Parkeisenbahn 54810 90.000 90.000 90.000
Summe 31.856.581 33.447.555 31.567.054
* inkl. Kulturraumfördermittel, bis zum Jahr 2009 Kulturraumfördermittel in separater HH-Stelle 33100.71510 ausgewiesen
** ehemals Stadthalle Chemnitz Kultur- und Kongreßzentrum GmbH (fusioniert mit Event- und Messegesell-schaft Chemnitz GmbH)
Im Vergleich zum Jahr 2010 sinken die Zuschüsse an städtische Unternehmen erheblich, in Sum-me um ca. 1.881 T€. Maßgeblich begründet sich dies durch den Wegfall des Zuschusses an die VVHC ab dem Jahr 2011 sowie verschiedene Zuschusskürzungen an die städtischen Unterneh-men, die im Rahmen des EKKo beschlossen wurden.
Die vom Stadtrat am 24.11.2010 beschlossene EKKo-Maßnahme Theater/01 – Festschreibung des Zuschusses für die Folgejahre an die Städtische Theater Chemnitz gGmbH auf Basis 2010 – wurde im Wirtschaftsplan des Geschäftsjahres 2011 der STC bis zum Jahr 2014 umgesetzt. Die Reduzierung in 2015 um weitere 3 Mio. € wurde wegen einer hierfür notwendigen Grundsatzent-scheidung des Stadtrates nach Auslaufen der Haustarifverträge noch nicht berücksichtigt. Der Ge-neralintendant wurde durch den Stadtrat beauftragt ein Konzept für den Fortbestand und die Wei-terentwicklung des Kulturbetriebes der STC zu erarbeiten. Die STC erhält weiterhin anteilig den höchsten Zuschuss aller städtischen Unternehmen.
An die Eissport- und Freizeit GmbH (EFC GmbH) ist ein Zuschuss in Höhe von 1.100 T€ einge-ordnet. Darin enthalten ist die Kürzung des Zuschussbetrages in Höhe von 50 T€ im Rahmen des EKKo (Maßnahme FiWi/03) und der damit verbundenen Aufgabenreduzierung.
Ab dem Jahr 2011 sollen an die VVHC keine Zuschüsse mehr ausgereicht werden, wie dies in anderen Großstädten (z. B. Leipzig, Dresden, Zwickau) seit Jahren gängige Praxis ist. Diese Vor-gabe ist im Wirtschaftsplan 2011 der VVHC eingearbeitet. Im Jahr 2010 war in der städtischen Haushaltsplanung noch ein diesbezüglicher Ansatz von 750 T€ enthalten.
Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 15.12.2010 die vollständige Übernahme aller
Ge-schäftsanteile an der Event- und Messegesellschaft Chemnitz GmbH durch die Stadthalle
Chem-nitz Kultur- und Kongreßzentrum GmbH sowie deren Verschmelzung. Zukünftig werden Stadthalle
und Messe unter Chemnitzer Stadthalle und Messe GmbH firmieren. Ab 2011 werden die
Zu-schüsse an Stadthalle und Messe zusammengefasst. Die im EKKo beschlossenen Maßnahmen
FiWi/06 - Reduzierung des Zuschusses der Stadthalle - sowie FiWi/11 - Zuschusskürzung
Stadt-ten - können vollständig umgesetzt werden. Die Chemnitzer Stadthalle und Messe GmbH plant außerdem die Erweiterung des Stadthallenkomplexes um einen Kongressbereich (ca. 2.000 m², Investitionssumme in Höhe von ca. 16 Mio. €). Im Jahr 2011 ist hierfür die Auslobung eines Archi-tektenwettbewerbes vorgesehen (Stadtratsbeschluss vom 15.12.2010). Das Gesamtvorhaben wird wesentliche Auswirkungen auf den Zuschuss des Unternehmens in den Folgejahren haben.
