Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit)
Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck
Ausgabe - Nr.: 04/2015 ausgegeben am: 16. Januar 2015
Sitzung des Ortsbeirates Oggersheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Oggersheim treten am
Donnerstag, 22. Januar 2015, 15 Uhr, im Sitzungszimmer des Oggersheimer Rathauses,
Schillerplatz, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin
3. Bebauungsplanverfahren 554 d "Will-Sohl-Straße West, 1. Änderung", hier:
Satzungsbeschluss
4. Vorstellung der Erweiterung des Bürogebäudes Kapellengasse11 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Parkplätze unter der Buchwegbrücke 6. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Errichtung eines Fußweges zwischen Oggersheim und dem Wohngebiet Melm entlang der Mittelpartstraße zwischen den Einmündungen Großpart- und Notwendestraße
7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Anbringung eines Spiegels an der Einmündung der Wilhelm-Busch-Straße in die Wormser Straße
8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Zebrastreifen in der Berthold-Brecht-Straße 9. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Entfristung der Ausnahmegenehmigung für den Bahnübergang Oderstraße 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Ausweisung von einfachen Grabfeldern, wie Friedwald, Rasengrabfelder und Stelen auf dem Oggersheimer Friedhof
11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Verkehrssicherung auf Straßen und Wegen im Ortsbezirk 12. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Ausstattung des Bahnhofsumfeldes gemäß Nahverkehrsplan 13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Straßenreinigung im Ortsbezirk
14. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Umsetzung des Buslinienkonzepts
15. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion Unterbringung von Flüchtlingen im Ortsbezirk
Ludwigshafen am Rhein, 15.01.2015
gez.
Barbara Baur Ortsvorsteherin
Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen
Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am
Mittwoch, 21. Januar 2015, 16 Uhr, im Speisesaal am Kaiserwörthdamm 3, zusammen.
T a g e s o r d n u n g öffentliche Sitzung
1. Kanalinnensanierung Stadtteil Edigheim - Maßnahmegenehmigung -
2. Kanalsanierung Welserstraße - Maßnahmegenehmigung - 3. Kanalsanierung Maudacher Straße
- Maßnahmegenehmigung - 4. Anfragen und Mitteilungen
nichtöffentliche Sitzung
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Sachstandsinformationen, Grundstücksübertragungen und Vergaben behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 12.01.2015
gez.
Klaus Dillinger Beigeordneter
Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt Die Mitglieder des Ortsbeirates Südliche Innenstadt treten am
Mittwoch, 21. Januar 2015, 17 Uhr, im Stadtratssaal, Rathaus, zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitgliedes 2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht des Ortsvorstehers 4. Bericht der Verwaltung
Kindergarten
5. Antrag des Ortsvorsteher
Umsetzung des Anwohnerparkens von der Mundenheimer Straße bis zur Rheinallee und zur Wittelsbachstraße unter Berücksichtigung der Bedürfnisse
6. Antrag des Ortsvorstehers
Verkehrskonzept für die gesamte Südliche Innenstadt unter Einbeziehung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Hinblick auf den Rückbau der Hochstraße Nord und der künftigen Stadtstraße
7. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung des Parkraumkonzeptes für die Südliche Innenstadt 8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung eines ganzheitlichen Parkkonzeptes für den Ortsbezirk Süd 9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Büsche in der Richard-Dehmel-Straße entlang der Straßenbahntrasse Richtung Bahnhof dringend schneiden
10. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Vorgabe eines klaren Zeitmanagements seitens Verwaltung und TWL an ausführende Firmen der Straßenbauarbeiten
11. Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Entfernung des LUNARA Schriftzuges am Südwest-Stadion 12. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Überprüfung des Pflasterbelages im Bürgerhof 13. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung des Planungs-bzw. Sachstandes zum Entwicklungsbereich um das "Gelbe Haus"
14. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand Renaturierung der Wiese auf dem Gelände des Filmfestivals 15. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsschau in der südlichen Innenstadt 16. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Müllabfuhr im Bereich Böcklinstraße/ Van-Leyden-Straße 17. Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Änderungswünsche des Ortsbeirates zum Doppelhaushalt 2015/2016 In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundsatzangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 15.01.2015
gez.
Christoph Heller Ortsvorsteher
Bekanntmachung
Alle Grundstückseigentümer, die im Jagdkataster der Jagdgenossenschaft Ludwigshafen- Rheingönheim eingetragen sind, werden hiermit zur Jagdgenossenschaftsversammlung 2015 am
Dienstag, 24. Februar 2015, 19 Uhr,
in der Gaststätte „Zum Hirsch“, Hauptstraße 216, 67067 Ludwigshafen, eingeladen.
T a g e s o r d n u n g:
1. Bericht des Vorstandes 2. Bericht des Kassenprüfers 3. Neuwahl
4. Vorstand 5. Beisitzer 6. Kassenprüfer
7. Verwendung des Jagdpachtschillings 8. Verschiedenes
Das Jagdkataster liegt vom 09.02. bis 23.02.2015 bei Herrn Karl Deuschel, Hauptstraße 226, Ludwigshafen-Rheingönheim, zur Einsicht aus. Die Jagdgenossen werden aufgefordert dort evtl.
Besitzänderungen unter Vorlage der Urkunden zur Berichtigung des Katasters innerhalb der Auslegefrist anzugeben. Das Kataster gilt mit Ablauf der Frist als festgelegt, wenn bis dahin keine Einsprüche erhoben worden sind.
gez.
Der Jagdvorstand
