Franziska Brinkmann
Satire vor Gericht
Eine Auseinandersetzung mit den Politsatire-Plakaten
Klaus Staecks aus rechtlicher und kunsthistorischer Perspektive
Bild und Recht – Studien zur Regulierung des Visuellen herausgegeben von
Prof. Dr. Thomas Dreier PD Dr. Dr. Grischka Petri Prof. Dr. Wolfgang Ullrich Prof. Dr. Matthias Weller Band 8
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Franziska Brinkmann
Satire vor Gericht
Eine Auseinandersetzung mit den Politsatire-Plakaten
Klaus Staecks aus rechtlicher und kunsthistorischer Perspektive
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Onlineversion Nomos eLibrary Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in
der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Zugl.: Freiburg i. Br., Univ., Diss., 2020 1. Auflage 2021
© Franziska Brinkmann Publiziert von
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Waldseestraße 3 – 5 | 76530 Baden-Baden www.nomos.de
Gesamtherstellung:
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Waldseestraße 3 – 5 | 76530 Baden-Baden ISBN (Print): 978-3-8487-7861-4 ISBN (ePDF): 978-3-7489-2265-0
DOI: https://doi.org/10.5771/9783748922650
Dieses Werk ist lizensiert unter einer Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz.
© Titelbild: Nürnberger Plakataktion 1971, Klaus Staeck
The book processing charge was funded by the Baden-Württemberg Ministry of Science, Research and Arts in the funding programme Open Access Publishing and the University of Freiburg.
Erstgutachter: Prof. Dr. Thomas Dreier, M.C.J.
Zweitgutachter: Prof. Dr. Thomas Würtenberger Tag der mündlichen Prüfung: 16.11.2020 – 18.11.2020
Dekan: Prof. Dr. Jan von Hein
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Vorwort
„Deutsche Arbeiter! Die SPD will euch eure Villen im Tessin wegneh- men“
In seinen pointierten Plakaten kommentiert der Künstler und Jurist Klaus Staeck das politische Geschehen und fordert eine Auseinandersetzung mit großen gesellschaftlichen Themen ein – durchaus zum Ärger der Betrof- fenen. In den zahlreich gegen ihn geführten Rechtsverfahren wird das Spannungsfeld der satirischen Äußerung zwischen Kunst- und Meinungs- freiheit sowie dem Persönlichkeitsrecht der Betroffenen deutlich. Die in- terdisziplinäre Arbeit beleuchtet die Plakate und die Rechtsverfahren aus rechtlicher und kunsthistorischer Sicht. Sie entstand während meiner Zeit als akademische Mitarbeiterin am Zentrum für Angewandte Rechtswissen- schaft, Karlsruher Institut für Technologie.
Mein Dank gilt zunächst Professor Klaus Staeck, der die Bearbeitung des Themas in dieser Form überhaupt erst ermöglichte. Herr Staeck stand nicht nur jederzeit für Fragen zur Verfügung, sondern überließ mir für die Dauer der Dissertation sein privates Archivmaterial zu den Prozessen, deren Auswertung das Herzstück dieser Arbeit bildet. Für dieses große Vertrauen bedanke ich mich sehr.
Meinem Doktorvater Professor Dr. Thomas Dreier danke ich für die Betreuung der Arbeit. Herr Dreier hat mich stets durch wichtige Anregun- gen und Hinweise unterstützt. Er ermöglichte mir, meine verschiedenen Studiengänge der Kunstgeschichte, Geschichte und Rechtswissenschaften im Rahmen dieser Dissertation zu verbinden. Den Kontakt zu Herr Staeck vermittelte dankenswerterweise Professor Dr. Wolfgang Ullrich. Ihm, mei- nem Doktorvater, PD Dr. Dr. Grischka Petri sowie Professor Dr. Matthias Weller danke ich für die Aufnahme in die Schriftenreihe „Bild und Recht – Studien zur Regulierung des Visuellen“. Professor Dr. Thomas Würten- berger bin ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens dankbar. Dr.
Marco Ganzhorn und dem Team des Nomos-Verlags danke ich für die Betreuung der Drucklegung.
Bei meinen Freunden und Kollegen am Institut bedanke ich mich für die vielen hilfreichen Gespräche und die freundschaftliche Arbeitsatmo- sphäre. Der reiche Gedankenaustauch mit Dr. Eva-Maria Bauer hat die Entstehung der Arbeit befördert.
5
Alexander danke ich sehr für den unermüdlichen Einsatz, die Motivati- on und das Durchhaltevermögen. Meinen Eltern danke ich für die Durch- sicht des Manuskripts sowie die stete Bestärkung.