Die TechnoPark Chemnitz GmbH fungiert seit Fertigstellung des Start-up Gebäudes im Juni 2009 als Betreibergesellschaft dieses Gebäudes. Durch die schrittweise Vermietung der Räume entstehen Anlaufverluste, welche nicht durch eigene Einnahmen gedeckt werden können. Aus diesem Grund ist im Jahr 2011 ein Zuschuss in Höhe von 123 T€ an die TechnoPark Chemnitz GmbH geplant. Des Weiteren erbringt die Gesellschaft Leistungen (u. a. Vermietung des Start-up Gebäudes und Vermarktung des Standortes „TechnoPark“), welche im Jahr 2011 in Höhe von 90 T€ planseitig berücksichtigt wurden. Im Jahr 2011 benötigt die TechnoPark Chemnitz GmbH einen geringeren Zuschuss als im Jahr 2010, da die Anlaufphase der Vermietung an Existenz-gründer positiver als ursprünglich geplant verläuft. Die Maßnahme im Rahmen des EKKo (FiWi/08 - Senkung des Zuschusses) betrifft die Gesellschaft erst ab 2012.
Die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (CWE) hat in ihrer Planung für 2011 einen Zuschussbetrag von 950 T€ eingearbeitet. Berücksichtigt ist dabei eine Kürzung im Rahmen des EKKo (Maßnahme FiWi/02) in Höhe von 50 T€ ab 2011. Die Redu-zierung des Zuschusses im Rahmen des EKKo erfordert eine AufgabenreduRedu-zierung bei der CWE und der Tochtergesellschaft CMT. Zudem ist eine Ausschüttung der Tochtergesellschaft TGR an die CWE in Höhe von 400 T€ in 2011 geplant (EKKo-Maßnahme – Sonstige/01). Da die Ausschüt-tung einmalig für 2011 vorgesehen ist, sind von 2012 – 2014 1.350 T€ Zuschuss an die CWE im städtischen Haushalt vorgesehen.
Aufgrund der angekündigten Zuschusskürzung in 2011 durch den Gesellschafter Landkreis Erz-gebirge wurde die Wirtschaftsplanung der Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf GmbH überarbeitet. Auf der Basis des beschlossenen Wirtschaftsplanes 2011 wird für die Gesellschaft ein städtischer Zuschussbetrag von 139 T€ veranschlagt. Damit ergibt sich eine Verringerung der städtischen Zuschussleistung gegenüber 2010 von rund 11 T€. Erstmalig sind keine investiven Zuschüsse an die Gesellschaft vorgesehen, da die 1. Ausbaustufe des Verkehrslandeplatzes nun-mehr abgeschlossen ist.
Gemäß EKKo (Maßnahme FiWi/07) ist ab dem Jahr 2012 eine Reduzierung der Pachtsubvention an die TCC GmbH in Höhe von 30 T€ brutto im Wirtschaftsplan der GmbH eingearbeitet. Des Wei-teren ist in Zusammenhang mit der Bestellung des ehemaligen Prokuristen zum Geschäftsführer der TCC GmbH ab 01.01.2011 eine Personalkosteneinsparung verbunden, so dass eine weitere Reduzierung ab 2011 in Höhe von 30 T€ brutto vorgesehen ist und sich ab 2012 eine Verringe-rung der Pachtsubvention um 60 T€ brutto ergibt.
Mit Beschluss der Gesellschafterversammlung und der kommunalen Gremien wurde die Auflösung der WIREGmbH in 2010 beschlossen. Bis zur endgültigen Abwicklung sind noch Zuschüsse in Höhe von 10 T€ in 2011 und 2012 in den Haushalt eingestellt.
Bei der Parkeisenbahn Chemnitz gGmbH liefen im Jahr 2008 Förderungen über ABM- bzw.
SAM-Programme aus. Um die Absicherung des Geschäftsbetriebes zu unterstützen, wurde im Jahr 2008 eine Aufstockung des in den vergangenen Jahren geleisteten städtischen Zuschussbe-trages auf einen Betrag von 90 T€ vorgenommen. Dieser Zuschussbetrag wird analog für das Jahr 2011 (wie bereits in 2009 und 2010) fortgeführt.
