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Oberbürgermeister-Direktwahl
am 24. Februar 2013
SeiteDie Wahlergebnisse im Überblick ... 1
Wahlbeteiligung und Anhängermobilisierung ... 5
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Wahlergebnisse für die OB-Kandidaten ... 15
Wahlergebnisse für die OB-Kandidaten
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Das Wahlverhalten nach Alter und Geschlecht und die Struktur der Anhängerschaft
der OB-Kandidaten ... 33
ANHANG
Seite
Die Wahlergebnisse im Überblick
Bild 1: Votum für die OB-Kandidaten ... 3
Wahlbeteiligung und Anhängermobilisierung Tab. 1: Zahl der Wahlberechtigten bei der OB-Direktwahlen ... 5
Bild 2: Wahlberechtigte nach Altersgruppen und Geschlecht bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013 ... 6
Tab. 2: Wahlergebnis der OB-Kandidaten nach Urnen- und Briefwahl am 24. Februar 2013 ... 8
Tab. 3: Mobilisierungswert des Bewerbers … bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013 ... 9
Tab. 4: Verankerung des Oberbürgermeisters in der Bürgerschaft hessischer Großstädte ... 11
Tab. 5: Wahlbeteiligung nach Geschlecht und Altersgruppen im Vergleich zur OB-Direktwahl 2007 ... 12
Bild 3: Wahlbeteiligung nach Geschlecht und Altersgruppen bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013 ... 13
Wahlbeteiligung in den Ortsbezirken und Wahlergebnisse für die OB-Kandidaten Bild 4: Wahlbeteiligung in den Ortsbezirken ... 16
Bild 5: Stimmenmehrheit in den Ortsbezirken ... 18
Stimmenanteile für … in ausgewählten Wiesbadener Ortsbezirken bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013 Tab. 6: … Dr. Helmut Müller (CDU) ... 19
Tab. 7: … Sven Gerich (SPD) ... 20
Tab. 8: … Christiane Hinninger (GRÜNE) ... 21
Tab. 9: … Peter Silbereisen (SILBEREISEN) ... 22
Tab. 10: … Torsten Hornung (MITTE) ... 23
Seite
Wahlergebnisse für die OB-Kandidaten in den Partei-Hochburgen
Tab. 11: Ergebnisse der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013
in den Partei-Hochburgen ... 26 Bild 6: Stimmenanteile für die OB-Kandidaten
in den Partei-Hochburgen ... 30
Das Wahlverhalten nach Alter und Geschlecht und die Struktur der Anhängerschaft
der OB-Kandidaten
Bild 7: Stimmenanteile der OB-Kandidaten
Dr. Müller, Gerich und Hinninger nach Alter und Geschlecht
bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013 ... 35 Bild 8: Das Votum für die OB-Kandidaten
von CDU, SPD und GRÜNEN nach Altersgruppen
bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013 ... 37 Bild 9: Der OB-Kandidat …
wurde bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013
von mehr Frauen bzw. mehr Männern gewählt ... 38 Tab. 12: Wählerschaft der OB-Kandidaten
nach Geschlecht und Altersgruppen
bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013 ... 39 Bild 10: Zusammensetzung der Wählerschaft
der einzelnen OB-Kandidaten
bei der OB-Direktwahl am 24. Februar 2013 ... 41
Die Wahlergebnisse im Überblick 1
Die Wahlergebnisse im Überblick
Vier Bewerber und eine Bewerberin standen zur Wahl
Bei der vierten Direktwahl des Stadtoberhauptes in Wiesbaden standen vier Bewerber und eine Bewerberin zur Wahl.
