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Innerstaatliche Nachweisverfahren, grenzüber- grenzüber-schreitende Abfallverbringung

Im Dokument die Havel rückwärts floss Seite 9 (Seite 89-106)

Abteilung 4 - Landwirtschaft und Umwelt Abteilungsleiter Gert Zender

3. Innerstaatliche Nachweisverfahren, grenzüber- grenzüber-schreitende Abfallverbringung

Im innerstaatlichen Nachweisverfahren wurden im Jahr 2013 die Entsorgungswege von gefährlichen Abfällen in Sachsen-Anhalt mittels insgesamt 1719 Entsorgungsnachweisen eine beantragte Menge von 4.367. 098 Tonnen umfangreich geprüft und beschie-den. Die Firma mit den am meisten beantragten Entsorgungsnachweisen war eine Bodenbehandlungs-anlage mit ca. 223 Nachweisen und einer Menge von ca.

207 000 Tonnen, gefolgt von einem Abfallzwischenla-ger mit 166 Entsorgungsweisen und einer Menge von 552 000 Tonnen.

Die größte Menge zu entsorgender Abfälle wurde mit 83 Entsorgungsnachweisen und einer Menge von 599 000 Tonnen zur Ablagerung auf einer Deponie be-antragt.

Weitere große Mengen an Abfällen wurden zur Behand-lung von Filterstäuben mit 10 Entsorgungsnachweisen und einer Menge von 358 000 Tonnen und für die Auf-arbeitung von Altölen mit 3 Entsorgungsnachweisen und einer Menge von ca. 333 000 Tonnen beantragt.

Bei der grenzüberschreitenden Abfallverbringung er-folgte die Prüfung und Zustimmung zu 129 Notifizie-rungen mit einer Menge von insgesamt 364 220 Ton-nen Abfällen, davon dienten nur 10 Anträge mit einer Menge von 20 500 dem Export von Abfällen.

Die meisten Anträge zur Entsorgung von Abfällen in Sachsen-Anhalt betrafen Notifizierungen aus Italien (16 Notifizierungen mit 53 550 Tonnen) und aus den Niederlanden (15 Notifizierungen und 92 400 Tonnen).

Eine Anlage zur Aufbereitung von Altölen war mit 15 Notifizierungen und einer Menge von 134 800 Tonnen die Anlage mit den meisten Notifizierungen und der höchsten Tonnage.

A bt eilung 4

Aufgabengebiet Anzahl bearbeiteter

Vorgänge

Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren 88

Vergabe von Fördermitteln einschließlich aller Verfahrensfragen 39 Bearbeitung von Anzeigeverfahren für gewerbliche und gemeinnützige

Sammlun-gen

35 Stellungnahmen zu Planungs-und Genehmigungsverfahren als Träger öffentlicher

Belange

512 Verfahren zu Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien 84

Anzahl Überwachungen von Deponien insgesamt 233

Überwachung der Entsorgung von gefährlichen Abfällen in Sachsen-Anhalt-inner-staatliche Nachweisverfahren

- Entsorgungsnachweise 1.719

- Begleitscheine 10.205

Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen von und nach Sachsen-Anhalt

- Notifizierungsverfahren 129

- Begleitscheine 29.080

- grün gelistete Abfälle 89

Anzahl Anlagenüberwachungen(abfallrechtlich/immissionsschutzrechtlich) 198

Eine Jahresübersicht der wesentlichsten Aufgabenschwerpunkte des Referentenbereiches vermittelt folgende Tabelle:

A bt eilung 4

Schwerpunktaufgaben des Referates sind:

• Durchführung von Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

• Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen des Immissionsschutzes

• Stellungnahmen im Rahmen von Fachplanun- gen

• Anlagenüberwachung nach BImSchG

• Gentechnik

• Umweltverträglichkeitsprüfung

• Chemikaliensicherheit in Bezug auf den Umweltschutz und den allgemeinen Gesund- heitsschutz

• Europäisches Schadstoff freisetzungs- und verbringungsregister (für Sachsen-Anhalt) Referat Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit,

Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung Referatsleiter Dr. Hans-Jürgen Discher

Dessauer Straße 70 06118 Halle (Saale) Tel.: (0345) 514- 2500

E-Mail: hans-juergen.discher@lvwa.sachsen-anhalt.de

Anträge / Genehmigung von Anlagen nach dem BImSchG (§§ 4, 8, 9, 16, 18)

