2008 2009
T€ T€
2008 2009
T€ T€
0 Allgemeine Dienste 20.829,2 17.920,9 419,2 419,2
01 Politische Führung und zentrale
Verwaltung 19.910,0 17.001,7 407,2 407,2
012 Innere Verwaltung
19.910,0 17.001,7 407,2 407,206 Finanzverwaltung 919,2 919,2 12,0 12,0
Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt.
Lichtenberg 3300 2008/2009 Bezirksbürgermeister/in
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Einnahmen
11979 012
E03
Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 — —
Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern
1.000 € wurden bislang bei Kapitel 3305 geplant.
28290 012
E01
Sonstige Zuwendungen für konsumtive Zwecke
1.000 1.000 1.000 39.275,20
Zuwendungen werden erwartet für die Förderung von in- und ausländischen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen sowie für Veranstaltungen.
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 52990.
28291 012
E01
Durchlaufspenden 45.000 45.000 45.000 76.050,00
Zur Förderung von soziokulturellen Projekten sowie zur Jugend- und Sportförderung Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 68591.
Gesamteinnahmen 47.000 47.000 46.000 115.325,20
Prozentuale Veränderung 2,2 % —
Ausgaben
41210 012 Aufwendungen für Beiräte 3.000 3.000 3.200 2.980,00
Aufwendungen für Beiräte (Behinderte, Frauen, Migranten) aufgrund des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung, der Bürgerdeputierten und sonstiger tätiger Personen
42201 012 Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
124.000 124.000 82.700 81.880,60
42501 012 Vergütungen der planmäßigen
Angestellten
744.000 744.000 416.000 504.921,34
42601 012 Löhne der planmäßigen
Arbeiter/Arbeiterinnen
33.000 33.000 46.000 46.966,22
44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 600 600 1.000 77,09
45903 012 Prämien für besondere Leistungen 100 100 100 51,13
Prämien für unfallfreies Fahren
51101 012
A09
Geschäftsbedarf 5.000 5.000 3.500 5.638,91
Es werden Ausgaben erwartet:
Bürobedarf 1.000 €
Fachliteratur und Dienstblätter 1.900 €
dienstliche Fahrten 800 €
Fernmeldegebühren für das Handy 1.300 €
5.000 €
Mehr für die Fernmeldegebühren für das Handy des/der Bezirksbürgermeister/in
51111 012
A09
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik
2.000 2.000 2.000 2.895,88
Ausgaben für den laufenden Betrieb der Computerarbeitsplätze
51140 012 A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
1.000 1.000 3.800 2.710,59
Ausgaben für die Beschaffung, Wartung und Reparatur von Büromaschinen und Mobiliar
51143 012
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik
3.000 3.000 9.000 5.793,37
Ausgaben für die Beschaffung bzw. Ersatzbeschaffung für die IuK-Technik sowie für die Wartung von Hardware Weniger, da Ausstattung von IuK-Technik weitestgehend den Anforderungen entspricht
51403 012
A09
Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen
3.500 3.500 2.000 3.608,93
Mittel für Treibstoffe, Öle und Zubehör für das Dienstfahrzeug der Bezirksbürgermeister/in sowie für Kraftfahrzeugsteuern, Wartung und Reparaturen sowie technische Überwachung
51802 012
A09
Mieten für Fahrzeuge 3.500 3.500 2.500 1.772,79
Leasingvertrag für das Dienstfahrzeug der Bezirksbürgermeister/in
52703 012
A09
Dienstreisen 4.000 4.000 4.000 2.944,11
Ausgaben für Dienstreisen im Rahmen der Städtepartnerschaften
52906 012
A09
Repräsentation, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege
40.000 40.000 40.000 35.432,29
Repräsentationsmittel für die gesamte Bezirksverwaltung mit Ausnahme der Bezirksverordnetenversammlung, insbesondere für Empfänge und Feierlichkeiten sowie Kontaktpflege im Rahmen von in- und ausländischen kommunalen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen
Die Kontaktpflege wird vom Büro des Bezirksbürgermeisters und bei Bedarf auch von anderen Abteilungen der Bezirksverwaltung durchgeführt. Die Ausgaben dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52990 012
A10
Repräsentationskosten aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000 1.000 1.000 —
Ausgaben für die Förderung von in- und ausländischen Partnerschaften und Freundschaftsbeziehungen, u. a. für die Förderung von Hilfsprojekten in Südindien und Mosambik (vgl. Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28290)
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53101 012
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
20.000 20.000 10.000 51.580,33
Öffentlichkeitsarbeit, vor allem durch die Pressestelle, für die Arbeit der bezirklichen Beauftragten für Gleichstellung, Migranten und Behinderte sowie die Gestaltung von Beilagen der Rathausnachrichten.
Mehr wegen Veröffentlichungen des Freiwilligenrates und des Stadtteilmanagements
54010 012
A09
Dienstleistungen 8.000 8.000 — 15.144,07
Ausgaben zur Finanzierung von Aufträgen an Dritte, z.B. im Zusammenhang mit dem Stadtteilmanagements.
Lichtenberg 3300 2008/2009 Bezirksbürgermeister/in
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
54053 012
A09
Veranstaltungen 64.400 64.400 33.000 38.087,27
Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen des Bezirksamtes, insbesondere für ehrenamtlich tätige Bürger sowie Ausgaben für Informations- und Fortbildungsveranstaltungen der bezirklichen Beauftragten.
