DIE WIRTSCHAFTS-
UND WÄHRUNGSUNION
VOLLENDEN
2 #DeepeningEMU
Für die meisten von uns gehört auch der Euro zum Europäischsein dazu. In der weltweiten Finanzkrise ist unsere
Gemeinschaftswährung stark geblieben, sie hat uns vor noch mehr Instabilität bewahrt.
Der Euro ist eine führende Weltwährung, die große, oft unsichtbare wirtschaftliche Vorteile birgt.
Jean-Claude Juncker, Rede zur Lage der Union Europäisches Parlament, 14. September 2016
2 #DeepeningEMU
BISHERIGER UND KÜNFTIGER NUTZEN DES EURO FÜR EUROPA
Der Euro ist die zweitwichtigste Währung der Welt:
mehr als
337,5 Millionen EU-Bürgerinnen und -Bürger in 19 Ländern
verwenden ihn als Währung
Der Euro ist ein politisches und wirtschaftliches Projekt –
er hat uns während der Finanzkrise Schutz geboten
Die Legitimität des Euro ist von überragender Bedeutung
Eine wirtschaftliche Agenda, die sich auf Reformen, Investitionen und verantwortungsvolle öffentliche Finanzen stützt und in deren Mittelpunkt die soziale Fairness steht
4 #DeepeningEMU
DIE WIRTSCHAFTSKRISE BEWÄLTIGEN UND LEHREN DARAUS ZIEHEN DIE WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION MUSS WEITER VERTIEFT WERDEN
Europäischer Stabilitätsmechanismus
Bankenunion Einheitliche Vertretung des Euroraums
Nationale Beratungsgremien Aktualisierte
Fiskalregeln Europäisches Semester für die
Koordinierung der Wirtschaftspolitik
Verfahren bei
übermäßigen Ungleichgewichten
WICHTIGSTE WIRTSCHAFTSINDIKATOREN
ERSTE ERFOLGE UNSERER KRISENBEWÄLTIGUNGS- UND REFORMMASSNAHMEN
Arbeitslosenquote (in %)
Euroraum EU-28
Jährliches Wirtschaftswachstum (in %) zum 4. Mal in Folge
Erwerbsquote in der EU – Anteil der
Erwerbsbevölkerung (in %)
2013 2014 2015
Öffentliches Defizit im Verhältnis zum BIP (in %)
2013 2014 2015
Staatsverschuldung (in %)
3,3 3,0
3,0 2,6
2,4 2,1
85,5 86,8
91,1 92,0
87,5 92,1 2016
1,8 1,5
2016
84,3 91,2
6 #DeepeningEMU
Ja, wir Europäer haben unter einer
historischen Finanz- und Schuldenkrise gelitten. Aber zur Wahrheit gehört auch:
Während die staatlichen Haushaltsdefizite im Euroraum 2009 noch durchschnittlich 6,3 % betrugen, liegen sie heute unter 2 %.
Jean-Claude Juncker, Rede zur Lage der Union Europäisches Parlament, 14. September 2016
6 #DeepeningEMU
REFORMBILANZ DER BEIDEN ERSTEN JAHRE
Europäischer Rat / Rat
Flexibilität bei den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts
• Stärkere Berücksichtigung der Konjunkturzyklen und Setzung von Anreizen für Strukturreformen und Investitionen
• Neuer Zeitplan für die Einbindung der Interessenträger
• Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet
• Verfahren bei makroökonomischen Ungleichgewichten – Straffung und Indikatoren
• Nationale Ausschüsse für Produktivität
• Europäischer Fiskalausschuss
• Benchmarking für Maßnahmen und Ergebnisse
Straffung und Aufwertung des Europäischen Semesters
Eine vertiefte und fairere WWU
• Bankenunion
• Kapitalmarktunion
• Neubelebung des sozialen Dialogs
8 #DeepeningEMU Im August 2015 ist ein
neues Stabilitäts- hilfeprogramm angelaufen, in dessen
Rahmen auch eine Abschätzung der
sozialen Folgen vorgenommen wurde
Mittelzusagen von bis zu
86 Mrd. EUR
bis August 2018
Memorandum of Understanding
mit den Schwerpunkten
• Wiederherstellung der
langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen
• Wahrung der Finanzstabilität
• Wachstum,
Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen
• moderner Staat und moderne öffentliche Verwaltung
31,7 Mrd. EUR
wurden seit August 2015
ausgezahlt
GRIECHENLAND – EIN JAHR DANACH
DAS EUROPÄISCHE SEMESTER:
EIN NEUER ANSATZ FÜR DIE LÄNDERSPEZIFISCHEN EMPFEHLUNGEN
November Dezember Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober
Europäische Kommission
Europäischer Rat / Rat
Mitglied- staatenEuropäisches Parlament
Wirtschaftsprognose Herbst Wirtschaftsprognose Winter Wirtschaftsprognose Frühjahr
Jahreswachs- tumsbericht und
zugehörige Dokumente
"Fact finding missios" in den
Mitglied- staaten
Bilaterale Treffen mit den
Mitglied- staaten Empfehlungen
für das Euro- Währungsgebiet
Stellungnahmen zu den Über- sichten über die
Haushalts- planung
Länderbericht pro Mitgliedstaat
(Reform- agenda und
Ungleich- gewichte)
