Wie in allen Marktwirtschaften hat sich auch in den Transformationswirtschaften sehr schnell herausgestellt, daß eine stabilitätsorientierte Geld- und Fiskalpolitik die wichtigste Voraussetzung für einen kontrollierten und gleichzeitig zügigen erfolgrei- chen Systemwandel darstellt. Betrachtet man unter diesem Gesichtspunkt die hier angesprochenen Gesellschaften Südosteuropas, so finden sich deutliche Unterschiede in der monetären- und Fiskalpolitik mit den entsprechenden Auswirkungen auf Ge- samtwirtschaft und Systemwandel.
Nimmt man die positiven Beispiele zuerst, so sind hier Kroatien, Slowenien, Makedonien und allenfalls Rumänien anzuführen. Beginnt man in einem kurzen Überblick mit Rumänien, so findet man, daß seit 1993 mit der Zustimmung zu dem
IMF-Abkommen eine deutliche Inflationssenkung erzielt werden konnte. Mit dem Ergebnis, daß dieses Land im März 1996 erstmals im internationalen Kredit-Rating aufgefìihrt wurde. Kroatien ging hier sogar noch konsequenter vor, indem es den Schwerpunkt seiner Wirtschaftspolitik fast ausschließlich auf die Eindämmung der Inflation gelenkt hat, was ebenfalls dazu führte, daß es zu Beginn des Jahres 1997 zum ersten Mal mit Ratings versehen wurde und sowohl die Dresdner als auch die Deutsche Bank sich mit größeren Kreditversprechen zu engagieren bereit fanden, ln der EJR Makedonien muß man bewundernd anerkennen, daß trotz zweier Restrukturierungsprogramme - der Bankensektor war mit jugoslawischen Erblasten nahezu operationsunfähig - und maroder Industriebetriebe, die laufend Stützungen durch den Staatshaushalt benötigen, die Grundsätze der Stabilitätspolitik unangetastet blieben. Trotz Doppelblockade (Jugoslawienkrieg und Namensstreit mit Griechenland) ist das Haushaltsdefizit auf Maastricht-Niveau, die Inflation konnte stark gesenkt werden und der bislang feindliche Nachbar Griechenland beginnt sich für Makedonien als Investitionsziel zu interessieren. Slowenien schließlich ist ebenfalls deutlich auf Maastricht-Kurs und hat zu den Višegrād-Lāndem aufgeholt, beziehungsweise diese sogar im Rennen um eine EU-Vollmitgliedschaft - was die wirtschaftliche Kriterienerfüllung anbelangt - praktisch schon überholt.
Am anderen Ende der Skala sind Albanien, die Bundesrepublik Jugoslawien und Bulgarien zu finden. Albanien hatte bis Mitte 1996 eine scheinbar positive Entwick- lung vorzuweisen, das Haushaltsdefizit war stark bis auf 6,5 % Anteil am Bruttosozi- alprodukt gesunken, die Inflation hatte einstellige Werte (7%) erreicht und die hei- mische Währung, der Lek, war seit 1992 stabil geblieben. All diese positiven Ent- Wicklungen brachen wie ein Kartenhaus zusammen, als das Pyramidenfieber die Be- völkerung überkam und sich in der Folge herausstellte, daß vieles des scheinbar sich so positiv Darstellenden äußerst labil und nicht auf festem Grund gebaut war. In der Tat war das gesamtwirtschaftliche Wachstum vorwiegend von der Erholung der kleinlandwirtschaftlichen Produktion und der raschen Ausweitung des Dienstlei- stungssektors getragen, während praktisch keine Investitionen in die Warenprodukti- on gegangen waren, die Bevölkerung vielmehr die Sparvolumina in die zweifelhaften Pyramidengeschäfte gesteckt und aus den zunächst anfallenden Zinserträgen einen Scheinwohlstand finanziert hatte. Heute steht das Land schlechter als vor sechs Jah- ren da, weil auch noch die letzten, ohnehin sehr zurückgebliebenen Produktionsanla- gen der Zerstörungswut der enttäuschten Anleger zum Opfer gefallen sind.
