P r o t o k o l l
über die 11. Sitzung des Ortsrates Alferde am Montag, 6. Januar 2020 um 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Alferde, Güldener Winkel, 31832 Springe
Teilnehmer:
Ortsbürgermeister Metz, Uwe
Ortsratsmitglieder Becker, Tanja Bick, Melanie Habenicht, Werner Meier, Dieter Meyer, Anke
Von der Verwaltung
Ludorff, Manuela zugleich als Protokollführerin
Es fehlt entschuldigt Bozyilan, Umut
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschlussfähigkeit und Tagesordnung
Herr Metz begrüßt die Anwesenden zur 11. Sitzung des Ortsrates Alferde und wünscht allen ein gutes und gesundes neues Jahr.
Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
2. Fragestunde der Zuhörer/innen
2.1. Fragestunde - Straßenlaterne Obermühle
Frau Bauch macht darauf aufmerksam, dass die Straßenlaterne im Bereich des Brückenbau- werks „Obermühle“ immer noch defekt ist. Sie hatte dies anlässlich eines Ortstermins Frau Ludorff mit der Bitte um Weitergabe bereits vor einiger Zeit mitgeteilt. Es handelt sich um die Laterne 09/10. Frau Ludorff sagt die erneute Weitergabe zu.
Herr Freimann fragt nach, ob bekannt sei, dass es im gesamten Stadtgebiet Probleme mit der Steuerung der Straßenbeleuchtung gibt. Es wird erwidert, dass es sich hier um ein anderes Problem handelt, das nach der Baumaßnahme an der Brücke aufgetreten sei.
3. Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Umut Bozyilan im Orts- rat Alferde
888/2016- 2021 Herr Bozyilan hat seinen Verzicht auf den Sitz im Ortsrat Alferde erklärt.
Folgender Beschluss wird mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthal- tungen gefasst:
Der Ortsrat Alferde stellt gemäß § 52 Abs. 2 i. V. m. § 91 Abs. 4 S. 1 NKomVG fest, dass die Voraussetzung für die Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Umut Bozyilan im Ortsrat Alferde mit sofortiger Wirkung erfüllt ist.
Der Ortsrat Alferde nimmt zur Kenntnis, dass der freigewordene Sitz gemäß § 44 Abs. 4 S. 1 NKWG bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt bleibt.
4. Genehmigung des Protokolls über die 10. Sitzung des Ortsrates Alferde am 04. November 2019- öffentlicher Teil -
Folgender Beschluss wird mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthal- tungen gefasst:
Das Protokoll über die 10. Sitzung des Ortsrates Alferde am 4. November 2019 – öffentlicher Teil – wird genehmigt.
5. Bericht des Ortsbürgermeisters Herr Metz trägt seinen Bericht vor.
Ergänzend berichtet Herr Habenicht, dass er am 6. Dezember 2019 an der Jahreshauptver- sammlung des SC Alferde teilgenommen hat.
Herr Metz ergänzt weiter, dass heute eine Firma im Dorfgemeinschaftshaus und Feuerwehr- gerätehaus die Dichtheitsprüfung vorgenommen habe. Im Dorfgemeinschaftshaus sei in der Herrentoilette kein Wasser geflossen. Vermutlich geht dies ins Nachbarhaus. Im Feuerwehr- gerätehaus sei man auf einen Schacht gestoßen. In beiden Fällen müssen weitere Termine vereinbart werden.
Der Bericht ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr Metz bedankt sich bei Christian Meyer für sein stetes Engagement im Ort. Herr Meyer sei immer zur Stelle, wenn Hilfe benötigt werde und stelle auch seine landwirtschaftlichen Fahr- zeuge zur Verfügung. Er erhält dafür als kleines Dankeschön vom Ortsrat einen Gutschein für den Hannover 96-Fanshop.
6. Mitteilungen der Verwaltung
Frau Ludorff trägt die Mitteilungen der Verwaltung vor.