Neben den Aufwendungen aus dem Ergebnishaushalt für Zuschüsse erzielt die Stadt Chemnitz
auch Erträge von ihren Unternehmen und Beteiligungen. Diese ergeben sich aus der
Gesellschaf-terstellung der Stadt Chemnitz (wie z. B. Erträge aus Gewinnausschüttungen) bzw. aus
Leistungs-beziehungen zwischen Unternehmen und Stadt (z. B. Erträge aus Konzessionsabgaben).
Eine wesentliche Einnahmequelle ist hierbei die Konzessionsabgabe der beiden konzessionsver-traglich im Stadtgebiet gebundenen Unternehmen (eins energie in sachsen GmbH & Co. KG und envia Mitteldeutsche Energie AG).
Insgesamt plant die Stadt Chemnitz im Jahr 2011 Erträge aus Konzessionsabgaben Strom und Gas in Höhe von ca. 9,3 Mio. € (Vorjahr 9,3 Mio. €). Die Konzessionsabgabe der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG ist in Höhe von 8.570 T€ geplant (vormals Stadtwerke Chemnitz mit 8.500 T€ und Erdgas Südsachsen mit 70 T€ nunmehr in Summe). Die Konzessionsabgabe der enviaM beläuft sich in 2011 auf 700 T€. Als Einnahme aus Trinkwasserkonzessionsabgaben der eins energie in sachsen GmbH & Co. KG ist ein Betrag von 3.000 T€ als Zahlung für das Jahr 2011 im Haushalt veranschlagt. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Erträ-ge aus Konzessionsabgaben stark abhängig vom jeweiliErträ-gen Medienabsatz der Unternehmen sind und damit Schwankungen unterworfen sein können.
Zudem werden Erträge aus Gewinnausschüttungen erzielt. Sie sind insgesamt im Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 3,6 Mio. € (Vorjahr: 2,0 Mio. €) geplant. Dies betrifft die enviaM (aus direkter Beteiligung und aus Beteiligung über KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envi-aM) mit 310 T€. Die EKKo-Maßnahme FiWi 04 wird damit umgesetzt. Im Haushaltsjahr 2011 ist zudem ein Ertrag aus Ausschüttung der Grundstücks- und Gebäudewirtschafts-Gesellschaft m.b.H. (GGG) in Höhe von 300 T€ geplant. Von der Sparkasse Chemnitz wird (über den Spar-kassenzweckverband) im Haushaltsjahr 2011 mit einer Gewinnausschüttung in Höhe von 2,0 Mio.
€ gerechnet (Vorjahr 1,3 Mio. €). Im Rahmen des EKKo (FiWi/01) wird zusätzlich ab 2011 erstma-lig eine Gewinnausschüttung der VVHC in Höhe von 1.000 T€ veranschlagt.
Aufgrund der vom Stadtrat am 23.06.2010 beschlossenen Reduzierung der Beteiligung am Zweckverband auf 0,1 % im Zuge der Fusion der Stadtwerke Chemnitz AG mit der Erdgas Südsachsen wird ab dem Haushaltsjahr 2011 keine Gewinnausschüttung mehr über den Zweck-verband Gasversorgung in Südsachsen (vgl. Punkt 7.3) erwartet.
Eine Gewinnausschüttung der Südsachsen Wasser GmbH ist aufgrund der Anteilsveräußerung im Zuge der Sicherheitsneugründung des Zweckverbandes Fernwasser ab 2011 nicht mehr veran-schlagt (Vorjahr 70 T€). Die vorbenannten Größen stellen eine anspruchsvolle Ertragserwartung aus Gewinnausschüttungen dar, die sich an den Ist-Daten der Vorjahre orientiert. Auch hier sind Schwankungen je nach individuellem Geschäftsverlauf möglich.
Seit dem Jahr 2010 werden aufgrund neuer vertraglicher Regelungen im Zusammenhang mit dem seit 1998 an die VVHC ausgereichten Gesellschafterdarlehen Zinserträge in Höhe von 260 T€
geplant. Im Jahr 2011 betragen die geplanten Zinserträge aus dem Gesellschafterdarlehen 1.260 T€, da die Bedingungen für eine Zinszahlung über der Mindestverzinsung von 260 T€ eintreten sollen. Die zusätzliche Zinszahlung von 1.000 T€ fließt liquiditätsseitig jedoch erst 2012 zu.
