Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Mustertexte . . . XV Abkürzungsverzeichnis . . . XVII Literaturverzeichnis . . . XXI
A. Grundgedanken der Regelung und Aufbau des Werks . . . 1
I. Die einstweilige Anordnung nach dem FamFG . . . 1
II. Weitere Formen des vorläufigen Rechtsschutzes . . . 2
III. Darstellung der Eilverfahren . . . 2
B. Die einstweilige Anordnung nach dem FamFG . . . 3
I. Geltungsbereich der Regelung . . . 3
II. Verhältnis zum Hauptsacheverfahren . . . 4
1. Allgemeines . . . 4
2. Einzelne Verfahren . . . 6
a) Kindschaftssachen . . . 6
b) Gewaltschutzsachen . . . 6
c) Unterhaltssachen . . . 7
d) Ehewohnungs- und Haushaltssachen . . . 8
III. Voraussetzungen . . . 9
1. Anordnungsanspruch . . . 9
2. Anordnungsgrund . . . 10
3. Einzelne Verfahren . . . 11
a) Kindschaftssachen . . . 11
aa) Verfahrensgegenstände . . . 11
bb) Übertragung der elterlichen Sorge . . . 13
cc) Kindesherausgabe . . . 15
dd) Entziehung der elterlichen Sorge . . . 16
ee) Umgang . . . 17
ff) Bestellung eines Vormunds . . . 19
b) Gewaltschutzsachen . . . 19
c) Unterhaltssachen . . . 21
aa) Allgemeines . . . 21
bb) Ehegattenunterhalt . . . 21
cc) Verwandtenunterhalt .. . . 23
VIII Inhaltsverzeichnis
dd) Unterhalt für die nicht verheiratete Mutter und
deren Kind . . . 24
ee) Verfahrenskostenvorschuss . . . 26
d) Ehewohnungs- und Haushaltssachen . . . 30
e) Weitere Verfahren . . . 32
IV. Beteiligte . . . 34
1. Allgemeines . . . 34
2. Einzelne Verfahren . . . 35
a) Kindschaftssachen . . . 35
b) Unterhaltssachen . . . 36
c) Weitere Verfahren . . . 38
V. Zuständigkeit . . . 39
1. Allgemeines . . . 39
2. Isolierte einstweilige Anordnung . . . 39
a) Sachliche Zuständigkeit . . . 39
b) Funktionelle Zuständigkeit . . . 40
c) Örtliche Zuständigkeit . . . 40
d) Internationale Zuständigkeit . . . 41
3. Anhängigkeit des Hauptsacheverfahrens . . . 41
a) Erste Instanz . . . 41
b) Zuständigkeit bei Beschwerde und Rechts- beschwerde . . . 44
4. Eilzuständigkeit . . . 45
5. Zusammenfassung . . . 45
6. Einzelne Verfahren . . . 47
a) Kindschaftssachen . . . 47
aa) Funktionelle Zuständigkeit . . . 47
bb) Zuständigkeit des Beschwerdegerichts . . . 48
cc) Örtliche Zuständigkeit . . . 48
dd) Internationale Zuständigkeit . . . 50
b) Gewaltschutzsachen . . . 51
c) Unterhaltssachen . . . 52
aa) Funktionelle Zuständigkeit . . . 52
bb) Zuständigkeit des Beschwerdegerichts . . . 52
cc) Örtliche Zuständigkeit . . . 53
dd) Internationale Zuständigkeit . . . 55
d) Ehewohnungs- und Haushaltssachen . . . 56
e) Güterrechtssachen . . . 56
aa) Funktionelle Zuständigkeit . . . 56
bb) Zuständigkeit im Übrigen . . . 57
f) Sonstige Familiensachen . . . 57
g) Versorgungsausgleichssachen . . . 57
h) Lebenspartnerschaftssachen . . . 58
Inhaltsverzeichnis IX
VI. Einleitung des Verfahrens . . . 59
1. Einleitung von Amts wegen oder auf Antrag . . . 59
2. Amtsverfahren . . . 59
3. Antragsverfahren . . . 60
a) Form . . . 60
b) Inhalt . . . 61
c) Schlüssigkeit, Glaubhaftmachung . . . 62
4. Rechtshängigkeit . . . 63
5. Einzelne Verfahren . . . 64
a) Kindschaftssachen . . . 64
aa) Amts- und Antragsverfahren . . . 64
bb) Antragsmuster . . . 67
b) Gewaltschutzsachen . . . 74
c) Unterhaltssachen . . . 76
d) Ehewohnungs- und Haushaltssachen . . . 79
e) Güterrechts- und sonstige Familiensachen . . . 81
f) Versorgungsausgleichssachen . . . 81
VII. Erstinstanzliches Verfahren . . . 81
