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in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2001 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2002 ausgebrachte VE

(EUR)

Gesamtbelastung (EUR) Belast. d.

HH - Jahre

Erläuterungen:

Kleinen und mittleren Unternehmen soll der Zugang zu internationalen Fachmessen oder Ausstellungen im In- und Ausland ermöglicht und damit ihre Absatzchancen erhöht werden. Gefördert wird die Teilnahme an nationalen und internationalen Messen und Ausstellungen.

Bei einem Finanzierungsverhältnis von 50 : 50 dienen Landesmittel i.H.v. 1.479.500 EUR der Kofinanzierung von EU-Mitteln (ERFE III - Kapitel 0803 TGr. 68) i.H.v. 1.479.500 EUR.

685 79 642 Zuschüsse an Sonstige

0

0 218.567

605.000 447.380 157.620

Erläuterungen:

Die Mittel dienen insbesondere der zweckgebundenen Finanzierung von Außenwirtschaftsaktivitäten der Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und anderer Institutionen, deren Leistungen der Wirtschaft des Landes zugute kommen.

Ziel der Maßnahmen ist eine Aktivierung der Wirtschaftsbeziehungen im internationalen, speziell im außereuropäischen Bereich.

Es ist vorgesehen, die Repräsentanz in Shanghai weiterzuführen.

Darüber hinaus sollen solche Marketingmaßnahmen von Körperschaften, Verbänden, Vereinen u.ä. Institutionen bezuschusst werden, an denen ein besonderes Landesinteresse besteht.

511.292 500.000

4.420.000 2.952.710 1.467.290 Nachrichtlich: Summe TGr. 79

Angaben in EUR

80 Zuschüsse aus dem Sonderprogramm des EFRE II 1994 - 1999

Erläuterungen:

Das Sonderprogramm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zielt ab auf die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Es ist Bestandteil des sog. "Delors II Pakets". Die Entwicklungsschwerpunkte liegen in der Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur, der Unterstützung produktiver Investitionen für Forschung und Entwicklung, Maßnahmen zur Erschließung des Humankapitals, der Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in ländlichen Gebieten und Umwelt.

Das Programm besitzt eine Laufzeit von 1994 bis 1999 (2002). Die von der EU bereitgestellten Mittel 1994 - 1998 valutieren in ECU (wechselkursbedingte Änderungen sind nicht ausgeschlossen). Ab dem Jahr 1999 Festkurs "EURO" i. H. v. 1,95583. Die Ausgaben erfolgen auf der Grundlage der von der EU verbindlich vorgeschriebenen Jahrestranchen.

Nach der Entscheidung der Kommission vom 04.11.1999 bzw. eingereichter Änderungen im Dezember 1999 zum Finanzplan (Anpassung an den gegenwärtigen Stand der Ausführung des Operationellen Programms) bei gleichzeitiger Erhöhung des EU-Beitrages (Indexierungsmittel) stellt die EU dem Land Sachsen-Anhalt für die Programmlaufzeit 1994 - 1999 (2002) Fördermittel von insgesamt 1.351,7 Mio. EUR zur Verfügung. Davon sind 12,28 Mio. EUR für die Technische Hilfe (TGr. 81) und 2,48 Mio.

EUR für Maßnahmen der Technischen Hilfe auf Initiative der Kommission einzusetzen.

Dem Entwicklungsschwerpunkt 5 (Arbeitskräftepotential) als ESF-dominiertes Programm stehen EFRE-Mittel in Höhe von 179,25 Mio. EUR und im Entwicklungsschwerpunkt 6 (Ländliche Entwicklung) im integrierten Programm des EAGFL-dominierten OP EFRE-Mittel in Höhe von 29,96 Mio EUR zur Verfügung.

Für die bis 1999 zu bindenden Mittel und bis zum 31.12.2001 zu verausgabenden Mittel wurde bei der EU-Kom ein Antrag auf Verlängerung der Verausgabefrist gestellt.

Auszug aus dem indikativen Finanzplan EFRE II mit Änderung des Finanzrahmens (ohne Technische Hilfe).

