CDU- Direkt
Informationen aus Fraktion und Verband der CDU Battenberg
Ausgabe 17 Sept./Okt. 2018
Unsere Themen für Sie:
Aus der Fraktion – Einblicke in die Arbeit der CDU- Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
CDU für die Ortsteile
- Staatsminister Axel Wintermeyer übergibt im Beisein von Claudia Ravensburg Förderbescheid in Frohnhausen - Ortstermine in Berghofen und Laisa: DGH,
Milchhäuschen und Wasserversorgung
Überall Löcher? – Bgm. Christian Klein im Interview zum Breitbandausbau im Stadtgebiet
CDU Battenberg intern – Traditioneller Sommertreff im
„Alt Battenberg“ mit Besuch aus Wiesbaden
Landtagswahl 2018 – Claudia Ravensburg: Unsere Kandidatin für den WK Waldeck-Frankenberg II
Hinweis in eigener Sache:
Unser neuer Internetauftritt ist online!
Sie finden uns unter www.cdu-battenberg-eder.de
Aus der Fraktion – Einblicke in die Arbeit der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
Themen, die uns alle angehen – die CDU-Fraktion kümmert sich darum und stellte u.a. folgende Anfragen und Anträge
:Wohnbebauung Wir beauftragten den Magistrat zu prüfen, welche Flächen zur Wohnbebauung
zukünftig zur Verfügung stehen.
Förderung der Schwimmbäder
Wir stellten den Prüfantrag, ob die Stadt Battenberg aus
dem Schwimmbad- Investitions- und Modernisierungsprogramm
(SWIM) des Landes Hessen Fördermittel erhalten kann.
Unterstützung unserer Feuerwehren
Wir beantragten eine Förderung der
Feuerwehrleute beim Kauf eines städtischen Grundstückes. Preisabschlag
bei Verpflichtung auf 10 Jahre im aktiven Dienst.
Trinkwasser- versorgung
Dodenau
Wir beauftragten den Magistrats zur Überprüfung der Dodenauer Quellen, mit dem Ziel der Erneuerung der Fassungen und der Leitung
im Jahr 2019.
Tobias Kirchhain, Bernd Strieder, Staatsminister Axel Wintermeyer, MdL Claudia Ravensburg, Frank Runzheimer (v.l.n.r) Foto: N.N.
Beim Rundgang durch Berghofen (v.l.n.r.): Ortsvorsteher G.
Jakobi, B. Stübner, stellv. Fraktionsvorsitzender M. Schelberg, L. Kreis, U. Bienhaus, Bürgermeister Christian Klein, Fraktionsvorsitzender Rüdiger Weiß, Volker Passage, Architekt
Werner Belz Foto: U. Weiß
CDU für die Ortsteile
- Förderbescheid für Frohnhausen, Ortstermine in Berghofen und Laisa
Frohnhausen will seinen Treffpunkt im Ort, das Dorfgemeinschaftshaus, verschönern. Deshalb war der Förderbescheid, den Staatsminister Axel Wintermeyer aus der Hessischen Staatskanzlei mitbrachte hochwillkommen.
Ob die Bücherei, die Kegelbahn oder die beiden
großzügigen Räume,
Eigenleistung ist hier selbstverständlich und die Frohnhäuser können stolz auf das Haus sein, das sie nunmehr modernisieren wollen.
Bei einem Dorfrundgang durch Berghofen diskutierten Mitglieder der CDU den geplanten Umbau des DGH und vereinbarten eine kostengünstigere Lösung als im Haushalt vorgesehen. Man sprach sich für eine zügige
Umsetzung der
Baumaßnahmen aus. Ebenso inspizierten die Teilnehmer den neuen Spielplatz und das Jugendheim.
Bürgermeister Christian Klein (2.v.l.) und Wassermeister Michael Grings (3.v.l.) und die Teilnehmer des Ortsrundganges bei der Besichtigung der Abwasser-Pumpstation in Laisa. Foto: U. Weiß
Ortvorsteher Jörg Paulus (1.v.l.) erläuterte den Teilnehmern den Arbeitsfortschritt am
Milchhäuschen Foto: U. Weiß
Das volle Augenmerk des Ortsbegangs in Laisa galt dem renovierten und im Umbau befindlichen Milchhäuschen. Hier haben zahlreiche ehrenamtliche Helfer wirklich Erstaunliches geleistet und so manche Stunde Hand angelegt und kräftig mit angepackt. Dies stellte Bgm. Christian Klein als vorbildlich heraus und wünschte sich ein derartiges Engagement auch für die Zukunft, am besten überall im Stadtgebiet.
