Bau- und Planungsausschuss 52499 Baesweiler, 13.11.2009 - Der Vorsitzende -
Einladung
Am Dienstag, dem 24.11.2009 findet eine öffentliche Sitzung des Bau- und Planungs- ausschusses statt, zu der ich Sie hiermit einlade.
Sitzungstermin: 18.00 Uhr
Sitzungsort: Verwaltungsgebäude Baesweiler
(F. Reinartz)
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung:
1. Einführung und Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht dem Stadtrat angehören
2. Bestellung des Schriftführers und seiner Stellvertreter für den Bau- und Planungsausschuss
3. Kenntnisnahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Pla- nungsausschusses vom 08.10.2009
4. Flächennutzungsplan, Änderung Nr. 62, Stadtteil Baesweiler
1. Auswertung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen
2. Vorschlag zum Beschluss des Entwurfes der Änderung Nr. 62 als Flächennutzungsplan, Änderung Nr. 62
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5. Flächennutzungsplan, Änderung Nr. 63, Stadtteil Setterich
1. Auswertung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen
2. Vorschlag zum Beschluss des Entwurfes der Änderung Nr. 63 als Flächennutzungsplan, Änderung Nr. 63
6. Flächennutzungsplan, Änderung Nr. 64, Stadtteil Setterich
1. Auswertung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen
2. Vorschlag zum Beschluss des Entwurfes der Änderung Nr. 64 als Flächennutzungsplan, Änderung Nr. 64
7. Bebauungsplan Nr. 90 - Hinter den Füllen -, Änderung Nr. 2, Stadtteil Oidtweiler
1. Auswertung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen
2. Beschlussvorschlag zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteili- gung gem. § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gem.
§ (4) 2 BauGB
8. Bebauungsplan Nr. 91 - Hubertusstraße -, Änderung Nr. 1, Stadtteil Beggendorf
1. Auswertung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen
2. Beschlussvorschlag zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteili- gung gem. § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gem.
§ (4) 2 BauGB
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9. Bebauungsplan Nr. 94 - Zentrum Setterich -, Änderung Nr. 1, Stadtteil Setterich
1. Auswertung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem.
§ 3 (1) BauGB und der Behördenbeteiligung gem. § 4 (1) BauGB vorgebrachten Stellungnahmen
2. Beschlussvorschlag zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteili- gung gem. § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gem.
§ (4) 2 BauGB
10. Forum CarlAlexanderPark Baesweiler;
hier: Vorstellung der Planung
11. Umgestaltung der Hauptstraße/Marktplatz in Setterich;
hier: Vorstellung der Planung
12. Umgestaltung Burgpark Setterich im Rahmen der bewilligten Mittel des Konjunkturpaketes II;
hier: Vorstellung der Planung
13. Spielplatz und ökologische Ausgleichsflächen im Bereich des Bebau- ungsplanes Nr. 81 - Bahnhofstraße II -, Steinzeitsiedlung, Stadtteil Oidt- weiler;
hier: Vorstellung der Planung
14. Widmung der Stichstraßen „Zum CarlAlexanderPark” an der K 27 n im Bebauungsplangebiet 3 C - Gewerbegebiet - in Baesweiler
15. Neufassung der Anlage zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maß- nahmen der Stadt Baesweiler vom 05.07.2001;
hier: Einteilung der Straßen des Stadtgebietes gemäß § 4 Absatz 8 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommu- nalabgabengesetzes vom 05.07.2001
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16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Anfragen von Ausschussmitgliedern
B) Nichtöffentliche Sitzung:
18. Vergabe des Auftrages Rad-/Gehweg Übacher Weg einschl. Neuverle- gung eines Entwässerungskanals Übacher Weg
19. Energetische Sanierung des Gymnasiums der Stadt Baesweiler; I. Bau- abschnitt - Trakt III/IV;
20. Neubau einer Mensa im Bereich der Pavillons, Barbaraschule;
hier: Vergabe des Auftrages für 1. Elektroinstallation 2. Heizungsinstallation
21. Gymnasium der Stadt Baesweiler - Neubau einer Mensa -;
hier: Vergabe des Auftrages für PRK-Fassadenbau 22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Anfragen von Ausschussmitgliedern