Entwicklungsschwerpunkte: -Produktive Investitionen und ergänzende Infrastrukturmaßnahmen

686.591 0 606.079

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) 256.072 0 256.071

Forschung, technologische Entwicklung und Innovation (ESF integriert)

62.910 0 43.322

Umweltverbessernde Maßnahmen 88.797 869 70.963

Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Fischerei 33.070 0 18.558

Arbeitskräftepotential (ESF-dominiertes OP) 179.251 0 88.093

Ländliche Entwicklung (EAGFL -dominiertes OP) 29.956 0 29.956

Technische Hilfe auf Initiative der Kommission 2.476 0 0

Gesamt

1.339.124 869 1.113.036

Übertragbar

** Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.

Mit Einwilligung des MF können die nicht durch Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr gedeckten Mehrausgaben im Rahmen der genehmigten Förderkonzepte geleistet werden. Die Mehrausgaben sind als Vorgriff gem. § 37 Abs. 6 LHO nachzuweisen.

***

683 80 691 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen

0

0 0

0 0 0

685 80 691 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland

0

0 0

0 0 0

883 80 692 Zuweisungen für Infrastrukturmaßnahmen an Gemeinden und

Gemeindeverbände 0 0 145.159.037

869.200 61.355.026 -60.485.826

892 80 691 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen

0

0 166.169.861

0 64.421.754 -64.421.754

893 80 691 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige

0

0 0

0 0 0

0 0

869.200 125.776.780 -124.907.580 Nachrichtlich: Summe TGr. 80

81 Maßnahmen der Technischen Hilfe bei gemeinschaftlichen Projekten mit dem EFRE II

Übertragbar

Der Ansatz erhöht oder vermindert sich um die Mehr-oder Mindereinnahmen bei 287 81 entsprechend den genehmigten Förderkonzepten.

Mit Einwilligung des MF können die nicht durch Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr gedeckten Mehrausgaben im Rahmen der genehmigten Förderkonzepte geleistet werden. Die Mehrausgaben sind als Vorgriff gem. § 37 Abs. 6 LHO nachzuweisen.

***

425 81 692 Vergütungen der Angestellten

0

0 171.071

0 189.178 -189.178

453 81 692 Trennungsgeld für abgeordnete oder versetzte Bedienstete

und Umzugskostenvergütungen 0 0 0

0 0 0

526 81 692 Kosten für Sachverständige, Gutachten u.ä.

0

0 2.817.338

0 1.882.986 -1.882.986

547 81 692 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

0

0 273.483

255.646

653 81 692 Zuschüsse für laufende Zwecke an Gemeinden (GV)

0

0 0

0 0 0

671 81 692 Kostenerstattung an die Geschäftsstelle EFRE

0

0 1.060.961

0 1.257.164 -1.257.164

682 81 692 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen

0

0 0

0 0 0

0 0

0 3.584.974 -3.329.328

Nachrichtlich: Summe TGr. 81

Angaben in EUR

82 Gemeinschaftsinitiativen der EU

Erläuterungen:

Gemeinschaftsinitiativen der Europäischen Union (EU) beruhen auf Art. 11 der Verordnung (EW G) Nr. 4253/88, zuletzt geändert durch Verordnung (EWG) 2082/93. Danach kann die Kommission aus eigener Initiative beschließen, dem einzelnen Mitgliedsstaat vorzuschlagen, einen Antrag auf Beteiligung an Aktionen der EU zu stellen, die für die Gemeinschaft von besonderem Interesse sind. Für das Land Sachsen-Anhalt sind im Bereich der Wirtschaftsförderung die Initiativen KONVER, RESIDER, RECHAR, URBAN (Magdeburg und Halle) und KMU vorgesehen. Aus dem Strukturfonds der EU stehen in den Jahren 1995-1999 dem Land für diese Maßnahmen Fördermittel in Höhe von insgesamt 86.806 TEUR zur Verfügung. Diese Mittel sind mit Landesmitteln in Höhe von 22.518 TEUR zu komplementieren (TGr. 76).Das Programm soll zum 31.12.2001 abgeschlossen werden.

Die Gesamtfinanzierung der Gemeinschaftsinitiativen für den Zeitraum 1995 bis 1999 stellt sich wie folgt dar:

a) Fördermittel der EU

b) Komplementärmittel des Landes (TGr. 76) -Angaben in

TEUR-

Mit Einwilligung des MF können die nicht durch Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr gedeckten Mehrausgaben im Rahmen der genehmigten Förderkonzepte geleistet werden.Die Mehrausgaben sind als Vorgriff gem. § 37 Abs. 6 LHO nachzuweisen.

