.086.8266.086.8266.751.774 400.000.0004.008.6954.775.0634.775.0635.541.4315.541.4316.307.7996.307.7997.015.2167.015.2167.781.584 500.000.0004.473.0285.328.1665.328.1666.183.3046.183.3047.038.4427.038.4427.827.8007.827.8008.682.937

1. Teil. Texte

C. RifT