1. Verfahrenshindernisse, weitere Zulässigkeitsvorausset- zungen . . . 81
2. Beschleunigungsgebot . . . 83
3. Beteiligung des Antragsgegners . . . 84
a) Zustellung . . . 84
b) Berücksichtigung einer Schutzschrift . . . 85
c) Anhörung . . . 85
d) Widerantrag . . . 86
4. Mündliche Verhandlung, Termin . . . 87
5. Amtsermittlung . . . 90
6. Beweisaufnahme . . . 90
7. Vergleich . . . 91
8. Rücknahme des Antrages . . . 93
9. Einzelne Verfahren . . . 94
a) Kindschaftssachen . . . 94
aa) Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen . . . 94
bb) Anhörung . . . 95
cc) Amtsermittlung . . . 95
dd) Termin . . . 96
ee) Vergleich . . . 96
b) Gewaltschutzsachen . . . 97
c) Unterhaltssachen . . . 98
aa) Mündliche Verhandlung . . . 98
bb) Ermittlung des Einkommens . . . 98
cc) Verfahren nach §§ 247, 248 FamFG . . . 99
X Inhaltsverzeichnis
d) Ehewohnungs- und Haushaltssachen . . . 100
e) Weitere Verfahren . . . 100
VIII. Endentscheidung . . . 101
1. Beschluss, Formalien . . . 101
2. Maßnahme . . . 101
3. Kostenentscheidung . . . 103
4. Rechtsbehelfsbelehrung . . . 104
5. Erlass, Bekanntgabe . . . 104
6. Berichtigung und Ergänzung . . . 105
7. Einzelne Verfahren . . . 106
a) Kindschaftssachen . . . 106
aa) Vorwegnahme der Hauptsache . . . 106
bb) Flankierende Maßnahme, Kostenent- scheidung . . . 107
cc) Bekanntgabe . . . 107
b) Gewaltschutzsachen . . . 107
c) Unterhaltssachen . . . 108
d) Ehewohnungs- und Haushaltssachen . . . 109
e) Güterrechtssachen . . . 109
IX. Verfahrenskostenhilfe . . . 109
1. Rechtsgrundlagen . . . 109
2. Voraussetzungen . . . 110
3. Verfahren und Rechtsmittel . . . 110
4. Einzelne Verfahren . . . 112
a) Kindschaftssachen . . . 112
b) Gewaltschutzsachen . . . 113
c) Unterhaltssachen . . . 115
X. Rechtsbehelfe . . . 116
1. Allgemeines . . . 116
2. Beschwerde, Rechtsbeschwerde . . . 116
a) Zulässigkeit in Familiensachen . . . 116
b) Entscheidung aufgrund mündlicher Erörterung . . . 117
c) Beschwerdebefugnis . . . 120
d) Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen . . . 120
e) Einlegung der Beschwerde . . . 121
f) Beschwerdeverfahren und -entscheidung . . . 123
3. Antrag auf Aufhebung oder Abänderung . . . 125
a) Fehlende Bindungswirkung . . . 125
b) Amtsverfahren . . . 125
c) Antragsverfahren . . . 126
d) Zuständigkeit . . . 129
e) Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen . . . 129
f) Voraussetzungen der Aufhebung oder Abänderung 130
Inhaltsverzeichnis XI
g) Verfahren, Entscheidung, Beschwerde . . . 130
h) Aufhebung oder Abänderung eines Vergleichs . . . . 132
4. Antrag auf Neuentscheidung nach mündlicher Verhandlung . . . 132
a) Entscheidung ohne mündliche Verhandlung . . . 132
b) Antrag . . . 133
c) Zuständigkeit . . . 134
d) Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen . . . 134
e) Verfahren, Entscheidung, Beschwerde . . . 135
5. Antrag auf Einleitung des Hauptsacheverfahrens oder Fristsetzung . . . 137
a) Antrag . . . 137
b) Zuständigkeit . . . 138
c) Unzulässigkeit des Antrags . . . 138
d) Amtsverfahren . . . 140
e) Antragsverfahren . . . 142
aa) Antragstellung . . . 142
bb) Fristsetzungsverfahren . . . 143
cc) Aufhebungsverfahren . . . 145
6. Weitere Rechtsbehelfe . . . 148
a) Zulässige Rechtsbehelfe . . . 148
b) Nicht zulässige Rechtsbehelfe . . . 149
7. Verhältnis der Rechtsbehelfe zueinander . . . 150
8. Rechtsbehelfsbelehrung . . . 151
9. Rechtsbehelfe bei Berichtigung und Ergänzung . . . 154