***

526 82 692 Sachverständige und ähnliche Kosten

0

0 0

0 0 0

531 82 692 Veröffentlichungen

0

0 6.078

0 10.226 -10.226

538 82 692 Dienstleistungen Außenstehender

0

0 31.216

0 61.355 -61.355

547 82 692 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

0

0 0

0 0 0

671 82 692 Kostenerstattungen an die Geschäftsstelle RECHAR

0

0 151.319

0 169.238 -169.238

883 82 692 Zuweisungen für Infrastrukturmaßnahmen an Gemeinden und

Gemeindeverbände 0 0 8.743.347

0 14.796.276 -14.796.276

892 82 691 Zuschüsse an private Betriebe der gewerblichen Wirtschaft

0

0 3.934.279

0 11.081.740 -11.081.740

0 0

0 26.118.835 -26.118.835 Nachrichtlich: Summe TGr. 82

85 Förderung der interregionalen und Entwicklungszusammenarbeit Erläuterungen:

Im Zuge der Globalisierung, des Zusammenwachsens Gesamteuropas und der Vertiefung und Erweiterung der EU sollen den Bürgerinnen und Bürgern des Landes Weltoffenheit, Europagedanke und Anliegen der Entwicklungszusammenarbeit näher gebracht werden.

685 85 023 Zuschüsse zur Förderung der interregionalen und

Entwicklungszusammenarbeit 613.600 0 841.985

970.000 970.432 -432

153.400

Belastungen aus VE:

153.400 153.400 153.400 153.400 613.600 Durch die bis 2000

in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2001 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2002 ausgebrachte VE

(EUR) Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des "Eine-Welt-Hauses" Magdeburg:

Ausgaben

Soll 2002 in EUR Soll 2001n EUR

1. Personalausgaben 284.400 270.200

2. Sächliche Verwaltungsausgaben 159.700 169.900

3. Schuldendienst

4. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 5. Ausgaben für Investitionen

6. Besondere Finanzierungsausgaben

440.100 444.100

Zusammen

Finanzierung der Ausgaben

Soll 2002 in EUR Soll 2001 in EUR

1. Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen 2.600 5.100 (Einnahmen aus Mieten und Pachten)

2. Zuwendungen des Bundes 46.400 49.500

3. Zuwendungen des Min. f. Arbeit,Frauen und Soziales des Landes Sachsen- 9.600 Anhalt

4. Zuwendungen des Ministeriums für Wirtschaft und Technologie des Landes 385.500 385.500 Sachsen-Anhalt

440.100 444.100

Zusammen

Stellenübersicht des "Eine-Welt-Hauses"

noch zu 685 85

Angaben in EUR

Angestellte Verg.Gruppe

Stellenbestand 2002 Stellenbestand 2001 Stellenbestand 2000

BAT-O II a 1 1 1

BAT-O III 1 1 1

BAT-O IV a 1 1 1

BAT-O V a (Teilzeit) 1 1 1

4

4 4

Zusammen 1 Auszubildender Arbeiter MT Arb.-LG

Stellenbestand 2002 Stellenbestand 2001 Stellenbestand 2000

3a 1 1 1

1

1 1

Zusammen

Förderung der Entwicklungszusammenarbeit (EZ)

Förderung von Maßnahmen entwicklungsbezogener Zusammenarbeit, insbesondere:

2002 EUR 1. Bildungs-, Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der auf dem Gebiet der EZ

engagierten Gruppen in Sachsen-Anhalt

60.000 2. Förderung der Aus- und Fortbildung von Stipendiaten aus Entwicklungsländern

in Sachsen-Anhalt sowie von sachsen-anhaltinischen Stipendiaten in Entwicklungsländern

15.200

3. Förderung nachhaltiger Projekte sachsen-anhaltinischer

Nichtregierungsorganisationen (NRO`s) und sog.Vorfeldorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit in Entwicklungs- und Übergangsländern

76.700

151.900 Summe

Förderung der Interregionalen Zusammenarbeit

Aufbau und Vertiefung von Kontakten zu europäischen und außereuropäischen Staaten und Regionen, Förderung von bi- und multilateralen Kontakten, Gestaltung partnerschaftlicher Beziehungen zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und Regionen im Ausland. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei die Beziehungen zu den mittel- und osteuropäischen Staaten.

