Dienst
Aktuell stehen keine
Über-prüfungen an. ./. Die übrigen nördl.
Bundes-länder diskutieren eine stärke Vernetzung zwischen den Geologischen Diensten. Es erfolgt ein Erfahrungsaus-tausch zwischen den Diens-ten von BE und HH, da auch dort urbane Themen im Vor-dergrund stehen.
./.
Seite 3 von 12
oder eine solche Prüfung zum
ersten Mal durchzuführen? länder bekannt? Bundesländern sind dem Senat
bekannt?
9 SUBV Amtl.
Vermes-sungswesen
Angesichts der aktuell erneut in der Diskussion befindlichen Neuorganisation der nieder-sächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung könnte eine Prüfung erneut durchgeführt werden. Hierzu ist es jedoch ratsam, die wei-teren Entwicklungen auf nie-dersächsischer Seite abzu-warten.
Siehe Frage 7 Über die in Anlage 1 be-schriebenen Kooperationen hinaus sind dem Ressort kei-ne bekannt.
Vereinbarung über die länder-übergreifende Bereitstellung und Nutzung amtlicher geoto-pographischer Geobasisdaten der Länder
Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Vereinbarungen über die Zu-sammenarbeit im amtlichen Vermessungswesen der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein
10 SUBV Amtl.
Werter-mittlung
Angesichts der aktuell erneut in der Diskussion befindlichen Neuorganisation der nieder-sächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung könnte eine Prüfung erneut durchgeführt werden. Hierzu ist es jedoch ratsam, die wei-teren Entwicklungen auf nie-dersächsischer Seite abzu-warten.
Siehe Frage 7 Über die in Anlage 1 be-schriebenen Kooperationen hinaus sind dem Ressort kei-ne bekannt.
Seite 4 von 12
11 SUBV Geodaten- infra-struktur
Angesichts der aktuell erneut in der Diskussion befindlichen Neuorganisation der nieder-sächsischen Vermessungs- und Katasterverwaltung könnte eine Prüfung erneut durchgeführt werden. Hierzu ist es jedoch ratsam, die wei-teren Entwicklungen auf nie-dersächsischer Seite abzu-warten.
Siehe Frage 7 Über die in Anlage 1 be-schriebenen Kooperationen hinaus sind dem Ressort kei-ne bekannt.
Vereinbarung über die Zu-sammenarbeit beim Aufbau und Betrieb der Geodateninf-rastruktur für BE und BB.
Seite 5 von 12
17 Kultur Derzeit stehen keine Prü-fungen aufgrund veränderter Rahmenbedingungen an, zumal eine Kostenersparnis aus den in Anlage 1 genann-ten Gründen nicht zu erwar-ten ist.
Die Kleinheit der Einrich-tungen kann aber in Zukunft den Bedarf nach fachlicher Kooperation verstärken.
Beim Staatsarchiv z.B. steht die Gründung des Digitalen Archivs Nord durch die Bun-desländer NI, HH, SH, MV und HB an.
Dabei handelt es sich aber nicht um ein digitales Maga-zin, das aus Effizienzgründen gemeinsam durch die ge-nannten Bundesländer er-richtet, finanziert und betrie-ben werden soll.
Das Digitale Archiv Nord wird derzeit gegründet. Bremen beabsichtigt, den Gründungs-akt zu paraphieren, den for-malen Beitritt mit der Folge der finanziellen Verpflichtung ab 2016 vorzunehmen.
Nein. Gemeinsam betriebene
digi-tale Archive gibt es bereits zwischen süddeutschen Bun-desländern. Dabei entwickelte Standards können für das Digi-tale Archiv Nord genutzt wer-den.
Seite 6 von 12
18-26 Gesundheit Nach Bedarf.
Eichwesen:
Derzeit wird über im kleinen Umfang bestehende arbeits-teilige Kooperationen hinaus geprüft, ob eine weiterge-hende Zusammenarbeit bis hin zu einer Zusammenle-gung – bei Erhalt der Qualität – zu Einsparungen führen kann.
Kontinuierlich. Nein. Aufgabenteilungen und
-ko-operationen, die über die be-schriebenen Mehrländerko-operationen (z. B. Inpha GmbH, GIZ-Nord) hinausgehen, sind nicht bekannt.
