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Aufgaben des LBGR aus abfallwirtschaftlicher Sicht

Abteilung 2

Angewandte Geologie, Geopotenziale

Abteilung 3

Braunkohlenbergbau, Sanierungsbergbau

Abteilung 4

Steine- und Erdenberg-bau, Bohrlochbergbau

Am 01. Juli 2004 fusionierten im Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft das Landesamt für Geo-wissenschaften und Rohstoffe (LGRB) und das Landesbergamt Brandenburg (LBB) zum Landesamt für Berg-bau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg (LBGR) mit folgendem Aufbau:

(2) Fachberatung als Träger Öffentlicher Belange im Rahmen von Landes-, Regional-, Kommu-nal-, Bauleit- und Fachplanungen.

2. Abfallwirtschaftliche Genehmigungs-verfahren

Der Schwerpunkt bergbehördlicher Tätigkeit liegt in der Führung von Genehmigungsverfahren unter Be-rücksichtigung des Ausgleichs der bergbaulichen und wirtschaftlichen Interessen mit den kommunalen, re-gionalen und insbesondere den Belangen des

Um-Aufgaben des LBGR aus abfallwirtschaftlicher Sicht

welt- und Naturschutzes. Die in diesem Zusammen-hang auftretenden abfallwirtschaftlichen Aspekte spielen vor allem bei Genehmigungsverfahren im Braunkohlen-, Steine- und Erden- sowie Sanierungs-bergbau eine Rolle.

Braunkohlenbergbau

Die Gewinnung und Veredlung der Braunkohle in der Lausitz hat einen hohen wirtschaftlichen Stellenwert.

In 2004 wurden aus den Tagebauen Jänschwalde, Cottbus-Nord und Welzow-Süd 41,2 Mio. t Roh-braunkohle gefördert.

Ein Problem ist die Verwertung und Deponierung von Reststoffen aus den Braunkohlenkraftwerken (BKW).

In den vergangenen Jahren wurden die Kraftwerks-standorte Jänschwalde und Boxberg mit 3.000 bzw.

3.520 MW durch emmissionsmindernde Maßnahmen auf den Stand der Technik im Sinne des Bundes-immisionsschutzgesetzes gebracht. Dazu wurde bei-spielsweise schon 1992 für das BKW Jänschwalde eine Rauchgasentschwefelungsanlage (REA) geneh-migt, die vorsah, die anfallenden Reststoffe weitest-gehend zu verwerten. Neben diesem Verwertungsgebot galt es, diejenigen Reststoffe, die nicht direkt verwer-tet werden können, zwischenzulagern und die Stoffe, die keiner Verwertung zugeführt werden können, ent-sprechend dem Stand der Technik zu deponieren. Als Reststoffe fallen jährlich ca. 1,5 Mio. t Braunkohlen-asche, 120.000 m³ Wasser und 880.000 t Gips an. Von besonderem Interesse ist dabei der REA-Gips, da dieser dem Naturprodukt Gips ebenbürtig und in seiner Reinheit und Homogenität überlegen ist. Die Lösung war das REA/Gips-Depot, die Kombination eines Gips-Zwischenlagers mit der Zugriffsmöglichkeit für eine künftige Nutzung und einer Deponie für die nichtverwertbaren Reststoffe Asche und REA-Wasser.

Eine andere Aufgabenstellung ist die Nutzung von Baurestmassen zur Gewährleistung der geotech-nischen Sicherheit im Sinne des Baurestmassener-lasses, die hauptsächlich in der Stabilisierung von Böschungen besteht. Ein Beispiel hierfür ist die Si-cherung des Kippenanfangsböschungssystems im Tagebau Jänschwalde.

Steine- und Erdenbergbau

Der Steine- und Erdenbergbau mit seinen 258 Betrie-ben und 22 Mio. t Rohförderung in 2004 bildet eine wichtige Grundlage für die Versorgung der Region

Berlin/Brandenburg mit den für die Bau- und Baustoff-industrie wichtigen Rohstoffen. Qualitativ hochwertige Kiessand-, Quarzsand-, Grauwacke-, Kalkstein- und Tonlagerstätten sind Voraussetzung für die Entwick-lung weiterer Industriezweige. Die Gewinnung von Kie-sen und Sanden dient vorwiegend der Bedarfsdeckung im Bereich des Hoch- und Tiefbaus. Die gewonnenen Tone finden hauptsächlich ihre Verwendung in der Ziegel-industrie und als Deponiebaumaterialien. Für die Glas-produktion werden Quarzsande benötigt. Einen nicht zu unterschätzenden Stellenwert in Brandenburg besitzt die Gewinnung von Grauwacke und Kalkstein.