Mehr für Veranstaltungen für den Bürgerhaushalt und für weitere Veranstaltungen wie z. B. 1.Mai, Nacht der Politik, Wirtschafttage, Hofkonzerte, Tag der Solidarität und Partnerschaft
54060 012 A09
Dienstleistungen für die IuK-Technik
2.000 2.000 4.000 1.269,37
Es werden Ausgaben erwartet:
Softwarebeschaffung und Lizenzgebühren 2.000 €
54079 012
A09
Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 302,17
Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. für Film- und Fotomaterial für die Pressestelle und Aus- und Fortbildung, die nicht an der Verwaltungsakademie angeboten wird
54690 012
A10
Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
— — — 2.560,00
Weggefallen.
54695 252
A10
Sonstige sächliche
Verwaltungsausgaben aus ESF-Mitteln
— — — 34.095,90
Weggefallen.
68123
(neu) 012 T
Ehrungen, Preise 1.000 1.000
Der Ansatz ist für den Preis für Demokratie und Toleranz geplant, der jährlich zum Empfang des Bezirksamtes verliehen wird.
68406 012
T
Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen
40.000 40.000 — 10.860,00
Die Zuwendungen sollen für das Aktionsprogramm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie- gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ verwendet werden.
68453 012
T
Zuschüsse für besondere Projekte der Arbeitsmarkt- und
Berufsbildungspolitik
— — — 141.774,15
Weggefallen.
68579
(neu) 012 T
Mitgliedsbeiträge 2.000 2.000 — —
Anteilige Beiträge für die Mitgliedschaft des Bezirksamtes in den Vereinen Kompetenzzentrum Großsiedlungen und Deutsch Russische Festtage
68591 012
Z10
Durchlaufspenden an sonstige Empfänger/innen
45.000 45.000 45.000 72.820,00
Es werden eingegangene Spenden zur Unterstützung zeitlich befristeter soziokultureller Projekte sowie zur Jugend- und Sportförderung, auf der Grundlage einer vom BA bestätigten Projektliste, ausgezahlt (vgl.
Erläuterung und Zweckbindungsvermerk zu Titel 28291).
Ausgaben dürfen nur in Höhe der eingegangenen Einnahmen geleistet werden. (verbindliche Erläuterung)
Abschluss Kapitel 3300
Gesamteinnahmen 47.000 47.000 46.000 115.325,20
Gesamtausgaben 1.151.100 1.151.100 709.800 1.066.166,51
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -1.104.100 -1.104.100 -663.800 -950.841,31
Der Steuerungsdienst unterstützt das Bezirksamt durch betriebswirtschaftliche Beratung und gewährleistet die Unterstützung der Organisationseinheiten in allen Fragen der Kosten- und Leistungsrechnung, der Budgetierung sowie beim Abschluss von Ziel- und Servicevereinbarungen.
Des Weiteren koordiniert der Steuerungsdienst bezirkliche Aufgabenstellungen, die sich aus der AG Planungsvernetzung ergeben; das bezirkliche Projekt „Kiezatlas“ wird hier federführend bearbeitet.
In beratender Funktion ist der Steuerungsdienst im Begleitgremium Bürgerhaushalt vertreten.
Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt.
Lichtenberg 3301 2008/2009 Steuerungsdienst
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Einnahmen
11979 012
E03
Verschiedene Einnahmen — — — 130,75
Weggefallen.
38125 990
E01
Allgemeine Verrechnungen — — — 325,41
Weggefallen.
Gesamteinnahmen — — — 456,16
Prozentuale Veränderung
Ausgaben
42201 012 Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
232.000 232.000 256.000 257.159,20
42501 012 Vergütungen der planmäßigen
Angestellten
132.000 132.000 412.000 384.612,76
42701 012 Aufwendungen für freie
Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen
12.000 12.000 12.800 12.749,55
Honorare für freie Mitarbeiter/innen, die mit der Durchführung von Projekten im Rahmen von Bürgerbeteiligung beauftragt werden
44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 9.500 9.500 11.500 8.901,26
51101 012
A09
Geschäftsbedarf 4.000 4.000 1.500 1.339,56
Es werden Ausgaben erwartet:
Bürobedarf 1.000 €
Telefongebühren Katastrophenschutzstab 900 €
Internetgebühren Kiezatlas 900 €
Providerkosten Bürgerhaushalt 1.100 €
dienstliche Fahrten 100 €
4.000 €
Höhere Ausgaben aufgrund der Einrichtung einer separaten Telefonanlage für den Katastrophenschutzstab sowie der Internetgebühren für den Kiezatlas
51111 012
A09
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik
2.000 2.000 2.000 1.273,00
Ausgaben für Druckerpatronen und Toner für vorhandene luK-Technik
51143 012
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik
2.000 2.000 6.000 16.028,55
Beschaffung eines Beamers für Präsentationen zum Bürgerhaushalt und zum Gemeinwesen
Weniger wegen vorgezogener Ersatzbeschaffung und Anpassung der Planung durch Neuorganisation des Stadtteilmanagements
51801 012
A08
Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume
5.000 5.000 — —
Ausgaben für Mieten für Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt und zum Gemeinwesen, die nicht in bezirkseigenen Räumen stattfinden können und bisher kostenfrei nutzbar waren
51900 012
A02
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
— — — 86.429,22
Weggefallen.
51920 012
A02
Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik
— — — 6.305,96
Weggefallen.