Seite 7 von 12
ren?
32 SIS
IT-Strategie u. Technik d.
Polizei
./. ./. Nein. Im Bereich der
Telekommunikati-onsüberwachung kommt es bun-desweit zu regionalen Ko-operationen der Länder.
Seite 8 von 12
36 BBE Entwick- lungszusam-menarbeit
Die Entwicklungszusammenar-beit der Länder wird kontinuier-lich zwischen den Ländern und mit dem Bund abgestimmt, um Überschneidungen von Maß-nahmen in den verschiedenen Zielländern zu vermeiden und mögliche Synergieeffekte zu eruieren. Eine Kooperation zwi-schen den Ländern erfolgt bei-spielsweise in einer gemeinsa-men Öffentlichkeitsarbeit zur Sichtbarmachung der Länder als entwicklungspolitische Akteure.
Die Überprüfung einer darüber hinausgehenden Arbeitsteilung oder Fusion mit Behörden an-derer Länder ist derzeit nicht vorgesehen.
./. ./. Siehe Antwort zu Frage 7
Seite 9 von 12
37 BBE
Europa Eine erneute Prüfung der Orga-nisationsform der Bremer EU-Vertretung ist nicht vorgese-hen. Dem liegt die Erfahrung zugrunde, dass die Mehrzahl der bremischen Interessen und Positionen länderspezifisch definiert sind und gegenüber der EU auch als solche vertreten werden müssen. Vor allem aber sind die deutschen Landesver-tretungen bei der EU ein au-thentisches Spiegelbild des fö-deralen Systems der Bundesre-publik Deutschland, ihre sicht-bare Eigenständigkeit gegen-über der EU stärkt auch ihre Stellung in der innerstaatlichen Debatte über die künftige Aus-gestaltung des Föderalismus.
Fehlanzeige Fehlanzeige Überlegungen anderer
Bundes-länder zu einer Zusammenle-gung ihrer Vertretungen oder formalisierter Formen der Ar-beitsteilung sind nicht bekannt.
Seite 10 von 12
40 SF
Zentrales IT-Management und
e-Government
./. Zum 1.1.2014 ist ST
vier-tes Vollträgerland von Dataport geworden.
Dataport als Zusammen-schluss mehrerer Bundes-länder ist bisher ein ein-maliges Vorbild. Dieses genießt jedoch hohen Respekt der anderen Bundesländer. Entspre-chende Kooperationen werden auch in anderen Bundesländern geprüft.
Siehe Antwort zu Frage 9.
41 SF Steuerver-waltung
Prüfung von länderübergreifen-den Kooperationen für die Ver-waltung bestimmter Steuern (siehe Frage 10).
Es empfiehlt sich, zunächst das unter Frage 10 be-schriebene, auf Ende 2014 terminierte Projekt zwi-schen SL und RP abzuwar-ten. Nach einer Aufwands- und Erfolgsbewertung könnten ähnliche Modelle für HB geprüft werden.
./. Es gibt eine
länderübergreifen-de Kooperation zwischen SL und RP im Bereich der Erb-schaft- und Schenkungsteuer sowie der Grunderwerbsteuer.
Ziel der Kooperation ist es, bis Ende 2014 die Bearbeitung aller in RP und im SL anfallen-den Erbschaft- und Schenkung-steuerfälle in RP zu zentralisie-ren. Im Gegenzug soll die Zu-ständigkeit für sämtliche Grunderwerbsteuerfälle län-derübergreifend ins SL gehen.
Seite 11 von 12
41 SF Steuerver-waltung
s.o. s.o. ./. (Fortsetzung)
Durch die Schwerpunktbearbei-tung sollen Kompetenzen ge-bündelt u. die Arbeitsqualität verbessert werden.
42 SF
Kredite Gemeinsame Landesschatzanwei-sungen werden zukünftig weiter begeben.
./. ./. ./.
43 SF
Kredite Bremen hat dem Bund die
zukünf-tige Beteiligung mitgeteilt. In Abhängigkeit der
Ent-scheidung des BMF. Die beteiligten Länder haben sich für die Fort-setzung ausgesprochen.
./.
Seite 12 von 12