2012/2013
2012/2013 Grundschulen
D. Produktdarstellung Zu diesem Kapitel gehören insbesondere die Produktgruppen
31 - Verkehrsangelegenheiten
4258 – Unterrichtsbegleitende Maßnahmen und Angebote 4259 - Sicherung des Unterrichts
2012/2013 Grundschulen
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010
Einnahmen
11110 129
E05
Kostenbeteiligung nach dem TKBG für Kinder in außerunter- richtli-chen schulisrichtli-chen Betreuungsan-geboten
1.100.000 1.100.000 1.000.000 1.096.723,48
Entgelte für die Hortbetreuung
11116
(neu) 112 E03
Benutzungsentgelte 1.000 1.000 245,89
11117
(neu) 112 E05
Kostenbeteiligung für in Branden-burg betreute Kinder
13.600 13.700 13.874,00
12401 112
E01
Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume
95.000 95.000 77.000 94.365,81
Dienstwohnungsvergütungen
Die Beträge für Dienstwohnungsvergütungen enthalten auch den Ersatz der Ausgaben für die Lieferung von Wärme und Wasser.
Einnahmen aus dem Mietvertrag für Dachflächen der Mary-Poppins-Grundschule für Photovoltaik-Anlagen.
12406 112
E03
Mieten für Stellplätze auf Dienst-grundstücken
4.200 4.200 4.200 4.381,31
13 Stellplätze x 25,00.-€ / Mon x 12...3.900 € 2 Stellplätze x 12,50.-€ / Mon x 12... 300 €
4.200 €
12516 112
E02
Einnahmen aus eigenem Handeln der Schule
1.000 1.000 1.000 —
Gem. § 7 Abs. 5 Satz 3 Schulgesetz Zweckbindungsvermerk:
80% der Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei dem Titel 52516. Eine Pauschale von 20% für die Nutzung des Schulgebäudes (Bewirtschaftungskosten) verbleibt im Landeshaushalt.
26101
(neu) 112 E01
Ersatz von Verwaltungsausgaben 300.000 300.000 130.000 179.952,39
Wurde bislang bei 26105 nachgewiesen.
28103 112 E03
Ersatz von Bewirtschaftungsaus-gaben
14.400 104.300,17
Weggefallen 28290 112
E01
Sonstige zweckgebundene Ein-nahmen für konsumtive Zwecke
1.000 1.000 — 5.026,56
Zweckbindungsvermerk:
Die Einnahmen sind zweckgebunden für Ausgaben bei Titel 54690.
35921 850
E00
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben)
1.000 1.000 1.000 283.387,53
35922
(neu) 850 E00
Entnahme aus der Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben)
1.000 1.000
Gesamteinnahmen 1.517.800 1.517.900 1.227.600 1.782.257,14
Prozentuale Veränderung 23,6 % 0,0 %
2012/2013 Grundschulen
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010
Ausgaben
51103
(neu) 112 A01
Papier für Vervielfältigungen in Schulen
78.000 78.000
51111 112
A09
Geschäftsbedarf für die verfahren-sunabhängige IuK-Technik
Siehe Maßnahmegruppe 31
51404 112
A07
Härtefallfonds Schulmittagessen 6.000 6.000 8.000 3.496,00
51405 112
A01
Härtefallfonds Erstausstattung für Einzuschulende
10.000 10.000 24.000 17.162,13
Erstausstattung für Einzuschulende
51420 129
A07
Beköstigung 1.305.000 1.305.000 535.000 1.244.408,63
Ausgaben für Schulmittagessen
51421
(neu) 259 A07
Leistungen für Bildung und Teilha-be - Mittagsverpflegung Schule
1.000 1.000
Leistungen für Bildung und Teilhabe – Mittagsverpflegung Schule
51701 112
A08
Bewirtschaftungsausgaben 4.328.000 4.328.000 3.426.000 4.408.350,61
Ausgaben für Schneebeseitigung, Strom, Gas, Wasser, Entwässerung, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Hausreinigung, Des-infektion, Steuern, Versicherungen und sonstige Bewirtschaftungskosten wie Alarmserviceverträge, Wartung von Feuer-löschgeräten und Kehrgebühren
51801 112
A08
Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume
178.000 178.000 75.900 181.052,69
Anmietung mobiler Unterrichtscontainer für die Robert-Reinick-Grundschule.
51827 112
A08
Zinsanteil beim Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Sonderfinanzierungen)
121.000 107.000 211.000 189.167,02
Zinsanteil für die Mietkaufraten für die Grundschule an der Pulvermühle, Wasserstadt Oberhavel 52507 112
A01
Lernmittel 221.000 221.000 316.000 250.802,33
Zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen können Teile der verfügbaren Mittel zur Selbstbewirtschaftung zugewie-sen werden.
