in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2001 ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2002 ausgebrachte VE
(EUR)
Beseitigung vorhandener Gefährdungen infolge Altbergbau ohne Rechtsnachfolger und operative Maßnahmen zur Abstellung akuter Gefährdungen. Hierbei handelt es sich insbesondere um Arbeiten an Tagebrüchen, Rutschungen sowie Bauschäden infolge Altbergbaus. Die geplanten Maßnahmen sollen ausgeschrieben werden.
Folgende Maßnahmen, bei denen es sich ausschließlich um Rechtsverpflichtungen aus Verpflichtungsermächtigungen der Vorjahre 1999, 2000 und 2001 handelt, werden die Bergämter Halle und Staßfurt mit dem Haushaltsansatz 2002 finanzieren:
1. Verwahrung tagesnaher Abbaukammern des Zechsteinkalktiefbaus in Hettstedt zur Sicherung der Wohnbebauung der W indmühlenstraße in Hettstedt 2. Verwahrung der ca. 500 m tiefen Kalischächte "Richard" und "Reichskrone" im Burgenlandkreis bei Lossa
3. Verfüllung des Schachtes in Alleringersleben zur Beseitigung der Gefährdung für Gebäude im Umkreis von 100 m
4. Verfüllung des Abteufschachtes mit baufälligem Orlasverschluss in Ummendorf zur Beseitigung der Absturz- und Bruchgefahr
5. Verwahrung des Schachtes "Bismarckshall" in Samswegen zur Abwehr der Verbruchgefahr
1.354.924 3.600.000
1.727.000 1.568.132 158.868
Nachrichtlich: Summe TGr. 63
99 Kosten der Informations- und Kommunikationtechnik Erläuterungen:
Die Bearbeitung der vielfältigen Aufgaben nach dem Bundesberggesetz - u.a. Verwaltung von großen Datenmengen - kann nur mit Hilfe einer leistungsfähigen Datenverarbeitungsanlage erfolgen. Der Aufbau der EDV-Anlage wird in Zusammenarbeit mit dem MW vorgenommen.
511 99 611 Geschäftsbedarf für EDV
0
0 2.234
0 2.556 -2.556
515 99 611 Unterhaltung, Ersatz und Ergänzung von EDV-Geräten und
Software 0 0 6.226
8.000 9.203 -1.203
Erläuterungen:
Der Ansatz dient der Wartung von Hardware, dem Ersatz und der Ergänzungsbeschaffung von Datenträgern sowie der Ergänzung und Erweiterung der Software einschließlich Softwarelizenzen
522 99 611 Verbrauchsmaterial der maschinellen Aufbereitung
0
0 0
6.100 0 6.100
Erläuterungen:
Verbrauchsmittelkosten für maschinelle Aufbereitung sowie Spezialpapier, Folien, Tonerkartuschen, Plotterstifte, Tintenpatronen 525 99 611 Aus- und Fortbildung der Bediensteten
0
0 699
3.000 7.669 -4.669
Erläuterungen:
Schulungen zu für die Bergverwaltung zugeschnittenen Softwareprodukten, die nicht von der "Zentralen Stelle für Informationstechnik des MI" angeboten werden (Arc View, Schulung für Systembetreuer).
538 99 611 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 472
9.000 9.612 -612
noch zu 538 99
Erläuterungen:
Fortführung weiterer Programmierarbeiten zur Anpassung spezieller Software an die Gegebenheiten der Bergverwaltung. Hierfür stehen keine Kapazitäten zur Verfügung, deshalb erfolgt eine Vergabe an private Anbieter.
