Protokoll der 39. Sitzung des AK Stadterneuerung und Präventive Stadtentwicklung am 04.09.2020 (Online-Meeting)
Protokoll: Arvid Krüger
• Teilnehmende: Dieter Blase, Laura Bornemann, Li Fan, Anette Quast, Gabriele Scholder, Carola Scholz, Gabriele Schmidt, Nico Grunze, Arvid Krüger, Gabriele Steffen, Thomas Thurn, Barbara Wolf
• Zwei weitere angemeldete Teilnehmer erschienen nicht.
• entschuldigt: Jana Kutz, Theo Winters
• Gäste: Marco Eißing (Geschäftsstelle Städtenetz Soziale Stadt NRW), Bernd Hunger (Kompetenzzentrum Großsiedlungen), Silke Weidner (BTU Cottbus) für TOP 3
Der Tagesordnung wurde entsprechend der Einladung gefolgt, TOP 3 wurde zeitlich ans Ende der Sitzung geschoben.
1) Quartiersmanagement-Erfahrungen im Lockdown (zugleich ständiger TOP
„Neues aus den Stadterneuerungsgebieten – Berichte von und für AK-Mitglieder“) Auszüge aus dem Input von Herrn Eißing
Reaktionen und Projektansätze aus NRW: Erprobung und Initiierung neuer Formate und Kommunikationsmittel zur Beantwortung der Frage „Wie bleiben wir auch weiterhin mit der Bewohnerschaft des Quartiers in Kontakt?“
1. Wege der Informationsvermittlung
• Internetseiten, Flugblätter und Postwurfsendungen mit (stadtweiten) Hilfs- und Beratungsangeboten
• Fenstergespräche / Haustürgespräche / Telefonberatungen mit Einbindung der Partner in den Quartiersbüros
• Multilinguale E-Mails mit Informationen
• Corona-Sonderausgabe von Stadtteilzeitungen
• Platzierung öffentlicher Briefkästen, z. B. zur Einholung von Meinungsbildern aus dem Quartier
• Kreative Ideen: Seilzüge, Kreidebilder, Open-Air-Musik
2. Ersatzangebote zur Erreichung der Zielgruppen
• Organisation von Nachbarschafts- und Einkaufshilfen
• FB-Aktion „Ideen gegen Langeweile" mit regelmäßigen Beiträgen zum Spielen, Basteln, Kochen und Entspannen
• Ausgabe von Spielekisten zum Thema „Corona“, Taschenaktion mit Kreativ- und Bewegungsimpulsen
• Digitaler Nachbarschaftstreff für Austausch und Diskussion
• Durchführung sog. Interreligiöser „Zaunandachten“
• Ausgabe von Koch-Tüten mit gesunden Rezepten in kindgerechter Sprache und den nötigen Zutaten
3. Neue Methoden zur Organisation, Abstimmung und Beteiligung
• Digitale Weiterführung von Arbeitskreisen und Quartiersbeiräten (z. B. mittels Zoom, Skype, Trello, teils Mitrede-App PLACEm)
• Abstimmungen des Quartiersbeirates mit E-Mail-Umlaufbeschlüssen
• Bereitstellung von Telefonnummern für Konferenzen
• Abstimmungen zu Planungen und Anträgen mittels des Webprogramms „DFN Terminplan 4.1“
• Kommentierung von Planungen und Projektvorschlägen auf extra bereitgestellten Internetseiten
4. Digitale Ansätze in der Quartiersarbeit
• Quartierssafaris bzw. digitale Schnitzeljagden mittels der App Actionbound
• Quartiersbezogenes Netzwerk mittels der App Dorffunk
• Angebot von Schulungen zu digitalen Themen
• Internetportale mit Beschäftigungsmöglichkeiten für Kinder
• Entwicklung von Google-Maps-Karten mit Orten, die auch unter „Corona-Bedin- gungen“ gut zugänglich sind
• Live-Stream- / Youtube-Angebote, Facebook-Seiten und Instagram-Profile
Ausblick – Die Krise als Chance?!