52703 012
A09
Dienstreisen 1.000 1.000 2.000 416,18
Ausgaben für Dienstreisen in Verbindung mit den Aufgaben des Katastrophenschutzes und des Bürgerhaushaltes
Weniger wegen neuer Einschätzung der Ausgaben bezogen auf das Vorjahr
53101 012
A09
Veröffentlichungen und
Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
19.000 19.000 3.000 —
Ausgaben für den Druck von Broschüren, Karten und Flyern Mehr für den Bürgerhaushalt
54010 012
A09
Dienstleistungen 51.000 51.000 2.500 123.666,81
Ausgaben für die Aufträge an Dritte z.B. für Evaluierung, Internetauftritt und des Gemeinwesens Mehr für den Bürgerhaushalt
54060 012
A09
Dienstleistungen für die IuK-Technik
1.000 1.000 2.000 428,72
Es werden Ausgaben erwartet:
Beschaffung von Softwarelizenzen 1.000 €
98119 990
A09
Allgemeine Verrechnungen — — 1.000 674,00
Weggefallen.
Gesamtausgaben 470.500 470.500 712.300 899.984,77
Prozentuale Veränderung -33,9 %
Abschluss Kapitel 3301
Gesamteinnahmen — — — 456,16
Gesamtausgaben 470.500 470.500 712.300 899.984,77
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -470.500 -470.500 -712.300 -899.528,61
und Befugnisse für den Personalrat, für die Frauenvertretung und für die Schwerbehindertenvertretung.
Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt.
Lichtenberg 3302 2008/2009 Beschäftigtenvertretungen
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Ausgaben
42501 012 Vergütungen der planmäßigen
Angestellten
25.000 25.000 39.500 24.023,74
42511 012 Vergütungen der nichtplanmäßigen
Angestellten
224.000 224.000 214.000 284.739,42
42611 012 Löhne der nichtplanmäßigen
Arbeiter/Arbeiterinnen
35.000 35.000 32.400 32.406,14
45903 012 Prämien für besondere Leistungen 100 100 100 51,13
Prämien für unfallfreies Fahren
51101 012
A09
Geschäftsbedarf 1.000 1.000 1.500 767,08
Es werden Ausgaben erwartet:
Bürobedarf 200 €
Fachliteratur und Dienstblätter 400 €
dienstliche Fahrten 400 €
1.000 €
51111 012
A09
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik
— — 1.000 340,70
Weggefallen.
Die Ausgaben werden künftig bei Titel 54079 nachgewiesen
51140 012
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
— — 1.000 —
Weggefallen.
51143 012
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik
— — 3.500 —
Weggefallen.
51801 012
A08
Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume
1.000 1.000 7.000 525,00
Raummiete für die Personalversammlung, Frauenversammlung und für die Versammlung der schwerbehinderten Mitarbeiter/innen der Bezirksverwaltung
Geringere Veranschlagung aufgrund Nutzung der kostengünstigeren Räume in Alt- Friedrichsfelde 60 52501 012
A09
Aus- und Fortbildung 1.900 1.900 4.000 129,47
Insbesondere zur Teilnahme an Schulungen und Bildungsveranstaltungen der neugewählten Personalratsmitglieder
52703 012
A09
Dienstreisen 1.000 1.000 1.000 —
Ausgaben zur Teilnahme an Schulungen und Bildungsveranstaltungen, zu deren Wahrnehmung Dienstreisen erforderlich sind.
54010 012
A09
Dienstleistungen 1.000 1.000 1.000 591,23
Ausgaben im Zusammenhang mit der Durchführung der Personalversammlung
54060 012 A09
Dienstleistungen für die IuK-Technik
— — 1.000 —
Weggefallen.
54079 012
A09
Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 50,00
Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B für den laufenden Betrieb von Computerarbeitsplätzen, wie Druckerpatronen
Gesamtausgaben 291.000 291.000 308.000 343.623,91
Prozentuale Veränderung -5,5 % —
Abschluss Kapitel 3302
Gesamtausgaben 291.000 291.000 308.000 343.623,91
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -291.000 -291.000 -308.000 -343.623,91
Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt.
Lichtenberg 3303 2008/2009 Rechtsamt
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Einnahmen
11132 012
E03
Ersatz von Prozesskosten — — — 36,32
Weggefallen.
11153 012
E03
Gebühren nach Bundesrecht 4.700 4.700 4.000 3.816,52
Verwaltungsgebühren nach der 1. Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen i. V. m. AZG
11979 012
E03
Verschiedene Einnahmen — — — 447,33
Weggefallen.
Gesamteinnahmen 4.700 4.700 4.000 4.300,17
Prozentuale Veränderung 17,5 %
Ausgaben
42201 012 Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
350.000 350.000 305.000 340.912,50
42501 012 Vergütungen der planmäßigen
Angestellten
219.000 219.000 152.000 224.522,93
44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 4.900 4.900 6.100 4.599,79
51101 012
A09
Geschäftsbedarf 5.100 5.100 4.800 6.657,73
Es werden Ausgaben erwartet:
Bürobedarf 1.100 €
Fachliteratur und Dienstblätter
einschl. Updatelieferungen für Fachdatenbank (CD-ROM) 4.000 €
5.100 €
51111 012
A09
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik
1.000 1.000 1.300 763,07
Verbrauchsmittel für die IuK-Technik, z. B.Toner
54060 012
A09
Dienstleistungen für die IuK-Technik
4.700 4.700 4.700 4.481,56
Es werden Ausgaben erwartet:
Programmpflegekosten durch RA-Micro GmbH 3.500 € Lizenzgebühren für fachspezifische Software wie
Juris-online, Vergaberecht 1.200 €
4.700 €
54079 012
A09
Verschiedene Ausgaben 1.700 1.700 1.700 203,60
Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck,
Insbesondere für Gerichtskosten, Dienstreisen im Zusammenhang mit anhängigen Gerichtsverfahren sowie Kosten für die Teilnahme an externen Seminaren und Fortbildungsveranstaltungen für die Mitarbeiter/innen des Rechtsamtes, soweit diese nicht durch interne Schulungen abzudecken sind.