Für die CDU trat der Amtsinhaber, Oberbürgermeister Dr. Helmut Müller an. Die SPD nominierte ihren Frakti- onsvorsitzenden Sven Gerich. Die GRÜNEN hatten ihre Fraktionsvorsitzende Christiane Hinninger nominiert, als Unabhängiger bewarb sich der Schauspieler Peter Silbereisen. Für die neue Gruppierung „DIE MITTE“
kandidierte der Numismatiker Torsten Hornung. Der von den PIRATEN aufgestellte Hans-Jörg Tangermann wur- de von den Vertrauensleuten seiner Partei in letzter Minute als Bewerber zurückgezogen. Nachdem die SPD letztes Mal die Anmeldung ihres Kandidaten verpasst hatte, machte die Wiesbadener OB-Wahl also schon in dieser Phase Schlagzeilen.
Im Vorfeld der Wahl Auf Grund der Gesamtkonstellation lässt sich die Wahl nur schwer mit der vorhergehenden vergleichen. Letztes Mal hatte die Wahlbeteiligung unter dem Fehlen des SPD-Bewerbers gelitten, so dass diesmal mit einer hö- heren Wahlbeteiligung zu rechnen war, auch wenn die Wahlbeteiligung bei OB-Wahlen in Großstädten generell niedrig ist und der moderate Umgang zwischen den in einer Großen Koalition verbundenen Vertretern der CDU und der SPD auch nicht gerade für eine hohe Mobilisie- rung sprach. Kontroverse Themen erreichten kaum die Aufmerksamkeitsschwelle der Bevölkerung, mit Aus- nahme vielleicht des Themas Stadtbahn.
Diese im Vergleich zu anderen Wahlen wie Bundes- oder Landtagswahlen niedrige Wahlbeteiligung führt zu Mobi- lisierungswahlkämpfen, bei denen die Bereitschaft der Parteiwählerschaft zur Stimmabgabe das ausschlagge- bende Erfolgskriterium ist.
Wahlanalyse zur OB-Direktwahl 2013 2 Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik
Wem gelang es diesmal, seine Anhänger am besten zu mobilisieren? Führte die hohe Zahl an Bewerbern zu einer Stichwahl oder konnte sich eine Bewerberin / ein Bewerber bereits im ersten Wahlgang durchsetzen?
Zweitniedrigste Wahlbeteiligung aller Zeiten
Wie sich zeigte, war die Sorge um eine geringe Wahlbe- teiligung berechtigt. Sie stieg zwar gegenüber dem histo- rischen Tief von 2007 an; dennoch blieben zwei Drittel der Bürger Wiesbadens wahlabstinent.
Bei einer Beteiligungsquote von 33,6 % war die Wahlbe- teiligung bei dieser Direktwahl wesentlich höher als bei der Direktwahl 2007 und erreichte das Niveau der vor- letzten Direktwahl 2003 (33,7%).
Dass die „Gruppe der Nichtwähler“ bei Kommunalwahlen und auch bei der Wahl eines Stadtoberhauptes nun die absolute Mehrheit stellt, ist inzwischen die Regel – wie ein Blick auf die Wahlbeteiligung bei Kommunal- und OB-Direktwahlen in den hessischen Großstädten zeigt (vgl. ANHANG, Tab. 10A, Seite 13).
Zu den Gründen niedriger Wahlbeteiligung gibt es ver- schiedene, z. T. sich widersprechende Thesen. Eines ist jedoch klar: eine niedrige Wahlbeteiligung hat sicherlich Einfluss auf das Wahlergebnis, weil davon auszugehen ist, dass sich Bürger spezifischer demographischer Merkmale und mit spezifischen Parteineigungen stärker der Wahl entzogen haben als andere.
Und so hat Wiesbaden gewählt:
- Die Nase vorn hat der Amtsinhaber, der bisherige Oberbürgermeister Dr. Helmut Müller. Für ihn votierten 48,0% der Wähler.
Für den SPD-Kandidaten Sven Gerich stimmten 38,4 %.
- Der von den GRÜNEN getragenen Bewerberin Chris- tiane Hinninger schenkten 9,3 % der Wähler ihr Ver- trauen.
- Auf den Kandidaten der MITTE, Torsten Hornung, ent- fielen 3 % der Stimmen, der unabhängige Bewerber Peter Silbereisen landete mit 1,2 % der gültigen Stim- men auf dem letzten Platz.