Anzahl Investitionsvolumen in Euro

eingereichte Anträge 92 461.090.982

erteilte Genehmigungen 73 247.680.493

Fachbereich Anzahl

Genehmigungen

Investitionsvolumen in Euro

Land- und Nahrungsgüterwirtschaft 13 23.770.458

Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie 7 35.587.644

Chemie 10 58.222.550

Metallurgie 8 83.859.100

Abfallentsorgungsanlagen 20 32.555.059

Lageranlagen 12 6.835.682

Steine u. Erden, Glas, Keramik, Baustoff e 2 1.050.000

Oberfl ächenbehandlungsanlagen 1 5.800.000

Holz, Zellstoff 0 0

Sonstige 0 0

A bt eilung 4

Das Referat nimmt als obere Wasserbehörde die Aufga-ben als Vollzugsbehörde für die Bereiche wasserwirt-schaftliche Verfahren und wassergefährdende Stoff e wahr.

Das Referat ist zuständig bei Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren beim Ausbau von Ge-wässern 1. Ordnung, Deichrückbau, Errichtung und Außerbetriebnahme von Stauanlagen an Gewässern 1.

Ordnung und für die Herstellung stehender Gewässer (Tagebaurestlöcher, Kiesseen). Ihm obliegt die Talsper-renaufsicht im Land.

Weiterhin werden Entscheidungen über das Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern zum Zwecke der Wasserkraftnutzung und die Festsetzung von Was-serschutz- und Überschwemmungsgebieten getroff en.

Im Rahmen der Fachaufsicht über die unteren Wasser-behörden ist das Referat mit der Widerspruchsbeschei-dung befasst.

Die abgeschlossenen Verwaltungsverfahren lassen sich in Zahlen wie folgt zusammenfassen:

Referat Wasser

Referatsleiter Ragner Wenzel Dessauer Straße 70

06118 Halle (Saale) Tel.: (0345) 514-2410

E-Mail: ragner.wenzel@lvwa.sachsen-anhalt.de

Zuständigkeiten Abgeschlossene Vorgänge

Planfeststellungsverfahren nach Wasserrecht

a) Vorzeitiger Beginn 1

b) Plangenehmigung

c) Planfeststellungsbeschluss 8

d) Erledigung in sonstiger Weise 1

Gewässerbenutzungen 19

Regelung der Benutzung von Deichen und Schutzmaßnahmen 33

Wahrnehmung der Aufgaben als Träger öff entlicher Belange 599

Umgang mit wassergefährdenden Stoff en 16

Trinkwassernotversorgung 6

Überwachung (Monitoring) und Kontrolle/Durchsetzung der Umsetzung von Nebenbestimmungen bei PG/PFB für Tagebaugewässer

5

Festsetzung Überschwemmungsgebiete 27

Wasserentnahmenetgelt

• Anzahl der Bescheide 741

Ist-Einnahmen Stand 31.12.2013 in Euro 9.016.526,72

Zuständigkeiten Bescheide Fördervolumen in Euro

Hochwasserschutz EFRE Sachsen-Anhalt Nord:

- Hochwasserschutz EFRE (100 %)

7 382.000,00

Hochwasserschutz EFRE Sachsen-Anhalt Süd 3 1.215.000,00

A bt eilung 4

Referat Abwasser

Referatsleiter Gernot Kruse Dessauer Straße 70

06118 Halle (Saale) Tel.: (0345) 514-2862

E-Mail: gernot.kruse@lvwa.sachsen-anhalt.de

Das Referat Abwasser nimmt als obere Wasserbehörde die Aufgaben als Vollzugsbehörde durch die überört-liche Abwasserbeseitigungsplanung sowie – soweit nicht die unteren Wasserbehörden zuständig sind – durch die Erteilung von Genehmigungen und Einleiter-laubnissen wahr. Darüber hinaus ist es für die Überwa-chung der in seiner Zuständigkeit liegenden Anlagen verantwortlich. Das Referat übt im Übrigen insoweit die Fachaufsicht über die unteren Wasserbehörden aus. Der Vollzug des Abwasserabgabenrechts liegt landesweit in seiner alleinigen Zuständigkeit. Im Jahr 2013 wurden rund 12,2 Mio. Euro Abwasserabgabe eingenommen.

