Saldo I Globalbudget Produkte
6 Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK)
6.6 Entwicklung der Vollzeitstellen der JGK
6.7.5 Unterstützung und Aufsicht Gemeinden
Rechnung Voranschlag Voranschlag Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2015 2016 2017 2018 2019 2020
0
–2
–4
–6
–8 Anteil der Produktgruppe (Saldo
II) am Direktionssaldo (VA 2017) in Millionen CHF
Planung bisher (Saldo II) in Millionen CHF Planung neu (Saldo II) in Millionen CHF
Beschreibung
Unterstützung der gemeinderechtlichen Körperschaften in der effizienten Aufgabenerfüllung durch Information, Beratung, Aus- und Weiterbildung und Aufsicht in den Bereichen
Gemeindeor-ganisation, Gemeinderecht, Gemeindereformen und Gemein-definanzen. Koordination der Beziehungen zwischen Kanton und Gemeinden.
Deckungsbeitragsschema
Rechnung Voranschlag Voranschlag Finanzplan
CHF 2015 2016 2017 2018 2019 2020
(+) Erlöse 45 170 74 900 90 800 90 800 90 800 90 800
(-) Personalkosten –2 228 910 –2 556 464 –2 723 826 –2 786 363 –2 799 247 –2 859 814
(-) Sachkosten –366 184 –639 072 –1 565 396 –1 485 777 –1 485 454 –1 487 948
(-) Kalk. Zinsen und Abschreibungen –1 036 –957 0 0 0 0
(-) Übrige Kosten 0 0 0 0 0 0
Saldo I (Globalbudget) –2 550 961 –3 121 593 –4 198 422 –4 181 341 –4 193 901 –4 256 962
(+) Erlöse Staatsbeiträge 0 0 0 0 0 0
(-) Kosten Staatsbeiträge –1 768 800 –2 500 000 –2 500 000 –3 000 000 –3 000 000 –3 000 000
(+) Fiskalische Erlöse und Bussen 2 194 0 0 0 0 0
Saldo II (Betriebsbuchhaltung) –4 317 567 –5 621 593 –6 698 422 –7 181 341 –7 193 901 –7 256 962
(+)/(-) Abgrenzungen –93 721 580 474 105 498 167 090 111 052 188 179
Saldo III (Finanzbuchhaltung) –4 411 289 –5 041 119 –6 592 924 –7 014 251 –7 082 850 –7 068 784
Saldo I Globalbudget Produkte
Rechnung Voranschlag Voranschlag Finanzplan
CHF Saldo I der Produkte 2015 2016 2017 2018 2019 2020
Unterstützung und Aufsicht Gemeinden, Koordination Kanton – Gemeinden
–1 352 532 –1 595 376 –3 353 743 –3 351 662 –3 364 222 –3 427 283 Unterstützung und Aufsicht
Gemeindefi-nanzen
–1 198 428 –1 526 216 –844 678 –829 678 –829 678 –829 678
–6.7 –4.3 –5.6 –5.5 –6.7 –5.9 –7.2 –5.9 –7.2 –7.3
Kommentar:
Veränderungen gegenüber der bisherigen Planung Im Voranschlag 2017 und Aufgaben-/Finanzplan 2018 weist der Saldo I und II gegenüber dem Voranschlag 2016 eine Zunahme von rund CHF 1 Million auf. Diese Zunahme ergibt sich aus Kor-rekturen in der Leistungserfassung, welche im Zusammenhang mit der Einführung des Harmonisierten Rechnungslegungsmo-dells 2 (HRM2) stehen. Dies wirkt sich in den Personalkosten aus. Demgegenüber senken sich die Personalkosten in der
Produktgruppe Raumordnung. Es handelt sich somit lediglich um eine Umverteilung in den beiden Produktgruppen, nicht um eine Mehrausgabe.
Es ergeben sich gegenüber der bisherigen Planung keine Ver-änderungen im Zahlenwerk.