• Vielfältige Ansätze, die eine große Engagement- und Hilfsbereitschaft erkennen ließen
• Informationsweitergabe läuft, jedoch sind „solide“ Beteiligungen und Konsultatio- nen sowie die Gremienarbeit mit Kontaktbeschränkungen schwer umsetzbar
• Die „Abgehängten“ in den Programmgebieten der Sozialen Stadt sind in einem Lockdown größtenteils noch schwerer zu erreichen
• Digitale Instrumente können viel kompensieren, doch hierzu muss die digitale In- klusion gefördert werden
Projekt- und Linkliste zur Quartiersarbeit in Zeiten der Corona-Krise:
https://www.soziale-stadt-nrw.de/news/projektliste_corona-erfahrungsaustausch Ergänzungen aus der Mitgliedschaft (Protokollbeiträge der Mitglieder)
• [erfolgten nicht]
2) Corona und Großsiedlungen
Input Bernd Hunger / Kompetenzzentrum Großsiedlungen Hierzu: Artikel von Bernd Hunger aus der FAZ zum Thema
(http://gross-siedlungen.de/de/163_Verkannte_Grosswohnsiedlungen.htm)
4) Corona und Städtebauförderprogramme (zugleich Diskussions-TOP nach den Inputs)
Themenfelder der Diskussion
A. Öffentlicher Raum: Thema „öffentlicher Raum“ als möglicher gemeinsamer Rahmen von Diskussionen um Corona und Stadt
• Balkone als „Fenster“ zum Stadtraum erlebten einen Bedeutungshöhepunkt in der Krise, aber in der Verfügbarkeit, Größe und Lage (straßen-/ hofseitig) eines Balkons manifestiert sich zugleich mögliche Exklusion; hierbei Großsiedlungen deutlich im Vorteil, da grundsätzliche Balkonausstattung
• Leere des öffentlichen Raums während des Lock-Downs kontrastiert die Nutzung und stellenweise Übernutzung öffentlicher Grünanlagen; übernutzt u.a. durch teils kommerziellen Gruppensport, teils illegale Partys o.ä. – zugleich manifestiert sich in der Grünausstattung der Großstadtquartiere deren sozialer Status [zu- gleich: Grünanlagen als Potenzialfläche in Krisenzeiten kein problematisches Thema für den ländlichen Raum]
• Räumlich-physische Ausbreitung von Gastronomie-Freisitzen besetzen einerseits die positiv konnotierte Bedeutung des Straßenraums für die Begegnung bei Kaf- fee, anderen Getränken und Mahlzeiten, können aber zugleich als eine Auswei- tung kommerzieller Sitzgelegenheiten gelesen werden
• Pop-Up-Installationen für die Umverteilung des Straßenraums zugunsten Fuß- und / oder Radverkehr stehen unter Beschuss (Stichwort: Mainkai Frankfurt, Pop- Up-Radwege Berlin) und die sich durch die Corona-Krise eröffneten Chancen werden ggf. zunichtegemacht
• Dynamik des Einzelhandels wird auch die Nutzung des öffentlichen Raums be- einflussen
B. Rolle der Städtebauförderprogramme in „Post-Corona“-Zeiten
A. Lebendige Zentren (LZ): Hier ist interessant, ob / wie dieses Programm zur Stüt- zung des Einzelhandels in den Innenstädten eingesetzt werden soll:
• LZ kann sich von Aktive Zentren (AZ) ohnehin dadurch unterscheiden, dass mit den Traditionen des Städtebaulichen Denkmalschutzes und Kleine Städte und Gemeinden ohnehin die Kernbereiche der Städte zu prioritären Gebietskulissen werden, d.h. mögliche AZ-Kulissen wie Hauptverkehrs- und -einkaufsstraßen gründerzeitlicher Gebiete (z.B. Müllerstraße in Berlin-Wedding, Karl-Marx-Straße in Berlin-Neukölln), aber auch Nebenzentren (z.B. Zentren von Großsiedlungen) ohnehin weniger bedeutsam in LZ werden (und eher programmatisch bei Sozia- ler Zusammenhalt gesehen werden). Das würde perspektivisch auch die Rolle des zentralörtlichen Einzelhandels innerhalb des Programms LZ stärken
• Eine Stützung des post-Corona-Einzelhandels (Umbau ehemaliger Warenhäuser, Redesign von Einkaufsstraßen nach ca. 50% Verbleib typischer Filialisten) kann kostspielig sein – programmatische Ansprüche früherer in LZ überführter Pro- gramme (neben den genannten auch Teilprogrammatiken des Stadtumbaus) können hierdurch ins Hintertreffen geraten.
• Sofern „neue“ LZ-Projekte und -Gebiete in bisher missstandsfreien Innenstädten aufgrund der Leerstände von Karstadt & Co. dann durch Umschichtungen inner- halb der Städtebauförderung (dann zulasten von Sozialer Zusammenhalt und Transformation) finanziell gedeckt werden oder wird es für das „Spezialproblem“
eines „Post-Karstadt&Co“-Einzelhandels dann zusätzliche Städtebaufördermittel insgesamt geben (also eine Aufstockung von LZ-Mitteln ohne Senkung der Mittel der anderen beiden Programmsäulen)?
• Sollte es entsprechende Aufstockungen in der Programmschiene LZ geben, än- dert das dennoch nichts daran, dass Städtebauförderung den strukturellen Wan- del des Einzelhandels auch bei unbegrenzten finanziellen Ressourcen nicht auf- halten kann.
B. Sozialer Zusammenhalt: Die Relevanz dieser Programmschiene hat sich erneut in der Corona-Zeit gezeigt, möglicherweise werden Großsiedlungen noch stärker eine Bedeutung innerhalb dieser Programmschiene bekommen, was nicht zulas- ten der „typischen“ innerstädtischen Soziale-Stadt-Nachbarschaften gehen darf.