6.1. Mitteilungen - Modellprojekt "Tempo 30"
Frau Ludorff berichtet, dass Springe nicht für das Modellprojekt „Tempo 30 auf Hauptverkehrs- straßen“ ausgewählt wurde. Alferde war dort mit dem Streckenabschnitt K 205 gemeldet.
6.2. Mitteilungen - Ferienbetreuung in den Oster- und Sommerferien 2020
Die Stadt Springe möchte für die Oster- und Sommerferien 2020 eine Ferienbetreuung von Grundschulkindern anbieten. Die Betreuung soll in der Zeit vom 30. März – 9. April 2020 (Os- terferien) sowie vom 16. Juli – 26. August 2020 (Sommerferien) in Springe, Grundschule Hinter der Burg, Hinter der Burg 3, jeweils in der Zeit vom 8 – 16 Uhr stattfinden.
Der Teilnehmerbeitrag mit 75 € für eine volle Woche sowie der Kostenbeitrag für das Mittag- essen (3,60 € am Tag) sind unverändert.
Weitere Infos sowie die Anmeldebögen sind auf der Homepage der Stadt Springe in dem Be- reich „Bildung und Soziales – Schulen – Ferienbetreuung“ zu finden. Die Anmeldung sollte ursprünglich bis 15.12.2019 erfolgen. Da nach Auskunft von Frau Tegtmeyer aus dem Fach- dienst Schule und Sport aber noch Plätze frei sind, werden noch bis ca. 15.01.2020 Anmel- dungen entgegengenommen.
6.3. Mitteilungen - Zugewachsene Straßenbeleuchtung
Hinsichtlich der zugewachsenen Straßenbeleuchtung am Bachweg / Ecke Finienweg hat ein Kollege aus dem Fachdienst Ordnung und Verkehr mitgeteilt, dass im unteren Teil einiges freigeschnitten wurde.
Die Ortsratsmitglieder ergänzen, dass die Äste im oberen Bereich, die zum Teil angebunden waren, von ihnen zwischenzeitlich entfernt wurden.
6.4. Mitteilungen - Unebene Straße
Es wurde in einer der letzten Sitzungen auf die unebene „Alte Dorfstraße“ hingewiesen. Ein Mitarbeiter aus dem Fachdienst Tiefbau teilt nach einer Ortsbesichtigung mit, dass es in der Straße zwei Aufbrüche gibt. Der eine war nach Bauarbeiten durch eine Firma für Telekommu- nikationszwecke entstanden. Die Firma hat im Dezember eine Nachbesserung vorgenommen.
Für den zweiten Aufbruch, ca. 30 m entfernt, konnte kein Verursacher ermittelt werden. Dort wird nun der Bauhof tätig werden.
6.5. Mitteilungen - Kosten für Industriespülmaschine im DGH
Die vom Ortsrat angemeldeten 4.000 € für eine Industriespülmaschine für das Dorfgemein- schaftshaus sind im Haushalt 2020 enthalten und stehen nach Genehmigung bereit.
6.6. Mitteilungen - Aufstellung von Fahrradständern
Für die Aufstellung der vom Ortsrat gewünschten Fahrradständer an der Hallerburger Str. / Kaiserstraße wird es demnächst noch eine Ortsbesichtigung geben. Die Stadt Springe ist dort selbst Eigentümerin eines kleinen Flurstücks. Eventuell ist die Aufstellung dort möglich. Dazu muss aber zunächst die Örtlichkeit in Augenschein genommen werden.
Herr Metz möchte über den Termin informiert werden und würde auch daran teilnehmen.
6.7. Mitteilungen - Einrichtung von WLAN-Hotspots im öffentlichen Raum
Zu der Einrichtung von WLAN-Hotspots im öffentlichen Raum kann noch keine weitere Infor- mation gegeben werden, da der zuständige Sachbearbeiter, Herr Behrens, nicht mehr erreicht wurde.