Entwicklungsschwerpunkte
Schwerpunkt bildet nach wie vor die Entwicklung des HRM2, damit die Gemeinden über ein zeitgemässes Rechnungsle-gungsmodell verfügen können. Im Bereich Gemeindefusionen wird im Auftrag des Grossen Rates (Postulat 177–2014 Müller FDP) fundiert abgeklärt, welche Konsequenzen es hätte, wenn
der Kanton Bern auf 50 Gemeinden reduziert würde. Im Bereich Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit (SARZ) müssen die komplexen Evaluationsarbeiten mit externen Experten bewältigt werden. Die benötigten Mittel sind im Finanz-plan enthalten.
Chancen und Risiken
Mit den bestehenden knappen Personalressourcen kann die Einführung von HRM2 nicht für alle Körperschaften zeitgerecht erfolgen. Über mehrere Jahre bestehen in der Rechnungslegung und in der Finanzaufsicht Unsicherheiten. Der Beratungsauf-wand und die aufsichtsrechtliche Tätigkeit nehmen zu, was wiederum zu erhöhtem Personalbedarf führt.
Neue, radikale Fusionsmodelle stossen die bisherige Fusions-strategie um. Die Kosten für Fusionen, aber auch die notwen-digen personellen Ressourcen können aktuell nicht quantifiziert werden.
Leistungsinformationen zur Produktgruppe
Leistungsinformationen (Stand Rechnungsabschluss 2015) Wert
künftige Entwicklung Anzahl öffentlich-rechtliche Körperschaften, die der kantonalen Aufsicht unterliegen (Einwohnergemeinden,
Burger-gemeinden, Burgerliche Korporationen, Schwellenkorporationen, Unterabteilungen, KirchBurger-gemeinden, Gemeindever-bände, Regionalkonferenzen)
1 183 sinkend
Anzahl öffentlich-rechtliche Körperschaften mit Bilanzfehlbetrag 3 konstant
Anzahl schriftliche Rechtsauskünfte/Beratungen, genäherter Wert 750 konstant
Anzahl involvierte politische Gemeinden in Fusionsprojekten 43 steigend
Anzahl verbreitete Informationen via Bernische Systematische Information Gemeinden (BSIG), genäherter Wert 80 konstant
Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) – Produktgruppen
6.7.6 Raumordnung
Rechnung Voranschlag Voranschlag Finanzplan Finanzplan Finanzplan
2015 2016 2017 2018 2019 2020
0
–5
–10
–15
–20 Anteil der Produktgruppe (Saldo
II) am Direktionssaldo (VA 2017) in Millionen CHF
Planung bisher (Saldo II) in Millionen CHF Planung neu (Saldo II) in Millionen CHF
Beschreibung
Förderung und Gestaltung der nachhaltigen räumlichen Ent-wicklung des Kantons mittels Bereitstellung geeigneter Grund-lagen und Strategien und der Umsetzung und Bewirtschaftung des kantonalen Richtplans. Bereitstellung von Dienstleistung im
Bereich Raumentwicklung, Unterstützung der kommunalen und regionalen Raumordnung sowie Aufsicht. Vollzug des Raumpla-nungsgesetzes im Bereich Bauen ausserhalb der Bauzonen.
Deckungsbeitragsschema
Rechnung Voranschlag Voranschlag Finanzplan
CHF 2015 2016 2017 2018 2019 2020
(+) Erlöse 1 188 893 1 170 100 1 184 200 1 184 200 1 184 200 1 184 200
(-) Personalkosten –7 313 452 –7 264 774 –6 538 043 –6 538 043 –6 538 043 –6 538 043
(-) Sachkosten –1 236 577 –1 357 327 –1 089 390 –969 390 –969 390 –969 390
(-) Kalk. Zinsen und Abschreibungen –2 259 –1 435 0 0 0 0
(-) Übrige Kosten 0 0 0 0 0 0
Saldo I (Globalbudget) –7 363 396 –7 453 438 –6 443 233 –6 323 233 –6 323 233 –6 323 233
(+) Erlöse Staatsbeiträge 0 0 0 0 0 0
(-) Kosten Staatsbeiträge –3 630 929 –9 347 500 –7 047 500 –6 857 500 –6 207 500 –6 577 500
(+) Fiskalische Erlöse und Bussen 3 291 4 300 5 500 5 500 5 500 5 500