7.2 Wesentliche Finanzbeziehungen zu Eigenbetrieben der Stadt Chemnitz Analog den städtischen Unternehmen und Beteiligungen haben auch die vier Eigenbetriebe
-
Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ESC)
-
Friedhofs- und Bestattungsbetrieb der Stadt Chemnitz (FBB)
-
Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR)
-
„Das TIETZ“ Eigenbetrieb der Stadt Chemnitz
verschiedene ertrags- und aufwandsseitige Wirkungen auf den Ergebnishaushalt der Stadt Chem-nitz.
Wie bereits unter Punkt 7.1 dargelegt, werden mit Einführung des Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens die Erträge aus der Verzinsung des Eigenkapitals der Eigenbetriebe in Höhe von 2,3 Mio. € aus dem Wirtschaftsjahr 2011 der Eigenbetriebe in der Produktuntergruppe 61210
„Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Amt 20“ phasengleich geplant.
genbetriebe. Neben den satzungsmäßigen Gebühren und Entgelten für städtische Grundstücke (z. B. Abfall-, Straßenreinigungsgebühren, Abwasserentgelte etc.) handelt es sich im Wesentlichen um den Straßenentwässerungskostenanteil der Stadt Chemnitz, den Winterdienst, die Pflege des öffentlichen Grüns auf dem städtischen Friedhof sowie den Kostenanteil für das so genannte öf-fentliche Interesse bei der Straßenreinigung.
Der Straßenentwässerungskostenanteil (PUG 54110) der sich auf den Anschluss von öffentli-chen Straßen, Wegen und Plätzen bezieht (§ 11 Abs. 3 SächsKAG), ist durch die Stadt Chemnitz zu tragen und an den ESC bzw. die eins energie in sachsen GmbH & Co. KG zu entrichten. Er beträgt im Haushaltsjahr 2011 insgesamt 5,19 Mio. €. Hierbei ist die beschlossene
EKKo-Maßnahme Nr. 66/08 – Reduzierung des Straßenentwässerungskostenanteils der Stadt Chemnitz – im Wirtschaftsplan des ESC bereits berücksichtigt, wie auch in den in 2010 bereits beschlosse-nen Kalkulatiobeschlosse-nen der Abwasserentgelte, gültig ab 2011.
Die Kosten für den Winterdienst (PUG 54520) werden von der Stadt Chemnitz an den ASR er-stattet. Im Haushaltsjahr 2011 sind dafür analog des Vorjahres 2,0 Mio. € veranschlagt.
Im Rahmen der Straßenreinigung werden insgesamt für das öffentliche Interesse (PUG 54510) und die Entleerung der städtischen Papierkörbe (PUG 54510) 1,23 Mio. € für die Zahlung an den ASR geplant. Für die Gullyreinigung (PUG 54110) und die Mietzahlung für die Mitnutzung des Betriebshofes (PUG 54910) werden ca. 595 T€ an diesen Eigenbetrieb geplant. Diese drei im Rahmen des EKKo beschlossenen städtischen Einsparmaßnahmen beim öffentlichen Interes-se/Straßenreinigung, in der Gullyreinigung und der Papierkorbentleerung (66/09; 66/10; 66/14) fanden in der aktuell gültigen Straßenreinigungsgebührensatzung sowie im Wirtschaftsplan des ASR 2011 Berücksichtigung. Zur Erreichung der städtischen Konsolidierungsforderung sind erheb-liche Einsparungen im Eigenbetrieb ASR erforderlich. Dazu wurde seitens des Betriebsleiters ein umfangreicher Maßnahmekatalog erarbeitet.