10. Sofortige Beschwerde gegen Verfahrenskostenhilfeent- scheidungen . . . 155
11. Einzelne Verfahren . . . 157
a) Kindschaftssachen . . . 157
aa) Zulässigkeit der Beschwerde . . . 157
bb) Fristsetzung, Aufhebung oder Änderung . . . 160
cc) Beschleunigungsrüge und -beschwerde . . . 160
dd) Rechtsbehelfsbelehrung . . . 162
ee) Auswahl des Rechtsbehelfs . . . 163
b) Gewaltschutzsachen . . . 164
c) Unterhaltssachen . . . 165
d) Ehewohnungs- und Haushaltssachen . . . 166
e) Versorgungsausgleichs-, Güterrechts- und sonstige Familiensachen . . . 167
XI. Außerkrafttreten . . . 167
1. Allgemeines . . . 167
2. Bedingung und Befristung . . . 167
3. Wirksamwerden einer anderweitigen Regelung . . . 168
XII Inhaltsverzeichnis
a) Anderweitige Regelung . . . 168
b) Wirksamwerden . . . 169
4. Weitere Tatbestände in Antragsverfahren . . . 170
a) Allgemeines . . . 170
b) Rücknahme des Antrages in der Hauptsache . . . 171
c) Rechtskräftige Abweisung des Hauptsacheantrages . 172 d) Erledigung der Hauptsache . . . 172
5. Feststellung des Außerkrafttretens . . . 172
6. Folgen des Außerkrafttretens . . . 175
7. Einzelne Verfahren . . . 175
a) Kindschaftssachen . . . 175
b) Gewaltschutzsachen . . . 176
c) Unterhaltssachen . . . 176
aa) Wirksamkeit der anderweitigen Regelung . . . . 176
bb) Außerkrafttreten bei Trennungsunterhalt . . . 177
cc) Außerkrafttreten nach § 248 Abs. 5 FamFG . . 179
XII. Sonderfälle der einstweiligen Anordnung . . . 180
1. Die einstweilige Anordnung nach § 64 Abs. 3 FamFG 180
2. Unterbringung eines Kindes und freiheitsentziehende Maßnahmen . . . 182
3. Weitere Sonderfälle . . . 184
XIII. Vollstreckung . . . 184
1. Vollstreckbarkeit der einstweiligen Anordnung . . . 184
2. Verzicht auf die Klausel . . . 185
3. Zustellung, Vollstreckung vor Zustellung . . . 186
4. Keine Vollziehungsfrist . . . 187
5. Einzelne Verfahren . . . 187
a) Kindschaftssachen . . . 187
aa) Vollstreckbarer Inhalt . . . 187
bb) Gerichtlich gebilligter Vergleich . . . 188
cc) Vollstreckung vor Zustellung . . . 189
dd) Durchführung der Vollstreckung . . . 189
b) Gewaltschutzsachen . . . 191
c) Ehewohnungs- und Haushaltssachen . . . 193
d) Weitere Verfahren . . . 195
C. Der Arrest in Familienstreitsachen . . . 197
I. Voraussetzungen . . . 197
II. Verfahren . . . 198
1. Erste Instanz . . . 198
2. Rechtsbehelfe . . . 199
3. Vollstreckung . . . 200
4. Einzelne Verfahren . . . 201
a) Unterhalt . . . 201
b) Güterrecht . . . 202
c) Sonstige Familiensachen . . . 204
D. Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche . . . 205
I. Schadensersatzansprüche . . . 205
1. § 945 ZPO . . . 205
2. § 248 Abs. 5 FamFG . . . 206
3. § 717 ZPO . . . 207
II. Bereicherungs- und weitere Rückzahlungsansprüche . . . . 207
E. Das Selbständige Beweisverfahren . . . 209
I. Voraussetzungen . . . 209
II. Verfahren . . . 210
1. Zuständigkeit, Antrag . . . 210
2. Wirkung des Antrages . . . 213
3. Entscheidung . . . 214
4. Beweisaufnahme . . . 214
5. Rechtsmittel . . . 215
6. Kostenentscheidung . . . 216
7. Verfahrenskostenhilfe . . . 216
III. Verwertung des Gutachtens im Hauptsacheverfahren . . . . 217
F. Der Antrag auf vorzeitigen Zugewinnausgleich . . . 219
G. Vollstreckung aus nicht rechtskräftigen Titeln . . . 223
I. Allgemeines . . . 223
II. Vollstreckung in Familienstreitsachen . . . 223
III. Vollstreckung in anderen Familiensachen . . . 227
H. Rückführung nach Kindesentführung . . . 229
