Bitte, Herr Vizepräsident Hagen.
LTVP Hagen: Sehr geehrter Herr Präsident, Herr Landeshauptmann, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ja, 0,54 Prozent Steigerung des Kulturbudgets sind nicht weltbewegend, aber immerhin sind einzelne Bereiche besser dotiert worden, etwa Kunst im öffentlichen Raum von € 50.000,-- auf € 90.000,--, die Beiträge an Künstlervereinigung von € 135.000,-- auf € 168.000,--, und die Förderung von Kunstausstellungen, Veranstaltungen und Publikationen wurden von € 255.000,-- auf € 305.000,-- erhöht – um nur einige zu nennen. Ansonsten gibt es keine gravierenden
Verschiebungen von Finanzmitteln für die einzelnen Bereiche. Man führt also die
Verschnaufpause des letzten Jahres fort. Das Strategiepapier hat in finanzieller Hinsicht noch keine Wirkung gezeigt, zumindest lässt das Kulturbudget noch keine diesbezüglichen Akzente erkennen. War Landesrat Bernhard nach der Kultur-Enquete im vergangenen Jahr noch euphorisch und froh, weil er mehr Geld ins System hereinbekomme und auf eine kräftige Erhöhung des Kulturbudgets anspielte, so wird er dies heute wohl diesbezüglich etwas
ernüchternder sehen – es sei denn, Herr Landesrat, Sie haben die damalige Aussage eher ironisch
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gemeint, was mich nicht überraschen würde. (Zwischenruf LR Bernhard: Na, na, das kann man nicht!)
Seit Februar gibt es also das angesprochene Strategiepapier, das es nun gilt abzuarbeiten. Meine Damen und Herren, einige Eckpunkte aus meiner Sicht darf ich kurz ausführen: Die klare Absicht zur Kunst- und Kulturförderung ist gegeben. In der allgemeinen Kulturförderung – also
Kulturvereine, Brauchtumspflege, Heimatpflege – muss die möglichst hohe Qualität bei der Pflege, Interpretation und Weiterentwicklung traditioneller Kulturgüter oberstes Ziel sein. Die Kunstförderung im engeren Sinn muss sich auf die Aktivierung und Ausweitung von
innovationsfördernden Strukturen, die Vielfalt und Qualität des künstlerischen Schaffens und Schwerpunktsetzungen konzentrieren. Die Schaffung von Freiräumen und effektiven offenen Strukturen im Bereich der Kunst- und Kulturszene, das muss ein wichtiges Ziel der Förderpolitik sein, einen besonderen Stellenwert muss dabei die Infrastrukturförderung für die freie Szene haben. Auch die strukturelle Vernetzung der Kunst- und Kreativszene ist für mich eine wichtige Voraussetzung für ein lebendiges Kulturleben und braucht daher eine besondere finanzielle oder auch organisatorische Förderung. Stichwort Förderung: Hier denke ich, dass die Überlegungen von Peter Niedermair, Mitglied im Kulturbeirat, und in diese Richtung hat sich auch Ulrich Gabriel geäußert, dass die Besetzung der Kunstkommissionen transparenter gehandhabt werden sollten – so sollen nicht mehr Künstler über Ankäufe von künstlerischen Arbeiten entscheiden, sondern Kuratoren beziehungsweise externe Fachleute. Sie wollen also nicht auf Expertengremien verzichten. Gaul Gabriel wird konkreter: „Er kann sich ein kompetentes vier- bis fünfköpfiges Team auf Zeit vorstellen.“ Durchaus überlegenswert, wie ich meine, auch wenn dadurch eine hundertprozentige Objektivierung der Bewertung der Arbeiten von Künstlerinnen und Künstlern nicht gewährleistet sein wird.
Meine Damen und Herren, man wird sich auch mit dem riesigen Kulturangebot in unserem Land auseinanderzusetzen haben: 300 bis 400 Veranstaltungen im Monat sind wirklich enorm. Viele in irgendeiner Form subventioniert, nicht alle qualitätsvoll, aber dennoch beliebt. Die Initiativen sollen nicht eingeschränkt werden, das liegt mir fern, aber bestmöglichst koordiniert sein, und zwar über Gemeindegrenzen hinweg.