52509 112
A01
Lehrmittel und Unterrichtsmaterial inkl. der IuK-Technik in Schulen
400.000 403.000 392.000 418.155,06
Lehrmittel und Unterrichtsmaterial einschließlich Informations- und Kommunikationstechnik, Ausstattung mit Schul- und Hausgeräten (Mobiliar und Ausrüstungsgegenstände)
Zur Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen können Teile der verfügbaren Mittel zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden.
52512 112
A09
Verkehrserziehung 3.000 3.000 3.000 3.000,00
Ausgaben für die Jugendverkehrsschulen.
2012/2013 Grundschulen
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 52516 112
A10
Ausgaben im Rahmen der schuli-schen Eigenverantwortung
1.000 1.000 1.000 —
Gem. § 7 Abs. 5 Satz 3 Schulgesetz
Ausgaben dürfen nur bis zur im Zweckbindungsvermerk zu Titel 12516 genannten Höhe geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
53405 112
A09
Sachausgaben gemäß § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 5 Schulgesetz
140.000 140.000 141.000 169.235,80
54102
(neu) 112 A08
Maßnahmen zur Energieeinspa-rung
75.000 75.000
2012
Erneuerung der Heizungsanlage der Sporthalle der 05G16 Zeppelin-Grundschule ... 35.000 € Umstellung des Wärmeträgers von Heizöl auf Gas und Erneuerung der Heizungsanlage der
05G12 Grundschule am Weinmeisterhorn ... 40.000 € 2013
Umstellung des Wärmeträgers von Heizöl auf Gas und Erneuerung der Heizungsanlage
Schulumweltzentrum (SUZ) Hakenfelde ... 35.000 € Erneuerung der Heizungsanlage an der 05G20 Carl-Schurz-Grundschule und kleinere
Maßnahmen zur Energieeinsparung ... 40.000 € 54690 112
A10
Sonstige sächliche Verwaltungs-ausgaben aus zweckgebundenen Einnahmen
1.000 1.000 1.000 5.205,56
R 6.082,92
Ausgaben dürfen nur in Höhe der Einnahmen bei Titel 28290 geleistet werden (verbindliche Erläuterung).
67177 112
T
Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger Tagesein-richtungen
25.000 25.000 76.000 20.662,77
2012/2013 Grundschulen
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 71504 112 Neubau einer Sporthalle und
Um-bau der Turnhalle zu einem Mehr-zweckraum, Schulanlage Gais-mannshofer Weg
— — — —
Verpflichtungsermächtigung — 1.859.000
Davon fällig 2013 —
Davon fällig 2014 — 1.859.000
Davon fällig 2015 — —
Davon fällig 2016 — —
Davon fällig 2017 — —
Davon fällig 2018 —
Die 3zügige Grundschule am Eichenwald verfügt derzeit zur Deckung des Sportunterrichts nur über eine kleine, nicht normgerechte Turnhalle (1 Hallenteil). Ferner ist auf dem Schulgelände kein Mehrzweckraum vorhanden.
Um für die Schule sowohl ausreichenden Unterrichtsraum für den Sport (Fehlbedarf 1 Hallenteil) als auch einen angemes-senen, dringend erforderlichen Veranstaltungsort und Mehrzweckraum zu schaffen, ist auf der in der Nähe gelegenen Sportanlage Fehrbelliner Tor der Neubau einer Sporthalle mit 2 Hallenteilen - als Teil des ab 2013 geplanten Sportzentrums Askanierring (Maßnahme 40 60 / 715 05) - sowie der Um- bzw. Ausbau der Turnhalle in einen Mehrzweckraum mit Bühne und sonstigen Nebenräumen geplant. Eine Nutzung des Mehrzweckraumes durch die Öffentlichkeit ist vorgesehen.
Der in den geschätzten Gesamtkosten von 3.899 Tsd. € enthaltene Anteil für die Sporthalle von 2.938 Tsd. € entspricht - unter Berücksichtigung einer 13%igen Kostensteigerung aufgrund der seit 2002 gestiegenen Baukostenpreise und der Erhöhung der Mehrwertsteuer in 2007 - den Vorgaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung („Kostenrichtwerte für Neubaumaßnahmen in elementierter Bauweise mit standardisierten Raumprogramm“, Stand: März 2002) für eine Sporthal-le Typ 22 m x 44 m (Kostenrichtwert 2002: 2.600 Tsd. €). Bau- einschließlich Vorplanungsunterlagen liegen noch nicht vor, sollen jedoch unverzüglich aufgestellt werden.
Der Erläuterungsbericht vom 09.02.2009 mit der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom liegt vor.
Die Bauvorbereitung und die Baudurchführung soll unter Heranziehung freischaffender Architekten / Architektinnen und Ingenieure erfolgen. Die „Wirtschaftlichen Standards des öffentlichen Bauens“ gemäß Rundschreiben SenStadt VI D Nr.
01/2002 einschließlich aktueller Änderungen werden bei der Erarbeitung der Bauplanungsunterlagen berücksichtigt.
Die Bauverwaltungskosten betragen voraussichtlich ca. 156 Tsd. € (4,0 % der Gesamtkosten).