Einen ähnlichen, wenn auch nicht so gewalttätigen Rückschlag erlitt Bulgarien, das zunächst auf einem zwar ruhigen aber doch positiven Aufwärtskurs zu sein schien.
Hier wie auch im gleich noch anzusprechenden Jugoslawien konzentrierte sich der Kampf der politischen Kräfte im Wirtschaftsbereich vorwiegend auf die Frage, wie ernst die Disziplin in der inneren Staatsverschuldung, d.h. die Haushaltsdisziplin zu nehmen ist. Als die BSP, die Bulgarische Sozialistische Partei, im Jahre 1995 an die Regierung kam, wurde der Druck auf den bisherigen Nationalbankpräsidenten Vulčev, dessen Hauptsorge die Eindämmung des Haushaltsdefizits über all die Jahre gewesen war, so stark, daß er zurücktrat. In der Folge wurde die Haushaltsdisziplin zunehmend aufgeweicht, begleitet von anderen wirtschaftspolitischen Fehlgriffen (Versorgungskrise mit Getreide wegen illegaler Exporte), so daß nach dem 1995
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Hansjörg Brey and Günther Wagenlehner - 978-3-95479-683-0
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noch akzeptablen 5 %igen Wachstum, bereits 1996 ein herber Rückschlag eintrat (minus 10% BSP gegenüber dem Stand im Jahre 1995). Die Inflation stieg rasch an und es kam zu einer allgemeinen tiefen Krise. Trotzdem, im Vergleich zu Albanien, das einen noch stärkeren Rückschlag erlitt, hat Bulgarien unter der neuen Regierung deutlich bessere Voraussetzungen für eine schnellere Stabilisierung und Erholung. In Albanien dagegen müssen für eine kohärente und konsistente Wirtschaftspolitik die gesamtstaatliche Ordnung und Sicherheit erst wieder hergestellt werden, bevor an ein Durchgreifen des Wiederaufbauprogramms gedacht werden kann.
Ein besonders gutes, weil negatives Beispiel für die Wichtigkeit einer konsequen- ten monetären und fiskalischen Stabilitätspolitik bietet die Bundesrepublik Jugosla- wien. Als Serbien/Montenegro durch die Kriegsverwicklung und das darauffolgende internationale Embargo in eine bislang weltweit unbekannt hohe Inflationsspirale geriet, holte man aus Washington von der Weltbank den bekannten Wirtschaftswis- senschaftler Dragoslav Avramovič, der zu Beginn des Jahres 1994 mit einer radika- len Reform den neuen Dinar an die DM fesselte und innerhalb von zwei Monaten die Hyperinflation, die zuletzt 313 Millionen Prozent (auf Jahresbasis) erreicht hatte, unter Kontrolle brachte. Nicht nur die Inflation sank fast auf Null, auch die Wirt- Schaft stabilisierte sich in erstaunlicher Weise, bis im Mai 1996 Avramovič ein durchgreifendes Privatisierungsprogramm im Parlament verabschieden lassen wollte.
Er hatte richtig erkannt, daß nach der Stabilisierung nunmehr auch ein Fortgang der Transformation erfolgen mußte, was jedoch von interessierten Kreisen in der Bun- desrepublik Jugoslawien überhaupt nicht gewünscht war. Avramovič trat zurück, der Neubeginn der Transformation war gescheitert, die Inflation ist seither im Steigen begriffen und die Wirtschaftslage verschlechtert sich zusehends. Eine der innenpoli- tischen Folgen hieraus ist der zur Mitte des Jahres 1997 immer deutlicher zutage tretende Gegensatz zwischen Montenegro und Serbien. Montenegro hat großen Wert auf eine Privatisierung gelegt und möchte in der Durchführung seiner weiteren Wirt- schafts- und Transformationspolitik nicht mehr weiter von Belgrad abhängig bleiben.
