schaft
Kooperation mit der Universität Olden-burg in der Lehrer-ausbildung
Misserfolg ./. ./. hier Die unterschiedliche
Struktur der Lehr-ämter und Schulen hat die Kooperation verhindert
16 SBW Wissen-schaft
Wissenschaftskolleg
Bremen WDS Gründung des HWK
in Delmenhorst nein Neueinrichtung
durch gemeinsame Finanzierung
./. ./.
16 SBW Wissen- schaft
Gemeinsame Ver-leihung eines nord-deutschen Wissen-schafts-preises
Bisher zweimal mit erfreulicher Medi-enresonanz verlie-hen
nein Verleihung wurde
nur durch Koopera-tion möglich
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vergangenen 25
Jahren geprüft? Senat diese?
17 Kultur Es gab keine Prü-fung der gemeinsa-men Wahrnehmung der Aufgaben des Staatsarchivs, des Landesamtes für Denkmalpflege oder der Landesarchäo-logie mit entsprech-enden Einrichtung-en anderer Bundes-länder, insbesonde-re NI.
Selbstverständlich gibt es auf fach-licher Ebene eine intensive Zu-sammenarbeit über die Landesgrenze hinweg.
./. Eine
Kostenerspar-nis durch eine Zu-sammenlegung in diesen Fällen ist auf Grund der schon be-stehenden Kleinheit der Einrichtungen und der weiterhin wahrzunehmenden Aufgaben auch nicht zu erwarten.
Dies lässt sich an-hand der Stellen-pläne darlegen.
./. Siehe Frage 1 Siehe Frage 1
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führt? scheidungen? sicher-heit, Ve- terin-närwesen und Pflanzen-schutz
• Übertragung der Futtermittelüberwachung auf NI (ho-heitliche Aufgabe, Staatsvertrag)
• Übernahme der Aufgaben der Grenzkontrollstelle in Cuxhaven durch den LMTVet (hoheitliche Aufgabe, Staatsvertrag mit NI)
• Schwerpunktbildungen im Rahmen der Untersuchung von amtlichen Lebensmittel- und Futtermittelproben einschl. Probentransport u. Fischkompetenzzentrum (Verwaltungsvereinbarungen mit NI)
• Zusammenarbeit und Arbeitsteilung auf dem Gebiet der Untersuchungseinrichtungen im Bereich Veterinärwe-sen, Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung, Be-darfsgegenstände, Wein, kosmetische Mittel sowie Ta-bakerzeugnisse (Verwaltungsabkommen zwischen BE, BB, HB, HH, MV, NI, SH)
• Tierseuchenkasse einschl. Untersuchungen und Be-kämpfungsprogramme (Staatsvertrag mit NI)
• IT- Lebensmittelüberwachung (Verwaltungsver-einbarung mit NI zur Reduzierung des unverhältnismäßi-gen Aufwandes für das Land Bremen)
• Zentralstelle der Länder zur Überwachung des Inter-nethandels (Lebensmittel und Bedarfsgegenstände)
In einzelnen Segmenten gibt es eine Steue-rung (Control-ling), damit es zu keiner finanziel-len Schieflage für einen der Koope-rationspartner kommt.
Vorteile: Minde-rung des Investiti-onsdrucks z.B. im Bereich der Le- bensmittelana-lytik; bessere Nut-zung von vorhan-denen Kernkompe-tenzen auf beiden Seiten (Effizienz-steigerung).
Risiko: Gefährdung der Vereinbar-ungen, wenn im Rahmen von Haus-haltsaufstellungen Mittelkürzungen in den Kooperations-feldern vorge-nommen werden.
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führt? scheidungen? Veteri-närwesen und Pflanzen-schutz
(Fortsetzung)
Verwaltungsvereinbarung aller Länder mit dem Bundes-ministerium
• Ausbildung von amtlichem Fachpersonal (Akademie Düsseldorf; Nutzung der Ausbildungslehrgänge in anderen Bundesländern; Bremen stellt Praktikumsplätze zur Ver-fügung (Einzelabsprachen)
• Fortbildung / Schulung (gemeinsame Planung und Durchführung (z.B. Fisch-Seminar))
• Notfallpläne (regelmäßige Abstimmung mit NI und ge-meinsame Krisenübungen)
• QM: unabhängige Prüfungen / Audits im Rahmen der Fachaufsicht (länderübergreifende gegenseitige Visitation / Hospitation)
• Fachlicher Dialog / Austausch (in mehreren Fachrechts-bereichen länderübergreifend regelmäßig oder anlassbe-zogen)
Die Kooperationsfelder haben sich bewährt.
In einzelnen Segmenten gibt es eine Steue-rung (Control-ling), damit es zu keiner finanziel-len Schieflage für einen der Koope-rationspartner kommt.
