SYNODE DER EVANGELISCHEN KIRCHE Drucksache Nr. 58-1/14 IN HESSEN UND NASSAU
Bericht über die Arbeit des Verwaltungsausschusses von Mai bis Nov. 2014
In diesem Zeitraum hat der Ausschuss 8 Sitzungen durchgeführt; darüber hinaus haben Ausschussmitglie- der an mehreren Sitzungen anderer Ausschüsse teilgenommen.
Der VA behandelte in den o.g. Sitzungen schwerpunktmäßig folgende Themen:
KG zur Änderung des Zuweisungssystems Drs. 63/13 + 69/14
- Der VA hat sich auftragsgemäß mit den vorliegenden und noch übersandten Anträgen beschäftigt.
- Der VA legt grundsätzlich Wert auf den Erhalt der Gottesdienstorte (keine Ausdünnung in der Fläche) und des ehrenamtlichen Engagements der Kirchenvorstände.
- Hauptpunkte der Diskussion: • Gerechtigkeit
• Attraktivität gemeindlicher Arbeit
• Handlungsfähigkeit der Kirchengemeinden
- Es wurde festgestellt, dass ein Ausgleichsmechanismus im Entwurf der Kirchenleitung bereits enthalten ist (Funktionszuweisung), jedoch nur über Antragstellung; ein Sockelbetrag wäre in Höhe der Außenort- Pauschale ebenfalls gegeben.
- Die vorgesehene Bewertung der Gemeindehauszuweisung nach Mitgliederzahlen wird positiv gesehen, jedoch nicht als ausschließliches Kriterium. Die Diskussion mit den beteiligten Ausschüssen ergab je- doch mehrheitlich, dass z.Zt. keine Veränderungen vorgenommen werden sollen, da die Voraussetzun- gen zur Beteiligung der Dekanate im Verfahren zwar beschlussmäßig gewollt, aber noch nicht gegeben sind.
KBDin Schulz gab dem VA einen Bericht zum Pilotprojekt Gebäudeerfassung, die Vorstellungen für die zukünftige Praxis und Bewertung, auch in Hinblick auf das Zuweisungssystem und die Doppik.
- Der VA legt mit der Drs. 69/14 einen mit den beteiligten Ausschüssen abgestimmten KG-Entwurf zur Änderung der Rechtsverordnung vor.
Der VA war mitbeteiligt bei folgenden Gesetzen / Verordnungen:
- KG zur Ausf. der §§ 38 u. 51 des KBG der EKD fed. RA, FA Drs. 17/14 - KG zur Änderung der Sonderzahlungen fed. FA, RA, RPA Drs. 15/14 - KG zur Zustimmung des ARRGG der EKD fed. RA, ADGV Drs. 12/14 - RV zur Erprobung des Kaufmännischen Rechnungswesens
- RV (Änderung) über die Übertragung von Genehmigungsbefugnissen auf das Zentrum Bildung - RV (Änderung) der Regionalverwaltungsverordnung vom 24.7.14
- RV (Änderung) über die Zuweisung an Kirchengemeinden und Dekanate
Folgende Auftragsthemen / Anträge wurden bearbeitet:
- Konzeptionelle Überlegungen zur Seelsorge in der EKHN fed. ThA, ADGV, AAKJBE Drs. 07/14 Die Beratungen im VA sind noch nicht abgeschlossen.
- Antrag Dekanat Bergstraße: Verfahren zur Neubesetzung von Dekanestellen.
Der VA stimmt der Stellungnahme der KL zu.
- Antrag Dekanat Wöllstein: Zuordnung von Diakoniestationen zu Verwaltungszentren: Drs. 90/13 Der VA begrüßt die Entscheidung des KVVG.
- Kita-Bericht Teil 2 Frühjahrssynode 2014:
Aktuelle Info durch Frau Herrenbrück im Juli 2014 im VA.
Als Verstärkung der Diskussion des vorliegenden Teil 2 des Berichtes in der Frühjahrssynode 2014 hat der VA festgestellt, dass es sinnvoll sei, für die anstehenden Kündigungen und neu abzuschließenden Verträge mit den Kommunen den Trägern mehr Unterstützung durch fachlich versierte Juristen zur Ver- fügung zu stellen.
- Zukunft der Diakoniestationen:
Bericht über den neuesten Stand der Planungen durch Herrn Heine im Sept. 2014.
- KG zur Neuordnung der Dekanatsgebiete:
Der Vorsitzende des VA nimmt auf Einladung der KL an den Sitzungen der Steuerungsgruppe Deka- natsstrukturgesetz teil.
- KG zur Bildung eines Gemeinsamen Diakonischen Werkes:
Nach Verabschiedung sind jeweils 2 Mitglieder des VA, RA u. ADGV in den neuen DW-Koordinations- ausschuss EKHN/EKKW berufen worden. Dieser hat im September zum zweiten Mal in Kassel getagt.
Dieburg, den 3. November 2014 gez. Volker Ehrmann, Vorsitzender