812 99 611 Erwerb von EDVGeräten, EDVAusstattungs und
-ausrüstungsgegenständen 0 0 40.781
37.900 40.903 -3.003
Erläuterungen:
2002 EUR
1. 6 grafikfähige EDV-Arbeitsplätze 9.200
2. Servererneuerung 6.400
3. 1 Laptop 2.600
4. 2 TFT-Bildschirme 3.100
5. Laserdrucker 500
6. GIS-Erweiterung für Hydrogeologieprognose sowie Bergbaukataster und 2 ArcGIS Lizenzen
12.000
7. Fortschreibung der UB-Media-Datenbank 4.100
37.900 Summe
0 0
64.000 69.943 -5.943
Nachrichtlich: Summe TGr. 99
Abschluss
Angaben in EUR
Einnahmen
0 0
924.900 3.173.589 -2.248.689 HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl. -Eigene
Einnahmen-924.900 3.173.589 -2.248.689 Gesamteinnahme
Ausgaben
0 0
3.154.400 3.242.715 -88.315
HGr. 4 Persönliche Verwaltungsausgaben
0 0
639.700 561.191 78.509
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben; Ausgaben für den Schuldendienst
1.354.924 3.600.000
1.682.600 1.461.272 221.328
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
0 0
90.000 0 90.000
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben
5.566.700 5.265.178 301.522
-4.641.800 -2.091.589 -2.550.211 1.354.924
Gesamtausgabe
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
3.600.000 Gesamtsumme der VE
Einnahmen
Erläuterungen:
Die Errichtung der Landeseichverwaltung mit Sitz in Halle und den Außenstellen in Magdeburg, Dessau und Stendal wurde von der Landesregierung am 12.02.1991 beschlossen (MBL LSA Nr. 4/91, S. 38).
Entsprechend dem Beschluss der Landesregierung vom 21.08.2001 wird das Landeseichamt Sachsen-Anhalt (LEA) zum 01.01.2002 in einen Landesbetrieb nach § 26 LHO überführt. Das Landeseichamt wendet für eine Übergangsphase von mindestens einem Wirtschaftsjahr weiterhin die kamerale Buchführung an. In der Anlage zum Kapitel ist die Übersicht über den Wirtschaftsplan des Landesbetriebes abgedruckt. Die Einführung einer kaufmännischen doppelten Buchführung unter Beachtung der Rechtsvorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB) soll voraussichtlich zum 01.01.2003 erfolgen.
Die Überführung des Landeseichamtes in einen Landesbetrieb nach § 26 LHO ermöglicht eine Steuerung der Geschäftsvorgänge nach betriebswirtschaftlichen Prinzipien. Ziel ist es, mit angepasster Leistungsstruktur des Landesbetriebes bei der Ausgestaltung interner Betriebsabläufe schnell und unbürokratisch agieren zu können und somit die Leistungserbringung für die W irtschaft und die Verbraucher zu optimieren.
Das Landeseichamt ist zuständig für die Durchsetzung und den Vollzug der eichrechtlichen Vorschriften, insbesondere - des Eichgesetzes,
- des Gesetzes über Einheiten im Messwesen, - der Eichordnung,
- der Fertigpackungsverordnung,
- der sonstigen eichtechnischen Regelungswerke.
Das Landeseichamt ist weiterhin zuständig für die Ausführung des Medizinproduktegesetzes und deren Nachfolgeverordnungen.
Aufgabenbereiche des Landeseichamtes sind vorrangig:
- Eichung und Sonderprüfung von Messgeräten im gesetzlich geregelten Bereich, - Anerkennung und Beaufsichtigung von Prüfstellen der Energie- und Wasserversorgung, - Anerkennung und Beaufsichtigung von Instandsetzerbetrieben und Wartungsdiensten, - Anerkennung und Überwachung von Qualitätssicherungssystemen bei Messgeräteherstellern, - Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Zuständigkeiten,
- Überwachung von Fertigpackungen, Maßbehältnissen und Schankgefäßen, - Nachschau im geschäftlichen Verkehr,
- Durchführung von messtechnischen Kontrollen an Medizinprodukten mit Messfunktion gemäß Medizinprodukte-, Betreiberverordnung in Sachsen-Anhalt, - Überwachung auf Einhaltung der gesetzlichen Einheiten,
- Registrierung von Schusswaffen.
Das Landeseichamt erhebt für seine Leistungen Gebühren nach der Eichkostenverordnung sowie Bußgelder gemäß dem Eichgesetz i.V.m. dem Ordnungswidrigkeitengesetz und den jeweiligen Bußgeldkatalogen. Soweit die Erledigung der gesetzlichen Aufgaben sichergestellt ist, kann das LEA auch im Zusammenhang mit den gesetzlichen Aufgaben stehende Leistungen erbringen und dafür privatrechtliche Entgelte berechnen.
