2015-26

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach 1 0 1 7 4 0 , 4 0 8 3 7 Ratingen. Tel. (02102) 550-0. V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per E-Mail. Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter www.stadt-ratingen.de einzusehen. Die Papierausgabe wird als die au- thentische im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 5 des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

DER S ^TADT R ^ATINGEN

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DATUM : 07.12.2015 INHALTSVERZEICHNIS

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Lfd. Nr. Bezeichnung

87 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einladung zur Ratssitzung am Freitag, den 18. Dezember 2015 -

88 Öffentliche Bekanntmachung der Stiftung der Sparkasse Ratingen zur Förde- rung der Altenpflege

- Bekanntmachung der Liquidation -

87 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 13. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Freitag, den 18. Dezember 2015, um 10.00 Uhr in den Saal des Freizeithauses, Er- furter Straße 37 in 40880 Ratingen, einberufen.

Sollte die Tagesordnung der 13. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Ratingen nicht abschließend beraten werden, wird der Rat der Stadt Ratingen - rein vorsorglich bereits mit dieser Einladung - für Montag, den 21. Dezember 2015, um 16.00 Uhr, einberufen, um die Beratung fortzusetzen.

T a g e s o r d n u n g Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der

Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung

3 Wirtschaftsplan 2016 der Ratingen Marketing GmbH 360/2015 4 Einlage der städtischen Beteiligung an der Stadtwerke

Ratingen GmbH in den BgA Eissporthalle

369/2015

5 Feststellung des Jahresabschlusses sowie Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates der Stadt- werke GmbH und der KomMITT GmbH für das Ge- schäftsjahr 2014

370/2015 Erg. Vorlage zu 239/2015

6 Anpassung der Wasserpreise der Stadtwerke Ratingen GmbH ab 01.01.2016

358/2015

7 Gebührenbedarfsberechnungen 2016 für die Gebühren- haushalte Straßenreinigung und Abfallentsorgung

320/2015

8 XXX. Nachtrag zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungswagen der Stadt Ratingen (ORS-Nr. 767)

341/2015

9 XI. Nachtrag zur Ordnung der Stadt Ratingen über die privatrechtlichen Entgelte für die Benutzung der Eis- sporthalle (EissporthallenEOR)

48/2015

10 V. Nachtrag zur Ordnung über die privatrechtlichen Ent- gelte für die Benutzung der Sportanlagen der Stadt Ra- tingen

174/2015

11 Sachstand Ratinger Sportförder- und Bewegungsmodell JUMP!

101/2015

12 Fortsetzung des Projektes "Berufliche Orientierung jun- ger Erwachsener" (Hauptschulabschlusskurse der Klas- sen 9 und 10)

229/2015

13 Basismusikalisierung an der Anne-Frank-Schule und der Christian-Morgenstern-Schule;

hier: Ablehnender Bescheid zur Aufnahme in das NRW- Förderprogramm "JeKITS"

238/2015

14 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Ratingen bis einschließlich Schuljahr 2020/2021;

hier: Schulentwicklungsplan für die Sekundarstufe

283/2015

15 Erhöhung des Zuschusses zu den Personalkosten der beaufsichtigten Schultoiletten an der Martin-Luther-King- Gesamtschule

348/2015

16 Personalausstattung zur Betreuung und Integration der ausländischen Flüchtlinge

333/2015

17 Erfahrungsbericht vor Ablauf der Befristungen von zwei Vollzeitstellen im Bezirkssozialdienst und im Heimkin- derdienst des Jugendamtes der Stadt Ratingen