I. Voraussetzungen der Rückführung . . . 229
II. Verfahren . . . 233
J. Kosten . . . 237
I. Einstweilige Anordnung . . . 237
1. Verfahrenswert . . . 237
2. Gerichtsgebühren . . . 238
3. Rechtsanwaltsgebühren . . . 241
II. Arrest . . . 242
III. Selbständiges Beweisverfahren . . . 243
IV. Vorzeitiger Zugewinnausgleich . . . 243
Stichwortverzeichnis . . . 245
Inhaltsverzeichnis XIII
Verzeichnis der Mustertexte
Seite
Muster 1: Antrag auf Übertragung der Entscheidung auf einen
Elternteil . . . 67
Muster 2: Antrag auf Herausgabe des Kindes . . . 68
Muster 3: Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts bei Getrenntleben . . . 69
Muster 4: Antrag auf Entziehung von Teilbereichen der elterlichen Sorge . . . 71
Muster 5: Antrag auf Anordnung, dass das Kind bei der Pflegeperson verbleibt . . . 72
Muster 6: Antrag auf Regelung des Umgangs . . . 73
Muster 7: Antrag nach § 1 GewSchG . . . 75
Muster 8: Antrag auf Zahlung von Trennungsunterhalt . . . 76
Muster 9: Antrag auf Zahlung eines Verfahrenskostenvorschusses . 78 Muster 10: Antrag auf Zuweisung der Ehewohnung . . . 80
Muster 11: Antrag auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe . . . . 111
Muster 12: Beschwerde . . . 122
Muster 13: Antrag auf Aufhebung im Amtsverfahren . . . 126
Muster 14: Antrag auf Änderung im Antragsverfahren . . . 128
Muster 15: Tenorierung im Abänderungs- und Aufhebungsverfahren 131 Muster 16: Antrag auf Neuentscheidung nach mündlicher Verhandlung . . . 133
Muster 17: Tenorierung nach mündlicher Verhandlung . . . 136
Muster 18: Antrag auf Einleitung des Hauptsacheverfahrens . . . 141
Muster 19: Antrag auf Fristsetzung . . . 142
Muster 20: Fristsetzung . . . 144
XVI Verzeichnis der Mustertexte
Muster 21: Ablehnung Fristsetzung . . . 145
Muster 22: Aufhebung der einstweiligen Anordnung . . . 148
Muster 23: Rechtsbehelfsbelehrung 1 (bei beschwerdefähiger Entscheidung im Antragsverfahren nach mündlicher Verhandlung bzw. Erörterung, z.B. über einen Sorgerechtsantrag) . . . 152
Muster 24: Rechtsbehelfsbelehrung 2 (bei beschwerdefähiger Entscheidung im Amtsverfahren nach mündlicher Verhandlung bzw. Erörterung, z.B. nach § 1666 BGB) . . . 152
Muster 25: Rechtsbehelfsbelehrung 3 (bei nicht beschwerdefähiger Entscheidung im Antragsverfahren nach mündlicher Verhandlung bzw. Erörterung, z.B. über einen Unterhaltsantrag) . . . 153
Muster 26: Rechtsbehelfsbelehrung 4 (bei nicht beschwerdefähiger Entscheidung im Amtsverfahren nach mündlicher Verhandlung bzw. Erörterung, z.B. in einem von Amts wegen eingeleiteten Umgangsverfahren) . . 153
Muster 27: Rechtsbehelfsbelehrung 5 (bei einer Entscheidung im Antragsverfahren ohne mündliche Verhandlung bzw. Erörterung) . . . 153
Muster 28: Rechtsbehelfsbelehrung 6 (bei einer Entscheidung im Amtsverfahren ohne mündliche Verhandlung bzw. Erörterung) . . . 154
Muster 29: Beschleunigungsrüge . . . 161
Muster 30: Entscheidung nach § 56 Abs. 3 FamFG . . . 174
Muster 31: Antrag nach § 64 Abs. 3 FamFG . . . 182
Muster 32: Hinweis auf Folgen der Zuwiderhandlung . . . 190
Muster 33: Antrag auf Arrest zur Sicherung des Zugewinnaus- gleichs . . . 203
Muster 34: Antrag im selbständigen Beweisverfahren (Zugewinnausgleich) . . . 212
Muster 35: Antrag auf vorzeitigen Zugewinnausgleich . . . 221
Muster 36: Antrag sofortige Wirksamkeit . . . 224
Muster 37: Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung . . . 227 Seite