Wie in den Vorjahren, war auch 2013 ein wesentlicher inhaltlicher Schwerpunkt die Bewilligung von Zuwen-dungen für Vorhaben der Abwasserbeseitigung und

Trinkwasserversorgung. Seit Mitte des Jahres 2013 hat das Referat als zuständige Bauverwaltung neben den Abwassermaßnahmen auch die wirtschaftliche Verwendung der Mittel der Trinkwasserversorgung zu prüfen. Hierbei konnte nur ungefähr der Hälfte der eingereichten Anträge entsprochen werden. Vorrangig berücksichtigt werden die Vorhaben derjenigen Aufga-benträger, die selbst – insbesondere durch die Bildung entsprechend leistungsfähiger Strukturen – eigene An-strengungen ergreifen.

Das Referat nimmt außerdem nach einer Ressortver-einbarung die Aufgaben der Bauverwaltung auch für Vorhaben der Wirtschaftsförderung wahr, soweit es von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt im Einzelfall beauftragt wird.

Ordnungsbehördliche Verfahren 2011 2012 2013

Erlaubniserteilung für Gewässerbenutzungen 50 51 68

Erteilung von Indirekteinleitergenehmigungen 13 5 13

Genehmigungsverfahren nach § 60 Abs. 3 WHG: 0 2 1

Stellungnahmen in immissionsschutzrechtlichen

Genehmigungsverfahren: 28 25 50

Anlagenschauen: 26 21 35

Behördliche Überwachung aller Abwassereinleiter in Sachsen-Anhalt 2013 (2012 in Klammern) Anzahl der

Anlagen

Kommunale Anlagen

Industrie-anlagen

Anlagen insgesamt 769 (801) 270 (283) 499 (518)

Anlagen in Zuständigkeit LVwA 120 (155) 5 (5) 115 (150)

A bt eilung 4

Fördermittel 2011 2012 2013

neu eingereichte Anträge: 187 155 192

- davon Abwasserbeseitigung 171 144 179

- davon Trinkwasserversorgung 16 11 13

bewilligte Vorhaben: 105 75 93

- davon Abwasserbeseitigung 95 69 86

- davon Trinkwasserversorgung 10 6 7

Umfang der bewirtschafteten Mittel in Euro 56.868.445 70.063.652

72.134.706

- davon Abwasserbeseitigung 51.461.969 66.914.873

58.562.754

- davon Trinkwasserversorgung 5.406.476 3.148.779

13.571.952

Umfang der neu bewilligten Mittel in Euro 31.522.000 22.613.500

31.125.193

- davon Abwasserbeseitigung 30.307.000 18.737.000

25.166.693

- davon Trinkwasserversorgung 1.215.000 3.876.500 5.958.500

ausgezahlte Mittel in Euro 11.864.119 28.687.294 25.460.722

- davon Abwasserentsorgung 11.469.460 24.791.723 23.822.794

- davon Trinkwasserversorgung 394.659 3.895.571 1.637.928

geprüfte Verwendungsnachweise 101 120 149

Umfang der baufachlich geprüften und seitens der Investitionsbank bewilligten Mittel der Wirtschafts-förderung (nur Anteil Abwasser / Trinkwasser):

2011 2012 2013

Anzahl der baufachlich geprüften Vorhaben: 5 6 5

Gesamtkosten dieser Vorhaben in Euro 33.826.645 5.861.743 26.282.906

davon zuwendungsfähig in Euro 29.123.303 5.763.781 21.736.271

Anzahl der hiervon seitens der IB LSA bewilligten Vor-haben:

2 2 3

Höhe der Zuwendung in Euro (nur Abwasser / Trink-wasser):

15.098.361 1.148.031 12.157.155 Umfang der bewirtschafteten Mittel in Euro 15.098.361 16.246.393 41.961.233

A bt eilung 4

Abwasserabgabe

Entwicklung des Abwasserabgabeaufkommens in Mio. Euro

Festsetzung Verrechnung Erhebung

2004 11,9 7,6 4,3

2006 19,6 14,5 5,1

2009 15,7 6,5 9,3

2010 37,9 22,2 15,6

2011 23,9 4,8 19,1

2012 23,9 7,0 16,9

2013 36,4 24,3 11,6

2011 2012 2013

Zahl der festgesetzten Einleitstellen 4.138 4.783 4.039

Anzahl der Festsetzungsbescheide 458 359 487

Anzahl sonstiger Bescheide * 117 170 106

* (Zulassung eines Messprogramms, Säumniszuschläge, Stundung…)

Anzahl der jährlich der Verjährung unterliegenden Einleitstellen (ab 2009): 3.736

davon Industrie/Gewerbe 279

A bt eilung 4

Das Referat nimmt im Land Sachsen-Anhalt die Aufgaben der oberen Naturschutzbehörde wahr.