260/2015

18 Bericht über die Ferienangebote 2015 und Planung der Ferienangebote 2016

310/2015 und auf Antrag der Fraktion

Bündnis 90/

Die Grünen 19 Interessensbekundung zur Teilnahme am Bundespro-

gramm Kindertagespflege

336/2015

20 Überplanmäßige Ausgabe im Bereich der Hilfen zur Er- ziehung 2015

363/2015

21 Verwaltungsgebührensatzung des Standesamtes der Stadt Ratingen (ORS 340)

291/2015

22 Integration und Prävention im Stadtteil West;

hier: BIWAQ III

350/2015

23 Zukunftsfähigkeit der Stadthalle Ratingen 125/2015

24 Theater- und Konzertprogramm 2016/17 (Abonnement) 246/2015 25 Erläuterungstafel für das zweite Kriegsgräberfeld auf

dem städtischen Waldfriedhof

289/2015

26 Ausstellungsplanung 2016 & 2017 des Museums Ratin- gen

300/2015

27 Kulturliste Ratingen e.V. 312/2015

28 Bebauungsplan H 381 "Eggerscheidter Straße/Am Wie- dekamp/Am Wetzelshaus/Stolsheide/Schlipperhaus"

hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

302/2015

29 Projektentwicklung Alte Feuerwache, Darstellung der Vorgehensweise und Ziele

hier: Empfehlung des Seniorenrates vom 21.09.2015 und Beschlüsse des Bezirksausschusses Ratingen Mitte vom 17.11.2015 und des Ausschusses für Stadtentwick- lung, Umwelt und demografische Entwicklung vom 18.11.2015

180/2015 und auf Antrag der Fraktionen der CDU, Bürger-Union, SPD, Bündnis 90/

Die Grünen und FDP 30 Umgestaltung der Einfahrt zur Kindertagesstätte Tiefen-

broicher Straße

329/2015

31 Bebauungsplan M 292 „Plättchesheide“

Beschluss zur Änderung des Plangebietes und neuer Zielsetzungen

361/2015

32 Bebauungsplan M 292 „Plättchesheide“

Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25, Abs. 1 Nr. 2 BauGB

362/2015

33 Vorhabenbezogener Bebauungsplan M 390 „Marktplatz / Brunostraße / Syna-gogengasse“

Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

337/2015

34 Neubau einer Mensa an der Offenen Ganztagsschule Anne-Frank in Ratingen - Vorstellung der Entwurfspla- nung und Kostenberechnung in 3 Varianten

328/2015

35 Schaffung eines Jugendzentrum in Homberg

hier: Empfehlung des Jugendrates vom 25.11.2015 und Beschlüsse des Bezirksausschusses Ratingen- Homberg/Schwarzbach vom 28.10.2015 und des Ju- gendhilfeausschusses vom 17.11.2015

Auf Antrag der Fraktionen

der CDU und SPD

36 ÖPNV-Angebot für die Ratinger Karnevalszüge verbes- sern

hier: Beschlüsse des Ausschusses für Kultur und Tou- rismus vom 11.11.2015 und des Ausschusses für Stadt- entwicklung, Umwelt und demografische Entwicklung vom 18.11.2015

Auf Antrag der Fraktion der CDU

37 Flächendeckend Tempo 30 innerhalb des innerstädti- schen Verkehrsrings

Auf Antrag der Fraktion der SPD 38 Beginn der Ausschusssitzungen um 17:00 Uhr Auf Antrag der AfD-Fraktion 39 Umplanung K10n; hier: Planungsalternative Auf Antrag der Fraktion der FDP

40 Sachstandsbericht zu Felderhof II Auf Antrag

der Fraktion der FDP 41 Votum der Regionalplanungsbehörde zur Abfalldeponie

in Ratingen Breitscheid

Auf Antrag der Fraktion der CDU 42 Datenspeicherung und Datenschutz im Ratsinformati-

onssystem (RIS)

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/

Die Grünen 43 Prognostizierte Eckdaten zum Jahresabschluss 2014 357/2015 44 Etatreden

45 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 und des Investitionsprogrammentwurfes 2016-2020 sowie des Stellenplanentwurfes 2016/2017

280/2015 Vorlage wird nachge-

reicht 46 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

47 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.

15:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 48 Mitteilungen der Verwaltung

49 Anfragen

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung

NÖ 2 Personalangelegenheit; Leitung des Rechtsamtes 372/2015 NÖ 3 Mitteilungen der Verwaltung

NÖ 4 Anfragen

Ratingen, den 04.12.2015 In Vertretung:

Rolf Steuwe

Erster Beigeordneter

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten, Minori- tenstraße 3, 40878 Ratingen, (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

88 Öffentliche Bekanntmachung der Stiftung der Sparkasse Ratingen zur För- derung der Altenpflege

Bekanntmachung der Liquidation

Die Stiftung wird zum 31.12.2015 aufgelöst. Die Gläubiger der Stiftung werden hiermit gemäß § 50 BGB aufgefordert, sich unter Angabe des Grundes und der Höhe ihres An- spruchs bei der Stiftung zu melden.

Velbert, den 02. Dezember 2015

Anschrift der Stiftung: c/o Sparkasse HRV, Friedrichstraße 181, 42551 Velbert Der Liquidator

Kulturstiftung der Sparkasse Ratingen

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