Meine Damen und Herren! Manche glauben, dass das Thema Kulturhauptstadt ein wenig eingeschlafen ist. Das ist eine Fehleinschätzung. Dieser Prozess geht natürlich weiter. Das Land wird sich nicht verweigern können. Wahrscheinlich wird es gut sein, sich in diesen Prozess einzubringen. Auch hier sollte gelten: Lieber dabei sein als im Abseits zu stehen. Kultur müssen wir ja auch im Kontext mit anderen Aufgabenfeldern, wie Gemeindeentwicklung, Tourismus, Wirtschaft, Sport und Denkmalschutz sehen, um die kulturellen Möglichkeiten stärker als bisher auch in diese Bereiche hineinzutragen, nicht zuletzt auch darum, um neue Partner zu finden. Die Intention der vier Städte geht in diese Richtung. Und ich kann nur appellieren, dass hier das Land nicht von außen zuschaut. Im Übrigen, meine Damen und Herren, abschließend gesagt, würde ich es begrüßen, wenn uns die Kulturabteilung, der Herr Landesrat im Kultur- und Bildungsausschuss einmal überhaupt einen Überblick über die Vorhaben im kommenden Jahr geben würde. So
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könnte bei uns Politikern verstärktes Interesse an Kultur geweckt werden, wenn uns Gaul Gabriel schon vorwirft, „dass uns Politikern die Lust an der Kultur fehlt“. Danke!
LTP Sonderegger: Danke, Herr Vizepräsident. Als Nächster am Wort ist der Herr Abgeordnete Steinhofer und in Vorbereitung die Frau Abgeordnete Tomaselli.
Steinhofer: Geschätzter Herr Präsident, Herr Landeshauptmann, Hoher Landtag! Es scheint so, als ob zwischenzeitlich allgemein anerkannt ist, dass die aktive und passive Auseinandersetzung mit Kunst und Kultur für eine hohe Lebensqualität in der Gesellschaft von maßgeblicher Bedeutung ist. Kunst und Kultur wird dabei nicht nur als nationales Selbstverständnis, sondern auch als Impulsgeber für die Wirtschaft des Landes gesehen. Neben der Kulturvermittlung und dem Erreichen möglichst breiter Bevölkerungsschichten sieht die Kulturpolitik vor allem auch die Absicherung der bestehenden Rahmenbedingungen der Kunst- und Kulturarbeit als wichtigen Schwerpunkt. Diese hehren Ziele kann man heuer auch in den Budgetvoranschlägen für das kommende Jahr festmachen. Nachdem etwa das Kulturbudget des Bundes innerhalb 2016 nominell noch leicht gesunken ist, wird für 2017 eine Steigerung um drei Prozent oder 13 Millionen Euro budgetiert. Fast die Hälfte davon fließt allerdings in die staatlichen
Kultureinrichtungen. Auch im Bundesländervergleich mit Tirol stellt man fest, dass in Tirol das Kulturbudget mit 1,91 Prozent leicht steigt, wobei wiederum zirka ein Drittel der Steigerung den Landeskultureinrichtungen gewidmet ist. Unverändert zeigt sich auch im Budget 2017, dass Vorarlberg mit Pro-Kopf-Ausgaben mit rund € 85, 37 deutlich an der Spitze der westlichen Bundesländer liegt. Sowohl Tirol mit € 79,35 pro Kopf, als auch Salzburg mit € 65,47 pro Kopf, bleiben weit zurück. Das Kulturbudget des Landes Vorarlberg steigt im vorliegenden
Budgetentwurf um 2,35 Prozent oder knapp eine Millionen Euro an.
