Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ergebnis 2018 Gesamt, davon 49.455.903,45 € 55.652.815,00 € 48.068.057,60 € Sonstige bezogene Leistungen 12.080.723,72 € 12.651.000,00 € 12.188.617,50 € Unterhaltung der Gebäude einschließlich
der Bestandteile 5.998.246,75 € 7.167.450,00 € 5.861.532,55 € Sanierungsmaßnahmen 3.809.961,83 € 4.460.000,00 € 4.207.500,04 € Schülerbeförderungskosten 3.698.414,44 € 3.630.950,00 € 3.472.577,72 € Aufwendungen für Straßenreinigung 3.366.191,55 € 2.683.750,00 € 1.401.550,77 € Aufwendungen für Oberflächenwasser 3.189.054,13 € 2.715.250,00 € 2.793.615,34 € Aufwendungen für Heizung 2.531.485,33 € 3.235.900,00 € 2.252.803,48 € Sonstige Aufwendungen für
Dienstleistungen 2.109.140,28 € 1.616.960,00 € 1.882.231,54 € Aufwendungen für Beleuchtung/Strom 2.029.723,38 € 2.256.300,00 € 2.114.847,88 € Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze
und Verkehrslenkungsanlagen 1.146.375,49 € 1.373.750,00 € 934.935,79 €
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen haben sich im Berichtsjahr um rund 1,39 Millionen Euro reduziert. Zeitgleich wurde der für das Haushaltsjahr 2018
gebildete Gesamtansatz um circa 7,58 Millionen Euro unterschritten. Diese Abweichungen lassen sich jedoch nicht aus der Betrachtung eines einzelnen Sachkontos heraus erklären, da dieser Ergebnisrechnung vielzählige Konten zugeordnet sind. Wie bereits im Vorjahr beschränken sich die nachfolgenden Erläuterungen auf die Sachkonten mit dem größten Aufwandsvolumen sowie den größten Veränderungen gegenüber dem Planansatz bzw. dem festgestellten Ergebnis des Vorjahres
Für den Bereich der sonstigen bezogenen Leistungen ergibt sich im Jahr 2018 eine Erhöhung der Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr in Höhe von rund 108.000,- Euro. Hierbei konnte der für das Haushaltsjahr 2018 gebildete Planansatz jedoch um rund 462.000,- Euro unterschritten werden. Ursächlich für die hohen Aufwendungen in diesem Bereich sind die Abrechnungen der Leistungen des Eigenbetriebs
„Stadtbildpflege Kaiserslautern“, die sich aus den Bereichen der Straßen- und Grünflächenunterhaltung ergeben. Für den Jahresabschluss 2019 ist geplant, dass die genannten Aufwendungen differenzierter dargestellt werden und in diesem Zusammenhang Umbuchungen auf jeweils eigenständige Sachkonten erfolgen.
Das Sachkonto „Unterhaltung der Gebäude einschließlich der Bestandteile“ beinhaltet Beträge für Instandhaltungsmaßnahmen für die städtischen Gebäude. Die Aufwendungen haben sich gegenüber dem Vorjahr um rund 137.000,- Euro verringert und verbleiben um rund 1,31 Millionen Euro unter dem Planansatz. Die größten Instandhaltungsmaßnahmen im Jahr 2018 sind im Bereich des Schulzentrums Süd (1.108.995,79 Euro), für das Rathaus (605.096,90 Euro) sowie für das Schulzentrum Nord (459.625,29 Euro) angefallen.
Im Bereich der Sanierungsaufwendungen haben sich die Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr jedoch erhöht. Hier hat sich das Ergebnis gegenüber dem Jahr 2017 um rund fast 400.000,- Euro verschlechtert. Der für das Jahr prognostizierte Ansatz wurde jedoch um rund 252.000,- Euro unterschritten. Ursächlich für diese Ergebnisentwicklung sind insbesondere die im Haushaltsjahr 2018 geplanten und durchgeführten Maßnahmen im Rahmen des „kommunalen Investitionsprogramms 3.0“. Hierbei handelt es sich um ein Förderprogramm finanziert aus Bundes- und Landesmitteln, welches für finanzschwache Kommunen geschaffen wurde und unter anderem die energetische Sanierung von Anlagevermögen zum Zweck hat. Innerhalb des Jahres 2018 sind insbesondere Aufwendungen für die Maßnahmen an der Schule am Beilstein (rund 793.000,- Euro), der Stresemannschule (rund 650.000,- Euro), dem Burggymnasium (rund 551.000,- Euro) und dem Schulzentrum Süd (rund 542.000,- Euro) entstanden.