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Wahlanalyse zur OB-Direktwahl 2013 4 Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik
Ungültige Stimmen - Bei dieser Wahl war die Zahl der ungültigen Stimmen wieder auf Normalniveau. Gegenüber dem letzten Mal sank der Anteil ungültiger Stimmen von 8,8 % auf 0,8% und entsprach damit etwa dem Wert bei der OB- Wahl 2003.
Direktwahlen sind in starkem Maße Entscheidungen über Personen; sie sind aber auch gerade in Großstäd- ten Entscheidungen über politische Richtungen. Dies offenbart die regionale, teilräumliche Analyse der Wahl- ergebnisse (insbesondere) für die beiden Bestplatzier- ten. Denn diese Ergebnisse weisen ein vergleichbares regionales Muster zu dem auf, welches von der Vertei- lung der Parteianteile auf Ortsbezirksebene aus früheren Wahlen bekannt ist.
FAZIT Gegenüber der letzten Wahl ist eine „Normalisierung“
der Verhältnisse eingetreten. Beim ersten Aufeinander- treffen des Amtsinhabers mit einem SPD-Kandidaten wurde wie 1997 eine Stichwahl erforderlich.
Dr. Helmut Müller kann die relative Mehrheit im ersten Wahlgang trotz der Stimmanteilsverluste gegenüber dem letzten Mal als Erfolg verbuchen, insbesondere weil er dank gestiegener Wahlbeteiligung sogar absolut mehr Stimmen als beim letzten Mal erhielt.
Sven Gerich kann mit seinen 38,4 % sehr zufrieden sein, ganz im Gegensatz zu Christiane Hinninger, die mit ihren Stimmanteilswerten von 9,3 % unter den für die GRÜNEN in Großstädten inzwischen üblichen Werten lag. Es wäre allerdings unfair, sie mit Rita Thies zu ver- gleichen, die ohne SPD-Kandidaten doppelt soviele Stimmen (in absoluten Zahlen) holte.
Peter Silbereisen hat erheblich an Stimmanteilen einge- büßt, was auch daran liegen dürfte, dass er diesmal als unabhängiger Kandidat mit dem Monothema Bürgerbe- teiligung ins Rennen ging, während er letztes Mal noch von der LINKEN unterstützt wurde. Torsten Hornung hat bei seinem ersten Antritt mit 3% einen Achtungserfolg erzielt.
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Wahlbeteiligung und Anhängermobilisierung 7
Ungleiche Beteiligungschancen Insgesamt gesehen waren also die strukturellen Mög- lichkeiten, den Ausgang der OB-Direktwahl zu beeinflus- sen, nach Alter und Geschlecht ungleich verteilt. Zusätz- lich zu der unterschiedlichen Beteiligungschance auf- grund der demographischen Zusammensetzung der Bürgerschaft kommt noch ein weiterer Sachverhalt hin- zu, der die oben beschriebenen strukturellen Ungleich- gewichte zum Teil noch verstärkt, zum Teil aber auch abschwächt: Es ist die nach Alter und Geschlecht unter- schiedliche Wahlbereitschaft.
Wahlbereitschaft bei Unionsbürgern und Eingebürgerten ist unterdurchschnittlich
Auch der Wahleifer der Unionsbürger unterscheidet sich von dem der deutschen Wahlberechtigten. Soweit empi- rische Erkenntnisse vorliegen, üben Unionsbürger ihr Wahlrecht in wesentlich geringerem Maß aus als Deut- sche.2 Auch Eingebürgerte nehmen im Vergleich zu Ein- heimischen seltener an Wahlen teil. Die Beteiligungsun- terschiede sind umso größer, je kürzer die Eingebürger- ten im Land leben.
Die Tatsache, dass die Bürger Oberbürgermeister- Direktwahlen keine große Relevanz beimessen („Wahlen dritter Ordnung“) und auch die Zusammensetzung der Wahlberechtigten „internationaler“ geworden ist, hat ins- gesamt eine dämpfende Wirkung auf die Beteiligung.