Eichgebühren, sonstige Entgelte 111 01
1.734.100 611
0 0
0 1.738.392 -1.738.392
Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten 112 01
68.739 611
0 0
0 76.694 -76.694
Erlöse aus dem Verkauf von Gegenständen außerhalb des Nachweises über das Vermögen und die Schulden 113 01
Mieten und Pachten 124 01
24.031 611
0 0
0 22.497 -22.497
Erlöse aus der Veräußerung von Fahrzeugen 132 01
2.304 611
0 0
0 6.136 -6.136
Ausgaben
Angaben in EUR
422 01 611 Dienstbezüge der planmäßigen Beamten/ Beamtinnen
0
0 181.539
0 190.507 -190.507
Erläuterungen:
Die finanziellen Mittel sind im Wirtschaftsplan ausgewiesen.
Bes.-Gr. 2002 Amtsbezeichnung
Stellenplan:
2001
Feste Gehälter:
B2 1 1 Direktor/-in des Eichamtes
Aufsteigende Gehälter:
A14 3 3 Eich-, Oberregierungsrat/-rätin
A 13 1 1 Eich-, Regierungsoberamtsrat/-rätin
A12 0 4 Eich-, Regierungsamtsrat/-rätin
A11 0 5 Eich-, Regierungsamtmann/-frau
A10 0 5 Eich-, Regierungsoberinspektor/-in
A9 1 1 Eich-, Regierungsamtsinspektor/-in
A8 0 3 Eich-,Regierungshauptsekretär/-in
A7 0 5 Eich-, Regierungsobersekretär/-in
A6 0 3 Eich- und Regierungssekretär/-in
31 Zusammen 6
Begründung der Änderungen im Stellenplan:
Abgänge:
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
A12 Eich-, Regierungsamtsrat/-rätin Aufnahme in den Landesbetrieb
25 Stellen Abgänge insgesamt -25 Stellen Zugänge / Abgänge (-)
422 41 611 Anwärter-/Anwärterinnenbezüge
0
0 0
0 0 0
Bes.-Gr. 2002 Vorbereitungsdienst
Bedarfsnachweis:
2001
A9 Anwärter und Anwärterinnen für den
gehobenen eichtechnischen Dienst
0 1
A5 Anwärter und Anwärterinnen für den
mittleren eichtechnischen Dienst
0 1
2 Zusammen 0
Begründung der Änderungen im Bedarfsnachweis:
Abgänge:
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
A9 gD Anwärter und Anwärterinnen für den gehobenen Aufnahme in den Landesbetrieb
2 Stellen Abgänge insgesamt -2 Stellen Zugänge / Abgänge (-)
noch zu 422 41
425 01 611 Vergütungen der Angestellten
0
0 1.411.873
0 1.442.968 -1.442.968
Verg.-Gr. 2002 Funktion
Stellenübersicht:
2001
III 0 2 Techn.-/Verwaltungsdienst
IVa 0 1 Techn.-/Verwaltungsdienst
Vb 0 1 Techn.-/Verwaltungsdienst
Vc 0 1 Techn.-/Verwaltungsdienst
VIb 0 7 Techn.-/Verwaltungsdienst
VII 0 1 Verw. Dienst/Techn. Dienst
VIII 0 3 Techn. -/Verwaltungsdienst
IXb-VII 0 1 Schreibdienst
17 Zusammen 0
Begründung der Änderungen in der Stellenübersicht:
Abgänge:
Abgänge infolge Einsparung
VII Verw. Dienst/Techn. Dienst Stellenrückführung 2002 1
Abgänge infolge Einsparung 1
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
III Techn.-/Verwaltungsdienst Aufnahme in den Landesbetrieb
VIII Hebung nach Verg.-Gr. VIb BAT-O und Aufnahme in den
Landesbetrieb Techn. -/Verwaltungsdienst
3
IXb-VII Hebung nach Verg.-Gr. VIb BAT-O und Aufnahme in den
Landesbetrieb Schreibdienst
1
Sonstige Abgänge 16
17 Stellen Abgänge insgesamt -17 Stellen Zugänge / Abgänge (-)
426 01 611 Löhne der Arbeiter/Arbeiterinnen
0
0 122.243
0 104.815 -104.815
Lohn-Gr. 2002 Funktion
Bedarfsnachweis:
2001
5 0 1 Eichhelfer/-in
4 0 2 Hausmeisterdienst
3 Zusammen 0
Begründung der Änderungen im Bedarfsnachweis:
Abgänge:
Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres)
LG5 Eichhelfer/-in Aufnahme in den Landesbetrieb
3 Stellen Abgänge insgesamt -3 Stellen Zugänge / Abgänge (-)
426 51 611 Mehrarbeits- bzw. Überstundenlöhne für Arbeiter/Arbeiterinnen