Im Detail stellt man fest, dass sich die eigentliche Manövriermasse der Kulturabteilung in einem budgetär schwierigen Umfeld sogar leicht erhöht, während die Beiträge an die
KUGES-Gesellschaften gleich hoch belassen werden. Angesichts des im kommenden Jahr zu feiernden 20 Jahr-Jubiläums des Kunsthauses ist das eine sportliche Vorgabe, die auch beweist, dass die vielfach kritisierte Unverhältnismäßigkeit zwischen KUGES-Gesellschaften und der sogenannten freien Szene durchaus im Auge behalten wird. Die Hälfte der diesjährigen Steigerung fließt in die Instandhaltung von Gebäuden, so etwa € 111.000,-- in das Kunsthaus Bregenz und € 347.000,-- in das Landeskonservatorium, womit auch infrastrukturelle Maßnahmen ihren Niederschlag finden.
In diesem Zusammenhang darf aber der Um- und Ausbau des Depots des Vorarlberg Museums nicht auf die lange Bank geschoben werden und muss im Rahmen der budgetären Möglichkeiten weiter vorangetrieben werden.
Auch die großartige Arbeit der vielen ehrenamtlichen Frauen und Männer in den Kulturvereinen findet zuverlässig und in angemessener Höhe ihren Niederschlag im Vorarlberger Kulturbudget.
Alleine wenn man beispielhaft den Blasmusikverband, den Chorverband, den Verband der Fasnachtszünfte, den Trachtenverband, den Verband der Amateurtheater und den
Krippenverband zusammenrechnet, kommt man auf knapp 550 Vereine. Und rein rechnerisch
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erhält jeder dieser Vereine zirka € 1.000,-- pro Jahr. Ohne das zeitliche und vielfach auch finanzielle Engagement in diesen Vereinen wäre die bunte Kulturlandschaft in Vorarlberg nicht möglich. Und daher kann man diesen Menschen nicht genug Danke sagen. Zahllose Private und Unternehmen unterstützen diese Vereine und würden aber vermutlich noch weitaus mehr investieren, wenn das geltende Gemeinnützigkeitsgesetz entsprechend adaptiert werden würde und möglichst viele dieser Vereine in den Genuss der Spendenbegünstigungen kommen könnten, so wie überhaupt durch steuerliche Anreize die Investitionen in Kunst und Kultur beflügelt
werden könnten. Daher hoffe ich auch, dass der in diesem Hause getroffene Beschluss zu diesen Themen in Wien Gehör finden wird. Ich bin nämlich der Überzeugung, dass sich dadurch die wirtschaftliche Situation von Künstlerinnen und Künstlern massiv verbessern könnte und die größere Unabhängigkeit von staatlichen Förderungen, deren Höhe sich dadurch natürlich nicht nach unten verändern darf, auch wünschenswert wäre. Es freut mich aber, dass der Zuwachs im Kulturbudget der zeitgenössischen Kunst gewidmet ist, wo es in den Budgetverhandlungen gelungen ist, tolle Schwerpunkte, etwa mit dem Skyspace-Projekt in Lech, zu setzen.
Ein letzter Aspekt, den ich hervorheben möchte, ist die Förderung der Restaurierung von Denkmalobjekten, für die wiederum 1,2 Millionen Euro vorgesehen sind. Hier bleibt uns nur die Hoffnung, dass sich möglichst viele Eigentümer besinnen und vor einem etwaigen Abriss von erhaltenswerten Objekten auch Möglichkeiten der Erhaltung prüfen. Zusammenfassend ergibt sich im Kulturbereich also ein Budget, das den Betrachter zwar nicht himmelhoch jauchzend, aber auch nicht zu Tode betrübt stimmt. Es ist gelungen, das Kulturbudget auf hohem Niveau zu halten und sich dennoch einen gewissen Handlungsspielraum für Schwerpunktsetzungen zu erhalten.
Und damit müssen wir, denke ich, für heute zufrieden sein.
LTP Sonderegger: Danke, Herr Abgeordneter Steinhofer. Die Frau Abgeordnete Tomaselli ist am Wort, in Vorbereitung die Frau Abgeordnete Sprickler-Falschlunger.