Schwerpunkte der Tätigkeiten bestehen neben der Wahrnehmung der Fachaufsicht über die unteren Na-turschutzbehörden in der Ausweisung und Betreuung von Naturschutzgebieten, der Erarbeitung von fach-lichen Stellungnahmen bei geplanten Eingriff en in

Natur und Landschaft, der Bearbeitung von Förder-mittelanträgen, der Erteilung artenschutzrechtlicher Genehmigungen, der fachlichen Beratung der Na-turparke und Landschaftspfl egeverbände sowie Auf-gaben im Rahmen der Umsetzung des europäischen Schutzgebietsnetzes „NATURA 2000“.

Referat Naturschutz, Landschaftspfl ege Referatsleiter Dr. Uwe Thalmann

Dessauer Straße 70 06118 Halle (Saale) Tel.: (0345) 514-2600

E-Mail: uwe.thalmann@lvwa.sachsen-anhalt.de

Abb.: Übersicht zur ELER-Förderung

A bt eilung 4

2013 wurden für Projekte des Naturschutzes und der Landschaftspflege insgesamt 8,3 Mio. Euro für 35 ver-schiedene Projektanträge gebunden und für bereits umgesetzte Maßnahmen 7,3 Mio. Euro (davon 5,2 Mio.

Euro EU-Mittel und 2,1 Mio. Euro Landesmittel) ausge-zahlt. Zu solchen Maßnahmen zählten u. a.:

• Pflegemaßnahmen auf FFH-Lebensraumtypen in Natura 2000-Gebieten des Naturparks Flä-ming, auf Berg-, Frisch- und Feuchtwiesen im Harz, auf Kupferschieferhalden im Mansfelder Raum sowie auf einer Streuobstwiese im Hakel,

• Projekte zum Anschluss eines Altarmes an die Havel sowie zum Erhalt des Wasserre-gimes im FFH-Gebiet „Lausiger Teich und Ausreißer-Teich östlich Bad Schmiedeberg“,

• Umweltbildung und Naturerleben im Naturer-lebniszentrum Hohne Hof im Nationalpark Harz, Neubau eines Natura-2000 Informationszen-trums in der Hansestadt Havelberg sowie Er-stellung einer Broschüre über den Elbebiber,

• Wissenschaftliche Untersuchungen zu Manage-mentvarianten auf FFH-Lebensraumtypen in der Colbitz-Letzlinger Heide sowie zu Ersterfas-sungen des Luchses im Harz mittels Fotofallen,

• Projekte zur gezielten Förderung von gefähr-deten Arten, so z.B. für die Orchideenart Frau-enschuh im Burgenlandkreis, für den Golde-nen Scheckenfalters im Harz bzw. zum Erhalt der Wiesen- und Kornweihe im Altmarkkreis Salzwedel, des Großen Brachvogels im Dröm-ling sowie der Großtrappe im Jerichower Land,

• Fortführung eines landesweit bedeutenden Projek-tes zur Vorbeugung der Etablierung bzw. zum Mo-nitorings von Neophyten sowie der Bekämpfung bereits vorhandener Neophytenbestände in Natura 2000-Gebieten.

Insgesamt erfolgte 2013 die Bewertung von 520 Vor-haben im Hinblick auf deren Wirkungen in Bezug zur Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder des Land-schaftsbildes, wobei 164 Verträglichkeitsprüfungen für FFH-Gebiete (Fauna-Flora-Habitat-, Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung) und Europäische Vo-gelschutzgebiete (SPA-Gebiete) integriert waren. Au-ßerdem wurden im Kalenderjahr 350 Befreiungen, Ge-nehmigungen, Erlaubnisse bzw. Zustimmungen erteilt.

Die zielgruppenorientierte Kampagne „NATURa-ver-bunden“ wurde fortgeführt, um das bedeutsame eu-ropäische Projekt Natura 2000 stärker im öffentlichen Bewusstsein zu verankern. In einem Schülerwettbe-werb waren sachsen-anhaltische Schüler der 5. und 6.

Klassen aufgerufen, herauszufinden, was sich hinter dem Schutzgebietssystem NATURa 2000 verbirgt. Mehr als 200 kleine Naturschützer haben sich insgesamt an dem Wettbewerb beteiligt und tolle Exponate einge-schickt. Außerdem wurde das bewährte Kindermaterial mit dem Fledermaus-Maskottchen Milli Mausohr um ein Online-Spieleportal ergänzt. Hier können Kinder ihr Wissen zur Natur in einem Hamsterspiel, Wolfsquiz, im Artenraten und Artenmemory sowie in einem Spiel zu Mensch und Natur unter Beweis stellen.