Für den Bereich der Aufwendungen für Schülerbeförderung ist ein leichter Rückgang der Aufwendungen in Höhe von rund 226.000,- Euro zu verzeichnen, wodurch der für das Haushaltsjahr 2018 gebildete Ansatz um rund 158.000,- Euro unterschritten
wurde. Generell bewegen sich die Aufwendungen in diesem Bereich jedoch noch in etwa auf dem Niveau des Vorjahres.
Bei den Aufwendungen für Straßenreinigung ergibt sich gegenüber der Vorjahresperiode ein deutlicher Rückgang in Höhe von rund 1,96 Millionen Euro. Der für das Haushaltsjahr 2018 prognostizierte Ansatz wurde dabei deutlich um und 1,28 Millionen Euro unterschritten. Ursächlich für diese Entwicklung sind insbesondere periodische Verschiebungen, da Rechnungen der Stadtbildpflege Kaiserslautern für das Jahr 2018 erst im Jahr 2019 erstellt wurden und somit nicht mehr in das Jahr 2018 einfließen konnten.
Die Aufwendungen für die Oberflächenentwässerungen haben im Vergleich zum Vorjahr um rund 395.000,- Euro reduziert. Dabei konnte auch der Planansatz um rund 78.000,- Euro unterschritten werden. Insgesamt bewegen sich die Aufwendungen in diesem Bereich auf einem durchschnittlichen Niveau.
Bei den Aufwendungen für Heizung sind im Jahr 2018 erneut leichte Rückgänge zu verzeichnen. Insgesamt haben sich die Aufwendungen in diesem Bereich gegenüber dem Vorjahr um rund 279.000,- Euro reduziert, was einer Ansatzunterschreitung in Höhe von rund 983.000,- Euro entspricht. Naturgemäß unterliegen die Aufwendungen in diesem Bereich stets starken Schwankungen, da sie den allgemeinen Preisentwicklungen unterliegen.
Die sonstigen Aufwendungen im Bereich der Dienstleistungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 227.000,- Euro reduziert. Dennoch entspricht dies einer Überschreitung des für das Haushaltsjahr 2018 geplanten Wertes um rund 265.000,- Euro. Hauptursache für die nach wie vor hohen Aufwendungen in diesem Bereich stellen weiterhin die nicht geplanten Leistungen außerhalb des Asylbewerberleistungsgesetzes dar. Hierunter fallen beispielsweise Aufwendungen für Integrationsbegleitung und Flüchtlingsbetreuung.
Letztlich ist im Bereich der Aufwendungen zur Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen ebenfalls ein Rückgang der Aufwendungen um rund 211.000,- Euro zu verzeichnen, was einer Ansatzunterschreitung in Höhe von rund 439.000,- Euro entspricht. Auch in diesem Bereich sind die Minderaufwendungen primär auf Verschiebungen der Leistungen in das Haushaltsfolgejahr zurückzuführen.
Die größten Ansatzunterschreitungen sind im Bereich der Verkehrssignalanlagen zu lokalisieren.
ER 14 Abschreibungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO
Ergebnis 2017 Ansatz 2018 Ergebnis 2018 Gesamt, davon 31.704.282,97 € 31.385.579,00 € 32.613.575,13 € Straßen, Wege, Plätze u. 16.650.548,21 € 16.170.261,00 € 16.419.705,23 €
Verkehrslenkungsanlagen
Immaterielle Verm.G. aus geleisteten
Zuwendungen 4.524.761,46 € 4.384.635,00 € 4.482.678,62 €
Bebaute Grundstücke mit Schulgebäuden
und Schulturnhallen 2.874.477,19 € 2.553.469,00 € 2.755.576,99 €
Finanzanlagen 2.347.011,16 € 3.405.450,00 € 3.328.599,11 €
Die Zusammensetzung der Abschreibungen ergibt sich aus der beigefügten Anlagenübersicht (siehe Anlage I).
Die Aufwendungen aus Abschreibungen zu städtischem Anlagevermögen haben sich gegenüber dem Jahr 2017 um rund 909.000,- Euro erhöht. Gleichzeitig wird der für das Haushaltsjahr 2018 gebildete Planansatz um rund 1,23 Millionen Euro überschritten.
Auch im Jahr 2018 bilden die Abschreibungen der „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“, der „immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen“, der „bebauten Grundstücke mit Schulgebäuden und Schulturnhallen“ und die „Abschreibungen auf Finanzanlagen“ die größten Positionen innerhalb dieser Ergebnisrechnung. Ursächlich für die überdurchschnittlichen Aufwendungen des Jahres 2018 sind hierbei die Abschreibungen auf Finanzanlagen, was auf eine Kapitalzuführung mit anschließender Sonderabschreibung an die Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbH zurückzuführen ist.
ER 15 Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens,