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Ansehubfinanzierung Ost Die Finanzierung des investiven Nachholbedarfs für ostdeutsche Pfle- geeinrichtungen erfolgt für acht Jah- re über die Einsparungen in der Kriegsopferversorgung und -fürsor- ge, von denen jeweils 640 Millionen DM auf den Bund und 160 Millionen DM auf die Länder entfallen; folglich steht eine Gesamtleistung von 6,4 Milliarden DM zur Verfügung.e
Die Pflegeversicherung wird als 5. Säule der Sozialversicherung grundsätzlich durch hälftige Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber finanziert. Die Leistungen der häusli- chen Pflege werden ab 1. April 1995 und die Leistungen der stationären Pflege ab 1. Juli 1996 gewährt. Der Beitrag von 1 Prozent wird ab 1. Ja- nuar 1995 und von 1,7 Prozent ab 1.Juli 1996 erhoben.
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Aus wirtschaftlichen Grün- den ist ein Ausgleich (Kompensation) bei den Beitragsanteilen durch den Arbeitgeber notwendig. Dazu strei- chen die Länder im Zusammenhang mit der 1. Stufe der Pflegeversiche- rung einen Feiertag, der stets auf ei- nen Werktag fällt, durch entspre- chende Entscheidungen der Landta- ge. Die Bundesregierung wird er- mächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das lokrafttreten der 2. Stufe zu bestim- men. Voraussetzung ist, daß durch ein Gutachten des "Sachverständi- genrates zur Begutachtung der ge- samtwirtschaftlichen Entwicklung"die Frage geklärt wird, ob eine weite- re Kompensation durch Abschaffung eines 2. Feiertages notwendig ist.
(Dieser hat inzwischen erklärt, keine Empfehlungen zu tagespolitischen Fragen abgeben zu wollen.) Soweit in einem Land die Kompensation durch Abschaffung von einem oder gegebe- nenfalls zwei Feiertagen nicht er- bracht ist, übernehmen die Arbeit- nehmer zunächst den gesamten Bei- tragsanteil.
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Im Laufe des Jahres 1995 werden Bundestag und Bundesrat prüfen, ob und gegebenenfalls wel- che gesetzgeberischen Konsequen- zen aus eventuell unterschiedlichen Regelungen in den 16 Ländern zu ziehen sind. Entsprechendes gilt inder 2. Stufe. EB
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AKTUELL, ....
Jena: Laborgebäude fertiggestellt
Nach nur sieben Monaten Bau- zeit ist Anfang März ein Laborgebäu- de für die medizinische Grundlagen- forschung an der Friedrich-Schiller- Universität Jena offiziell eröffnet worden. Der dreiflügelige, zweistök- kige Gebäudekomplex mit insgesamt 1 615 Quadratmeter Fläche wird zu- nächst drei Arbeitsgruppen der Max- Planck-Gesellschaft überlassen.
wak): Hier werden die Reaktionsab-
läufe der Enzymaktivierung von Ge- rinnungsfaktoren des Blutes unter- sucht, um neue Wege zur pharmako- logischen Steuerung der Blutgerin- nung zu finden;
~ "Modulation der Signalüber- tragung von Wachstumsfaktoren"
(Leitung: Dr. Reinhard Wetzker):
Einsichten in Mechanismen des Si-
Das neue Laborgebäude für medizinische Grundlogenforschung in Jena. Foto, hem Nach fünf bis sechs Jahren soll er
vollständig in die Nutzung durch die Universität übergehen.
Die Baukosten in Höhe vön 7,5 Millionen DM wurden vom Land Thüringen (5,25 Millionen) und von der Max-Planck-Gesellschaft getra- gen (2,25 Millionen DM). Der Vize- präsident der Max-Planck-Gesell- schaft, Prof. Dr. Thomas A. Traut- ner, würdigte den raschen Bauab- schluß auch aufgrund ähnlich positi- ver Erfahrungen vor Ort als "Jenaer Modell für schnelles Wissenschafts- bauen".
Er hob aber auch hervor, daß
"gerade in Deutschland, einem Land der Forschungsstrangulierung", eine Thematik Berücksichtigung gefun- den habe, die einer besonderen För- derung bedürfe.
Die drei Arbeitsgruppen der Max-Planck-Gesellschaft befassen sich mit:
~ "Pharmakologischer Hämo- staseologie" (Leitung: Dr. Götz No-
gnaltransports der Wachstumsfakto- ren durch Zellmembranen sind von grundlegender Bedeutung für das Verständnis der zellulären Kommu- nikation. Dysfunktionen der Wachs- tumsregulation sind wesentliche Ur- sache für drei große medizinische Problemkreise: Krebserkrankungen, Arteriosklerose und auch Infektions- krankheiten;
~ "Molekularer und zellulärer
Biophysik" (Leitung: Dr. Stefan Hei- nemann): Da bereits kleinste Verän- derungen von spannungsabhängigen Ionenkanälen, die bei der Signal- übertragung im Nervensystem eine tragende Rolle spielen, zu neurona- len Fehlfunktionen führen können (zum Beispiel bei der Epilepsie), bil- det eine detaillierte Untersuchung dieser Proteine die Grundlage für das Verständnis verschiedener pa- thologischer Erscheinungsbilder so- wie der molekularen Mechanismen der Wirkungsweise diverser Phar-
maka. hem
Deutsches Ärzteblatt 91, Heft 13, 1. April 1994 (23) A-887