In 52 dieser Betriebe ist z.Z. eine Verkippung von Bau-restmassen gemäß BauBau-restmassenerlass zugelas-sen. Die Verwertungsmenge betrug 2004 1,5 Mio. t.

Ziel dieser Maßnahmen sind einerseits Böschungs-und UntergrBöschungs-undstabilisierungen Böschungs-und in Ausnahmen eine Verfüllung zur Wiedernutzbarmachung der Ober-fläche. In Einzelfällen wurde über das Bergrecht auch die Annahme unbelasteter pflanzlicher Abfälle zur Herstellung von Humus durch aerobe Rotte in Mieten für die eigene Rekultivierung gestattet.

Besonders nach den Abfallablagerungs- und Deponie-verordnungen aus den Jahren 2001 bzw. 2002 war die verstärkte Bergaufsicht hinsichtlich der abfallwirt-schaftlichen Belange eine zwingende Notwendigkeit.

Kontrollschwerpunkte dieser Tätigkeit sind vor allem die Einlagerung von Baurestmassen bergbaufremder Herkunft im Hinblick auf eventuelle Überschreitungen der zugelassenen Zuordnungswerte Z 0 bis Z 1 ge-mäß den Vorgaben des Baurestmassenerlasses, ein-hergehend mit einem unzureichenden Beprobungs-umfang und fehlenden Parameterbeprobungen.

Sanierungsbergbau

Im Rahmen des Sanierungsbergbaus werden die bis zum Jahr 1990 bergbaulich beanspruchten Flächen für eine Folgenutzung saniert. Die Genehmigungen des LBGR nach dem Bundesberg- und Wasser-haushaltgesetz bilden unter Berücksichtigung weite-rer bundes- und landesrechtlicher Vorschriften die Voraussetzungen für deren Sanierung mit dem Ziel der Entlassung aus der Bergaufsicht. Dazu wird in Abschlussbetriebsplänen die Einstellung der bergmän-nischen Tätigkeit, die Maßnahmen zur Wieder-nutzbarmachung und die Rückführung der ehemals bergbaulich genutzten Landschaftsteile dargestellt.

Abfallwirtschaftliche Aspekte finden sich sowohl in der Altlasten- als auch Restlochsanierung.

Die im Lausitzer Revier seit mehr als 100 Jahren durch-geführte thermische Kohleveredlung führte aufgrund sehr hoher Produktionsleistungen und damit nicht einhergehender Umweltschutztechnik zu starken Emissionen von Schadstoffen. Es gab Störfälle, Le-ckagen und längerfristiges Aussickern von Gas -und Flüssigprodukten. Durch den Anfall von überschüssi-gen teerhaltiüberschüssi-gen Abprodukten kam es zu industriel-len Ablagerungen und Anlegen von Zwischenlagern ohne Langzeitsicherheit. Die entwickelten Sanierungs-konzepte zur Gefahrenabwehr setzen sich aus einer Kombination von Sicherungs- und Beseitigungs-maßnahmen sowohl für Boden durch Versiegelung bzw. Bodenaustausch als auch für das Grundwasser durch Unterbrechung des Expositionspfades bzw.

Grundwasserreinigung zusammen. Beispiele sind die Sanierung der Abproduktenhalde Terpe, der ehemali-gen Brikettfabriken und Kraftwerke einschließlich deren Absetzbecken am Standort Schwarze Pumpe, der ehemaligen Kokerei Lauchhammer und des Heiz-kraftwerkes Sonne in Großräschen.

Die bei der Sanierung von Restlöchern aus ehemali-gen Braunkohlentagebauen erforderlichen Böschungs-stabilisierungen erfolgen in der Regel durch Erdbau-maßnahmen, wie beispielsweise der Herstellung von Wellenausgleichsprofilen im Uferbereich. In Einzel-fällen kommen auch hier Baurestmassen als Wider-lager für eine Böschungsabstützung oder für die Sta-bilisierung von Fahrwegen zum Einsatz.