Hochinteressant war ebenso die Besichtigung der Abwasser-Pumpanlage. Die Teilnehmer zeigten sich von der Größe der drei Pumpen beeindruckt. Der Wassermeister der Stadt, Herr Grings, konnte mit seinem Fachwissen so manche Frage beantworten und einen wertvollen Einblick in den Sachstand geben. Gleiches galt für den Besuch der Trinkwasserquelle im Grund in Richtung Wollmar. Hier informierte Grings über den Wasserstand, die Pumpleistung und den Zustand der Trinkwasserversorgung.
Fraktionsvorsitzender Rüdiger Weiß dankte allen Anwesenden, allen voran Herrn Grings, sowie Ortvorsteher Jörg Paulus für die Führung durch den Ort und die Anlagen. Man müsse die städtische Infrastruktur im Auge behalten, um stets auf den neuesten Stand der Technik zu sein, so Weiß. Hierzu seien bereits wichtige Schritte erfolgt.
Überall Löcher? – BGM Christian Klein im Interview zum Breitbandausbau im Stadtgebiet!
CDU-Direkt: Sehr geehrter Bürgermeister Klein, im Stadtgebiet sind in den letzten Tagen und Wochen verstärkt Bauaktivitäten an verschiedenen Straßen zu beobachten gewesen. Würden Sie unseren Leserinnen und Lesern kurz schildern, was es damit auf sich hat?
Bgm. KLEIN: Verschiedene Kabelanbieter bauen derzeit das Breitbandnetz aus, um zukünftig eine schnellere Internetverbindung vor Ort zur Verfügung stellen zu können.
Deswegen sind verstärkt Bauaktivitäten im Stadtgebiet zu beobachten. Bauherr ist nicht die Stadt, sondern das jeweilige Unternehmen.
CDU-Direkt: Der Breitbandausbau schreitet also auch in Battenberg weiter voran. Werden durch die Bauarbeiten Kosten auf die Stadt bzw. die Bürgerinnen und Bürger zukommen?
Bgm. Klein: Weder für die Stadt, noch für die Bürgerinnen und Bürger werden bei dem jetzt zu sehenden reinen Ausbau des Netzes Kosten entstehen. Welche Verträge im Anschluss gemeinsam mit einem der Anbieter geschlossen werden bleibt jedem Einzelnen frei überlassen. Hier muss jeder mit dem Anbieter seiner Wahl einen individuellen Vertrag abschließen, der natürlich, wie bisher, auch etwas kostet.
CDU-Direkt: Werden mithilfe der schonenden Verlege-Methode, dem sog. Spülbohrverfahren, auch die Ortsteile mit Breitband versorgt? Wie lange wird es noch dauern, bis auch die letzten Ausbauarbeiten abgeschlossen sind?
Bgm. Klein: Wo und in welchem Verfahren der Breitbandausbau stattfindet, kann die Stadtverwaltung nicht beantworten. Wir erhalten Informationen über die Art des Ausbaus im Regelfall unmittelbar vor Beginn der Arbeiten. Insgesamt soll über die verschiedenen Anbieter und die Breitband Nordhessen GmbH flächendeckend der Ausbau erfolgen. Nach Auskunft eines Anbieters sollen große Teile des Stadtgebiets bis Ende 2018 ausgebaut sein. Punktuell müssen je nach Grundstückslage in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Anbieter von den
Grundstückseigentümern trotzdem noch individuelle Lösungen und Verträge
mit den Anbietern ausgearbeitet werden.
CDU-Direkt: Wie schätzen Sie das Potenzial des Breitbandausbaus für die zukünftige Stadtentwicklung insgesamt ein?
Bgm. Klein: Insgesamt sehe ich die Entwicklung positiv. Der Ausbau geht voran. Bedauerlich finde ich jedoch, dass sich die Stadt auf Grund des Wettbewerbsrechts nur sehr eingeschränkt einbringen und die Dinge forcieren kann. Es werden leider nicht im kompletten Stadtgebiet die Netze die gleiche Leistung aufweisen. Hier müssen wir weiter am Ball bleiben.
Vielen Dank, Herr Bgm. Klein, dass Sie sich Zeit genommen haben.
Das Interview führte Martin Schelberg
Bild BGM Klein oder
Baustelle
Gute Gespräche – entspannte Atmosphäre:
MdL Claudia Ravensburg (stehend) und Staatssekretär Mark Weinmeister
(sitzend r.) beim CDU-Sommertreff Foto: U. Weiß
CDU Battenberg intern – Traditioneller Sommertreff im „Alt Battenberg“ mit Besuch aus Wiesbaden
In diesem Jahr konnte der CDU-Stadtverband Battenberg bei seinem traditionellen
Sommertreff am 24.
August d. J. zahlreiche Gäste begrüßen.
Vorsitzender Uwe Weiß freute sich über die gute Resonanz auf die Einladung des Vorstandes.