Im Haushaltsplan 2011 sind derzeit folgende Zuschüsse an den Eigenbetrieb „Das TIETZ“ einge-stellt:
- in € - Eigenbetrieb „Das TIETZ“ PUG RE 2009 Plan 2010 Plan 2011
Stadtbibliothek * 27210 5.126.111 4.902.609 4.794.749
Volkshochschule 27110 1.394.851 1.495.519 1.340.519
Naturkundemuseum * 25210 1.808.949 1.851.783 1.851.783
Summe 8.329.911 8.249.911 7.987.051
* inkl. Kulturraumfördermittel, bis zum Jahr 2009 Kulturraumfördermittel in separaten HH-Stellen (35200.71510, 32110.71510) ausgewiesen
Der o. g. Betrag in Höhe von 7,99 Mio. € deckt planseitig den Jahresfehlbetrag 2011 nicht voll-ständig ab. Die negativen Bilanzergebnisse führen bilanziell zu einer Reduzierung des Eigenkapi-tals. Liquiditätsseitig kann der Eigenbetrieb den Wirtschaftsplan für 2011 ausgleichen. Für den Ausgleich werden auch erübrigte Mittel aus Vorjahren in Höhe von 551 T€ eingesetzt. Ab dem Jahr 2012 weist der Finanzplan Unterfinanzierungen aus. In den nächsten Jahren ist eine konse-quente Prüfung und ggf. Anpassung des Leistungsangebotes verbunden mit einer Aufwandsredu-zierung erforderlich. Um die Liquidität des Eigenbetriebes zu sichern, ist kurzfristig durch den Ei-genbetrieb ein Konsolidierungskonzept mit geeigneten Maßnahmen zu erstellen.
7.3 Wesentliche Finanzbeziehungen zu Zweckverbänden
Die Stadt Chemnitz ist Mitglied verschiedener Zweckverbände. Davon bestehen zu sechs
Zweck-verbänden finanzielle Beziehungen, indem die Stadt Chemnitz Umlagenzahlungen leistet.
Den größten Anteil an der Summe der Umlagenzahlung der Stadt Chemnitz erhält der Zweckver-band Sächsisches Industriemuseum. Ausgaben für die laufende Verwaltung sowie für Investiti-onen, die nicht durch eigene Einnahmen abgedeckt werden können, werden über Umlagen der kommunalen Verbandsmitglieder sowie durch Zuschüsse des Freistaates Sachsen finanziert. Auf-grund der kontinuierlich abschmelzenden Zuschüsse des Freistaates Sachsen waren die kommu-nalen Verbandsmitglieder bislang gezwungen, die sinkende finanzielle Beteiligung des Freistaates Sachsen durch höhere Umlagen zu kompensieren. Im Haushaltsjahr 2011 ist eine Umlage an den Zweckverband in Höhe von 1.050 T€ (Vorjahr: 965 T€) geplant.
Mit der Mitgliedschaft im Rettungszweckverband Chemnitz-Stollberg sichert die Stadt Chemnitz die Erledigung der öffentlichen Aufgaben Notfallrettung und Krankentransport.
Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die integrierte Regionalleitstelle am Standort Chemnitz wurde im Februar 2010 durch die beteiligten Kommunen unterzeichnet (entsprechende Beschlüs-se der kommunalen Gremien waren vorausgegangen) und von der Landesdirektion genehmigt.
Die Kostenträger des Rettungsdienstes beteiligen sich zu 50 % an den Gesamtkosten und für 75 % der darüber hinaus noch zu finanzierenden Kosten soll eine Förderung des Freistaates erfol-gen, 25 % sind durch die Kommunen zu tragen. In der Planung sind sowohl die Umlagen als auch die erforderliche Zahlungen der Stadt Chemnitz hinsichtlich des kreditfinanzierten Eigenanteils für den Brand- und Katastrophenschutz des Neubaus der integrierten Regionalleitstelle dargestellt.
Aufgrund der vom Stadtrat am 23.06.2010 beschlossenen Reduzierung der Beteiligung am Zweckverband Gasversorgung in Südsachsen auf 0,1 % im Zuge der Fusion der Stadtwerke Chemnitz AG mit der Erdgas Südsachsen wird ab dem Haushaltsjahr 2011 keine Gewinnaus-schüttung aus dem Zweckverband mehr erwartet.
Die haushaltsseitige Einordnung der Zweckverbände (ZV) stellt sich wie folgt dar:
in €
PUG RE 2009 Plan 2010 Plan 2011
Im Dokument
Haushaltsplan ... der Stadt Chemnitz:
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