Mit diesem Argument werden für die Bevölkerung in Montenegro die politischen Gegensätze zu Belgrad handfest untermauert, das heißt die Bevölkerung wird auf ihr Wirtschaftsinteresse hingewiesen und ihr wird suggeriert, daß Montenegro losgelöst von Belgrad viel schneller einen Erholungskurs mit internationaler Unterstützung verfolgen könnte!
Problembereiche
Betrachtet man die bisher abgelaufene Transformation in Südosteuropa, so ergeben sich neben den offensichtlichen Unterschieden auch eine ganze Reihe von Problemen, die allgemein in allen hier betrachteten Länder zu erkennen sind. Hierbei kann man sicherlich vier Hauptbereiche unterscheiden:
- das Banken- und Kreditsystem, - der Kapitalmarkt,
- die Wettbewerbspolitik, und schließlich
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- die Landwirtschaft, als Sonderproblem.
Ohne Frage stellt die Situation im Banken- und Kreditbereich eine ernstzunehmende Barriere für die Restrukturierung und wirtschaftliche Erholung Südosteuropas dar.
Zwar ist mittlerweile in allen Ländern ein zweistufiges Bankensystem etabliert, doch ist dieses dadurch gekennzeichnet, daß entweder große Anteile der nominell unab- hängigen Banken sich noch in Staatshand befinden, oder daß die zum Teil recht zahlreichen neu entstandenen Privatbanken deutlich unterkapitalisiert sind und unter dubiosen Umständen ihre Geschäfte durchführen müssen. Unterkapitalisierung ist allerdings auch bei den Großbanken, den ehemaligen Staatsbanken, zu finden, da diese die enormen Altschulden der vormals staatlichen Industriebetriebe übernehmen mußten, was zu großen Problemen in den Bilanzen führte. Hohe Außenstände aber, insbesondere solche von kaum eintreibbarer Art, führen unvermeidbar zu einer Be- schränkung der Kreditfazilitäten, wie das Beispiel Bulgarien überdeutlich zeigte.
Natürlich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage nach dem möglichen Enga- gement von Auslandsbanken. Diese könnten zwar zum einen genügend neues Kapital zur Stärkung der Kreditfazilitäten einbringen und gleichzeitig auch für den notwen- digen Wettbewerb auf dem Bankenmarkt sorgen, stoßen aber andererseits auf deutli- che Zurückhaltung bei den Politikern, weil keines der neuen unabhängigen Länder eine Überfremdung des strategischen Bankenmarkts durch Auslandsbanken zulassen möchte. So kommt es, daß beispielsweise in Rumänien Privatbanken erst rund 15 % des gesamtem Geschäftsvolumens bestreiten, der ganze Rest aber immer noch in Händen von mehr oder weniger staatlich beherrschten Großbanken liegt. Aber sogar in Slowenien zeigt sich das Banken- und Kreditsystem auch noch als unterentwickelt und ungenügend dezentralisiert, so daß sowohl hier wie auch in den übrigen Ländern Klein- und Mittelbetriebe immer noch auf ein zu dürftiges Kreditangebot stoßen.
Ähnliche Mängel zeigen sich auch auf dem Kapitalmarkt. Wertpapierbörsen können ihre Geschäftstätigkeit erst beginnen, wenn handelbare Wertpapiere/Aktien in ausreichendem Ausmaß zur Verfügung stehen. Deshalb finden wir funktionierende Wertpapierbörsen erst in jenen Ländern, in denen die Privatisierungen bereits weiter fortgeschritten sind und entsprechende Papiere für den Handel zur Verfügung stehen, wie beispielsweise in Tschechien, Ungarn, Polen, Slowenien und der Slowakei.
