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Inhaltsverzeichnis Vorwort

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Academic year: 2022

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Vorwort...V Abkürzungsverzeichnis...XIII Literaturverzeichnis...XVII

1. Abschnitt: Die Vereinsgründung...1

I. Allgemeines ... 1

II. Der Gründungsvorgang ... 3

III. Checkliste für Ihre persönliche Vereinsgründung ... 6

2. Abschnitt: Die Vereinsstatuten...9

I. Name, Sitz und Tätigkeitsbereich ... 12

1. Name und Sitz des Vereins ... 12

2. Vereinsregister ... 14

3. Tätigkeitsbereich des Vereins ... 16

4. Zweigvereine ... 17

5. Keine Vereine im Sinne des Vereinsgesetzes ... 17

II. Vereinszweck ... 18

III. Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks ... 22

1. Ideelle Mittel ... 23

2. Ehrenamtlichkeit ... 23

3. Materielle Mittel ... 25

4. Der Verein als Unternehmer ... 26

5. Beteiligungen und Ausgliederungen ... 29

IV. Arten der Mitgliedschaft ... 29

V. Erwerb der Mitgliedschaft ... 30

1. Physische und juristische Personen ... 31

2. Beschränkungen der Mitgliedschaft ... 31

3. Die Beitrittserklärung ... 32

VI. Beendigung der Mitgliedschaft ... 36

1. Tod des Mitglieds ... 36

2. Austritt ... 37

3. Ausschluss ... 38

VII. Rechte und Pflichten der Mitglieder ... 44

1. Gleichbehandlung der Mitglieder ... 44

2. Die gesetzlichen Rechte der Mitglieder ... 45

3. Weitere Rechte der Mitglieder ... 48

4. Pflichten der Mitglieder ... 51

VIII. Vereinsorgane ... 52

IX. Mitgliederversammlung ... 55

1. Die Vorbereitung einer Mitgliederversammlung ... 56

2. Die Einladungen zur Mitgliederversammlung ... 65

3. Der Ablauf einer Mitgliederversammlung ... 66

Hargassner, Handbuch für Vereinsfunktionäre4, LexisNexis VII

(2)

4. Erläuterungen zur Checkliste B ... 68

a) Feststellung der Beschlussfähigkeit ... 68

b) Eröffnung der MV durch den Vorsitzenden ... 68

c) Beschlussfassung über die Tagesordnung ... 69

d) Genehmigung des Protokolls der letzten MV ... 72

e) Berichte des Vorstands ... 73

f) Bericht der Rechnungsprüfer ... 74

g) Entlastung des Vorstands ... 74

h) Anträge des Vorstands an die GV ... 75

i) Änderung der Statuten ... 77

j) Freiwillige Auflösung des Vereins ... 77

k) Neuwahlen des Vorstands und der Rechnungsprüfer ... 77

l) Beschlussfassung über Anträge ... 77

m) Berufung gegen einen Vereinsausschluss ... 79

n) Vertagung oder außerordentliche Mitgliederversammlung ... 79

5. Abstimmungen, Neuwahlen ... 81

X. Aufgaben der Mitgliederversammlung ... 87

XI. Vorstand ... 89

XII. Aufgaben des Vorstands ... 98

XIII. Besondere Obliegenheiten einzelner Vorstandsmitglieder ... 104

1. Obmann ... 105

2. Organschaftliche Vertretung ... 105

3. Geschäftsführung ... 106

4. Die Aufgaben des Schriftführers ... 110

5. Die Aufgaben des Kassiers ... 112

6. Zeichnungsberechtigungen ... 113

7. Die Aufgaben von Beiräten und anderen Vorstandsmitgliedern ... 113

8. Verhinderung ... 114

XIV. Rechnungsprüfer ... 114

XV. Schiedsgericht ... 119

1. Schlichtungseinrichtung–Schiedsgericht ... 120

2. Wie hat die Streitschlichtung auszusehen? ... 121

3. Ablauf des Schlichtungsverfahrens ... 121

4. Welche Wirkung hat der Schiedsspruch? ... 122

5. Was sind„Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis“? ... 122

6. Ab welchem Zeitpunkt läuft die Sechsmonatsfrist? ... 123

7. Was passiert bei Gericht? ... 124

XVI. Freiwillige Auflösung des Vereins ... 125

XVII. Behördliche Auflösung des Vereins ... 131

XVIII. Ausländer im Vereinsrecht ... 132

3. Abschnitt: Große Vereine, Verbände, Zweigvereine, Zweigstellen, Sektionen ...133

I. Große Vereine ... 133

II. Zweigvereine ... 135

III. Zweigstellen und Sektionen ... 136

VIII Hargassner, Handbuch für Vereinsfunktionäre4, LexisNexis

(3)

