in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2001 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2002 ausgebrachte VE
(EUR)
Mit den Mitteln werden die public-private-partnership-Aktivitäten sowie Projekte des Sonderprogramms Informationsgesellschaft gesichert. Im Rahmen einer kooperativen Zusammenarbeit mit verschiedenen Firmen werden innovative IuK-Projekte gefördert.
Bei einem Finanzierungsverhältnis von 37:63 dienen die Landesmittel der Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE III - Kapitel 0803 TGr. 68) i.H.v. 1.741.200 EUR.
685 73 171 Zuschüsse für laufende Zwecke
1.278.230
5.116.000 791.991
2.368.700 1.738.392 630.308
255.646
Belastungen aus VE:
255.646 1.944.292 1.944.292 2.250.000
6.394.230 Durch die bis 2000
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2001 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2002 ausgebrachte VE
(EUR)
Mit den Mitteln werden Pilotprojektmaßnahmen und Entwicklungen neuer Dienstleistungen auf der Basis von Informations- und Kommunikationstechnologien (IuK) in Körperschaften, Verbänden, Vereinen und Institutionen im Rahmen des Sonderprogramms Informationsgesellschaft und der public-private-partnership-Aktivitäten des Landes gefördert.
Bei einem Finanzierungsverhältnis von 37:63 dienen die Landesmittel der Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE III - Kapitel 0803 TGr.68) i.H.v. 4.033.200 EUR.
893 73 171 Zuschüsse für Investitionen
0
0 0
0 0 0
2.236.902 8.183.800
4.516.200 4.549.474 -33.274
Nachrichtlich: Summe TGr. 73 74 Öffentliches Auftragswesen
Erläuterungen:
Die öffentlichen Auftraggeber sind bei der Vergabe von Aufträgen verpflichtet, diese nach den geltenden Bestimmungen (u. a. Verdingungsordnung für Leistungen, Verdingungsordnung für Bauleistungen, Liefer- und Leistungskoordinierungsrichtlinie, Baukoordinierungsrichtlinie und Sektorenrichtlinie der EU, GATT-KODEX, Haushaltsgrundsätzegesetz) auszuschreiben. Des Weiteren besteht die Verpflichtung der öffentlichen Auftraggeber, bei Auftragsvolumina von über 10 TDM sich Unternehmen durch die Auftragsberatungsstelle benennen zu lassen. Damit werden Erleichterungen beim Zugang zu öffentlichen Aufträgen für die einheimischen, insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen erwartet.
531 74 671 Fachveröffentlichungen
0
0 0
0 0 0
685 74 671 Zuschuß an die Auftragsberatungsstelle
0
0 84.363
84.400 84.363 37
Erläuterungen:
Als Instrument zur Steuerung der Vergabe öffentlicher Aufträge an die sachsen-anhaltinische W irtschaft hat sich die Auftragsberatungsstelle bewährt, indem sie Beschaffungen der öffentlichen Hand durch Zubenennung von Unternehmen der heimischen Wirtschaft vermittelt. Insbesondere mittelständischen Unternehmen wird damit der Zugang zu öffentlichen Aufträgen erleichtert.
Eine gut funktionierende Auftragsberatungsstelle liegt im Interesse des Landes, da durch die Benennung der Unternehmen die Einstiegschancen der KMU zum Erhalt öffentlicher Aufträge über die Landesgrenzen hinaus erhöht werden.
Da eine Förderung durch den Bund nicht gewährt wird und die Kammern das Landes als Trägerinnen der Stiftung in absehbarer Zeit nicht in der Lage sind, die gesamten Kosten der Auftragsberatungsstelle zu tragen, ist eine Förderung der Personalkosten auch im Haushaltsjahr 2002 durch das Land erforderlich.
0 0
84.400 84.363 37
Nachrichtlich: Summe TGr. 74
75 Hilfsmaßnahmen im Wirtschaftsbereich Erläuterungen:
Die wirtschaftliche Entwicklung zeigt, dass nach wie vor noch ein erheblicher Bedarf besteht für staatliche Hilfsmaßnahmen in außergewöhnlichen Situationen. In der Vergangenheit wurden im W ege der Vermittlung und/oder der Finanzierung /
Mitfinanzierung von
- Entwicklungen von Konzeptionen zur Existenzsicherung,
- speziellen Beratungsleistungen durch Außenstehende, Sachverständige, - begleitenden Maßnahmen zur Umsetzung erzielter Beratungsergebnisse, - Gutachten über Marktchancen von Treuhandbetrieben,
- Projektmanagern für Großbetriebsansiedlungen,
- Mediatoren/Moderatoren zur Steuerung komplexer Vorarbeiten für Projekte von hervorragender wirtschaftspolitischer Bedeutung,
- sonstiger kaufmännischer und technischer Hilfeleistung u. a. m.
in vielen Einzelfällen in erheblichem Landesinteresse liegende, betriebserhaltende sowie auch beschäftigungssichernde Lösungen aufgetretener Probleme erreicht.
Mit den veranschlagten Mitteln soll das Land auch angemessen reagieren können auf im Einzelfall plötzlich eintretende wirtschaftlich bedeutende Entwicklungstendenzen, die ohne die Mithilfe des Landes zu erheblichen Beeinträchtigungen der Wirtschafts- und Beschäftigungssituation führen würden.