Karlsruhe, im Dezember 2020 Franziska Brinkmann Vorwort
6
Inhaltsverzeichnis
Einführung 15
Einleitungsgedanke
A. 15
Methodik und Forschungsstand
B. 16
Gang der Darstellung
C. 18
– Erster Teil – 19
Das Plakat
Erstes Kapitel: 21
Arten und Formen des Plakats unter Berücksichtigung der historischen Einordnung
A.
21 Einleitung
I. 21
Die kunsthistorischen und -soziologischen Vorläufer
II. 22
Typologie des Plakats
III. 26
Das Plakat und seine werbende Funktion
1. 26
Das politische Plakat
2. 28
Das künstlerische politische Plakat
3. 31
Das künstlerische Politsatire-Plakat
4. 35
Ein Zwischenfazit
B. 37
Vom Komischen zum Satirischen. Eine Begriffsannäherung
Zweites Kapitel:
38 Das Komische und das Witzige – der Humor
A. 39
Das Ironische, das Sarkastische, das Zynische
B. 41
Die Karikatur, die Parodie, der Pastiche und die Persiflage
C. 44
Die Karikatur
I. 44
Die Parodie
II. 45
Die etymologische und kunst- und literaturwissenschaftliche Einordnung 1.
45 Die rechtliche Einordnung
2. 45
Der Pastiche
III. 47
Die etymologische und kunst- und literaturwissenschaftliche Einordnung 1.
47
7
Die rechtliche Einordnung des Begriffs „Pastiche“
2. 48
Die Persiflage
IV. 50
Die Satire, das Satirische und die literaturwissenschaftliche Satiretheorie
D.
50 Einführung in eine Begriffsnäherung
I. 50
Die Definitionen der deutschen Autoritäten
II. 53
Die konstituierenden Merkmale nach der Literaturwissenschaft
III.
54 Einführung
1. 54
Die Elemente nach Schönert, Brummack und Zymner
2. 55
Die überzeitlichen Merkmale der Satire: Angriff, Indirektheit und Normbezug
3.
58 Angriff und Aggression
a) 58
Normbezug
b) 58
Indirektheit
c) 59
Zwischenfazit
d) 60
Die nicht-konstituierenden Merkmale der Satire?
IV. 60
Die Ironie
1. 60
Das Lachen: Humor, Witz und Komik
2. 61
Funktion, Ziel und Wirkung der Satire
V. 63
Die Funktionen der Satire in Bezug auf den Rezipienten
1. 63
Die Funktionen der Satire in Bezug auf den Satiriker
2. 66
Bewertung
VI. 67
Das Problem der Rezipientenabhängigkeit
1. 67
Das Problem der Indirektheit und des Angriffs
2. 69
Das Problem der Kontextbezogenheit
3. 70
Das Problem des Lachens
4. 70
Eine Näherung durch Beschreibungen
5. 71
Ein Zwischenfazit
E. 72
Das satirische Plakat im rechtlichen Konflikt
Drittes Kapitel: 74
Einführung
A. 74
Der rechtliche Satirebegriff
B. 75
Der verfassungsrechtliche Satirebegriff
I. 75
Der rechtliche Satirebegriff in Bezug auf den literatur- bzw.
kulturhistorischen Satirebegriff II.
78 Inhaltsverzeichnis
8
Der verfassungsrechtliche Schutz der Satire
C. 80
Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG
I. 80
Die Notwendigkeit des Schutzes
1. 80
Die Meinung
2. 82
Meinung und Werbung
3. 84
Meinung und Satire
4. 84
Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
II. 86
Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
III. 87
Der Begriff der Kunst
1. 88
Die Satire und die Kunstfreiheit
2. 90
Das satirische Plakat in Bezug auf die Kunstfreiheit
3. 91
Das Verhältnis
IV. 92
Einführung
1. 92
Verhältnis von Kunst- und Meinungsfreiheit
2. 92
Verhältnis zu anderen Grundrechten
3. 93
Eingriffe in den Schutzbereich
D. 94
Das künstlerische Politsatire-Plakat und seine Grenzen
E. 95
Die Schranken und Schranken-Schranken der Satire im Allgemeinen
I.
95 Das Zensurverbot des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG
1. 96
Die allgemeinen Gesetze und der Ehrschutz nach Art. 5 Abs. 2 GG
2.
96 Die Schranken der Kunstfreiheit
3. 98
Die absoluten Grenzen
II. 99
Schmähkritik und Formalbeleidigungen
1. 99
Angriff auf die Menschenwürde
2. 101
Die (satirische) Äußerung in Abwägung mit dem Persönlichkeitsrecht
III.