Gekommen waren zahlreiche Mitglieder, Mandatsträger und Gäste. Unter Ihnen der Ehrenvorsitzende des CDU-Stadtverbandes Eberhard Engelbach, Staatssekretär für Europaangelegenheiten Mark Weinmeister und die Landtagsabgeordnete MdL Claudia Ravensburg. Das „Alt Battenberg“ bot an diesem Tag den geeigneten Rahmen mit einem guten Angebot an Kaffee und Kuchen sowie diverse Speisen von der Karte, verbunden mit einem tollen Service, so dass es den Teilnehmern an nichts fehlte.
Natürlich kamen neben vielen allgemeinen Themen und Urlaubserzählungen auch politische Themen in den Gesprächen nicht zu kurz. So berichtete z.B. die Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg, die erneut zur Landtagswahl antritt und Ihr Direktmandat verteidigen möchte, über die Arbeit aus dem Hessischen Landtag, gab darüber hinaus Informationen zum CDU- Wahlprogramm und äußerte sich allgemein zur bevorstehenden Landtagswahl. Staatssekretär Mark Weinmeister berichtete u.a. über das Förderprogramm „Starkes Dorf – Wir machen mit!“, aus dem Maßnahmen zur Förderung des Zusammenhalts in den Dorfgemeinschaften und ehrenamtliches Engagement vor Ort von der Landesregierung gefördert werden.
Kreistagsmitglied Rüdiger Weiß nahm auf Nachfrage zur aktuellen Kreispolitik Stellung und berichtete aus der CDU-Kreistagsfraktion. Er zog insgesamt eine positive Bilanz über die Arbeit in der Kreistagskoalition. Ebenso zeigte er sich zufrieden mit der Arbeit der CDU-Fraktion im Stadtparlament.
Noch bis in die späten Abendstunden wurde in gemütlicher Runde zusammen gesessen und viele interessante Gespräche geführt. Damit ging ein gelungener Sommertreff zu Ende. Vorsitzender Uwe Weiß zog ein positives Resümee und versprach die Wiederholung des für jedermann offenen Sommertreffs im nächsten Jahr.
Landtagswahl 2018 – Claudia Ravensburg: Unsere Kandidatin für den WK Waldeck-Frankenberg II
am 28. Oktober wählt Hessen und bestimmt damit, wie es mit diesem Land, unserer Region und auch Battenberg in den nächsten Jahren weitergeht.
Ich möchte mich erneut um Ihre Erststimme bewerben, denn unser Landkreis braucht auch weiterhin eine kompetente und zuverlässige Vertreterin in Wiesbaden, die dort ansetzt, wo Sie der Schuh gerade drückt. Ich habe mich in der Vergangenheit stark für die Battenberger Anliegen eingesetzt und möchte dies gern fortsetzen, denn mir liegen unsere Region und die Menschen, die hier leben, am Herzen. Ich möchte Politik für Sie machen – ganz konkret. Auf meiner Webseite (www.claudia-ravensburg- landtagswahl.de) finden Sie für jede Gemeinde meines Wahlkreises drei beispielhafte Projekte, die ich mir für die Zukunft vornehme – auch für Battenberg:
I. Ich möchte mich dafür einsetzen, dass Battenberg bei Förderprogrammen des Landes weiterhin berücksichtigt wird, damit die Stadt Battenberg attraktiv für alle Generationen bleibt.
II. Es gilt die Landesförderung von Bürgerbussen für Battenberg zu nutzen, um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Die Mobilfunk- und Breitbandversorgung muss auch hier im ländlichen Teil Hessens flächendeckend sein. Altersgerechte Wohnformen müssen verstärkt ausgebaut werden.
III. Die Kommunen sollen stärker interkommunal zusammenarbeiten, um (Groß-) Projekte, wie das sich derzeit in der Projektierung befindliche Gesundheitszentrum für Battenberg gemeinsam und effizienter angehen zu können.
Sie sind jederzeit herzlich eingeladen, mich auf meine restlichen Ideen anzusprechen, denn ich habe ein offenes Ohr für Ihre Anliegen. Kommen Sie gern mit mir ins Gespräch.
Am 28. Oktober gilt es: Gehen Sie wählen und stimmen Sie mit beiden Stimmen für die CDU, damit Hessen auch in Zukunft stark bleibt.
Ihre
Machen Sie mit! – Wir vertreten Ihre Interessen in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung
Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
Rüdiger Weiß Fraktionsvorsitzender
Martin Schelberg Stellv. Fraktionsvorsitzender
Tim Förster
Ullrich Bienhaus Bärbel Stübner Tobias Kirchhain
Magistrat
Uwe Weiß
Impressum:
CDU Stadtverband Battenberg
Vorsitzender: Uwe Weiß, Wittgensteiner Str. 16, 35088 Battenberg
Redaktion: Martin Schelberg, Burgbergstr. 14, 35088 Battenberg
E-Mail: cdu-direkt@t-online.de
