Vor 1979 verfolgte China im wesentlichen die Strategie einer unabhängigen Wirtschaftsentwicklung. Die Losung war „auf die eigenen Kräfte stützen, unabhängig und selbständig“ sein. Dies entsprach der Meinung Chinas, daß es auch ohne vermehrte Wirtschaftsbeziehungen mit dem Ausland eine eigene sozialistische Wirtschaft unabhängig aufbauen könnte. Obwohl China auch in den vergangenen Jahren gewisse Handelsbeziehungen und wirtschaftliche Kooperationsbeziehungen mit dem Ausland unterhielt, betrachtete es diese Beziehungen doch nicht als besonders wichtig. Seit 1979 hat sich ein grundlegender Wandel in den Auffassungen der chinesischen Führung vollzogen.
Sie meinte nun, daß die Modernisierungsangelegenheiten eines jeden Landes nur in einem nach außen offenen internationalen Umfeld verwirklicht werden könnten. Die Isolierung von der Außenwelt könne jedoch nur zu einer Vergrößerung des Abstandes zwischen dem eigenen Wirtschaftsniveau und dem der internationalen Gesellschaft führen. Dieser strategische Ideen Wechsel bewirkte, daß China nach 1979 mit der Umsetzung einer Politik der „Öffnung nach außen“ begann und daß sich ein bemerkenswerter Wandel in den Wirtschaftsbeziehungen Chinas zur internationalen Gesellschaft vollzog. Es bildete sich ein neues Muster internationaler Beziehungen heraus. Dies kennzeichnete den Beginn eines neuen historischen Abschnittes der chinesischen Modernisierung. Von dieser Zeit an ging China mit großen Schritten auf die globale W elt zu, und auch die Außenwelt kam in raschem Tempo nach China hinein. China begann zu einem wichtigen und unentbehrlichen organischen Bestandteil der internationalen Gesellschaft zu werden.
Die Entwicklung der Modernisierung der Außenbeziehungen Chinas in den achtziger Jahren drückte sich vor allem in der Entwicklung der Außenwirtschaftsbeziehungen aus. Sie umfaßte die folgenden Aspekte.
I. W andel der Strategien und der Politik im chinesischen Außenhandel
1. Unter Bedingungen, unter denen die volkswirtschaftliche Entwicklung immer abhängiger von den Importen wurde, wurde das Prinzip aufgestellt, daß der Zuwachs bei den Exporten schneller sein sollte als der Zuwachs der Volkswirtschaft.
2. Um die irrationale Situation von Unterschieden bei Warenpreisen im In- und Ausland zu überwinden, wurden die Ankaufpreise von Exportwaren freigegeben und gleichzeitig der Devisenkurs des Renminbi reguliert. Die Anpassung des Verhältnisses von Angebot und Nachfrage bei Exportwaren
anhand von Preismechanismen förderte die Verbesserung der W arenstruktur im Export und schuf Bedingungen einer betriebswirtschaftlichen Orientierung der Außenhandelsorgane.