Bilaterale Treffen mit den Mitglied- staaten
Kommission schlägt länder-
spezifische Empfehlungen für
Haushalts-, Wirtschafts- und Sozialpolitik vor
€
€
€
€ €
Rat erörtert Stellungnahmen
zu den Übersichten über
die Haushalts- planung
Rat nimmt Empfehlungen für das Euro-Währungsgebiet und
Schlussfolgerungen zu JWB + WMB an
Europäischer Rat legt ausgehend
vom JWB wirtschafts- politische Prioritäten fest
Rat erörtert LSE zum JWB
Europäischer Rat billigt endgültige
LSE
Mitglied- staaten nehmen Haushalts-
pläne an
Mitgliedstaaten legen nationale Reformprogramme
(wirtschaftspolitische Planung) und Stabilitäts- bzw. Konvergenzprogramme
(Haushaltsplanung) vor
Mitgliedstaaten legen Übersichten über die Haushaltsplanung vor
Dialog über Jahres- wachstums-
bericht
Dialog über LSE- Vorschläge
Debatte / Entschließung
zu Europäischem Semester und
LSE
Dialog über Jahreswachs- tumsbericht
10 #DeepeningEMU
VOLLENDUNG DER BANKENUNION
WEITERE SCHRITTE ZUR ERKENNUNG UND BEHEBUNG VON SYSTEMRISIKEN
1. Säule
Einheitlicher
Aufsichtsmechanismus (SSM) ―
zusammen mit den zuständigen nationalen Behörden
2. Säule
Einheitlicher Abwicklungs-
mechanismus (SRM) zusammen mit den nationalen
Abwicklungsbehörden
3. Säule
Europäische
Einlagenversicherung (EDIS)
(im Aufbau)
GEMEINSAME REGELN
EINHEITLICHER ABWICKLUNGSMECHANISMUS:
FUNKTIONSWEISE
AUSFALLENDE ODER
WAHRSCHEINLICH AUSFALLENDE BANK
EZB/SRB
Suche nach einer Lösung
Exekutivsitzung des SRB Entscheidung
Ist eine privatwirtschaftliche Lösung möglich?
Wenn nicht, liegt die Abwicklung im öffentlichen Interesse?
Annahme des ABWICKLUNGS- KONZEPTS Eröffnung des Abwicklungsverfahrens für die Bank
Bestimmung der Abwicklungsinstrumente Kann der einheitliche Abwicklungsfonds (SRF) in Anspruch genommen werden? Wenn ja, in welcher Höhe?
Abwicklung nicht im öffentliche Interesse LIQUIDATION DER BANK
OPTION 3:
Einwände des öffentlichen Interesses ODER Nutzung des SRF
OPTION 2:
Einwände zu Aspekten, bei denen
Ermessensspielraum besteht
OPTION 1:
Abwicklungskonzept gebilligt und im Rahmen der SRM-Verordnung angenommen SRB
Europäische Kommission
EU Rat
SRB Einwand des öffent- lichen Interesses angenommen LIQUIDATION DER BANK
Einwand abgelehnt
Nutzung des SRF Einwand
angenommen Abwicklungs- konzept geändert und im Rahmen der SRM- Verordnung gebilligt Abwicklung im
öffentlichen Interesse
KOMMISSION genehmigt Abwicklungs- konzept nach staatlichen Beihilfevorschriften
ABWICK- LUNGS- KONZEPT TRITT IN KRAFT
12 #DeepeningEMU
Die Krise gewährt uns derzeit nur eine Atempause. Diese Pause müssen wir
nutzen, um die beispiellosen Maßnahmen, die wir während der Krise ergriffen haben, zu konsolidieren und zu ergänzen, zu
vereinfachen und sozial stärker zu legitimieren.
Die Stabilität unserer einheitlichen Währung und die Solidität der öffentlichen Finanzen sind mir ebenso wichtig wie soziale Fairness bei der Umsetzung der nötigen
Strukturreformen.
Jean-Claude Juncker, Politische Leitlinien, 15. Juli 2014
12 #DeepeningEMU
FAHRPLAN DES FÜNF-PRÄSIDENTEN-BERICHTS
STUFE 1
„VERTIEFUNG DURCH HANDELN“
(1: jULI 2015 – 30: JunI 2017) Nutzung der vorhandenen Instrumente
und Verträge
STUFE 2
„VOLLENDUNG DER WWU“
(Frühjahr 2017: Weißbuch der Kommission)
STUFE 1
„VERTIEFUNG DURCH HANDELN“
(1. Juli 2015 – 30. Juni 2017) Nutzung der vorhandenen
Instrumente und Verträge
LETZTE STUFE
14 #DeepeningEMU
DIE NÄCHSTEN SCHRITTE:
DIE WIRTSCHAFTS- UND WÄHRUNGSUNION EUROPAS VOLLENDEN
Europäische KommissionEuropäischer Rat / Rat
Mitglied- staatenEuropäische s Parlament
• Rasche Annahme des Europäischen
Einlagenversicherungssystems, Fortsetzung der Arbeiten zur Risikominderung
• Rasche Annahme des ersten Pakets von Maßnahmen, die im Rahmen der Kapitalmarktunion vorgeschlagen wurden, und beschleunigte Vorlage der Folgemaßnahmen
• Fortsetzung der Arbeiten zur Europäischen Säule der sozialen Rechte
• Förderung eines positiven fiskalpolitischen Kurses für den Euroraum
• Stabilitätsorientierte Überprüfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts
• Inhaltliche Überführung des Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der WWU in den Rechtsrahmen der Europäischen Union und in die Gemeinschaftsmethode