102 Vermutungsregel bei Beiträgen zur öffentlichen
Meinungsbildung 1.
103 Rede und Gegenrede, das Recht auf Gegenschlag
2. 104
Erhöhte Schwelle durch die Idee der Reizüberflutung
3. 106
Die Sphärentheorie
4. 106
Schritt in die Öffentlichkeit
5. 107
Rahmen der Äußerung
6. 108
Besonders schützenswerte Personen
7. 108
Ergebnis
8. 109
9
Die Kriterien für die Auslegung der Satire im Besonderen
IV. 109
Auslegungsmethodik der Rechtsprechung: Die Entkleidung der Aussage
1.
109 Kritik und Auslegungsvorschläge der Literatur
2. 111
Kritik an der Ausführung des Gesamtkontextkonzepts a)
111 Die „erträgliche“ Form
b) 112
Die alleinige Fokussierung auf den Aussagekern
c) 113
Kritik an dem Maßstab des Durchschnittsbetrachters
d) 114
Der Auslegungsmaßstab im Fall des künstlerischen Politsatire-Plakats
3.
116 Die satirische Äußerung in Kollision
V. 116
Die Satire in Kollision mit dem Namensrecht
1. 117
Die Satire in Kollision mit dem Markenrecht
2. 117
Satire im Lichte der EMRK und des EU-Rechts
F. 119
Die Rechtsprechung des EGMR
I. 119
Der Schutz der Satire unter den Kommunikationsfreiheiten 1.
119 Der Schutz der Satire unter der Kunstfreiheit
2. 122
Satire und Sexualmoral
a) 123
Der zeitliche und örtliche Bezug
b) 124
Die Rechtsprechung des EuGH
II. 126
Deckmyn gegen Vandersteen
1. 126
Der Sachverhalt
a) 126
Rechtliche Bewertung: Zwischen Parodie und Satire
b) 127
Zwischen Parodie und Satire im Lichte des Europarechts
c)
128 Das Spannungsverhältnis Persönlichkeitsrecht und
Kommunikationsfreiheiten im Europarecht 2.
129 Zwischenfazit
G. 130
– Zweiter Teil – 132
Die Plakate Klaus Staecks
Viertes Kapitel: 133
Ausgangslage: Der Stand der Plakatkunst in der BRD
A. 133
Klaus Staeck
B. 134
Kurzbiographie
I. 134
Wichtige künstlerische Stationen
II. 135
Intermedia 69
1. 135
Inhaltsverzeichnis
10
Die Verbindung zu Joseph Beuys
2. 136
Die Plakate Klaus Staecks
C. 138
Ein Einblick in die frühen Plakataktionen Klaus Staecks
I. 138
Die Methodik
II. 140
Die Montage
1. 143
Text-Bild-Verhältnisse
2. 143
Die bild-linguistische Untersuchung der Plakate im Allgemeinen
a)
145 Plakatbeispiele
b) 146
Dominanz und Redundanz
aa) 146
Komplementarität
bb) 147
Kontradiktion
cc) 148
Kontextualität
dd) 149
Das Satirische in den Plakaten Staecks
c) 149
Konflikte und Aktionen nicht juristischer Art
D. 150
Der Fall Staeck
I. 150
Der sogenannte Bonner Bildersturm
II. 152
Kritische Rezeption Staecks
E. 154
Zwischenfazit
F. 156
Die Prozesse
Fünftes Kapitel: 157
Ein Staeckmotiv im Strafprozess
A. 157
Sachverhalt
I. 157
Entscheidung
II. 158
Bewertung
III. 158
Die zivilrechtlichen Prozesse gegen Arbeiten Klaus Staecks
B. 160
Plakate mit satirischer Wahlaufforderung zu Lasten der CDU
I.
160
„Die Reichen müssen reicher werden. Deshalb CDU“
1. 160
Sachverhalt
a) 160
Entscheidung
b) 161
Bewertung
c) 162
„Die Reichen müssen reicher werden, wählt christdemokratisch“
2.