538 75 699 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 217.705
200.000 204.517 -4.517
Erläuterungen:
Finanzierung von speziellen Beratungsleistungen durch das Land im Sinne der allgemeinen Erläuterungen zur Titelgruppe.
Außerdem Beratungsleistungen für in Existenznot geratene Unternehmen durch die "Task force".
653 75 699 Zuschüsse für laufende Zwecke an Gemeinden
0
0 0
0 0 0
683 75 699 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
0
0 0
0 0 0
892 75 699 Zuschüsse für Investitionen an Unternehmen
0
0 0
0 0 0
0 0
200.000 204.517 -4.517
Nachrichtlich: Summe TGr. 75
Angaben in EUR
76 Beteiligung des Landes an der Finanzierung der Gemeinschaftsinitiativen der EU
Erläuterungen:
Das Landesprogramm dient der Kofinanzierung der Gemeinschaftsinitiativen (GI) der Europäischen Union (EU), TGr. 82. Aus dem Strukturfonds der EU standen in den Jahren 1995 bis 1999 für die Gemeinschaftsinitiativen KONVER, RESIDER, RECHAR, URBAN und KMU insgesamt 88.806 TEUR zur Verfügung, die mit Landesmitteln in Höhe von 22.518 TEUR zu komplementieren sind. Für die bis 1999 zu bindenden Mittel und bis zum 31.12.2001 zu verausgabenden Mittel wurde bei der EU-Kommission ein Antrag auf Verlängerung der Verausgabungsfrist bis zum 31.12.2002 gestellt.
Das Programmvolumen wurde dem voraussichtlichen Mittelabfluss zum 31.12.2002 angepasst.
Gesamtbedarf in TEUR:
GI Gesamt
1995-1999 (2002)
davon 2002
KONVER 3.571 51
RESIDER 1.216 51
RECHAR 4.980 92
URBAN - HAL 1.661
URBAN - MD 1.435
KMU 9.655
Summe 22.518 194
Übertragbar
526 76 692 Sachverständige und ähnliche Kosten
0
0 0
0 0 0
531 76 692 Veröffentlichungen
0
0 1.984
0 3.068 -3.068
538 76 692 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 10.405
0 20.452 -20.452
547 76 692 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
0
0 0
0 0 0
671 76 692 Kostenerstattung an die Geschäftsstelle RECHAR
0
0 50.440
0 56.344 -56.344
Erläuterungen:
Siehe Erläuterungen zu Titel 671 82.
883 76 692 Zuweisungen für Infrastrukturmaßnahmen an Gemeinden (GV)
0
0 2.432.466
193.800 1.770.502 -1.576.702
892 76 691 Zuschüsse für Investitionen an private Betriebe der
gewerblichen Wirtschaft 0 0 3.893.130
0 1.278.230 -1.278.230
Erläuterungen:
0 0
193.800 3.128.596 -2.934.796 Nachrichtlich: Summe TGr. 76
77 Energietechnologie
Erläuterungen:
Unter Berücksichtigung der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der TGr. 72, 73 und 77 ist sichergestellt, dass ab Jahr 2002 für den Bereich Energie im Schwerpunkt "Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung und Informationsgesellschaft" des Operationellen Programms 2000 - 2006 Fördermittel bis zu 3,27 Mio EUR (einschließlich der nationalen Kofinanzierungsmittel) zur Verfügung stehen.
Die Ausgaben für das Programm Pilot- und Demonstrationsvorhaben werden verstärkt durch Komplementärmittel aus dem EFRE bis zur Höhe von 0,3 Mio. EUR. Die Komplementärmittel werden bei Kapitel 0803 TGr.68 (EFRE III) ausgewiesen.
Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 0802 TGr.72.
***
526 77 622 Kosten für Sachverständige
0
0 2.965
182.000 127.823 54.177
Erläuterungen:
Gutachten zur Beurteilung von Pilot- und Demonstrationsvorhaben auf ihre Durchführbarkeit und Effizienz sowie Erarbeitung von Energiebilanzen, das Energiekonzept des Landes sowie Ausgaben laufender Aufträge (ESA, Staatliches Landesamt für Statistik u.a.).
653 77 622 Sonstige Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
0
0 0
80.000 81.807 -1.807
Erläuterungen:
Zuwendungen für Vorhaben von Gemeinden und Gemeindeverbänden zur Vorbereitung von Beispielvorhaben der Nutzung erneuerbarer Energien und der Energieeinsparung sowie der Verbreitung der bei der Anwendung erworbenen Erkenntnisse.
685 77 622 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
0
0 10.226
50.000 102.258 -52.258
Erläuterungen:
Zuschüsse für die nichtkommerzielle Kampagne des Bundesdeutschen Arbeitskreises für Umweltbewusstes Management (B.A.U.M.e.V.) - Solarkampagne sowie für Vorhaben zur Erarbeitung von Kenntnissen über die Nutzungsmöglichkeiten regenerativer Energien insbesondere der Solarthermie und Biomasse.
883 77 622 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden (GV) für die
Nutzung von Geothermie 0 0 0
0 0 0
891 77 622 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen
0
0 23.600
0 0 0
892 77 622 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
127.823
1.500.000 1.806.304
255.600 255.646 -46
127.823
Belastungen aus VE:
127.823 500.000 500.000 500.000
1.627.823