Im Vergleich zur letzten OB-Wahl 2007 war allerdings ein Anstieg der Wahlbeteiligung zu erwarten, die seiner- zeit aufgrund einer Sondersituation mit 26,9 % einen historischen Tiefstand erreichte hatte. Nachdem diesmal alle aussichtsreichen Kandidaten fristgerecht angemel- det waren, konnte es „nur besser werden“.
2 Informationen hierzu liegen beispielsweise aus den Stadtstaaten vor. Auch die Landeshauptstadt Stuttgart ermittelt regelmäßig die Wahlbeteiligung der Unionsbürger; diese lag bei der letzten Oberbürgermeisterwahl 2012 nur bei einem Viertel der Beteiligungsquote der deutschen Wahlberechtigten.
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Wahlanalyse zur OB-Direktwahl 2013 10 Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik, Wiesbaden
Der amtierende Oberbürgermeister mobilisierte seine Anhänger besser als seine Mitstreiter
Erkennbar wird, dass der derzeitige Oberbürgermeister
„sein“ Wählerpotential in überdurchschnittlichem Maß ausschöpfen konnte: Er hatte deutlich mehr Fürsprecher für sich als seine Partei bei der Kommunalwahl 2011.
Das dürfte sicher auch daran liegen, dass die FDP auf einen eigenen Kandidaten verzichtete und eine Wahl- empfehlung zugunsten von Dr. Müller abgab. Auch Sven Gerich schnitt entschieden besser ab als die SPD bei der letzten Kommunalwahl. Dagegen konnte Christiane Hin- ninger nur jede/n zweite/n GRÜNEN-Wähler/in von 2011 überzeugen.
Die Analyse der Wahlergebnisse in den Hochburgen der Parteien wird ein Stück weit offen legen, aus welcher Richtung die einzelnen Bewerber zur OB-Wahl besonde- re Unterstützung erfahren haben. Insbesondere wird noch deutlicher werden, in welchem Umfang die jeweili- ge parteipolitische Anhängerschaft ihren Kandidaten unterstützt hat.
Verankerung in der Bürgerschaft
Mit Hilfe des Mobilisierungsmodells lässt sich auch die Frage beantworten, wie stark der OB-Kandidat mit den meisten Wählerstimmen in der Wiesbadener Bürger- schaft verankert ist. Je weniger Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht ausüben, desto geringer ist die Legitimati- onsgrundlage der Gewählten. Aus Tab. 4 geht hervor, dass der erstplatzierte Kandidat der gestrigen Wahl ei- nen geringeren Anteil an Wahlberechtigten überzeugen konnte als seine hessischen Kollegen in den Städten Frankfurt, Darmstadt und Kassel.
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Wahlanalyse zur OB-Direktwahl 2013 14 Amt für Strategische Steuerung, Stadtforschung und Statistik, Wiesbaden
FAZIT Die Wahlbeteiligung bei der gestrigen Oberbürgermeis- terwahl lag mit 33,6 % höher als vor sechs Jahren und auf demselben Niveau wie 2003. Als besonders wahleif- rig (wie bereits 2007) haben sich die 70-Jährigen und Älteren erwiesen; ihre Beteiligung war mehr als dreimal so hoch wie die der 21- bis 24-Jährigen. Zum Anstieg der Wahlbeteiligung gegenüber der letzten OB-Wahl haben alle Altersgruppen beitragen – wenngleich in unterschied- lichem Ausmaß.
Wahlbeteiligung in den Ortsbezirken und Wahlergebnisse für die OB-Kandidaten 15
Wahlbeteiligung in den Ortsbezirken und Wahlergebnisse für die OB-Kandidaten
Wahlbeteiligung in den Ortsbezirken sehr unterschiedlich
Der Anstieg der Wahlbeteiligung gegenüber der Ober- bürgermeisterwahl 2007 vollzog sich relativ gleichmäßig über die Ortsbezirke. Erwartungsgemäß ist die Quote in allen Ortsbezirken gestiegen. Allerdings zeigen sich deutliche Unterschiede in der Höhe.