A bt eilung 4

Das Referat Forst- und Jagdhoheit nimmt im Land Sach-sen-Anhalt die Aufgaben der oberen Forst- und Jagdbe-hörde wahr und übt die Fachaufsicht über die unteren Forst- und Jagdbehörden sowie die 4 Ämter für Land-wirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (Teil Forst) aus.

Schwerpunkt der Tätigkeiten ist der Vollzug des Forst-rechtes, des JagdForst-rechtes, des Saatgutrechtes und das Fördermittelmanagement in unterschiedlichen Berei-chen.

Ergebnisse (kg Rohsaatgut) der Herkunftsgebiete der Saatguternte 2013/2014 in Sachsen-Anhalt

Baumarten Herkunftsgebiete (HKG)

02 03 04 05 06 07

Bergahorn (801) 148

Vogelkirsche (814) 883 277

Roteiche (816) 583

Stieleiche (817) 1.444 489

Traubeneiche (818) 21 8.717 286

Robinie (819) 93

Küstentanne (830) 2.016

Kiefer (851) 4.222 6.619

Douglasie (853) 1.384

Kontrollstelle für forstliches Vermehrungsgut Die Saatguternte in der Ernteperiode 2013/2014 er-brachte im Vergleich der letzten zehn Jahre durch-schnittliche Erntemengen. In der Standortsregion Harz waren beim überwiegenden Baumartenspektrum kei-ne Ernten zu verzeichkei-nen. Natürliche Schwankungen insbesondere in Abhängigkeit von den standörtlichen Faktoren sind als normal zu werten. In Sachsen-Anhalt wurden insgesamt 27,1 t Saatgut geerntet. Die folgen-de Tabelle zeigt die Aufteilung folgen-der beteiligten Baumar-ten in der Ernteperiode.

Referat Forst- und Jagdhoheit Referatsleiter Frank Schuff enhauer Dessauer Straße 70

06118 Halle (Saale) Tel.: (0345) 514-2800

E-Mail: frank.schuff enhauer@lvwa.sachsen-anhalt.de

Ernteaufkommen Sachsen-Anhalt 2013 [t Rohsaatgut] 27,18 Ernteaufkommen Sachsen-Anhalt 2012 [t Rohsaatgut] 26,83 Ernteaufkommen Sachsen-Anhalt 2011 [t Rohsaatgut] 40,47

A bt eilung 4

Die Aufteilung der Erntemengen nach Landkreisen/kreisfreien Städten stellt sich wie folgt dar:

Ergebnisse (kg Rohsaatgut) der Saatguternte der Landkreise 2013/2014 in Sachsen-Anhalt in kg

Altmarkkreis Salzwedel 4.243

Landkreis Anhalt-Bitterfeld 1.308

Landkreis Börde 2.349

Burgenlandkreis 7.752

Landkreis Harz 883

Landkreis Jerichower Land 306

Landkreis Mansfeld-Südharz 563

Saalekreis 3.863

Salzlandkreis 148

Landkreis Stendal 297

Landkreis Wittenberg 5.469

insgesamt 27.179

Zur nachhaltigen Versorgung mit forstlichem Vermehrungsgut für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung in Sachsen-Anhalt, ist eine Neuzulassung von Erntebeständen unumgänglich. Im Jahr 2013 wurden in den einzel-nen Herkunftsgebieten 11,7 ha zugelassen, die sich wie folgt nach Baumarten darstellen.

Herkunftsgebiet Baumart Fläche [ha]

Mittel- und Ostdeutsches Tiefland Gemeine Kiefer 4,7

Westdeutsches Bergland, kolline Stufe Gemeine Kiefer 5,0

Mittel- und Ostdeutsches Tief- und Hügelland Winterlinde 1,0

Übriges Bundesgebiet Esskastanie 0,6

Übriges Bundesgebiet Küstentanne 0,4

Jagdhoheit

Im per 31.03.2013 beendeten Jagdjahr 2012 konnten in Sachsen- Anhalt insgesamt rund 98.100 Stücken Schalen-wild gestreckt werden.

Streckenergebnis in Sachsen- Anhalt (Stück):

Wildart 2010 2011 2012

Rotwild 4.981 5.178 5.794

Damwild 4.832 5.075 5.329

Muffelwild 870 729 741

Rehwild 49.317 48.118 51.686 Schwarzwild 33.631 26.801 34.573

A bt eilung 4

Das LVwA als obere Jagdbehörde fördert das Jagdwesen mit Mitteln der Jagdabgabe.