68102 012
Z10
Entschädigungen, Ersatzleistungen
— — 1.000 33,99
Weggefallen.
Gesamtausgaben 586.400 586.400 476.600 582.175,17
Prozentuale Veränderung 23,0 %
Abschluss Kapitel 3303
Gesamteinnahmen 4.700 4.700 4.000 4.300,17
Gesamtausgaben 586.400 586.400 476.600 582.175,17
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -581.700 -581.700 -472.600 -577.875,00
wahr. Er ist als interner Dienstleister zuständig für Personalmanagement, Personalentwicklung, Personalbetreuung, Arbeitsschutz und Gesundheitsmanagement sowie Kindergeldangelegenheiten.
Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt.
Lichtenberg 3304 2008/2009 Service Personal
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Einnahmen
11979 012
E03
Verschiedene Einnahmen — — — 264,75
Weggefallen.
26101 012
E01
Ersatz von Verwaltungsausgaben 108.000 108.000 38.600 47.521,57
Es werden Einnahmen vom Verbund Lichtenberger Seniorenheime (LHO-Betrieb ) und vom JobCenter Berlin-Lichtenberg erwartet.
Mehr aufgrund der abgeschlossenen Servicevereinbarungen (vgl. Erläuterung zu Titel 42231 und 42530) 26118 274
E01
Ersatz von Verwaltungsausgaben durch die Kita-Eigenbetriebe
— — — 60.000,00
Weggefallen.
28298 012
E01
Ausgleich zwischen den Integrationsämtern nach dem Sozialgesetzbuch-Neuntes Buch-
— — — 17.728,57
Weggefallen.
Gesamteinnahmen 108.000 108.000 38.600 125.514,89
Prozentuale Veränderung 179,8 %
Ausgaben
42201 012 Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
939.000 939.000 1.148.000 1.140.165,60
42211 012 Bezüge der Beamten/Beamtinnen
zur Anstellung
250.000 — 250.000 170.324,01
42231
(neu)
012 Bezüge der Beamten/Beamtinnen (Fremdfinanzierung)
70.000 70.000 — —
Finanzierung von Dienstkräften im Rahmen von Servicevereinbarungen (externe Dienstleistungen) für den Verbund Lichtenberger Seniorenheime (LHO-Betrieb) und für das JobCenter Lichtenberg (vgl. Erläuterung zu Titel 26101)
42501 012 Vergütungen der planmäßigen
Angestellten
517.000 517.000 551.000 682.364,93
42521 012 Ausbildungsvergütungen
(Angestellte)
370.000 370.000 370.000 278.547,23
42523 012 Vergütungen für zusätzliche
nichtplanmäßige Angestellte
900.000 900.000 492.000 95.506,45
42530
(neu)
012 Vergütungen der planmäßigen Angestellten (Fremdfinanzierung)
38.000 38.000 — —
Finanzierung von Dienstkräften im Rahmen von Servicevereinbarungen (externe Dienstleistungen) für den Verbund Lichtenberger Seniorenheime (LHO-Betrieb) und für das JobCenter Lichtenberg (vgl. Erläuterung zu Titel 26101)
42550 012 Fluktuationsanreiz zur vorzeitigen
Beendigung von
Beschäftigungsverhältnissen für Angestellte
— — 1.000 —
Weggefallen.
Ausgaben werden ab 2008 im Kapitel 3390 veranschlagt.
42650 012 Fluktuationsanreiz zur vorzeitigen Beendigung von
Beschäftigungsverhältnissen für Arbeiter/Arbeiterinnen
— — 1.000 —
Weggefallen.
Ausgaben werden ab 2008 im Kapitel 3390 veranschlagt.
42701 012 Aufwendungen für freie
Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen
78.200 78.200 78.200 34.693,65
Honorarmittel für Inhause-Fortbildung im Rahmen der Personalentwicklung der gesamten Bezirksverwaltung sowie für Übersetzungsleistungen im Rahmen der interkulturellen Öffnung in den Abteilungen der
Bezirksverwaltung Lichtenberg
43200 018 Versorgungsbezüge der Beamten/
Beamtinnen und Richter/innen
— — 1.109.000 1.071.000,00
Weggefallen.