0
0 0
0 0 0
Angaben in EUR
427 01 611 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte
0
0 0
0 0 0
511 01 611 Geschäftsbedarf
0
0 6.427
0 5.624 -5.624
512 01 611 Bücher und Zeitschriften
0
0 3.031
0 3.579 -3.579
513 01 611 Post- und Fernmeldegebühren
0
0 10.262
0 12.782 -12.782
514 01 611 Haltung von Dienstkraftfahrzeugen
0
0 14.117
0 18.918 -18.918
514 06 611 Haltung von Nutz- und Sonderfahrzeugen
0
0 41.662
0 40.903 -40.903
515 01 611 Unterhaltung der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie der sonstigen Gebrauchsgegenstände
0
0 1.485
0 2.556 -2.556
515 02 611 Ersatz und Ergänzung der Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie der sonstigen Gebrauchsgegenstände
0
0 8.243
0 7.772 -7.772
516 02 611 Dienst- und Schutzkleidung für das Fachpersonal
0
0 593
0 1.023 -1.023
517 01 611 Bewirtschaftung der Grundstücke,Gebäude und Räume
0
0 9.663
0 9.715 -9.715
517 19 611 Reinigungskosten
0
0 8.801
0 9.715 -9.715
517 59 611 Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft
0
0 30.383
0 30.678 -30.678
518 01 611 Mieten und Pachten
0
0 3.603
0 3.579 -3.579
518 13 611 Miete oder private Vorfinanzierung (z.B. Leasing) von
Dienstkraftfahrzeugen 0 0 1.522
0 5.624 -5.624
522 21 611 Technisches Verbrauchsmaterial
0
0 15.462
0 13.294 -13.294
525 01 611 Aus- und Fortbildung der Bediensteten
0
0 6.692
0 3.579 -3.579
526 01 611 Sachverständige; Gerichts- und ähnliche Kosten
0
0 0
0 511 -511
527 01 611 Reisekostenvergütungen
0
0 17.434
0 21.474 -21.474
527 03 611 Reisekostenvergütungen für Reisen in
Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten
0
0 503
0 511 -511
531 01 611 Veröffentlichungen
0
0 0
0 511 -511
535 01 611 Unterhaltung der Geräte für Fachaufgaben
0
0 7.428
0 2.556 -2.556
535 02 611 Ersatz und Ergänzung der Geräte für Fachaufgaben
0
0 17.310
0 13.294 -13.294
538 01 611 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 0
0 5.113 -5.113
544 01 611 Rückzahlung vereinnahmter Beträge nach Schluß des
Haushaltsjahres 0 0 1.369
0 1.023 -1.023
546 02 611 Entschädigungen und Ersatzleistungen an Dritte
0
0 0
0 511 -511
546 59 611 Vermischte Verwaltungsausgaben
0
0 3.549
0 511 -511
632 01 611 Erstattung von Verwaltungsausgaben
0
0 5.602
0 13.089 -13.089
682 01 611 Zuschüsse für laufende Zwecke an das Landeseichamt
0
148.000 0 148.000
811 01 611 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen
0
0 0
0 0 0
811 06 611 Erwerb von Nutz- und Sonderfahrzeugen
0
0 0
0 23.519 -23.519
812 15 611 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen 0 0 0
0 17.895 -17.895
812 35 611 Erwerb von Geräten für Fachaufgaben
0
0 38.703
0 65.957 -65.957
891 01 611 Zuschüsse für Investitionen an das Landeseichamt
0
17.000 0 17.000
Titelgruppe(n)
99 Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik 511 99 611 Geschäftsbedarf für EDV
0
0 0
0 0 0
515 99 611 Unterhaltung, Ersatz und Ergänzung von EDV-Geräten und
Software 0 0 3.687
0 6.851 -6.851
522 99 011 Verbrauchsmaterial der maschinellen Aufbereitung
0
0 0 0
525 99 011 Aus- und Fortbildung im EDV Bereich
0
0 0 0
538 99 611 Dienstleistungen Außenstehender
0
0 2.982
0 7.669 -7.669
Angaben in EUR
812 99 611 Erwerb von EDVGeräten, EDVAusstattungs und
-ausrüstungsgegenständen 0 0 16.363
0 14.827 -14.827
0 0
0 29.347 -29.347
Nachrichtlich: Summe TGr. 99