3. Regulierung der Struktur der Exportwaren. Z.B. nahm seit 1985 der Export von Produkten aus leichtindustriellen, Textil- und anderen arbeitsintensiven Unternehmen zu; durch die Erhöhung der Produktqualität konnten vermehrt Devisen erlangt werden. Gleichzeitig wurde das Potential der Maschinenbau- und Elektroindustrie entfaltet und der Export von Produkten der Maschinenbau- und Elektroindustrie sowie hochtechnologischer Produkte erweitert; die Vorteile der Arbeitskräfteressourcen wurden erschlossen und der Export der weiterverarbeitenden Industrien entwickelt; der Export traditioneller Produkte der Nationalitäten Chinas wurde entwickelt; die Exportmenge von Produkten abgebauter Naturschätze wurde eingefroren und das Exportkontingent auf dem internationalen Markt stabilisiert; die Exportmenge an Agrarprodukten wurde vergrößert usw.;
4. Angesichts der Konkurrenz um Rohstoffe und Produkte auf den in- und ausländischen Märkten wurde das Prinzip aufgestellt, daß der Export Vorrang genießt;
5. Verwirklichung einer fairen Finanz- und Kreditpolitik im Hinblick auf Exportprodukte. Verwirklichung eines Systems der Steuerrückvergütung;
Bereitstellung von Sonderfonds für im Export benötigte Geldmittel und Unterstützung durch Kredite;
6. Verbesserung des Systems der Verteilung von Devisen zwischen dem Staat und den Betrieben, Verwirklichung einer Methode des Verbleibs von Devisen zur Ermutigung des Exportes. Dies bewirkte, daß Betriebe, die Produkte für den Export herstellten, sowie mit dem Außenhandel in Verbindung stehende Börden und Lokalregierungen das Recht hatten, eine bestimmte Summe an Devisen zur selbständigen Verteilung zu erhalten;
7 Die Genehmigung und Unterstützung der Existenz vielfältiger Außenhandelsformen und die Lockerung der Beschränkungen gegenüber dem Außenhandel bewirkte, daß die Anzahl der mit dem Außenhandel befaßten Einheiten, die 1978 weniger als 20 betragen hatte, auf mehr als 5000 im Jahre 1988 anstieg. Gleichzeitig unterstützte der Staat durch sein aktives Verhalten bei der Bereitstellung von Geldmitteln, Prüfung von Voraussetzungen, bei Informationen und auswärtigen Angelegenheiten u.ä.
Aspekten die Erschließung internationaler Märkte durch die Unternehmen;
8. Verringerung der staatlichen Subventionen für Importprodukte, angemessene Freigabe der inländischen Preise für Importwaren und Verknüpfung mit den Preisen des internationalen Marktes, Erweiterung der regulierenden Rolle von Marktmechanismen im Hinblick auf den Einfuhrhandel;
9. Verwirklichung einer notwendigen und gerechten Politik der Importsubstitution. Verwirklichung einer Schutzpolitik gegenüber inländischen Betrieben, die die Fähigkeit haben, Produkte herzustellen, die von Leistung und Qualität her solchen auf dem Weltmarkt entsprechen, Erhöhung des Niveaus der Produktion im eigenen Lande.
n . h n Hinblick auf die Außenbeziehungen hat die chinesische Reform aktiv die internationale wirtschaftliche Kooperation gefördert, das Investitionsklima verbessert und die Investition ausländischen Kapitals in China angezogen. In dieser Hinsicht wurden hauptsächlich die folgenden Maßnahmen ergriffen.
1. 1979 erließ China ein Gesetz über Joint Ventures, das für ausländische Geschäftsleute, die in China investierten, eine wichtige rechtliche Grundlage schuf. 1986 wurde weiterhin vom Ständigen Komitee des Nationalen Volkskongresses ein Gesetz über Betriebe mit rein ausländischem Kapital sowie ein Gesetz über ausländisch-chinesische Kooperationsunterneh-men verabschiedet.
2. 1986 verabschiedete der Staatsrat Regelungen zur Ermutigung ausländischer Kapitalinvestitionen (Abkürzung 22 Paragraphen). Später wurden nacheinander noch Ausführungsbestimmungen hierzu erlassen. Für exportorientierte Unternehmen und Unternehmen mit fortgeschrittener Technik bedeutete der Inhalt dieser Regelungen die Gewährung von Begünstigungen bei der Grundstücksmiete, bei betrieblichen Wohlfahrtsbelastungen, bei Basisanlagen, Bankkrediten, dem selbständigen Devisenausgleich der Betriebe oder in anderer Hinsicht.
Außerdem wurden für alle Arten von Joint Venture-Unternehmen eine Reihe von Verbesserungen im Hinblick auf den Handel mit Devisen, die Erteilung von Import- und Exportgenehmigungen, die Verhinderung von illegalen Zuteilungen und Gebührenerhebungen sowie die Delegation von Genehmigungszuständigkeiten u.ä. vorgenommen.