44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 49.300 49.300 94.200 46.445,99
44304 012 Beiträge an die Unfallkasse für
Arbeitnehmer
332.000 332.000 489.000 331.895,84
Aufwendungen für die gesetzliche Unfallversicherung für Arbeitnehmer/innen der gesamten Bezirksverwaltung
44379 012 Sonstige Fürsorgeleistungen für
Dienstkräfte
1.000 1.000 6.000 —
Ausgaben für Schutzimpfung ansteckungsgefährdeter Dienstkräfte, ärztliche Untersuchungen von Dienstkräften und für notwendige Hilfsmittel, soweit die Ausgaben nicht aus Titel 52610 zu leisten sind
51101 012
A09
Geschäftsbedarf 7.000 7.000 8.000 6.684,73
Es werden Ausgaben erwartet:
Bürobedarf 4.700 €
Fachliteratur und Dienstblätter 2.000 €
dienstliche Fahrten 300 €
7.000 €
51111 012
A09
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik
8.000 8.000 10.000 7.862,32
Ausgaben für den laufenden Betrieb von PC-Arbeitsplätzen, insbesondere Ersatzbeschaffungen von Tonern usw.
51140 012
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
2.300 2.300 2.000 18.069,74
Insbesondere Reparatur- und Wartungskosten für Bürogeräte sowie Ersatzbeschaffungen, wie z. B. Mobiliar
Lichtenberg 3304 2008/2009 Service Personal
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
51143 012
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik
10.000 10.000 40.000 5.080,12
Ausgaben für die Beschaffung bzw. Ersatzbeschaffung für die IuK-Technik sowie für die Wartung von Hardware Weniger, da Ausstattung von IuK-Technik weitestgehend den Anforderungen entspricht
52501 012
A09
Aus- und Fortbildung 106.000 106.000 106.000 653,16
Mittel zur Finanzierung der Ausbildungskosten, auch für Arbeitsmaterialien der Auszubildenden und Nachwuchskräfte
52511 012 A09
Aus- und Fortbildung für die IuK-Technik
50.000 50.000 50.000 —
Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der IuK-Technik
52601 012
A09
Gerichts- und ähnliche Kosten 5.000 5.000 1.000 529,19
Veranschlagung für zu erwartende gerichtliche Verfahren (z. B. Arbeitsrechtsstreitigkeiten)
52610 012
A09
Gutachten 120.000 120.000 120.000 74.777,35
Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung von Mitarbeitern durch Institute (Gesetzliche Unfallverhütungsvorschriften 0.5 und
Arbeitsschutzgesetz)
54010 012
A09
Dienstleistungen 3.000 3.000 5.000 41,76
Ausgaben zur Finanzierung von Aufträgen an Dritte (z. B. im Rahmen des Gesundheitsmanagement) 54060 012
A09
Dienstleistungen für die IuK-Technik
5.000 5.000 5.000 1.179,15
Es werden Ausgaben erwartet:
Datenleitungen, Internetrecherchen 2.000 €
Anwenderprogramme 2.000 €
Vorsorge für Wartungsleistungen 1.000 €
5.000 €
54079 012
A09
Verschiedene Ausgaben 2.200 1.900 2.000 1.574,02
Bei diesem Titel werden die Ausgaben veranschlagt, die im Ansatz unter 1.000 € bleiben, wie z. B. Dienstreisen, Blumenspenden, Bekanntmachungen und Ausschreibungen.
63612 012
Z
Ersatz von Ausgaben an die Bundesagentur für Arbeit
20.000 20.000 767.000 19.333,68
Gem. § 147a SGB III sind der Bundesagentur für Arbeit die Leistungen zu erstatten, die für eine Dienstkraft entstanden sind, welche prämienbegünstigt beim Bezirksamt Lichtenberg ausgeschieden ist.
Weniger wegen neuer Einschätzung der Ausgaben bezogen auf das Vorjahr
Gesamtausgaben 3.883.000 3.632.700 5.705.400 3.986.728,92
Prozentuale Veränderung -37,2 % -7,0 %
Abschluss Kapitel 3304
Gesamteinnahmen 108.000 108.000 38.600 125.514,89
Gesamtausgaben 3.883.000 3.632.700 5.705.400 3.986.728,92
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -3.775.000 -3.524.700 -5.666.800 -3.861.214,03
Der Fachbereich Haushalts- und Finanzmanagement ist insbesondere für die Aufstellung und Durchführung des Bezirkshaushaltsplans, die Aufstellung der Investitionsplanung sowie des Jahresabschlusses des gesamten Bezirkes verantwortlich. Durch den Fachbereich werden des Weiteren Serviceleistungen für
Organisationseinheiten der Bezirksverwaltung Lichtenberg, wie z. B. Planaufstellung und -durchführung, erbracht.
Die Bezirkskasse leistet bare Auszahlungen an Bürger und nimmt bare Einzahlungen von Zahlungspflichtigen entgegen. Des Weiteren ist die Bezirkskasse für die ordnungsgemäße Konto- und Buchführung aller
Zahlungsvorgänge des Bezirksamtes zuständig. Sie mahnt Schuldner rückständiger Forderungen und veranlasst ggf. die Vollstreckung.
Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt.
Lichtenberg 3305 2008/2009 Service Finanzen
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Einnahmen
11972 062
E03
Nebenforderungen bei öffentlich-rechtlichen Forderungen
3.000 3.000 3.000 2.920,99
Insbesondere Mahngebühren, Verzugszinsen von Bürgern bzw. Firmen
11973 062
E03
Nebenforderungen bei privatrechtlichen Forderungen
8.000 8.000 13.200 8.294,49
Insbesondere Mahngebühren, Verzugszinsen von Bürgern und Firmen
11979 062
E03
Verschiedene Einnahmen 1.000 1.000 4.000 505,95
Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a. Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern
1.000 € werden künftig bei Kapitel 3300, Titel 11979 nachgewiesen
Gesamteinnahmen 12.000 12.000 20.200 11.721,43
Prozentuale Veränderung -40,6 % —
Ausgaben
42201 062 Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
517.000 517.000 491.000 502.607,52
42235 062 Bezüge der nach § 10 Abs. 2 der
Sonderurlaubsverordnung bis zum Ruhestand beurlaubten
Beamten/Beamtinnen
— — 7.700 46.963,68
Weggefallen.