163 BVG Berlin und das Niedersachsenroß
3. 164
Zwischenfazit
4. 166
„Juso beißt wehrloses Kind“
II. 167
11
„Alle reden vom Frieden. Wir nicht“
III. 169
Einstimmung
1. 169
Das Plakat
2. 169
Der Hintergrund
3. 170
Verfahrensverlauf – ein Überblick
4. 171
Die Verfahren im Einzelnen
5. 172
Die Verfahren in der ersten Instanz
a) 172
Die Anträge
aa) 172
Die Beschlüsse
bb) 174
Die Verfahren in der zweiten Instanz
b) 175
Die Anträge
aa) 175
Entscheidungen
bb) 176
Bewertung
6. 180
Die Auseinandersetzung der Gerichte mit der Satire
a) 180
§ 23 Abs. 1 Nr. KUG
b) 181
Nachtrag
7. 182
„Alle reden vom Klima. Wir ruinieren es“
IV. 183
Das Plakat
1. 183
Der Hintergrund
2. 184
Die Verfahren
3. 185
Verfahrensverlauf – ein Überblick
a) 185
Kali Chemie AG
aa) 185
Hoechst AG
bb) 186
Zwischenergebnis
cc) 187
OLG Celle
b) 187
OLG Frankfurt am Main
c) 189
BGH
d) 190
BVerfG
e) 192
Die Verfassungsbeschwerde von Greenpeace
aa) 193
Die Verfassungsbeschwerde des Vorstandsvorsitzenden
bb)
194 Bewertung
4. 195
Methodik des satirischen Plakats
a) 195
Verpflichtungen der Satire
b) 197
„Alle reden vom Klima. Wir ruinieren es“ und „Alle reden vom Frieden. Wir nicht“ – Ein Vergleich c)
198
„Der größte Schwindel seit der Farbe Grün“
V. 199
Plakat und Hintergrund
1. 199
Verfahren
2. 200
Bewertung
3. 201
Inhaltsverzeichnis
12
Zwischenfazit zu den zivilrechtlichen Prozessen
VI. 201
Klaus Staeck als Kläger
C. 202
„typisch faschistisch“
I. 202
„Vetternwirtschaft ist für sowas ein noch zu freundlicher Ausdruck“
II.
205 Reaktionen
III. 208
Klaus Staeck der rechtsstaatliche Künstler
D. 208
Klaus Staeck als Gesamtkunstwerk
E. 211
Die Motive
I. 211
Der Topos des Prozessrisiko als finanzielles Existenzrisiko
1.
211 Die David-Goliath-Inszenierung
2. 211
Die starke mediale Berichterstattung
3. 212
Der Künstler ist anwesend
4. 212
Der Künstler als eigener Archivar
5. 212
Der Künstler als Publizist
6. 214
Der Rechtskonflikt als Ausstellungsobjekt
7. 216
Gerichtlicher Prozess und die Verfahren als verkaufsförderndes Moment
8.
217 Klaus Staeck, Künstler oder Kämpfer für die
Meinungsfreiheit?
9.
218 Gerichtsprozess als Katharsis
10. 221
Das Gesamtkunstwerk und seine Auswirkungen
II. 222
Zwischenfazit
F. 223
– Dritter Teil – 225
Satirerechtsprechung nach Staeck
Sechstes Kapitel: 227
Die Satire in der Satirezeitschrift
A. 227
Die Satire-Fernsehshow
B. 229
Das „Schmähgedicht“: Die Satire um der Satire willen
I. 229
„Nazi-Schlampe“: Die Satire als Argument
II. 231
„Darf ich zuspitzen“: Der Kontextbezug
III. 233
Zwischenfazit
C. 235
13
Ausblick: Neue Problemfelder des Plakats und der Satire
Siebtes Kapitel:
237 Die Zukunft des Plakats
A. 237
Das Plakat ist tot
I. 237
Es lebe das Plakat
II. 238
Das Wahlplakat der Satire-Partei
1. 238
Adbusting und Street Art in der Tradition Staecks
2. 239
Ausblick: politische Satire und politische Manipulation
B. 242
Die Satire im Fernsehformat
I. 243
Formen der partizipativen Satire
II. 245
Satire und „Fake News“
III. 248
Schritt 1: „Fake News“ und „Hate Speech“
1. 248
Schritt 2: Unter dem Deckmantel der Satire
2. 250
Schritt 3: Die notwendige Abgrenzung
3. 253
Zwischenfazit
C. 256
Schlussgedanke 257
Anhang 261
Rheinmetall AG, Pressemitteilung „Rheinmetall contra Staeck“, 21.12.1981
A.
261 Leserbrief des Bundestagsabgeordneten Wilfried Böhm,
Hersfelder Zeitung, 26.5.1976 B.
262 Zeitungsartikel mit Erklärung des CDU-Fraktionsvorsitzenden
im Gemeinderat, Dr. Raban von der Malsburg, Rhein-Neckar Zeitung vom 28.3.1994
C.
263
Abbildungen 265
Literaturverzeichnis 277
Abbildungsverzeichnis 294
Inhaltsverzeichnis
14