Partei der Nichtwähler in Heßloch am kleinsten
Betrachtet man die Wahlbeteiligungsquoten in den ein- zelnen Ortsbezirken genauer, so besteht zwischen dem höchsten und dem niedrigsten Wert eine Differenz von fast 41 %-Punkten. Dabei war in den eher ländlich ge- prägten Außenbezirken das Engagement der Wahlbe- rechtigten am stärksten. Spitzenreiter in Sachen Wähler- interesse war, wie auch schon bei der Kommunal- wahl 2011, der Ortsbezirk Heßloch. Mit fast 62 % lag dort die Wahlbeteiligung um knapp 28 %-Punkte höher als im gesamtstädtischen Durchschnitt. Die außerordentliche Höhe der Wahlbeteiligung in Heßloch zeigt sich auch darin, dass die zweithöchste Quote „lediglich“ knapp 49 % (erreicht in Naurod) beträgt. Die „Top Five“ werden komplettiert mit Kloppenheim (47,5 %), Sonnenberg (46,7 %) und Frauenstein (46,3 %). In den Ortsbezirken Breckenheim, Auringen und Nordost lag die Wahlbeteili- gung ebenfalls deutlich über 40 %. Eine überdurch- schnittliche Wahlbeteiligung konnte auch in den Wahllo- kalen der Ortsbezirke Igstadt, Rambach, Bierstadt, Nor- denstadt, Südost, Delkenheim und Schierstein beobachtet werden.
Am unteren Ende des Rankings finden sich die inner- städtischen Bezirke Mitte (26,6 %) und Westend (23,8 %), sowie AKK, in denen nur knapp jeder fünfte Wahlberechtigte über das zukünftige Stadtoberhaupt mitentscheiden wollte.
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Wahlbeteiligung in den Ortsbezirken und Wahlergebnisse für die OB-Kandidaten 17
SPD-Kandidat als wichtiger Faktor
für gestiegene Wahlbeteiligung
In der Bilanz kann festgestellt werden, dass sich in den
„Top Five“ der beteiligungsstärksten Ortsbezirke fast dieselben Ortsbezirke wie zur Oberbürgermeisterwahl 2003 und 2007 wiederfinden, dass aber das Vorhanden- sein eines SPD-Kandidaten insgesamt deutlich zur Stei- gerung der Wahlbeteiligung beigetragen hat.
Allerdings sollte diese Steigerung nicht nur auf die SPD- Wählerinnen und –Wähler zurückgeführt werden. Ein aussichtsreicher Gegenkandidat mobilisiert ebenso die CDU-Wähler, „ihren“ Amtsinhaber zu unterstützen. In der Summe kann sich die gestiegene Wahlbeteiligung also für mindestens zwei Kandidaten positiv auswirken.
Ortsbezirksergebnisse
differenzieren das Wahlergebnis
Die kleinteilige Untersuchung des Wahlergebnisses auf Ortsbezirksebene - und insbesondere die im nächsten Kapitel folgende Untersuchung der jeweiligen Partei- Hochburgen - differenzieren das gesamtstädtische Wahl- ergebnis und ermöglichen regionale und zum Teil auch soziale Zuordnungen.
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Amtsinhaber und CDU-Kandidat Dr. Müller konnte insge- samt in 22 Ortsbezirken die meisten Wählerstimmen auf sich vereinen. In 13 Ortsbezirken erreichte er sogar die absolute Mehrheit. Der Kandidat der SPD, Sven Gerich, schaffte es, in vier Ortsbezirken die meisten Wählerinnen und Wähler zu überzeugen, in Amöneburg auch absolut.
Als hart umkämpftes Pflaster erwies sich Biebrich. Hier konnte Dr. Müller nur sehr knapp (mit lediglich 0,3 %-Punkten) den Biebricher Sven Gerich auf den zweiten Platz verweisen.
18
Bild 5:
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Quelle: A
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