Tomaselli: Sehr geehrter Herr Präsident, Hoher Landtag, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuseherinnen und Zuseher, lieber anwesender Journalist! (Heiterkeit der Abg. Tomaselli) Von meiner Seite gibt es zum Kulturbudget 2017 nicht viel zu sagen. Es ist deshalb nicht viel zu sagen, weil sich auch nicht viel geändert hat zum letztjährigen Budget. Aber – und das möchte ich ganz klar herausstreichen – das ist sehr gut und löblich. Weil, unter dieser angespannten finanziellen Lage ein Kulturbudget auf diesem hohen Niveau zu erhalten, hat durchaus ein Chapeau verdient:
Danke, Herr Landesrat!
Jetzt könnte ich mich wieder an den Platz setzen, weil ich an dem Punkt fertig bin. Das bin ich aber nicht und spreche über ein Projekt, das in diesem Kulturbudget noch gar nicht vorgesehen ist, aber es kommt wahrscheinlich spätestens 2018 oder vielleicht auch in einem Nachtrag. Sie können es so sehen: Ich diskutiere es deshalb einfach einmal präventiv. Ich tue es aber auch deshalb, weil die letzte Kulturdebatte ganz unter dem Zeichen Kulturhauptstadt stand, ein
kommunales Kulturprojekt, dem hier herinnen recht viel Kritik entgegenweht. Zur Erinnerung, die Kosten wurden kritisiert, die kulturpolitische Zielsetzung wurde in Frage gestellt, aber auch die
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Nachhaltigkeit, und, und, und. So, und nun, jetzt denken Sie alle, was kommt, denn jetzt: Es ist nun so, in meiner Heimatstadt Feldkirch gibt es – sagen wir einmal – einen recht guten Grund, sich für die Kulturhauptstadt zu bewerben. Und es geht um das größte Fest, das Feldkirch in den letzten und kommenden Jahren machen wird, es geht um „Feldkirch 800“. Ich werde über das Projekt „Feldkirch 800“ sprechen. Feldkirch wird 2018 800 Jahre alt und dieses Jubiläum soll gefeiert werden mit einer Geburtstagsfeier, einer sehr, sehr großen Geburtstagsfeier. So weit:
gar nicht so schlecht. Im Spätjahr 2015 hat die Stadtvertretung in Feldkirch mit großer Mehrheit einen Grundsatzbeschluss gefällt, dieses Fest zu machen. Da hätten wir schon das erste sehr, sehr augenscheinliche Problem: die zeitliche Knappheit. Also eine Veranstaltung dieses Großformates ist, sagen wir, recht sportlich, in der kurzen Zeit zu organisieren und zu projektieren. Ich
persönlich, dass Sie das auch wissen, habe übrigens diesem Grundsatzbeschluss als eine von ganz wenigen nicht zugestimmt. Mir fehlte damals schon der rote Faden im Konzept, auch die
kulturrelevante Nachhaltigkeit, das Einbeziehen der Bevölkerung und der Kunst- und
Kulturschaffenden, grundsätzlich ein bisschen wenig Partizipation für das, dass das ein großes Fest für eine ganze Stadt sein sollte. So, und jetzt, ein gutes Jahr später, stehen wir da, es hat sich auch eine Werkstattgruppe gegründet, die hat mehrmals getagt, dass sie das auch wissen, und die Stadt hat eine wirklich sehr ausgezeichnete Projektleiterin angestellt. Aber die Projektstruktur – und wir haben ja immerhin schon Dezember 2016, also es gibt eigentlich nur noch ein gutes Jahr –, die Projektstruktur steht immer noch nicht fest. Die Themenlage ist immer noch genau gleichfältig wie beim Grundsatzbeschluss vor einem Jahr im Konzept. Ein Thema wäre, was man machen könnte: Grenze, Grenzstadt, Grenzerfahrung – macht natürlich Sinn, wenn man an Feldkirch denkt. Das zweite Thema wäre: Humanismus und Humanisten – historisch, was Feldkirch anbelangt, auch sehr naheliegend. Und das dritte Thema, damit ich das der
Vollständigkeit halber auch erwähnt habe, ich verstehe es zwar nicht, aber da geht es auch noch um gelingendes Leben. So, jedes dieser drei Themen davon hat Potenzial – keine Frage. Aber im Moment ist es eben halt eine Mischung von allem. Und wie gesagt, der berühmt berüchtigte
„rote Faden“ fehlt. Was aber schon bekannt ist, zumindest zum Teil, ist, was die bisher geplanten Finanzen anbelangt. Im Grundsatzbeschluss der Stadtvertretung 2015, also vor einem Jahr, wurden 1,2 Millionen vorgeschlagen – das war im Jahr 2015. Mittlerweile haben wir gute € 100.000,-- ausgegeben für das Jahr 2017, und da das ja noch nicht das Umsetzungsjahr ist, kommen nochmals 1,3 Millionen Euro dazu, laut gestern beschlossenem Voranschlag. Da sagen wir, das ist einmal verdammt viel. (Zwischenruf Abg. Kucera: Finanzrelevanz, bitte!) Wundert einen aber auch nicht – hm? (Zwischenruf Abg. Kucera: Wo ist da die Landesrelevanz? Kann man das so darstellen? Bitte, vielleicht kann man da zum Punkt kommen: Was hat das mit dem Budget
…zu tun?) Also, Kollege Kucera, aber ich rede über das Thema was ich will. (Heiterkeit des Abg.