Geschätzte Folgekosten entstehen jährlich für:
a) Personalausgaben in Höhe von z.Zt. 40.120 € (Hallenwart/in Lgr. 2/3a / neu Egr. 3) b) konsumtive Sachausgaben in Höhe von ca. 80.000 €.
81208 112
A01
Investive Lehrmittel und Unter-richtsmaterialien in Schulen
93.000 93.000 20.000 —
2012
Neuausstattung der ehemaligen Hausmeisterwohnung und des alten Verwaltungstraktes der Robert-Reinick-Grundschule,
Altbau Jungfernheideweg 32/48 ... 50.000 € Neuausstattung des Werkraumes der Grundschule Amalienhof ... 25.000 € Ergänzungs- und Neubeschaffung von Musikinstrumenten für den
Schulschwerpunkt Musik der Christoph-Földerich-Grundschule ... 18.000 € Gesamt 93.000 €
2013
Neuausstattung des Mehrzweckraumes mit Mobiliar, Bühnentechnik
und Bühnenvorhang der Astrid-Lindgren-Grundschule ... 35.000 € Neuausstattung des naturwissenschaftlichen Unterrichtsraumes der
Grundschule am Amalienhof ... 25.000 € Beschaffung von Stahlgarderobenschränken für die Flurbereiche der
Zeppelin-Grundschule (Erfüllung von Brandschutzauflagen) ... 33.000 € Gesamt 93.000 €
2012/2013 Grundschulen
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 81209 112
A01
Investive IuKLehrmittel und -Unterrichtsmaterialien in Schulen
18.000 18.000 10.000 —
2012
Beschaffung eines Laptopwagens für den IT-Einsatz im Unterricht für die Grundschule am Eichenwald 2013
Neuausstattung eines Computerraumes und Ergänzung der IT-Technik der Christoph-Földerich-Grundschule 82127 112 Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden (Sonderfinanzierungen)
442.000 442.000 437.000 436.780,78
Im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Wasserstadt Oberhavel ist u.a. als Infrastrukturmaßnahme eine dreizügige Grundschule mit Sporthalle durch einen Investor errichtet worden.
Die Finanzierung erfolgte in Form eines Mietkaufs. In den veranschlagten Ausgaben sind lediglich die Tilgungsraten nach-gewiesen. Die Gesamtkosten der Tilgungsraten betragen rd. 8.600 T€ (16.819.579,41 DM gemäß Schreiben/Tilgungsplan vom 16.05.2000). Der Mietkauf geht über eine Zeitraum von 20 Jahren.
Die Zinszahlungen werden aus Kapitel 37 36, Titel 518 27 geleistet.
Finanzierung:
Bis 2010 4.495 T€
2011 437 T€
2012 442T€
2013 442 T€
2014 442 T€
2015 442 T€
Restkosten ab 2016 1.900 T€
91921 850
A01
Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 1 und 2 Schulgesetz (Sachausgaben)
1.000 1.000 1.000 279.194,34
91922
(neu) 850 A10
Zuführung an die Rücklage nach § 7 Abs. 5 Nrn. 3 bis 6 Schulgesetz (Sachausgaben)
1.000 1.000
MG 31 2012/2013 Grundschulen
Beträge in EURO Titel Fkt
Kb
Bezeichnung Ansatz Ansatz Ansatz Ist (Rest/R) 2012 2013 2011 2010 MG
31
Ausgaben für verfahrensunab-hängige IuK
51111 112
A09
Geschäftsbedarf für die verfahren-sunabhängige IuK-Technik
1.100 2.591,90
Weggefallen
Summe Maßnahmegruppe 31 1.100 2.591,90
Gesamtausgaben 7.448.000 7.437.000 5.679.000 7.629.265,62
Prozentuale Veränderung 31,1 % -0,1 %
Abschluss Kapitel 3736
111-186
Verwaltungseinnahmen, Einnah-men aus Schuldendienst und der-gleichen
1.214.800 1.214.900 1.082.200 1.209.590,49
211-299
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
301.000 301.000 144.400 289.279,12
351-389
Besondere Finanzierungseinnah-men
2.000 2.000 1.000 283.387,53
Gesamteinnahmen 1.517.800 1.517.900 1.227.600 1.782.257,14
511-549
Sächliche Verwaltungsausgaben 6.868.000 6.857.000 5.135.000 6.892.627,73
611-699
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
25.000 25.000 76.000 20.662,77
700-739
Investitionsausgaben für bauliche Zwecke
— —
811-899
Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben zur Investitionsförde-rung
553.000 553.000 467.000 436.780,78
911-989
Besondere Finanzierungsausga-ben
2.000 2.000 1.000 279.194,34
Gesamtausgaben 7.448.000 7.437.000 5.679.000 7.629.265,62
Überschuss ( ) / Fehlbetrag (-) -5.930.200 -5.919.100 -4.451.400 -5.847.008,48