3. 1988 begann China mit der Revision des chinesisch-ausländischen Joint Venture - Gesetzes. Es stand dafür, nicht mehr unflexibel die Festlegung von Fristen des gemeinsamen Managements zu fordern und nicht länger darauf zu bestehen, daß ein Chinese als Vorsitzender des Vorstandes eines
Joint Ventures fungieren müsse, gleichzeitig wurden die Zuständigkeiten und Entscheidungsbefugnisse des Vorstandes erweitert. Nach der Revision wurde das Joint Venture - Gesetz 1990 vom Nationalen Volkskongreß überprüft und genehmigt.
4. Um die Reform des Wirtschaftssystems zunächst in einigen Gebieten zu beschleunigen und das Investitionsklima zu verbessern, wurden Shenzhen, Xiamen, Zhuhai und Shantou als gegenüber dem Ausland geöffnete Wirtschaftssonderzonen bestimmt, später wurden auch die beiden Provinzen Guangdong und Fujian als Versuchsgebiete festgelegt, 1988 kam noch die Insel Hainan als gegenüber dem Ausland geöffnete Wirtschaftssonderzone hinzu. Diese Gebiete sollten als erste alle möglichen Maßnahmen wagemutiger Reformen ergreifen. Zwecks Attraktion von ausländischem Kapital wurde ein im Vergleich zu anderen Gebieten noch günstigeres Investionsklima geschaffen.
5. Von April 1984 bis 1985 beschloß die chinesische Regierung, 14 Städte und ausgedehnte Gegenden entlang der Küste zu geöffneten Städten und geöffneten Gebieten zu erklären, denen ebenfalls Bedingungen und Maßnahmen zur Begünstigung der Attraktion von ausländischem Kapital gewährt werden sollten.
6. China unterzeichnete mit mehr als 20 wichtigen, in China investierenden Staaten bilaterale Investitionsschutzabkommen. Sie verdeutlichten alle möglichen prinzipiellen politischen Maßnahmen und Bedingungen, unter denen beide Seiten die wirtschaftliche Zusammenarbeit durchführten.
7. China begann mit der Formulierung einer Politik zum Schutz von Rechten auf geistige Produkte. 1982 wurde ein Warenzeichengesetz und ein Patentgesetz verabschiedet, ein Copyright-Gesetz wurde ebenfalls ausgearbeitet. Formulierung und Ausführung dieser Gesetze waren für die Begründung gerechter und glaubwürdiger Beziehungen wirtschaftlicher Zusammenarbeit zwischen China und dem Ausland von bekräftigender Bedeutung.
IH. Formulierung und Ausführung der neuen Strategie der Reform und Öffnungspolitik brachten positive Ergebnisse für die Entwicklung der chinesischen Modernisierung. Ausländische Kapitalinvestitionen in China, der Import entwickelter Technik und technischer Ausrüstungen, der Export chinesischer Arbeitsleistungen ins Ausland und andere nach außen gerichtete Wirtschaftsaktivitäten, dies alles entwickelte sich seit 1979 in beachtlichem Maße.
1. Der Umfang des chinesischen Außenhandels wuchs rasch. Nach Statistiken für den chinesischen Außenhandel zuständiger Organe stieg das Gesamtvolumen der Ein- und Ausfuhren im chinesischen Außenhandel von 20,6 Mrd. US$ im Jahre 1978 auf 80,5 Mrd. US$ im Jahre 1988 an.
Im gleichen Zeitraum stieg dabei das Gesamtvolumen der Exporte von 9,7 M rd US$ auf 40,6 Mrd. US$ an, das Gesamtvolumen der Importe von 10,9 Mrd. US$ auf 39,9 Mrd. US$. Insgesamt gab es ein Wachstum etwa um das 4fache. Die durchschnittliche Wachstumsrate pro Jahr lag bei über 14%. In der Weltrangliste der Exportmengen aller Länder rückte Chinas Exportvolumen von Platz 32 auf Platz 17 auf.