42501 062 Vergütungen der planmäßigen
Angestellten
288.000 288.000 282.000 309.949,49
44100 062 Beihilfen für Dienstkräfte 41.200 41.200 14.800 38.750,85
51101 062
A09
Geschäftsbedarf 3.000 3.000 3.000 1.796,78
Es werden Ausgaben erwartet:
Bürobedarf 2.700 €
Fachliteratur und Dienstblätter 100 €
dienstliche Fahrten 200 €
3.000 €
51111 062
A09
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik
5.000 5.000 5.000 3.731,57
Ausgaben für den laufenden Betrieb von PC-Arbeitsplätzen, z. B. Ersatzbeschaffung von Toner, Disketten, Druckerpapier
51140 062
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
6.000 6.000 1.000 749,81
Insbesondere Reparatur- und Wartungskosten für Bürogeräte (u. a. Schalterquittungsmaschinen, Geldzählmaschinen, Mobiliar) sowie Ersatzbeschaffungen
Mehr aufgrund des Umzuges der Bezirkskasse in die Große-Leege-Straße 103
51143 062
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik
9.000 9.000 15.500 1.643,81
Ausgaben für die Reparatur- und Wartungskosten für die IuK-Technik und insbesondere zur Gewährleistung der Betriebsfähigkeit des Verfahrens ProFISKAL
Weniger, da Ausstattung von IuK-Technik weitestgehend den Anforderungen entspricht
54038 062 A09
Dienstleistungen von Kreditinstituten
8.000 8.000 15.000 5.523,61
Ausgaben für Geldtransporte, für Gebühren Rücklastschriften und für Gebühren postbare Zahlungsanweisungen sowie Entgelte für die Nutzung des Elektronik Banking u. a.
Weniger aufgrund einer geringeren Inanspruchnahme von Geldtransporten
54060 062
A09
Dienstleistungen für die IuK-Technik
40.000 40.000 16.000 35.327,26
Es werden Ausgaben erwartet:
IT-Dienstleistungszentrum 10.000 €
Online-Dialog Bürgerhaushalt 21.000 €
Datenleistungskosten 7.000 €
Lizenzen/Anwenderprogramme 2.000 €
40.000 €
Mehr wegen höherer Beanspruchung des Landesbetriebes für Informationstechnik sowie höhere Ausgaben im Zusammenhang mit dem Bürgerhaushalt
54064 062
A09
Abdeckung von Geldverlusten 1.000 1.000 1.000 15,80
Vorsorge für die Abdeckung von Kassenfehlbeträgen
54079 062
A09
Verschiedene Ausgaben 1.000 1.000 1.000 225,75
Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. für Ausschreibungen und Dienstreisen
Gesamtausgaben 919.200 919.200 853.000 947.285,93
Prozentuale Veränderung 7,8 % —
Abschluss Kapitel 3305
Gesamteinnahmen 12.000 12.000 20.200 11.721,43
Gesamtausgaben 919.200 919.200 853.000 947.285,93
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -907.200 -907.200 -832.800 -935.564,50
Alfred-Kowalke-Straße 24, 10315 Berlin Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 17 (Archiv) 10315 Berlin Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 2 (Büro) 10315 Berlin Anton-Saefkow-Platz 4, 10369 Berlin Egon-Erwin-Kisch-Straße 106, 13059 Berlin Frankfurter Allee 187/Magdalenenstraße 1, 10365 Berlin (Häuser 12, 13, 14)
Große-Leege-Straße 103, 13055 Berlin
Matenzeile 26, 13053 Berlin
Matenzeile 28, 13053 Berlin entfällt 2009 Möllendorffstraße 5, 10367 Berlin
Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Rathausstraße 8 B 10367 Berlin
Otto-Schmirgal-Straße 1/7 10319 Berlin Die Personalausgaben werden entsprechend dem Stellenplan veranschlagt.
Deckungsvermerk:
Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind nur untereinander deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.
Lichtenberg 3306 2008/2009 Service Immobilien
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006
Einnahmen
11901 012
E03
Veröffentlichungen — — 1.000 9.083,80
Weggefallen.
11934 012
E03
Rückzahlungen überzahlter Beträge
— — 1.000 3.493,35
Weggefallen.
11979 012
E03
Verschiedene Einnahmen 68.100 68.100 1.000 5.610,26
Einnahmen von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, u. a Entgelte für private Benutzung von Dienstfernsprechern
12401 012
E01
Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume
156.000 156.000 190.000 464.935,26
Einnahmen aus Mieten, z. B.
Vermietung von Mobilstandorten 17.600 € Gaststättenräume Große-Leege-Straße 103 8.800 €
Soziokulturelle Zentren 130.000 €
156.400 €
rd. 156.000 € Weniger wegen Aufgabe von Bürodienstgebäuden
12406
(neu) 012 E03
Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken
1.400 1.400 — —
Einnahmen von 4 Pkw-Stellplätzen
23594 012
E01
Zuweisungen des Bundes für Beschäftigung schaffende Infrastrukturförderung (BSI)
— — — 7.500,00
Weggefallen.