Saldo II (Betriebsbuchhaltung) –10 991 034 –16 796 638 –13 485 233 –13 175 233 –12 525 233 –12 895 233
(+)/(-) Abgrenzungen –266 746 1 652 118 300 264 475 563 316 070 535 586
Saldo III (Finanzbuchhaltung) –11 257 780 –15 144 520 –13 184 970 –12 699 671 –12 209 164 –12 359 648
Saldo I Globalbudget Produkte
Rechnung Voranschlag Voranschlag Finanzplan
CHF Saldo I der Produkte 2015 2016 2017 2018 2019 2020
Kantonale Raumentwicklung –2 696 571 –2 762 098 –2 544 856 –2 454 856 –2 454 856 –2 454 856 Orts- und Regionalplanung –2 857 423 –2 947 166 –2 484 705 –2 469 705 –2 469 705 –2 469 705
Bauen –1 809 400 –1 744 173 –1 413 672 –1 398 672 –1 398 672 –1 398 672
–13.5 –11.0 –16.8 –15.9 –13.5 –14.3 –13.2 –13.5 –12.5 –12.9
Kommentar:
Veränderungen gegenüber der bisherigen Planung Im Voranschlag 2017 und Aufgaben-/Finanzplan 2018 weist der Saldo II gegenüber dem Voranschlag 2016 eine Abnahme von rund CHF 3 Millionen auf. Dafür verantwortlich sind
Abschrei-bungsbeiträge. Die Planungszahlen sind gegenüber der bishe-rigen Planung stabil.
Entwicklungsschwerpunkte
Schwerpunkt bilden die Umsetzungs- und Folgearbeiten nach der Revision des kantonalen Richtplans sowohl beim Kanton als auch in Bezug auf die Gemeinden. Beim Kanton sind die Abläufe und Verfahren von der Voranfrage bis zur Genehmigung von kommunalen Planungen an das neue Recht anzupassen.
Weiter gilt es neue Aufgaben wie die Arbeitszonenbewirtschaf-tung oder die periodische Erhebung der unbebauten Bauzonen
zu realisieren, und neue oder angepasste Vollzugshilfen zuhan-den der Gemeinzuhan-den sind zu erstellen, etwa für das Thema Sied-lungsentwicklung nach innen. Die gesetzgeberischen Arbeiten (Revision der Baugesetzgebung) dauern noch länger an (Bau-verordnung) und werden womöglich weitere Umsetzungsmas-senahmen auslösen (z. B. Vollzugshilfen, Musterreglemente, Information und Ausbildung für Gemeinden).
Chancen und Risiken
Die Aufgaben in der Raumplanung steigen und werden umfang-reicher. Mit dem neuen «Richtplan 2030» werden Ortsplanungs-revisionen, die durch Einzonungsabsichten der Gemeinden motiviert sind, abnehmen. Sie werden abgelöst durch solche mit dem Ziel der Siedlungsentwicklung nach innen. Deren sach-liche und rechtsach-liche Komplexität steigt, und damit auch der Prü-fungsaufwand beim Kanton. Die neuen, strengen Regeln für den
Umgang mit Kulturland und speziell Fruchtfolgeflächen (als Folge des Gegenvorschlags zur Kulturlandinitiative) erhöhen den Vollzugsaufwand beim Kanton. All diese zusätzlichen Aufgaben werden mit gegenüber der Vergangenheit weitgehend unverän-derten Ressourcen erfüllt. Diese sind äusserst knapp und ber-gen Risiken in Bezug auf eine effiziente, effektive und terminge-rechte Aufgabenerfüllung
Leistungsinformationen zur Produktgruppe
Leistungsinformationen (Stand Rechnungsabschluss 2015) Wert
künftige Entwicklung
Fläche genehmigte Einzonungen Wohn-, Misch- und Kernzonen in Hektaren pro Jahr 85 sinkend
Unüberbaute Bauzonenreserven in Wohn-, Misch- und Kernzonen (Fortschritt der Überbauung) in Hektaren 1 244 sinkend
Verbrauch Fruchtfolgeflächen durch genehmigte Einzonungen in Hektaren pro Jahr 50 sinkend
Anzahl Genehmigungen und abgeschlossene Vorprüfungen im Bereich Planung 550 steigend
Anzahl Stellungnahmen und Verfügungen für das Bauen ausserhalb der Bauzonen sowie baupolizeiliche Bera-tungen
4 580 konstant
Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) – Produktgruppen