Zuwendungen sollen insbesondere gewährt werden für:

2002 EUR

1. Institutionelle Förderung der Begegnungsstätte Plovdiv 125.300

2. Beteiligungen an Programmen der EU-Kofinanzierung ECOS-Ouverture, RECITE ect.

51.100

3. Eurocamp 2002 49.100

4. Jugendbegegnungen nichttouristischen Charakters(insbesondere Schulpartnerschaften)

12.800

5. Aktionen im Rahmen von kommunalen Partnerschaften/Kooperationen 20.500

6. Projekte im Rahmen von Regionalpartnerschaften/Kooperationen des Landes Sachsen-Anhalt

173.800 432.600 Summe

Zu 1.

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Begegnungsstätte des Landes Sachsen-Anhalt in Plovdiv, Bulgarien:

Ausgaben

Soll 2002 in EUR Soll 2001 in EUR

1. Personalausgaben 70.000 65.100

noch zu 685 85

2. Sächliche Verwaltungsausgaben 55.300 60.200

3. Schuldendienst

4. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)

125.300 125.300

Zusammen

Finanzierung der Ausgaben

Soll 2002 in EUR Soll 2001 in EUR

1. Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen

2. Zuwendungen des Ministeriums für Wirtschaft und Technologie des Landes 125.300 125.300 Sachsen-Anhalt

125.300 125.300

Zusammen

893 85 023 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige

0

0 0

155.000 0 155.000

Erläuterungen:

Sanierung der landeseigenen Liegenschaft in der Schellingstraße 3/4. In dieser Liegenschaft ist das "Eine-Welt-Haus" Magdeburg seit September 1996 untergebracht. Vorgesehen ist im Haushaltsjahr 2002 die Sanierung der Außenfassade einschließlich der Wärmedämmung.

0 613.600

1.125.000 970.432 154.568

Nachrichtlich: Summe TGr. 85

86 Förderung des Europagedankens im Rahmen von " ECOS-Ouverture"

Erläuterungen:

Aus den Ansätzen der Titelgruppe können auch Ausgaben für die Durchführung von Fördermaßnahmen durch Projektträger (Personal- und Sachausgaben) geleistet werden.

Übertragbar

Ausgaben der Titelgruppe dürfen nur geleistet werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel 08 02 Titel 287 86.

*

685 86 023 Zuschüsse der EU-Kommission im Rahmen von

"ECOS-Ouverture" 0 0 204.000

78.000 117.597 -39.597

Erläuterungen:

ECOS-Ouverture ist das bedeutendste EU-Programm zur Förderung der interregionalen Zusammenarbeit zwischen west- und osteuropäischen Regionen. Die letzte Ausschreibungsrunde fand zum Stichtag 30.11.1998 statt, bis Jahresende 1999 wurden die Projekte für eine Förderung ausgewählt. Sachsen-Anhalt erhält in diesem Rahmen Zuschüsse für Kooperationsprojekte mit Partnern u.a. aus Ungarn, Tschechien und Holland. Der EU-Anteil an den Gesamtausgaben beträgt 75 %.

Der Ausgabenanteil des Landes Sachsen-Anhalt für die Projektarbeit im Rahmen von ECOS-Ouverture ist bei Kapitel 0802, Titel 685 85 veranschlagt.

0 0

78.000 117.597 -39.597

Nachrichtlich: Summe TGr. 86

87 Beteiligung des Landes an der Finanzierung der Gemeinschaftsinitiativen der EU 2000 bis 2006

Erläuterungen:

Entsprechend der Allgemeinen Strukturfondsverordnung der Kommission, Art. 20, kann das Land mit dem EFRE an den Gemeinschaftsinitiativen INTERREG und URBAN teilnehmen, wenn eine entsprechende Mittelzuweisung durch die Kommission erfolgt.

Zum Inhalt der Gemeinschaftsinitiativen:

- Die GI INTERREG beinhaltet die grenzübergreifende, transnationale und internationale Zusammenarbeit zur Förderung einer harmonischen und ausgewogenen Entwicklung und Gestaltung des europäischen Raumes.

- Die GI URBAN befasst sich mit der wirtschaftlichen und sozialen Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtviertel zur Förderung einer dauerhaften Stadtentwicklung.