C. Transformation: Auch mit Corona müsste diese Programmschiene eigentlich die finanzielle Dimension der gesamten Stadterneuerung haben, sofern der An- spruch wirklich eingelöst wird, hier den Klimaanpassungs-Stadtumbau durchzu- führen. Daher bleibt eher – unabhängig von der Corona-Krise – zu erwarten, dass dieses Programm weiterhin prioritär in Konversionsgebieten und / oder dem langjährigen Anpassungs-Stadtumbau an den demographischen Wandel einge- setzt wird, was ebenso relevante wie kostspielige Programmgebiete der Städte- bauförderung ist.
3) Aktuelles / Verschiedenes, u.a. Bericht vom Ausschuss Städtebauförderung Ausschuss Städtebauförderung / Halbjahrestagung 2020
• HJT in Kooperation mit der Uni Kassel für Juni 2020 musste corona-bedingt ab- gesagt werden; Programm war bereits fertig, u.a. mit folgenden Schwerpunkten:
o Thesen der SRL zur Reform (siehe PLANERIN 2/2020), o Praxispanel zu dem Thema Klimaschutz (mit Nürnberg),
o Praxispanel zu dem Thema Strukturschwache Räume (mit Güstrow), o Praxispanel zu dem Thema Sozialer Zusammenhalt in der Großstadt
(mit Halle/Saale),
o Stationen der Städtebauförderung raumwissenschaftlicher Sicht (Uni Kassel),
o Stadtspaziergang durch Kasseler Erneuerungsgebiete.
• Es gibt eine Anfrage an die SRL bzgl. des NSP-Kongresses 2021, der 50 Jahre Städtebauförderung thematisiert, hier sollen die Vorbereitungen der HJT2020 dann verwendet werden (SRL organisiert zu den NSP-Kongressen i.d.R. ein Side Event)
Terminspeicher / Planung der nächsten AK-Veranstaltungen
Für die angepasste Veranstaltungsplanung gibt es Konsens:
40. Sitzung: Die Reihe Politikgespräche soll fortgesetzt und für das I. Quartal 2021 ein entsprechender Termin angesetzt werden; für diese Sitzung angefragt werden sollen Caren Lay (Linke) und / oder Volkmar Vogel (CDU/CSU).
Ggf. 41. Sitzung: In dem Maße, wie sich der NSP-Kongress zur Städtebauförderung kon- kretisiert, ist ein virtuelles Treffen zum Austausch im Vorfeld / im Nachgang des NSP denkbar.
41./42. Sitzung: Der Vorschlag aus der 38. Sitzung („vor Corona“) für ein zweitägiges Werkstattgespräch Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Kooperationspartnern vor Ort bleibt, nun für den September 2021. Da dieser Termin eine Übernachtung beinhaltet, wird angeregt, im Vorfeld ein „Couchsurfing bei Mitgliedern“ über die Geschäftsstelle zu er- möglichen. Hierum kümmern sich Laura Bornemann (VS) und Arvid Krüger (AK-Spre- cher).
Der Themenspeicher wird beibehalten (ohne abgearbeitete Themen)
a) Weiterführung des Formats der Politiker/innen-Gespräche b) Exkursion nach / Werkstattgespräch in NRW
c) AK-übergreifende Organisation eines Werkstattgesprächs zu Klimaanpassung und Stadterneuerung
d) Aufgabenstellung an die Bundestransferstellen ab 2021
e) Klärung der Rolle von Einzelprogrammen und Quartiersbezügen sowohl bei der Hinzuziehung ‚ferner‘ Ämter (Grünflächen, Gesundheit etc.) und in Bezug auf li- neare Raumstrukturen (Grünzüge, quartiersverbindende stadtprägende Magistra- len etc.)
f) Verzahnung von Rechtsthemen und inhaltlichen Fragestellungen der Stadterneu- erung (insbesondere nach gesammelten Erfahrungen zur Nutzung der §§ 136, 152, 171a, 171e, 171f BauGB nach umgesetzter Reform der Programmsäulen) g) Stadterneuerung und Bodenfrage
h) Fachliche Hilfe insbesondere kleine Kommunen (z.B. Mustergliederung eines I- SEK).
Die Punkte a-b werden konkret für die nächsten Sitzungen abgearbeitet; der Punkt c) soll im Lichte der Ergebnisse des FTT vom 28.06.2020 AK-übergreifend am Rande der Mit- gliederversammlung im November 2020 besprochen werden, wie die beiden betreffenden AK hier gemeinsam agieren können (auch im Vorfeld des NSP-Kongresses 2021), eine virtuelle gemeinsame AK-Sitzung ist vorstellbar; der Punkt d) und e) werden in den Aus- schuss Städtebauförderung m.d.B. um Bearbeitung im Vorfeld des NSP-Kongresses 2021 gegeben; die Punkte f) und h) werden aus Ressourcengründen zurückgestellt.
5) Aktuelles und Verändertes zur Leipzig-Charta 2.0.
Input Silke Weidner
Aus Zeitgründen konnte hierzu nicht mehr diskutiert werden, für ein Wiederaufgreifen wird der NSP-Kongress 2020 und die Diskussionen dort abgewartet.