Herr Metz ergänzt, dass die Stadt Springe aus dem Förderprogramm WiFi4EU eine Förderung erhält, um WLAN-Hotspots in öffentlichen Räumen einzurichten. Er hatte angeregt, das Dorf- gemeinschaftshaus in Alferde dort auch mit einzubeziehen. Herr Behrens konnte aufgrund von fehlenden Informationen hierzu im letzten Jahr aber noch keine weiteren Angaben machen.
Anmerkung der Verwaltung:
Im nächsten Schritt sollen Angebote von Firmen eingeholt werden, um zu ermitteln, wie viele Hotspots mit der Fördersumme von insgesamt 15.000 € eingerichtet werden können. Danach werden der Politik geeignete Standorte zur Beschlussfassung vorgelegt. Insgesamt steht für die Umsetzung ein Zeitraum von 18 Monaten zur Verfügung.
6.8. Mitteilungen - 20 t-Beschränkungsschild
Herr Metz führt an, dass er auf die Frage von Herrn Brockamp in der letzten Sitzung, warum nach Beendigung der Brückenbaustelle das 20 t-Beschränkungsschild für LKW nicht wieder aufgestellt wurde, bei der Region direkt nachgefragt habe. Diese habe ihn aber wieder an die Stadt verwiesen. Von Herrn Kohlmeyer aus dem Fachdienst Ordnung und Verkehr habe er die Auskunft erhalten, dass es eigentlich keine Möglichkeit gebe, das Schild wieder aufzustellen, da die Kreisstraße grundsätzlich für Schwerlastverkehr geeignet sei. Der Ortsrat könne ggf.
dort eine Zählung durchführen, um zunächst die tatsächliche Belastung zu ermitteln.
6.9. Mitteilungen - Gullys Ecke Kaiserstraße
Herr Metz berichtet noch, dass an der Ecke Kaiserstraße in drei Gullys das Wasser sehr stark läuft. Nach Auskunft der Stadtentwässerung Springe wird ein Bruch in der Trinkwasserleitung vermutet. Die Purena als Wasserversorger wird informiert.
7. Vergabe von Ortsratsmitteln
7.1. Genehmigung des Verwendungsnachweises
Folgender Beschluss wird mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthal- tungen gefasst:
Die offenen Positionen aus dem Verwendungsnachweis vom 19.12.2019 wer- den genehmigt.
7.2. Zuschussanträge - vorsorglich
Es liegt ein Zuschussantrag der Feuerwehr vor. Die Feuerwehr hat am 11.10.2019 den Later- nenumzug veranstaltet und dabei 53 Kinder bewirtet. Als Unterstützung aus dem Ortsrat wer- den 106 € (2 €/Kind) beantragt.
Folgender Beschluss wird mit 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthal- tungen gefasst:
Die Ortsfeuerwehr Alferde erhält den beantragten Zuschuss in Höhe von 106 € für die Bewirtung der Kinder anlässlich des Laternenumzugs 2019.
8. Fragen der Zuhörer/innen zu den in der Sitzung gefassten Be- schlüssen
Von den Zuhörer/innen werden keine Fragen gestellt.
9. Anfragen der Ortsratsmitglieder
Herr Meier macht darauf aufmerksam, dass die Hinweisbeschilderung zum Dorfgemein- schaftshaus erneuert werden müsste. Für Ortsfremde sei das DGH sehr schlecht zu finden.
Als zu einem Seniorentreffen ein Notarzt gerufen wurde, habe dieser das Schild ebenfalls über- sehen. Das jetzige Schild stehe auf einem Privatgrundstück und sei ohnehin schon verwittert.
Es müsse also zunächst geklärt werden, ob ein neues städtisches Hinweisschild aus Metall dort wieder aufgestellt werden dürfte oder es müsse ggf. ein neuer Standort gefunden werden.
Denkbar ist auch, an der Scheune in der Alten Dorfstraße ein altes Schild zu überkleben und so einen zusätzlichen Hinweis zu erhalten. Darum würde sich der Ortsrat dann selbst küm- mern.
Ende des öffentlichen Teils: 20:00 Uhr