Übertragbar

Angaben in EUR

526 87 692 Sachverständige und ähnliche Kosten

0

0 0

0 0 0

531 87 692 Veröffentlichungen

0

0 0

0 0 0

538 87 692 Dienstleistungen Außenstehender

0

0 0

0 0 0

547 87 692 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

0

0 0

0 0 0

653 87 692 Zuschüsse für laufende Zwecke an Gemeinden

0

0 0

0 0 0

671 87 692 Kostenerstattung an eine Geschäftsstelle

0

0 0

0 0 0

685 87 692 Zuschüsse für Interregionale Zusammenarbeit

409.034

1.636.000 0

409.000 332.340 76.660

204.517

Belastungen aus VE:

204.517 Durch die bis 2000

in Anspruch gen.

VE (EUR)

Durch die 2001 ausgebrachte VE

(EUR)

Durch die 2002 ausgebrachte VE

(EUR)

Die bisher von der Europäischen Kommission direkt verwalteten Einzelprogramme zur Förderung der interregionalen

Zusammenarbeit sind künftig in der GI INTERREG III, Teil C, integriert. In diesem Rahmen ist eine Förderung von interregionalen Kooperationsprojekten des Landes Sachsen-Anhalt mit west- und osteuropäischen Regionen möglich. Hier wird der notwendige Ko-Finanzierungsanteil des Landes in Höhe von 25 % geplant.

883 87 692 Zuweisungen für Infrastrukturmaßnahmen an Gemeinden (GV)

0

0 0

0 0 0

892 87 691 Zuschüsse für Investitionen an private Betriebe der

gewerblichen Wirtschaft 0 0 0

0 0 0

409.034 1.636.000

409.000 332.340 76.660

Nachrichtlich: Summe TGr. 87

88 Landesanteil Technische Hilfe der Gemeinschaftsinitiativen EFRE III der EU

Erläuterungen:

Das Land nimmt an der Gemeinschaftsinitiative INTERREG Programmteil III C teil. Zur Umsetzung dieses Programmteils ist die Schaffung einer entsprechenden Verwaltungsstruktur (Verwaltungsbehörde, -sekretariate, -zahlstelle) erforderlich.

Die EU beteiligt sich an den aufzuwendenden Mitteln. Die Zuweisungen des EU-Anteils erfolgt bei Kapitel 0803, TGr. 63.

547 88 692 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

0

0 0 0

Erläuterungen:

Vorsorglich Leertitel

671 88 692 Kostenerstattung an eine Geschäftsstelle für INTERREG III C

0

10.800 0 10.800

0

10.800 0 10.800

Nachrichtlich: Summe TGr. 88

89 Landesanteil für Maßnahmen der Technischen Hilfe des EFRE III

Erläuterungen:

Landesanteil für Maßnahmen der Technischen Hilfe.

Die Einnahmen für dieTechnische Hilfe werden im Rahmen des genehmigten operationellen Programms der Kommission für die Strukturfonds 2000 bis 2006 zugewiesen und dienen den abwicklungsbedingt auftretenden Mehrausgaben des Landes durch die Strukturfonds.

Die Technische Hilfe zielt ab auf die Verstärkung der Qualität und Kohärenz der Fondsinterventionen, um ihren effektiven und optimalen Einsatz zu gewährleisten. Die Höhe der technischen Hilfe wird durch den Mitgliedsstaat, die Region festgelegt und richtet sich nach der Bedarfsentwicklung des Landes. Die Kommission nimmt wesentlich Einfluss auf die Verwendung der Mittel.

Die EU beteiligt sich zu 75 % an den aufzuwendenden Mitteln. Die Zuweisung des europäischen Anteils der Mittel erfolgt bei Kapitel 0803 TGr. 69. Das Land finanziert den Rest bis zur festgelegten Eigenbeteiligung des Zuwendungsempfängers.

Die Förderschwerpunkte der Technischen Hilfe gliedern sich wie folgt:

-Ausbau und Betrieb von Begleit- und Bewertungssystemen im Rahmen der Partnerschaft sowie die Umsetzung der Anforderungen gemäß der Verordnung (EG) 2064/97 zur Finanzkontrolle

-stärkere Koordinierung der Fondsinterventionen untereinander und mit komplementären Fördermaßnahmen anderer Politikbereiche und Programmträger (Bund, Länder, EU)- Entwicklung und Realisierung integrierter Förderansätze

-Verstärkung der Ausstrahlungseffekte der geförderten Maßnahmen durch Informationsverbreitung, regionalen, überregionalen und transnationalen Erfahrungsaustausch

-Unterstützung neuartiger Maßnahmen oder Pilotaktionen der Regionalentwicklung in der operationellen Phase -Entwicklung, Erprobung und Anwendung von Instrumenten für ein geeignetes Umwelt-/ Nachhaltigkeitsmonitoring -Sicherstellung der Effizienz und der Zielerreichung des Programms.