Gantner – Zwischenruf Abg. Kucera: Ja, dann könntest …) Na, es hat sehr wohl Relevanz, weil es darum geht, ob man das fördert oder nicht. (Zwischenruf Abg. Kucera: Ja, dann hätte man das einmal erwähnen sollen!) Ja, gut. Also ich meine, Sie können jetzt schon dazwischen reden, aber ich werde trotzdem bei dem Thema bleiben. (Vorsitzende LTVP Nußbaumer: Bitte, Frau
Tomaselli, bitte fahren Sie fort!) Dankeschön, Frau Vizepräsidentin. (Zwischenrufe) Na, oder?
Immer drauf, immer drauf.
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So, also nochmals zur Erinnerung: Es sind jetzt 1,4 Millionen Euro geplant, noch nicht im
Umsetzungsjahr, aber dafür soll eine einzige Ausstellung – die ist dann geplant, kommt aber erst – nochmals zumindest € 850.000,-- Euro ausmachen. So, jetzt wird sich der eine oder andere Zuhörer schon wundern, wenn ich Ihnen jetzt sage, dass ein führender Mann der
VP-Stadtregierung meinte: „Bei ‚Feldkirch 800‘ gelte das Motto: ‚Klotzen statt kleckern‘ “. – Das ist ein wahnsinniger Zungenbrecher, deshalb muss ich ihn immer nachlesen: ‚Klotzen statt kleckern‘, dann wundert es einen eher wieder weniger. (Zwischenruf Abg. Hofer: Wie heißt der?) Hm? – Nein, tut ja nichts zur Sache – „Klotzen statt kleckern“, oder?
Und gestern, ganz aktuell – und das ist sehr, sehr relevant für das Land –, gab es auch einen Grundsatzbeschluss für eine Renovierung im Palais Liechtenstein. Das Palais Liechtenstein, Kollege Kucera, da werden Sie mir sicher Recht geben, ist ein Haus, das sicher über Feldkirch hinaus strahlt. Und wenn man da so viel investiert, dann geht es natürlich auch darum, inwiefern man das ins Kulturkonzept des Landes integrieren kann? Die Kosten für diese Renovierung sind mit bis zu 1,8 Millionen Euro bisher beziffert. Kann man grundsätzlich machen, wird
wahrscheinlich auch niemand etwas dagegen haben. Das ist nicht das Problem. Aber die Frage ist schon: Eine Investition in dieser Höhe kann man natürlich nicht damit begründen, wegen einem Jubiläumsjahr und weil man es vielleicht dann auch einmal vielleicht für die Kulturhauptstadt brauchen kann. Es geht immer, es geht mir darum, was passiert in den Jahren 2018? Hier wiederum: Es schwirren viele gute Ideen im Raum, aber es gibt halt nichts Konkretes. Und gestern wurde auch ein Erweiterungsantrag für ein kulturell und finanziell schlüssiges
Nachnutzungskonzept, das man dann mit dem Land abstimmen soll, abgelehnt von der VP, aber auch von der FPÖ – leider, leider, da war ich sehr enttäuscht. (Heiterkeit!)
