Deutsches Ärzteblatt
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Jg. 106|
Heft 46|
13. November 2009 A 2279D
ie elektronische Gesundheitskarte wird wie ge- plant weiter in der Region Nordrhein ausgege- ben. Das hat der neue Bundesgesundheitsminister Phi- lipp Rösler (FDP) in einem Schreiben an das Ministeri- um für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen klargestellt. Zuvor hatten mehre- re gesetzliche Krankenkassen die Ausgabe in der Pilot- region Nordrhein gestoppt und dies mit der im Koaliti- onsvertrag von Union und FDP vereinbarten Bestands- aufnahme des Projekts begründet.Rösler äußerte Verständnis dafür, dass sein nord- rhein-westfälischer Amtskollege Karl-Josef Laumann (CDU) jede Verunsicherung in der Ausgaberegion ver- meiden wolle. „Deshalb waren wir uns von Anfang an auch darin einig, dass die Funktionen der bisherigen Krankenversichertenkarte von uns in keinerlei Hinsicht kritisch gesehen werden müssen“, schreibt er. Er hoffe, mit diesen Klarstellungen dazu beigetragen zu haben, dass die notwendigen Maßnahmen ohne weitere Verun- sicherung fortgesetzt werden könnten.
Damit hält sich der Bundesgesundheitsminister ver- ständlicherweise erst einmal alle Möglichkeiten offen.
An der Notwendigkeit einer sicheren Telematikinfra- struktur für das Gesundheitswesen besteht ohnehin kein Zweifel. Mit der Ausgabe einer Karte, die vorerst lediglich die Funktionen der herkömmlichen Kranken- versichertenkarte übernimmt und die nur offline ge- nutzt wird, kann man zunächst auch nichts falsch machen. Im Gegenteil: Die Grundlagen für eine bun- desweit einheitliche Infrastruktur wären, wenn auch auf einem niedrigen technischen Level, geschaffen, um darauf aufbauend weitere Anwendungen für eine siche- re und standardisierte Kommunikation im Gesundheits- wesen zu entwickeln.
„Mit der umgehenden Antwort aus Berlin haben wir die nötige Sicherheit, dass dieses wichtige Projekt nicht infrage steht“, erklärte daher auch Minister Laumann unter Verweis auf den praktischen Nutzen für die Versi- cherten. „Die Karte mit den Stammdaten der Versicher- ten bietet größtmöglichen Datenschutz – und mit dem
Bild der Patienten wird Missbrauch praktisch ausge- schlossen“, sagte Laumann.
Also weiterwursteln wie bisher, wie Kritiker be- fürchten? Hoffentlich nicht. Denn eigentlich geht es in dem Telematikprojekt erst jetzt „ans Eingemachte“, nämlich an die Entwicklung und Erprobung der medizi- nischen Anwendungen, die einer besseren Versorgung der Patienten dienen sollen. Hier sind vor allem Kom- petenz und Sachverstand der Ärzte in den Testregionen gefragt, damit praktikable Lösungen gefunden werden.
Genau hier liegt jedoch auch ein Knackpunkt: Die Kommunikation zwischen der Gematik und den Or- ganisationen der Leistungserbringer war in der Ver- gangenheit „suboptimal“. Daher ist die im Koalitions- vertrag vereinbarte Bestandsaufnahme sinnvoll, denn sie betrifft vor allem das „Geschäftsmodell und die Or- ganisationsstrukturen der Gematik und ihr Zusammen- wirken mit der Selbstverwaltung und dem Bundesmi- nisterium für Gesundheit“, das heißt strukturelle Fra- gen der Zusammenarbeit und Entscheidungsfindung.
Vor diesem Hintergrund ist eine Neuausrichtung des Projekts wünschenswert, um die Modernisierung des Gesundheitswesens voranzutreiben und dafür zu sor- gen, dass die Mittel, die jetzt in die Infrastruktur inves- tiert werden, sich mittel- und langfristig auch bezahlt machen.
GESUNDHEITSKARTE
Und sie kommt doch . . .
Heike E. Krüger-Brand
Heike E. Krüger-Brand Redakteurin für Gesundheits- und Sozialpolitik