Das LBGR ist verantwortlich für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit im Altbergbau, d.h. dem Bergbau der vor dem 08. Mai 1945 endgültig einge-stellt wurde und damit dem Bergbau ohne Rechts-nachfolger zuzuordnen ist. Ein besonderes Problem stellen dabei die untertägigen Grubenbaue der ca. 220 Altbergbauobjekte des Landes dar, die mit ihren zahl-reich vorhandenen offenen Hohlräumen zu Tages-brüchen bis 10 m Durchmesser führen können und eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellen. Die unterirdischen Hohlräume in Form von Strecken, Schächten und unverbrochenen Abbau-kammern werden weniger aus Kostengründen als wegen den guten Fließeigenschaften mit zertifizier-ter Braunkohlenfilzertifizier-terasche verwahrt. Damit wird der Reststoff Asche einer sinnvollen Verwertung zugeführt.

3. Fachberatung als Träger Öffentlicher Belange

Das LBGR tritt auf den Gebieten der Abfallwirtschaft als Träger Öffentlicher Belange im Rahmen von Lan-des-, Regional-, Kommunal-, Bauleit- und Fach-planungen auf.

Die mit geologischen Fragestellungen zusammenhän-genden abfallwirtschaftlichen Aufgaben des Landes Brandenburg werden zu einem großen Teil durch den Bereich Geologie wahrgenommen. Mit ihren fundier-ten Kenntnissen zur Geologie des Landes von der Oberfläche bis in den tiefen Untergrund schaffen die Landesgeologen Voraussetzungen zur ökologisch verträglichen wirtschaftlichen und infrastrukturellen Entwicklung Brandenburgs und stehen damit am Beginn der Wertschöpfungskette.

Als Kompetenzzentrum für die Landesgeologie ver-fügt das LBGR über das Wissen zu den gesamten Geopotenzialen vom Boden, Baugrund, über die Roh-stoffe, die Erdwärme bis hin zum Grundwasser. Da gute Daten die Voraussetzung für tragfähige Entschei-dungen sind, hält das LBGR diese in elektronischen und konventionellen Geoarchiven zum Landes-territorium von der Oberfläche (Boden) bis zu einer Tiefe von mehreren Tausend Metern vor. Die hier ge-pflegten komplexen Datenbestände sind im und für das Land Brandenburg einmalig und wichtigste Grund-lage für die hohe Beratungsqualität. Wichtiger Be-standteil dieser weiter auszubauenden Archive ist die Bohrungsdatenbank des Landes Brandenburg, in der ein Bestand von ca. 170.000 Einzelbohrungen mit Angaben zur Schichtenfolge und zu den Geopoten-zialen erfasst ist. Da die Gewinnung von Tiefenauf-schlüssen sehr hohe Finanzaufwendungen erfordert, ist die möglichst vollständige Vorhaltung und Pflege der Bohrungsinformationen als Kernstück des Geoarchivs Voraussetzung für die hohe Qualität der Aufgabenerfüllung. Dies gilt erst recht für die im kern- und Probenarchiv Wünsdorf aufbewahrten Bohr-kerne und Einzelproben.

Zu den bewährten Standardprodukten gehören geowissenschaftliche Fachkarten in unterschiedlichen Maßstäben, die die Geologie bzw. einzelne Geopoten-ziale des Bodens, der Oberflächengeologie und des Untergrundes in übersichtlicher Form darstellen. Die-se geologischen Produkte sind gleichermaßen Grund-lage für die Nutzung und den Schutz der branden-burgischen Geopotenziale und werden durch den

geologischen Landesdienst kontinuierlich moderni-siert.

Schwerpunkte der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit sind beispielsweise für Deponien die Beteiligung an Standortsuchen, an Untersuchungen des geologi-schen Untergrundes und am Auffinden geeigneter

Deponiebaumaterialien. Hydrologen, Boden- und Ingenieurgeologen des LBGR wirken beim Schutz des Grundwassers und des Bodens bzw. bei der Gewähr-leistung der geotechnischen Sicherheit mit. Das bodenmechanische Labor steht für Eignungsuntersu-chungen von Erdbaumaterialien zur Verfügung.

6 Anhang

A 1 Verzeichnisse 105

Abkürzungsverzeichnis 105

Abbildungsverzeichnis 105

Tabellenverzeichnis 106

Quellenverzeichnis 108

A 2 Ansprechpartner / Organigramm 112

Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger 112

Untere Abfallwirtschaftsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte 113

Umweltministerium 115

Landesumweltamt 115

Sonderabfallgesellschaft 115

Organigramm 116

• Umweltministerium 116

• Landesumweltamt 117