So, und jetzt stehen wir hier. Es ist, wie ich Ihnen gesagt habe, 1,4 Millionen bis Ende 2017, bis zu 1,8 Millionen noch zusätzlich für die Renovierung, das sind hier bisher die ausgegebenen und budgetierten Kosten – also drei Millionen Euro, ohne das Umsetzungsjahr an sich, das kommt ja noch dazu. Aber auch das wissen wir immer noch nicht, weil es noch nicht projektiert ist bis zum Ende. Und hier haben wir schon eine Parallele zur Kulturhauptstadt wiederum: Es geht um ein großes kommunales Kulturprojekt und wir haben wiederum eine Menge guter Ideen im Raum.
Aber bei diesem ganz, ganz großen Bauchladen an Ideen und guten Einfällen und guten
Gedanken bleiben einfach viele Fragen unbeantwortet. Und das finde ich schon, dass wir das hier diskutieren müssen, weil schlussendlich wird das Klopfen an die Türe der Landesregierung
schneller kommen, wie wir schauen können. (Zwischenruf: Ja, aber wie viel hat die Stadt wollen?) Mit € 30.000,--. (Zwischenruf Abg. Kucera: 2017? – Vorsitzende LTVP Nußbaumer: Bitte, lassen Sie die Frau Tomaselli aussprechen. Danke!) Ja, ich finde das wesentlich, dass wir das hier diskutieren, weil es hier wiederum um die Förderung eines kommunalen Großkulturprojekts geht. Und für mich sind Fragen hinsichtlich der Kulturpolitik, was solche Projekte anbelangt, sehr wichtig zu beantworten. Und wir haben das schon im Rahmen der Kulturhauptstadt hier
diskutiert und wir werden es auch weiterhin in den nächsten Jahren diskutieren. Weil es geht ja nicht darum, dass wir eine große Party machen, die im Zeichen des Kulturanscheins mäßig stehen solle, sondern es geht schon darum, dass Kultur auch wirkt. Kultur ist nur dann gut, wenn sie
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nachhaltig ist. Und eine nachhaltige Kulturpolitik muss auch kulturpolitisch und
gesellschaftspolitisch nachhaltig wirken. Und diese Frage, die ist eben nicht beantwortet, wenn kein Konzept dafür dasteht. Und damit sie überhaupt wirken kann – langfristig – braucht es automatisch einen ‚roten Faden‘, weil ich muss mich ja irgendwo entscheiden, wo soll der Weg hingehen und auf welches Thema konzentriere ich mich? Und bei der Kultur geht es ja auch darum, wie sollen neben der Bevölkerung auch die Kunst- und Kulturschaffenden profitieren?
Auch diese Frage, die Beantwortung dieser Frage muss ich vor so einem kulturellen Großprojekt ganz nach vorne stellen. Und ja, natürlich, das geht uns sehr wohl etwas an hier im Lande Vorarlberg. Die große Frage bleibt übrig, wie auch bei der Kulturhauptstadt: Es geht nicht ums Planen, ums Projektieren und irgendwas machen. Es geht schlussendlich auch um die Frage: Wer soll das bezahlen? Und diese Frage ist nicht geklärt. Dankeschön!
Während der Ausführungen der Abg. Tomaselli übernimmt die LTVP Nußbaumer um 20.58 Uhr den Vorsitz.
LTVP Nußbaumer: Dankeschön. Es hat sich die Frau Abgeordnete Sprickler-Falschlunger zu Wort gemeldet, danach die Frau Abgeordnete Schöbi-Fink.
Sprickler-Falschlunger: Frau Vizepräsidentin, werte Kollegenschaft! Ich werde es kurz machen, ich möchte mich auf zwei Punkte beschränken, damit man sich nicht wiederholt. Das eine ist die Umsetzung der Kulturstrategie – die wird man sich anschauen müssen. Was mir bei dieser
Diskussion aufgefallen ist, weil es auch, glaube ich, im Papier angedeutet ist, also die Entwicklung
Diskussion aufgefallen ist, weil es auch, glaube ich, im Papier angedeutet ist, also die Entwicklung