2. Die chinesische Außenhandelsstruktur hat sich deutlich verbessert. Der Anteil des Exportes von Fertigprodukten an der Gesamtmenge der Exporte stieg von 46,5% im Jahre 1978 auf 69,6% im Jahre 1988. Hierunter verzeichneten Maschinen und Elektroprodukte, Produkte der Leicht- und Bekleidungsindustrie sowie andere Fertigwaren einen erheblichen Zuwachs. Auch die Importstruktur ist viel rationaler geworden;
gleichzeitig m it der Beibehaltung des vorrangigen Importes von entwickelter Technik und damit im Zusammenhang stehender Anlagen ist auch die Importmenge von Rohstoffen, für die es im Inland an Naturressourcen mangelt, in erheblichem Umfang gestiegen. Dies zeigt, daß sich die Wettbewerbsfähigkeit der chinesischen Industrie merklich erhöht hat.
3. Die Erschließung internationaler Märkte für den chinesischen Außenhandel nahm Gestalt an. Hierunter sind Japan und die USA die wichtigsten Handelsmärkte geblieben; der Handel mit W esteuropa ist im Wachsen, auch der Handel mit Lateinamerika, dem Mittleren Osten, Afrika, Australien, Kanada und den Gebieten der früheren Sowjetunion und Osteuropas wächst von Jahr zu Jahr; als traditionelle Märkte haben Hongkong und Makao ihre führende Stellung im Bereich des Außenhandels beibehalten. Die Erweiterung der Märkte führte dazu, daß China im Außenhandel mehr W ahlmöglichkeiten und größere Entscheidungsspielräume bekommen hat.
4. Im Inland Chinas bildete sich ein relativ vollständiges, offenes Marktsystem heraus. Nachdem seit 1980 gegenüber Guangdong und Fujian eine Sonderpolitik verwirklicht und vier Wirtschaftssonderzonen errichtet worden waren, wurden nach und nach für 10 Städte die Zuständigkeiten im Außenhandel erweitert. Die Öffnung der Insel Hainan und die Begründung von 14 geöffneten Küstenstädten, die Öffnung des Yangtsedeltas, des Perlflußdeltas und des südlichen Dreiecks von Fujian führten zur
Herausbildung eines ausgedehnten, für das Ausland geöffneten Marktsystems in den Gebieten entlang der chinesischen Küste.
5. Die Investition ausländischen Kapitals in China hat bereits Gestalt angenommen. Bis Ende 1988 waren insgesamt schon 15.997 ausländische Investitionsprojekte genehmigt worden, Verträge über eine Summe von 28,2 Mrd. US$ wurden abgeschlossen. Die bereits tatsächlich investierte Summe betrug 12,1 Mrd. US$. Eine große Menge der Produkte aus Betrieben mit ausländischen Investitionen war schon auf den internationalen Märkten vorzufinden. Außerdem stieg die Exportrate ununterbrochen an.
6. Internationale Bauprojekte, zu denen China sich vertraglich verpflichtet hatte, und die internationale Kooperation bei Arbeitsleistungen entwickelten sich rasch. Bis Ende 1988 betrug der Gesamtumfang dieser Bauprojekte 8,9 Mrd. US$, der der Kooperationsprojekte bei Arbeitsleistungen 1,7 Mrd. US$. Projekte dieser Art nahmen ununterbrochen zu.
7. Seit einigen Jahren haben auch die chinesischen Investitionen in Übersee beständig zugenommen. Chinesische Unternehmen haben angefangen, mit ihrem eigenen Kapital und technischen Vermögen direkt in internationale Märkte einzusteigen. Bis Ende der achtziger Jahre betrug die Anzahl der chinesischen Investitionsprojekte in Übersee bereits mehr als 600.
7. Reform der politischen und sozialen Struktur, Wandel der geistigen