Vorteile: Minde-rung des Investiti-onsdrucks z.B. im Bereich der Le- bensmittelana-lytik; bessere Nut-zung von vorhan-denen Kernkompe-tenzen auf beiden Seiten (Effizienz-steigerung).
Risiko: Gefährdung der Vereinbarun-gen, wenn im Rah-men von Haus-haltsaufstellungen Mittelkürzungen in den Kooperations-feldern vorge-nommen werden.
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führt? scheidungen?
19 Gesundheit Präimplan- tationsdi-agnostik
Einrichtung einer gemein-samen Ethikkommission nach § 4 Absatz 1 PIDV durch BB, HB, HH, MV, NI, SH
siehe Frage 1. ./. ./. ./. ./.
20 Gesundheit
Pflege Einrichtung des Nord-deutschen Zentrums zur Weiterentwicklung der Pflege (NDZ) (Aufgaben:
Verbesserung der Versor-gungsqualität im Bereich der stationären und am-bulanten Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege in den norddeutschen Vertragsländern)
Die Zusammenarbeit der Nordländer zur Weiter-entwicklung der Pflege ist angesichts demografi-scher Herausforderungen sehr sinnvoll. So können sinnvolle Netzwerke ge-schaffen und Synergien erzielt werden.
./. Siehe Frage 2. ./. ./.
21 Gesundheit Kranken- hauspla-nung
Die Kooperation besteht mit NI seit mehren Jahren und wird weiter intensi-viert.
Siehe Frage 1 nein nein ./. ./.
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führt? scheidungen?
22 Gesundheit Arzneimit- teluntersu-chung
Gründung des Arzneimit-telinstitut-Nord (AMI-Nord) in Bremen (1995, Kooperation zwischen HB, HH, NI, SH)
Aufgabe: Durchführung der amtlich notwendigen Arzneimitteluntersuchun-gen der Gesellschafter-länder. Inzwischen sind dem Institut HE (2001) und das SL (2002) beige-treten. Anfang 2013 er-folgte die Umfirmierung zur InphA GmbH - Institut für pharmazeutische und angewandte Analytik (In-phA GmbH).
Siehe Frage 1. Bremen konnte aufgrund seines geringeren Pro-benkontingents den jährlichen Beitrag reduzie-ren. Außerdem kann HB pro Jahr die pharmazeu-tischen Sachver-ständigen der InphA GmbH kostenlos für die Begleitung je-weils einer inlän-dischen und ei-ner ausländi-schen Hersteller-Inspektion in Anspruch neh-men.
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führt? scheidungen?
23 Gesundheit
GIZ Giftinformationszentrum (GIZ) Göttingen
Gründung des GIZ (1996), Kooperation von HB, NI, SH und HH. Die Trägerländer bündelten damit die Kom-petenz in der Vergiftungsberatung im norddeutschen Raum.
Seit April 2004 besteht eine enge Zusammenarbeit in der Nachtdienstbereitschaft des GIZ-Nord mit dem GGIZ Erfurt.
Ja, ohne dass diese im Einzel-nen zu beziffern sind. Die Koope-rationen haben dazu geführt, dass Angebote zur Verfügung stehen, die HB ansonsten nur mit hohem Res-sourcenaufwand vorhalten könn-te. In anderen Fällen führen die Kooperationen durch Spezialisie-rung zu höherer Qualität.
Siehe Frage 1. ./. ./.
24 Gesundheit Chemika-lienrecht
Kooperation zwischen HB und NI zur gemeinsamen Fortbildung zum Chemikalienrecht für die Gewerbe-aufsichtsämter und Landkreise sowie kreisfreien Städ-te.
Siehe Frage 1. ./. ./.
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führt? scheidungen?
25 Gesundheit
GMP GMP-Inspektionen In der Vergangenheit hat NI HB wiederholt per Amtshilfe bei der Über-wachung von Hersteller-betrieben im Arzneimit-telbereich in HB ausgehol-fen. Ansätze zur vertragli-chen Festlegung scheiter-ten bislang, weitgehend aufgrund der ebenfalls engen Personal-Ressourcen in den nds.
Gewerbeaufsichtsämtern.
Sofern in Bremen der Ressourcenengpass zur Qualifizierung von GMP-Inspektoren überwunden wird, kann perspektivisch eine Kooperation mit NI im Sinne der gegenseiti-gen Bereitstellung von speziell qualifizierten GMP-Inspektoren erfol-gen.
Siehe Frage 1. Siehe Frage 1. ./. Siehe Frage 1. Siehe Frage 1.
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führt? scheidungen?
26 Gesundheit Eichwesen ./.
(s. Frage 7) ./. ./. ./. ./. ./.
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führt? scheidungen?
27 SIS