Verwendung der Jagdabgabe 2013 in Euro (ausgewählte Schwerpunkte):

Biotopverbessernde Maßnahmen und Niederwildbewirtschaftung 23.800 Öffentlichkeitsarbeit 35.000 Wildforschung 39.300 Hundewesen 9.100 Forsthoheit

Im Jahr 2013 erfolgten wurden in den Planungsregionen des Landes Sachsen-Anhalt Waldumwandlungs- und Erstaufforstungsverfahren mit nachfolgenden Umfängen geführt.

Planungsregion Landkreise/ kreisfreie Städte Waldum-

wandlun-gen (ha)

Erstaufforstungen bisher nicht mit Wald

bestockter Flächen (ha)

Altmark Altmarkkreis Salzwedel, Landkreis Stendal 3,90 5,74

Magdeburg Landkreise Börde, Jerichower Land, Salzland-kreis, Landeshauptstadt Magdeburg

20,26 34,69

Anhalt-Bitterfeld- Wittenberg

Landkreise Saalekreis, Mansfeld-Südharz (teilw.), Burgenlandkreis, Stadt Halle (Saale)

4,77 32,37

Harz Landkreise Harz, Mansfeld-Südharz (teilw.) 6,65 11,70

Summe-Land 35,58 84,50

Forstliche Förderung/Förderung Umweltbildung/FÖJ

Das Referat übt die Fachaufsicht über die ÄLFF im Bereich der Forstlichen Förderung aus und ist Bewilligungsbe-hörde für den Themenbereich Umweltbildung und Freiwilliges Ökologisches Jahr.

ausgereichte Fördermittel in Euro:

Förderinhalte 2009 2010 2011 2012 2013

Forstförderung (einschl.

Erstaufforstung)

4.155.516 3.789.591 5.557.590 3.952.149 4.269.876

Umweltbildung 534.194 375.561 569.055 288.510 458.387

Freiwilliges ökologisches Jahr 762.206 895.499 834.031 912.303 953.585

A bt eilung 4

Referat Agrarwirtschaft, Ländliche Räume, Fischerei Referatsleiter n.n.

Stellvertreter Albrecht Dietrich Dessauer Straße 70

06118 Halle (Saale) Tel.: (0345) 514-2650

E-Mail: albrecht.dietrich@lvwa.sachsen-anhalt.de

Das Referat übt landesweit die Fachaufsicht über die Ämter für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ÄLFF) aus, für einzelne Aufgaben auch über die Land-kreise und kreisfreien Städte, z.B. über die unteren Dün-gebehörden. Es wirkt beratend und ist Widerspruchs-behörde.

Förderung der Marktstrukturverbesserung für land-wirtschaftliche Erzeugnisse und Innovationsförde-rung

Im Jahr 2013 konnten für 13 Unternehmen Zuwen-dungsbescheide mit einem Gesamt-investitionsvolu-men von 22 Mio. Euro bzw. einem FördervoluGesamt-investitionsvolu-men von 5,5 Mio. Euro erteilt werden. Die geförderten Unter-nehmen verarbeiten die landwirtschaftlichen Grund-erzeugnisse, Kartoff eln, Gemüse, Milch, Getreide und Wein.

Es handelt sich hier um landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der Region Sachsen- Anhalt. Durch die Förderung der verarbeitenden Unternehmen werden damit zu-gleich Landwirte der Region durch den verbesserten Absatz ihrer Produkte gestärkt.

Haushalt und Mittelzuweisungen ÄLFF

Im Bereich Haushalt des Referats wurden die Einnah-men und Ausgaben der vier ÄLFF verteilt, koordiniert und überwacht. Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt ist das Fördermittelmanagement im Rahmen der Fachauf-sicht über die ÄLFF. Das beinhaltet u. a. die Koordinie-rung und Überwachung der Einnahmen und Ausgaben der Bereiche Flurneuordnung, Ländlicher Wegebau,

Förderung der Anbahnung und Betreuung gebiets-übergreifender und transnationaler Zusammenar-beiten der lokalen Aktionsgruppen (LAG) in Leader 2007-2013

Durch das Referat wurden 2013 zwei Projekte zur transnationalen Anbahnung, drei Projekte zur ge-bietsübergreifenden Betreuung und drei Projekte zur transnationalen Betreuung bewilligt und ausgezahlt.