Andererseits wird in Rumänien erst seit November 1995 eine Börse betrieben, in Makedonien seit Anfang 1996. Wichtig ist dieser Kapitalmarkt vor allem für die Kapitalbeschaffung der privatisierten Unternehmen, die in der Form von Aktiengesellschaften auf dem Kapitalmarkt ihre Investitionsvolumina sichern müssen. Andererseits stellt sich aber in diesen Ländern auch die Frage, ob das in der Bevölkerung vorhandene Sparvermögen ausreichend sowie ein entsprechendes Interesse vorhanden ist, so daß für angebotene Wertpapiere und Aktien überhaupt eine entsprechende Nachfrage auf dem Markt bestehen kann. Aus diesem Grund war ja auch Ungarn zunächst mit seinen ersten Papieren auf den Wiener Aktienmarkt ausgewichen. In jedem Fall besteht hier, d.h. auf dem Kapitalmarkt, ebenso wie auf dem Banken- und Kreditmarkt, noch enormer Entwicklungsbedarf, wobei deutliche Abstufungen bezüglich des bereits erreichten Niveaus zu bemerken sind, mit Slowenien an einem und Albanien am anderen Ende der Skala.
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Transformation in Richtung Marktwirtschaft bedeutet in erster Linie die Um- Wandlung einer zentralgelenkten Volkswirtschaft in eine Wettbewerbswirtschaft. Die Wettbewerbspolitik als Rahmengebung für das angestrebte neue Wirtschaftssystem muß dabei konsequent und umfassend konzipiert werden. Unter Neuordnung einer marktwirtschaftlich orientierten Wettbewerbspolitik versteht man zum ersten das Aufbrechen und Verkleinern der vormaligen sozialistischen Großbetriebe, zum zweiten die Liberalisierung der internen Märkte sowie des Außenhandels, wobei allerdings letzteres bisher in praktisch allen Transformations-Ländern zu enormen Außenhandelsdefiziten geführt hat, und zum dritten eine konsequente Wettbewerbs- gesetzgebung, die sowohl als Antimonopolgesetzgebung als auch als allgemeine Ge- setzgebung gegen unlauteren Wettbewerb verstanden werden muß. Gerade der zu- letzt angeführte Punkt wird bisher in Südosteuropa häufig unzureichend verwirklicht.
So existiert beispielsweise in Rumänien eine Antimonopolpolitik bisher lediglich auf dem Papier. Zudem gestaltet sich eine effektive Antimonopolpolitik in kleineren Ländern prinzipiell schwierig, da hier von Natur aus nur wenige Anbieter in be- stimmten Bereichen vorhanden sind, und gerade diese Umstände sind in Südosteuro- pa vorwiegend anzutreffen. Eine totale Öffnung für ausländische Anbieter zur Ver- breiterung des Wettbewerbs stellt sich jedoch problematisch dar, da die ausländische Konkurrenz meist übermächtig ist und damit für inländische Hersteller vernichtend auftritt, zu einem Zeitpunkt an dem diese gerade erst anfangen, sich mit marktwirt- schaftlichen Strukturen anzufreunden.
Ein Sonderproblem stellt schließlich sicherlich die Landwirtschaft dar. Für prak- tisch alle der klimatisch begünstigten Länder Südosteuropas, ausgenommen Albani- en, bildete die frühere Sowjetunion den Hauptmarkt für die landwirtschaftlichen Er- Zeugnisse. Dieser Markt brach mit einem Mal nach dem Zusammenbruch der So- wjetunion fast vollständig weg; entsprechende Reaktivierungsversuche sind über geringe Teilerfolge noch nicht herausgekommen. Eine Exportumorientierung auf die westeuropäischen Märkte stößt naturgemäß auf extrem schwierige Wettbewerbs ver- hältnisse und auf eine Nachfragestruktur, der die südosteuropäischen Länder bisher jedenfalls noch nicht ausreichend begegnen können. Darüber hinaus treten auf den heimischen südosteuropäischen Märkten zunehmend auch westeuropäische Anbieter als emstzunehmende Konkurrenten auf, betören die Konsumenten mit qualitativ hochwertigen und im allgemeinen Marketing (Verpackung, Sortiment, Stückelung etc.) deutlich überlegenen Produkten und erschweren somit das Überleben der süd- osteuropäischen Agrarproduzenten.