26118 274
E01
Ersatz von Verwaltungsausgaben durch die Kita-Eigenbetriebe
— — — 46.000,00
Weggefallen.
Gesamteinnahmen 225.500 225.500 193.000 536.622,67
Prozentuale Veränderung 16,8 %
Ausgaben
42201 012 Bezüge der planmäßigen
Beamten/Beamtinnen
580.000 580.000 626.000 614.968,75
42501 012 Vergütungen der planmäßigen
Angestellten
2.221.000 2.221.000 2.198.000 2.170.503,47
42511 012 Vergütungen der nichtplanmäßigen Angestellten
151.000 151.000 136.000 114.293,05
42601 012 Löhne der planmäßigen
Arbeiter/Arbeiterinnen
567.000 567.000 238.000 588.121,53
42731 012 Aufwendungen für freie Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen (Fremdfinanzierung)
— — — 26.399,18
Weggefallen.
44100 012 Beihilfen für Dienstkräfte 13.900 13.900 4.300 13.033,33
45903 012 Prämien für besondere Leistungen 100 100 — —
51101 012
A09
Geschäftsbedarf 40.000 40.000 32.000 24.922,94
Es werden Ausgaben erwartet:
Bürobedarf 14.000 €
Fachliteratur und Dienstblätter 5.400 €
Fernmeldegebühren 2.100 €
Alarmaufschaltung BzK 1.700 €
GEZ 600 €
Fahrkostenerstattungen 16.200 €
40.000 €
Mehr wegen größerem Bürobedarf für das Zentralarchiv
51111 012
A09
Geschäftsbedarf für die IuK-Technik
8.000 8.000 6.000 5.351,75
Ausgaben für den laufenden Betrieb der vorhandenen PC-Arbeitsplätze (z. B. Tintenstrahlpatronen, Toner, Disketten)
51140 012
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
17.000 17.000 5.000 167.015,47
Nur für notwendige Ersatzbeschaffung von Geräten, die nicht mit dem Gebäude fest verbunden sind, und für Reparatur- und Wartungskosten
Mehr wegen Ersatzbeschaffungen von abgeschriebenem und verschlissenem Büroinventar
51143 012
A05
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die IuK-Technik
10.000 10.000 9.000 935,97
Ausgaben für Ersatzbeschaffungen, Reparatur- und Wartungskosten für IuK-Geräte, darunter auch für Beschaffung diverser PC und Laserdrucker
51403 012
A09
Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen
13.000 13.000 10.000 10.285,27
Ausgaben für Transportfahrzeuge wie Treib- und Schmierstoffe, Kfz-Steuern und Versicherungsbeiträge, Reparaturen, Ersatz von Kfz-Feuerlöschern, Verbandskästen, Batterien u. ä.
51408 012
A09
Dienst- und Schutzkleidung 1.000 1.000 1.000 208,47
Dienstkleidung für Pförtner, Arbeitsschutzkleidung für Hausmeister, Haushandwerker und Transportarbeiter entsprechend der Dienstvereinbarung mit dem Personalrat
51430 012
A09
Rohstoffe zur Weiterverarbeitung — — 1.000 —
Weggefallen.
Lichtenberg 3306 2008/2009 Service Immobilien
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006 51479 012
A09
Allgemeine Verbrauchsmittel — — 5.000 4.378,39
Weggefallen.
51701 012
A08
Bewirtschaftungsausgaben 1.349.000 1.349.000 1.484.000 1.482.070,45 Es werden Ausgaben erwartet:
Bürodienstgebäude:
Fernheizung 380.000 €
Schneebeseitigung 8.000 €
Strom 274.000 €
Wasser und Entwässerung 76.000 €
Straßenreinigung 18.000 €
Müllabfuhr 19.000 €
Hausreinigung, Desinfektion 295.000 € Steuern und Versicherung für Grundstücke 17.000 € sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude
und Räume 44.000 €
1.131.000 €
Sozio-kulturelle Zentren:
Fernheizung 106.000 €
Schneebeseitigung 1.000 €
Strom 35.000 €
Wasser und Entwässerung 28.000 €
Straßenreinigung 13.000 €
Müllabfuhr 4.000 €
Hausreinigung 24.000 €
Steuern und Versicherung für Grundstücke 5.000 € Sonstige Bewirtschaftung der Grundstücke,
Gebäude und Räume 2.000 €
218.000 €
gesamt: 1.349.000 €
51715 012
A08
Betriebs- und Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements
284.000 284.000 63.500 110.503,68
Nebenkosten für die Bürodienstgebäude Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 17 (Archiv) und Haus 2 (Büro) gem.
Mietvertrag zur Zahlung an die BIM
Mehr wegen Neuanmietung Alt-Friedrichsfelde 60 Deckungsvermerk:
Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind nur untereinander deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.
51801 012
A08
Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume
55.000 55.000 221.000 325.910,55
Mieten und Nebenkosten für Büroräume Lfd.
Nr.
Lage des Gebäudes oder des Grundstücks
Jahresmiete Mietfläche
1. Anton-Saefkow-Platz 4 30.000 € 310,26 m²
2. Otto-Schmirgal-Straße 1/7 25.000 € 332,31 m²
Gesamt 55.000 €
Weniger wegen Aufgabe angemieteter Bürodienstgebäude im Zusammenhang mit den Umzügen nach Alt-Friedrichsfelde 60
51820 012 A08
Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund
vertraglicher Verpflichtungen aus dem Facility Management
600.000 600.000 111.000 175.325,70
Nettokaltmiete für die Bürodienstgebäude Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 17 (Archiv) und Haus 2 (Büro) gem.