Die ausgezahlte Summe betrug insgesamt rd. 144.000 Euro. Damit wurde die Zusammenarbeit von LAGn aus Sachsen-Anhalt miteinander und mit LAGn aus Nieder-sachsen, Finnland, Österreich, Polen und der Slowakei gefördert.

Siedlungswesen

a) Fachaufsicht über die Landkreise und kreisfrei-en Städte zum Grundstückverkehrs- und Landpacht-verkehrsgesetz

Dem Referat obliegt auch die Fachaufsicht über die Durchführung des Grundstückverkehrs- und pachtverkehrsgesetzes in der Zuständigkeit der Land-kreise und kreisfreien Städte. Im Jahr 2013 lag der Schwerpunkt der Tätigkeit auf der Mitarbeit des LVwA in der Arbeitsgruppe „Landwirtschaftlicher Boden-markt“.

b) Löschungsbewilligungen

Es wurden im Jahr 2013 2 Anträge auf Löschung sied-lungsrechtlicher Wiederkaufsrechte abschließend be-arbeitet.

A bt eilung 4

Widerspruchsbehörde

Die Widerspruchsbearbeitung in den verschiedenen Aufgabenbereichen des Referates bzw. der nachge-ordneten Behörden bildete einen wichtigen Arbeits-schwerpunkt.

a) Obere Flurneuordnungsbehörde

Es wurden die Widersprüche zu Flurbereinigungs- und Bodenordnungsverfahren in Sachsen-Anhalt bearbei-tet.

Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge 14

63

Bodenordnungsverfahren Flurbereinigungsverfahren

b) Dorferneuerung, Ländlicher Wegebau, kommunale Infrastrukturmaßnahmen und Breitbandförderung

Es wurden Widersprüche aus den Bereichen Dorferneuerung und ländlicher Wegebau bearbeitet.

Anzahl der abgeschlossenen Vorgänge

28 2

Dorferneuerung

ländlicher Wegebau

Agrarförderung

Im Bereich Direktzahlungen bewilligten und zahlten die ÄLFF 2013 für Landwirtschaftsbetriebe mit einer land-wirtschaftlichen Nutzfläche von insgesamt ca. 1,15 Mio.

ha 356,34 Mio. Euro Flächenbeihilfe aus. Im Bereich der Agrarumweltmaßnahmen und Ausgleichszahlungen wurden insgesamt 42,7 Mio. Euro bewilligt und ausge-zahlt. Das Referat übt über diese Verwaltungsverfahren sowie über die Vergabe der Beihilfen in den Schulmilch-

A bt eilung 4

2013 wurden im Bereich InVeKoS/ Agrarumweltmaß-nahmen in 54 Widerspruchsverfahren Entscheidungen getroffen. Zwei Widersprüche waren im Bereich der Einzelbetrieblichen Investitionsförderung zu entschei-den. In den ÄLFF fanden Fachaufsichtsprüfungen im Bereich Erhebung von Zinsen bei Rückforderungen im Bereich InVeKoS/ Agrarumweltmaßnahmen statt. Da-bei wurden in 15 Förderfällen das Verfahren und die Einhaltung der Dienstanweisung bezüglich der ord-nungsgemäßen Berechnung von Zinsen überprüft. Die Überwachung des ordnungsgemäßen Verwaltungs-vollzugs der ÄLFF nach den EU-Vorgaben des InVeKoS erfolgte durch Wahrnehmung der Fachaufsicht bei der Teilnahme an 25 Vor-Ort-Kontrollen verschiedener Beihilfe-und Förderverfahren. Die Fachaufsicht wurde zudem bei Cross-Compliance-Kontrollen vor Ort wahr-genommen.

Vor-Ort-Kontrollen (VOK)

Fördermaßnahme Anzahl

Betriebsprämie; Flugplatzflächen 5 Nachkontrollen Fernerkundung 3

Cross Compliance 2

Ausgleichszulage benachteiligte Gebiete 1 Agrarumweltmaßnahmen Natura 2000 15

Schulmilch 5

Schulobst 5

Erzeugerorganisation Obst 1

Erhaltung genetischer Ressourcen der Landwirtschaft

1 Erzeugungs- u.

Vermarktungsbedingun-gen Bienenerzeugnisse

1

Hochwasser 2

Rekultivierung Hochwasserflächen 1 Vollzug der Vermarktungsnormen für Fleisch, Geflü-gelfleisch und Eier

Die Wahrnehmung der Fachaufsicht an Vor-Ort-Kon-trollen zum Vollzug der Vermarktungsnormen für Eier erfolgte in sechs Landkreisen und einer kreisfreien

Amtliche Düngemittelverkehrskontrolle

Im Rahmen der amtlichen Düngemittelverkehrskont-rolle wurden in 2013 insgesamt 210 Kennzeichnungs-kontrollen durchgeführt und 172 Düngemittelproben entnommen. Diese entfielen auf 147 mineralische Dün-gemittel und 25 organische bzw. organisch-minerali-sche Düngemittel.