Gleichzeitig lief in Südosteuropa aber auch noch ein mit vielen Sonderproblemen behafteter Restitutionsprozeß in der Landwirtschaft ab. So wurde beispielsweise in Rumänien, vor allem aber in Bulgarien, durch die Beschränkung der Größe von landwirtschaftlichen Betrieben eine Agrarstruktur gebildet, die man mit dem Begriff
"Polonisierung" belegt, und der eine Zerstückelung des Landes beinhaltet, die die Profitabilität der agrarischen Produktion in vielen Fällen überaus negativ belastet.
Den neuen kleinen Bauern stehen nicht nur zu kleine Ackerflächen zur Verfügung, sondem sie sind durch Kapitalmangel auch nicht in der Lage, effektive Maschinen und Düngemittel einzusetzen. In Bulgarien ist infolgedessen der Anteil des Agrarsektors an der Schaffung des Bruttosozialprodukts von 18,1 % im Jahre 1991
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auf 8 % im Jahre 1994 zurückgegangen, wobei gleichzeitig die von der Landwirtschaft lebende Bevölkerung sogar noch leicht zugenommen hat.
Gerade in Südosteuropa sollte aber die Landwirtschaft zumindest über einen gewissen Zeitraum hinweg noch eine Art stabilisierendes Auffangbecken für die Transformationswirtschaften darstellen. Hiervon kann aber keine Rede sein. Nur in Albanien hatte tatsächlich die Landwirtschaft vorübergehend eine leichte Stabilisierung nach der Privatisierung bewirkt, doch war in diesem Land ohnehin der Anteil der landwirtschaftlichen Bevölkerung immer schon weit über den in den Nachbarländern vergleichbaren Anteilen gelegen. In der Tat ist in Albanien der Anteil der Landwirtschaft am Bruttosozialprodukt sogar von 43,7 % im Jahre 1991 auf 55,5 % im Jahre 1994 gestiegen! Die Funktion eines Auffangbeckens wird im übrigen am Beispiel Bulgariens besonders deutlich: hier war der Anteil der Landwirtschaft am Bruttosozialprodukt von 14,5 % im Jahre 1991 auf 10,6 % im Jahre 1993 - während der Zeit der wirtschaftlichen Erholung - zurückgegangen.
1994, als die ersten Probleme in der Industrie und im Bauwesen wieder auftauchten und erst recht 1995 (gute Ernte) stieg dieser Anteil zunächst wieder an, bis die katastrophale Entwicklung im Jahre 1996 (Emteausfälle ließen das Ergebnis um 14%
hinter das Vorjahresniveau zurückfallen) ihn auf 7,7 % schrumpfen ließ. In der bulgarischen Landwirtschaft findet man aber auch heute noch über ein Fünftel der Beschäftigten in der Landwirtschaft, was entsprechende Rückschlüsse auf die dortige Produktivität zuläßt.
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Zusammenfassung
Die wirtschaftliche Transformation ist in den Ländern Südosteuropas nach den ersten Jahren des mehr oder weniger beschleunigten Umbaus der Volkswirtschaften ins Stocken geraten. Während einige wenige Länder, vor allem Slowenien, auf relativ hohem Niveau in den meisten Bereichen die wichtigsten Umstrukturierungen vollen- den konnten, findet man in den übrigen Ländern Südosteuropas abgestuft noch weite Bereiche, in denen die Transformation erhebliche Lücken aufweist, insbesondere im Banken- und Kreditsystem sowie auf dem Kapitalmarkt, aber auch in der Privatisie- rung (BR Jugoslawien). Behinderungen beziehungsweise Rückschläge haben sich in Rumänien und Bulgarien ergeben, in Albanien muß die erste Transformationsphase als mißglückt betrachtet werden.