Mietvertrag zur Zahlung an die BIM
Mehr wegen Neuanmietung Alt-Friedrichsfelde 60 Deckungsvermerk:
Die Ausgaben der Titel 51715 und 51820 sind nur untereinander deckungsfähig; sie sind außerdem nach Maßgabe des § 20 Abs. 1 LHO deckungsberechtigt.
51900 012
A02
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
520.000 520.000 1.483.000 1.086.277,82
Maßnahmen zur Bausubstanzerhaltung, einschließlich Wartung der technischen Anlagen
Weniger wegen Aufgabe von Bürodienstgebäuden und Aufteilung der Mindestveranschlagung gemäß Prioritätensetzung im Bezirk
51910 012
A02
Kleiner Unterhaltungsbedarf 9.000 9.000 9.700 8.992,99
Ausgaben für kleine Reparaturen bis zum Auftragswert von 10.000 € im Einzelfall u. a. für soziokulturelle Zentren
51920 012 A02
Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik
245.000 245.000 190.000 498.123,08
Wartungs- und Reparaturkosten für bauliche Anlagen der IuK-Technik Mehr wegen Umzüge und Aufgabe von Bürodienstgebäuden
51925
(neu) 012 A08
Nutzerspezifische Nebenkosten im Rahmen des Facility Managements
1.000 1.000 — —
Ausgaben für die Wartung nutzerspezifischer Anlagen
Neue Veranschlagung für die deutliche Trennung von den umlagefähigen Betriebs- und Nebenkosten für die Bürodienstgebäude Alt-Friedrichsfelde 60 Haus 17 (Archiv) und Haus 2 (Büro) gem. Mietvertrag zur Zahlung an die BIM
52511 012
A09
Aus- und Fortbildung für die IuK-Technik
1.000 1.000 6.000 1.136,80
Kosten für Teilnahme an Weiterbildungsmaßnahmen für IuK-Technik
53111 012
A09
Ausschreibungen, Bekanntmachungen
— — 1.000 —
Weggefallen.
54010 012
A09
Dienstleistungen 82.000 82.000 50.000 30.037,45
Für Verträge mit Dritten, wie z. B. Sicherheitsdienst und Umzüge Mehr wegen Mitarbeiterumzüge nach Alt-Friedrichsfelde 60
54028 012
A09
Abräumung von Grundstücken — — — 55.000,00
Weggefallen.
Lichtenberg 3306 2008/2009 Service Immobilien
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2008 2009 2007 2006 54060 012
A09
Dienstleistungen für die IuK-Technik
43.600 43.600 116.000 4.405,11
Es werden Ausgaben erwartet:
Service Gebühr Allplan 400 €
Kauf von Updates 2.200 €
Lizenzausgaben für Arriba 1.600 €
Software FM 39.400 €
43.600 €
Weniger, da die Ausstattung von IuK-Technik weitestgehend den Anforderungen entspricht
54079 012
A09
Verschiedene Ausgaben 3.400 3.400 5.000 1.560,12
Ausgaben von weniger als 1.000 € je Entstehungsgrund oder Einzelzweck, z. B. Film- und Fotomaterial, Veröffentlichungen und Dokumentationen
68453 012 T
Zuschüsse für besondere Projekte der Arbeitsmarkt- und
Berufsbildungspolitik
— — — 36.495,78
Weggefallen.
71502 012 Sanierung des Bürodienstgebäu-
des Große-Leege-Str. 103
2.658.000 — 800.000 402.206,67
Weggefallen in 2009.
Mit der Sanierung des Dienstgebäudes Große-Leege-Str. 103 soll der Standort im Ortsteil Hohenschönhausen langfristig gesichert werden.
Die Sanierung des Dienstgebäudes hat mit der Erneuerung der Sanitärstränge im Haushaltsjahr 2006 begonnen.
In den Hauhaltsjahren 2007/2008 werden folgende Leistungen erbracht:
Reparatur Warmdach Hauptgebäude und Erneuerung Dach über dem Flachbau/ Eingangsbereich Betonsanierung an Stahlbetonfassadenplatten
Perimeterdämmung im Sockelbereich
Vollwärmeschutz der Fassade, ergänzt durch außen liegenden Sonnenschutz (einseitig) Sanierung Fenster- u. Türanlagen
Erneuerung HA-Station, einschl. Heizung
Erneuerung Starkstrom- u. Schwachstrominstallation Erneuerung Aufzug im Treppenhaus II
Bodenbelags- u. Malerarbeiten.
Auf Grund des Umfanges und der Komplexität der Sanierungsmaßnahme macht sich eine Kofinanzierung aus Bauunterhaltungsmitteln in den Haushaltsjahren
2006 in Höhe von 305.000 € (ursprüngliche Schätzsumme 416.000 €) 2008 in Höhe von 322.000 €
notwendig.
Durch den Sondertatbestand der zweckgebundenen Zuweisung von 2.658 T€ seitens der Senatsverwaltung für Finanzen für die Sanierung des Bürodienstgebäudes, steht die bisher geplante Rate 2008 in Höhe von 1.048.000 € für andere bezirkliche Investitionsmaßnahmen zur Verfügung.