Projektförderung im ländlichen Raum und institutio-nelle Förderung

Im Rahmen der Projektförderung im ländlichen Raum erhielten der Landfrauenverband, der Landjugendver-band sowie die Landesarbeitsgemeinschaft für Urlaub und Freizeit auf dem Lande Zuschüsse. Dem Landfrenverband und dem Landjugendverband wurden au-ßerdem Zuwendungen für die Aufrechterhaltung und Sicherstellung ihrer Geschäftstätigkeit bewilligt. Wei-terhin wurde der Berufswettbewerb der Landjugend und der Junggärtner mit Fördermitteln unterstützt.

Für die Umsetzung der „grünen Maßnahmen“ im Rah-men von Bundes- und Landesgartenschauen wurden 2013 bereits 5 Mio. Euro für die Landesgartenschau 2018 in Burg ausgereicht sowie die Vorbereitung der Bundesgartenschau am Standort Havelberg weiter be-gleitet und überwacht.

Als obere Flurbereinigungsbehörde wurden

• ein Unternehmensflurbereinigungsverfahren gem.

§ 87 FlurbG angeordnet,

• für vierzehn Flurneuordnungsverfahren (Verfahren nach §§ 86, 87 FlurbG oder § 56 LwAnpG) die von den ÄLFF aufgestellten Neugestaltungsgrundsätze nach § 37 Abs. 1 und 2 FlurbG geprüft und hier-bei gem. § 3c UVPG über das Erfordernis einer Um-weltverträglichkeitsprüfung entschieden und

• fünf Flurbereinigungspläne der ÄLFF in Verfahren nach §§ 86 u. 87 FlurbG gemäß § 58 FlurbG geneh-migt sowie

• die Beauftragungen der 13 geeigneten Stellen im Sinne von § 53 Abs. 4 LwAnpG bzw. § 99 FlurbG um zwei Jahre bis zum 31.12.2015 verlängert.

A bt eilung 4

Neuordnung des ländlichen Raumes und der Eigen-tumsverhältnisse

Verfahrensart Anzahl

der

Unternehmensflurbereinigungsverfahren 79 85.596 27.608 anhängige Verfahren z.B. zur Einweisung in die Trasse von Verkehrsprojek-ten, Beseitigung von Nach-teilen für die Betroffenen, Neuordnung des Eigentums Verfahren zur

Zusammenführung von Boden und Gebäudeeigentum

38 256 262 abgeschlossene Verfahren z.B. Regelung von Eigenhei-men und LPG-Stallanlagen auf fremdem Grund und Boden

Bodenordnungsverfahren 114 122.199 36.702 anhängige Verfahren z.B. zur Wiederherstellung von selbständigem Eigentum in ländlichen Gebieten vereinfachte Flurbereinigungsverfahren 43 33.978 9.718 anhängige Verfahren

z.B. für Maßnahmen der Landentwicklung, des Um-weltschutzes, Beseitigung von Nachteilen für die allge-meine Landeskultur, Auflö-sung von Landnutzungskon-flikten

davon LMBV 7 11.119 580 Sanierung Tagebauflächen

Integrierte ländliche Entwicklung (ILE) / Leader Im Jahr 2013 hat sich die integrierte ländliche Entwick-lung in Sachsen-Anhalt weiter etabliert.

Die Leaderkonzepte und die Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepte (ILEK) werden in den 23 Leader-gebieten und den 9 ILE-Regionen derzeit umgesetzt.

Die ILE- Region Altmark führte ihr gefördertes ILE- Re-gionalmanagement in 2013 fort. Damit soll die erfolg-reiche Arbeit der beiden Altmarkkreise fortgesetzt und das vorhandene Entwicklungspotential weiter genutzt werden. So sollen auch verstärkt Fördermittel in die Region geholt werden, die ohne

ILE-Regionalmanage-In den vergangenen vier Förderjahren sind in

ILE-Regionalmanage-In den vergangenen vier Förderjahren sind in

Im Dokument die Havel rückwärts floss Seite 9 (Seite 89-106)