Wenn man als erste Transformationsphase die Bildung von Institutionen, die Schaffung freier Märkte, die entsprechende umfassende Gesetzgebung in der Wirtschaft und auch im zivilen und strafrechtlichen Bereich ansieht, in der eine wichtige Weichenstellung und ebenfalls eine grundsätzliche Restrukturierung der Volkswirtschaften zu erfolgen hat, dann ist gerade in Albanien zwar der rechtliche und institutionelle Rahmenrohbau geschaffen worden - freies Unternehmertum und eine Land- und Bodenreform sind eigentumsrechtlich abgesichert - ansonsten jedoch überwiegen wirtschaftliches Chaos und einfache Subsistenzwirtschaft. Wenn man ferner die Beendigung der ersten Transformationsphase mit der erwarteten Stabilisierung charakterisiert, so ist hiervon weder in Albanien noch in Bulgarien
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und in Rumänien nur zum Teil entsprechendes zu vermerken. Die Bundesrepublik Jugoslawien hat sich auf sehr niedrigem Niveau quasi-stabilisiert, mit weiterer sanfter Abwärtstendenz. Lediglich die EJR Makedonien, Kroatien und vor allem Slowenien können als grundsätzlich stabilisiert bezeichnet werden, was aber im Falle der beiden erstgenannten Länder keineswegs heißt, daß die Entwicklung schon als wachstumsorientiert und wohlstandssichemd gesehen werden kann! Gerade in Makedonien zeigen sich zur Zeit wieder verstärkt wirtschaftliche Problembereiche, die noch durch ethnische Konflikte vergrößert werden.
Der Einstieg in die zweite, die Erholungsphase, sollte dementsprechend mit wieder anziehendem Wirtschaftswachstum und Vollendung bestimmter Restrukturierungs- maßnahmen verbunden sein. Wirtschaftswachstum wird in der Tat in Kroatien (obwohl hier noch bestimmte Zweifel bezüglich der tatsächlichen Zahlen angebracht sind), Rumänien und der Slowakei sowie im Jahre 1996 erstmals auch in Makedoni- en registriert. Bosnien und Herzegowina ist hier weder in die erste Transformati- onsphase noch in die Zwischenstabilisierung und erst recht nicht die Wachstumspha- se einzuordnen. Setzt man das Jahr 1989 als Ausgangspunkt (gleich Hundert) so ha- ben im Jahr 1996 nach Durchlaufen, beziehungsweise Nicht-Durchlaufen, der ver- schiedenen Transformations-, Stabilisierungs- und beginnenden Wirtschaftswachs- tumsphasen die einzelnen Länder folgenden Entwicklungsstand erreicht: Slowenien 94, Rumänien 89, Bulgarien 66, Kroatien 68, die Bundesrepublik Jugoslawien ca.
60, Albanien ca. 80 (hier ist der weitere Rückgang zu Beginn des Jahres 1997 noch nicht berücksichtigt, im übrigen war 1989 auch schon ein recht tiefes Niveau zu ver- zeichnen) und Ungarn (zum Vergleich) 87.
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Gone are the days when those specialising on Central and Eastern Europe were forced to rely on sporadic information released by the authorities and complemented by fanciful jigsaw-puzzle-playing by Kremlin watchers and other outside analysts.
By now reporting has become standard, methods mostly come up to international standards, and international organisations as well as prestigious research centres and banks regularly cover current developments in the area. Information has become abundant rather than scarce. Decisionmakers and analysts alike tend to face the opposite problem, namely how to filter out relevant pieces o f information from the flood.
It seems senseless to make an effort at recapitulating data on two dozens o f coun- tries. Instead, after commenting on some o f the regional data (cf. appendix) first a comprised evaluation is attempted from the comparative perspective, trying to figure out one or two o f those features which may be seem as truly new. Then, the second part attempts to present a functional analysis on the base of the theoretical knowl- edge accumulated so far. Part three addresses the newly discovered problem of de- regulation versus setting new rules o f the game as a major new theme for transfor- mation studies and policies alike. Finally, part four tries to address those new sub- jects which are likely to replace the trinity o f stabilisation, liberalisation and privati- sation as main concerns for the post-transition phase of systemic change in the post- socialist world. In a way the analysis is bound to remain fragmentary, as the scope of the subject is better suited for a book - but even then it is unlikely to cover the entire subject in toto.