4. Abschnitt: Haftungen, Versicherungen, Steuern, Registrierkassenpflicht,

Datenschutz...139

I. Haftungsrecht ... 139

1. Zivilrechtliche Haftungen aufgrund des Vereinsgesetzes 2002 ... 139

2. Die Haftung der Vorstandsmitglieder ... 141

a) Die Haftung der Organwalter im Kridarecht ... 141

b) Gesetzliche Fälle einer Durchgriffshaftung ... 142

c) Ehrenamtliche und berufliche Vorstandsmitglieder im Haftungsrecht ... 144

d) Die kollektive Vorstandshaftung ... 145

e) Veranstaltungsrecht und Haftung für (Sport-)Veranstaltungen ... 148

f) Andere haftungsträchtige Pflichtverletzungen des Vorstands ... 157

g) Entlastung ... 158

3. Haftung der Rechnungsprüfer ... 159

4. Haftung anderer Vereinsfunktionäre ... 161

a) Allgemeines ... 161

b) Pauschale Aufwandsentschädigung ... 162

c) Weitere Haftungserleichterungen für ehrenamtliche Vereinsmitglieder ... 162

d) Wegehalterhaftung ... 164

e) Strafrecht–Zivilrecht ... 164

5. Strafrechtliche Haftungen ... 165

a) Allgemeines ... 165

b) Finanzstrafrecht ... 165

c) Durchgriffshaftung ... 169

d) Kridadelikte ... 169

e) Verwaltungsstrafverfahren ... 170

f) Strafrechtliche Haftung des Vereins ... 171

II. Versicherungen ... 173

III. Abgabenrecht ... 175

1. Einführung in dieses Kapitel ... 175

2. Steuerrecht für Vereine ... 176

3. Begünstigte Vereine ... 178

4. Steuer- und Sozialversicherungsrecht für Organwalter und Mitarbeiter ... 189

5. Abgabenrechtliche Anforderungen an die Buchhaltung ... 193

6. Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht für Vereine ... 194

a) Registrierkassenpflicht ... 194

b) Belegerteilungspflicht ... 198

c) Einzelaufzeichnungs- und Einzelerfassungspflicht von Barumsätzen ... 199

IV. Datenschutzrecht ... 199

1. Allgemeines ... 199

2. Grundsätze und Anwendungsbereich ... 200

a) Im Datenschutzrecht ist zunächst von folgendem Grundsatz auszugehen: ... 200

b) Erweiterter Anwendungsbereich ... 201

Hargassner, Handbuch für Vereinsfunktionäre4, LexisNexis IX

(4)

3. Wichtige Begriffe ... 201

a) Personenbezogene Daten ... 201

b) Verantwortlicher (bisher Auftraggeber) ... 202

c) Auftragsverarbeiter (bisher:„Dienstleister“) ... 202

4. Voraussetzungen für die Datenerhebung ... 202

5. Informationspflicht ... 204

6. Rechte der Betroffenen ... 205

a) Auskunftsrecht ... 205

b) Recht auf Berichtigung ... 206

c) Recht auf Löschung ... 206

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung ... 207

e) Recht auf Datenübertragbarkeit ... 207

7. Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten ... 208

8. Datenschutzbeauftragter ... 208

9. Drittländer und internationale Organisationen ... 209

10. Datenschutz-Folgenabschätzung ... 210

11. Datensicherheit ... 211

12. Online-Datenschutz ... 212

13. Geldbußen, Schadenersatz ... 212

14. Mustervorlagen ... 213

15. Checkliste ... 214

16. Fragen in der Praxis ... 215

a) Darf ein Verein das Protokoll seiner Mitgliederversammlung auf die Website des Vereins stellen? ... 215

b) Darf ein Verein die Mitgliederliste an die Vereinsmitglieder aushändigen? ... 215

c) Darf ein Verein an seine Mitglieder Newsletter versenden? ... 216

d) Darf ein Verein Fotos veröffentlichen? ... 216

5. Abschnitt: Konflikte im Verein...221

I. Vereinsinternes Disziplinarrecht ... 221

II. Schlichtungsverfahren ... 222

1. Allgemeines ... 222

2. Statuteninhalt ... 222

3. Schiedsspruch ... 223

4. Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis ... 224

5. Die Sechsmonatsfrist ... 225

6. Gerichtsverfahren ... 225

III. Sportgerichtsbarkeit ... 227

1. Begriff ... 227

2. Verbandsgerichtsbarkeit ... 227

Anhang I: Vereinsgesetz ...235

Anhang II: Statutenvorschlag...255

Anhang III: Streitigkeiten aus dem Vereinsverhältnis...263

X Hargassner, Handbuch für Vereinsfunktionäre4, LexisNexis

(5)

Anhang IV: Haftung des Veranstalters...265

Anhang V: COVID-19-Sonderbestimmungen ...287

1. Allgemeines ... 287

2. Virtuelle Versammlungen ... 287

a) Allgemeine Bestimmungen ... 287

b) Zulässigkeit virtueller Versammlungen ... 288

c) Sonderbestimmung für die Mitgliederversammlung eines Vereins ... 290

3. Verlängerung der Frist zur Einberufung einer Mitgliederversammlung und der Funktionsperiode eines Vereinsorgans ... 292

4. Virtuelle Versammlung oder Verschiebung? ... 293

5. Rechnungswesen ... 294

6. Pauschale Reiseaufwandsentschädigung (PRAE) ... 294

Stichwortverzeichnis...297

Vereinsgesetz

Gesellschaftsrechtliches COVID-19-Gesetz

Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Verordnung

Hargassner, Handbuch für Vereinsfunktionäre4, LexisNexis XI

Referenzen

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