425 89 692 Vergütungen der Angestellten

0 0

57.800 0 57.800

453 89 692 Trennungsgeld für abgeordnete oder versetzte Bedienstete

und Umzugsvergütungen 0 0

0 0 0

526 89 692 Kosten für Sachverständige,Gutachten u.ä.

0 0

192.700 217.810 -25.110

531 89 692 Veröffentlichungen

0

0 0

102.000 68.002 33.998

Teilumsetzungen von (Kap.0802 - TGr. 88) Titel 53188

***

547 89 692 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben

0

0 4.913

38.000 35.790 2.210

Teilumsetzungen von (Kap.0802 - TGr. 88) Titel 54788

***

653 89 692 Zuschüsse für lfd. Zwecke an Gemeinden (GV)

0

0 0

136.000 212.800 -76.800

Teilumsetzungen von (Kap.0802 - TGr. 88) Titel 65388

***

671 89 692 Kostenerstattungen an eine Geschäftsstelle für den EFRE

0

0 0

356.000 0 356.000

Teilumsetzungen von (Kap.0802 - TGr. 88) Titel 67188

***

682 89 692 Zuschüsse für lfd. Zwecke an öffentliche Unternehmen

0 0

48.000 65.854 -17.854

0 0

930.500 600.256 330.244

Nachrichtlich: Summe TGr. 89

Abschluss

Angaben in EUR

Einnahmen

0 0

9.632.800 9.632.739 61

HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. -Eigene

Einnahmen-0 0

4.298.000 10.849.308 -6.551.308 HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für

laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen -

Übertragungseinnahmen-0 0

128.633.000 193.566.926 -64.933.926 HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus

Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen -

Vermögenswirksame und Sondereinnahmen

-142.563.800 214.048.973 -71.485.173 Gesamteinnahme

Ausgaben

0 0

57.800 189.178 -131.378

HGr. 4 Persönliche Verwaltungsausgaben

0 0

5.266.700 6.120.062 -853.362 HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben; Ausgaben für den

Schuldendienst

12.572.669 17.645.500

47.630.500 55.912.527 -8.282.027 HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für

laufende Zwecke mit Ausnahme für Investitionen

305.190.126 307.419.900

322.882.400 523.024.393 -200.141.993 HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen

0 0

0 0 0

HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben

375.837.400 585.246.160 -209.408.760 -233.273.600 -371.197.187 137.923.587

317.762.795 Gesamtausgabe

Überschuss (+) / Zuschuss (-)

325.065.400 Gesamtsumme der VE

Einnahmen

Die Titelgruppen 64, 65, 66, 67 und 68 des Kapitels sind gegenseitig deckungsfähig.

***

Titelgruppe(n)

61 Gemeinschaftsinitiativen EFRE III der EU Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 61.

***

Sonstige Zuschüsse der EU 287 61

0 692

0 0

1.227.000 997.019 229.981

Umsetzungen von (Kap.0802 - TGr. 84) Titel 28784

***

Erläuterungen:

Einnahmen von der EU-Kommission zur Förderung der interregionalen Zusammenarbeit (GI-INTERREG III, Teil C).

Zuschüsse für Investitionen 346 61

Umsetzungen von (Kap.0802 - TGr. 84) Titel 34684

***

Nachrichtlich: Summe TGr. 61

0 0

1.227.000 997.019 229.981

62 Innovative Maßnahmen des EFRE III Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 62.

***

Sonstige Zuschüsse der EU 287 62 692

0

1.165.800 0 1.165.800

Nachrichtlich: Summe TGr. 62

0

1.165.800 0 1.165.800

63 Technische Hilfe der Gemeinschaftsinitiativen EFRE III der EU Sonstige Zuschüsse der EU

287 63 692

0

32.400 0 32.400

Erläuterungen:

Vgl. Erläuterungen zu Kapitel 0803 Ausgabetitelgruppe 63.

Nachrichtlich: Summe TGr. 63

0

32.400 0 32.400

64 Zuschüsse und Zuweisungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr (Epl.14)

Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 64.

***

Zuschüsse für Investitionen 346 64

0 692

0 0

43.886.200 23.267.360 20.618.840 Nachrichtlich: Summe TGr. 64

0 0

43.886.200 23.267.360 20.618.840