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Aufnahme syrischer Flüchtlinge

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Academic year: 2022

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(1)

Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland

22. Mai 2014

Andrea Kothen

(2)

Syrer/innen in Deutschland

5.000 4.600

3.500 1.200

545 570

1.100

3.900

9.600

16.600

2.700 1.300

1.600 1.700

2.100

970

+ Kurden / Palästinenser ohne STA erfasst

+ Deutsche STA

Andrea Kothen

22.05.2014

(3)

Asylanträge syrischer Flüchtlinge

Asylanträge Syrer/innen 2013 EU-28

(Quelle: Eurostat)

Sweden 16.540 33%

Germany 12.855 25%

Bulgaria 4.510 9%

Netherlands 2.705 5%

UK 2.040 4%

Other 11.820 23%

Schutzquote

BAMF

bei syrischen Antragsteller/innen

2011: 41% 2012: 95%

2013: 94%

1-4/2014:

89,5%

Andrea Kothen

(4)

Europas Grenzregime

Visapflicht

Dublin-

Abschiebungen

Abschottung

Sterbenlassen

Push-Backs

Andrea Kothen

(5)

seit 2011

4.600

Einreisen

über Bundesprog.

500 Einreisen

über Länderprogr.

(Apr. 2014)

23.000

Asylanträge

(bis Mär 2014)

BMI-Ankündigung : 1. Programm 5.000 Anordnung

BT-Beschluss: Länder- programme

15 Länderprogramme, befristet

IMK: 2. Programm 5.000

Anordnung

2013

Mär Ende Mai

28. Jun

Aug – Nov

4.-6.Dez 23.Dez

2011

Mai

2012

Feb

12. Okt

Abschiebungs- stopp §60a (nicht: Dublin- Verfahren!)

BMI: Befreiung von Passbeschaf- fung (-BY, -?) Verzicht auf Sprachnachweis (Ehegatten-

nachzug), Visa z.

Spracherwerb

2014

Feb

(humanitäre) Syrien-Maßnahmen Deutschland

Verlängerun- gen Länder Ankündigung 3.

Programm ...

Andrea Kothen

(6)

1. Bundesprogramm ab Ende Mai 2013

Registrierung bei UNHCR- Libanon bis März 2013

Umsetzungsdauer

„Tropfen auf den heißen Stein“

Aufnahme von 5.000

a) 3.000 UNHCR-Fälle b) 2.000 „Botschaftsfälle“ (Plan 4:1)

3000: Programm mit UNHCR /Caritas Libanon, Entscheidungen BAMF Rechtsgrundlage § 23 II S.3 AufenthG i.V. § 24 („vorübergehend“)

Aufenthaltserlaubnis für 2 Jahre, Wohnsitzauflage (Kö.-Schlüssel), soziale Rechte, Ansprüche auf SGB II und XII

Einreisen : 986(11/2013 )

ca. 4.600 (4/ 3014)

Erster Flug 11.Sept.201 3;

letzter Flug M itte Mai 2014 ?

Andrea Kothen

22

(7)

Länderprogramme ab Aug-Nov.14 laufend

Familiennachzug für Angehörige auf eigene Kosten.

Rechtsgrundlage § 23 I AufenthG

• Palästinenser, Kurden ohne syrische STA ausgeschlossen (außer Th, NRW)

• Deckelung BW, Saarland

• in NRW kein Antrag mehr möglich

• Bayern hat kein Programm

Verpflichtungserklärung LUS

„vorübergehend“

AsylbLG (im Bedarfsfall, ggf. Rückforderung)

keine Übernahme der Krankenkosten (in sieben Ländern, Deckelung Hessen)

Sprachkurs nur bei freien Plätzen mgl.

(kurzzeitig) befristete/verlängerte Regelungen

erteilte Visa:

3.500

(Ende April,

Auskunf BMI)

eingere ist:

1.155

(Ende April,

Anfrage BW 15/5079)

Anträge:

> 33.00 0 in

7 von 1 5 Länd ern

Andrea Kothen

(8)

2. Bundesprogramm 5.000 ab Ende 2014

a) UNHCR: 1.245 überzählige Fälle aus dem 1. Programm

(lt. pers. Auskunft UNHCR)

b) b) Verwandte hier Lebender; Ländermeldungen ans BAMF (Rest = 3.755)

Rechtsgrundlage § 23 II S.3 AufenthG i.V. § 24 („vorübergehend“)

Aufenthaltserlaubnis für 2 Jahre, Wohnsitzauflage (Kö.- Schlüssel), soziale Rechte, ggf. Ansprüche auf SGB II und XII

+ Erweiterung Familienbegriff + auch Kurden/ Palästinenser + Verpflichtungserklärung

nicht zwingend (Praxis?)

zu geringes Kontingent

keine Nachricht durch das BAMF bei Ablehnung

Anreise wird grundsätzlich nicht übernommen

soll bis Juni 2014 abgeschlossen sein

Plätze 5.000 / 3.75 5 Von de n Länd ern

registr ierte A nträge > 76.0 00

einger eist

100 Person en

(Stand 30.04.2014)

Andrea Kothen

(9)

„echtes Resettlement“ ?

kontinuierliches Programm

dauerhafter Aufenthalt - § 23 II AufenthG (künftig § 23 IV ?)

300 Personen/ Jahr plus x

Syrer/innen bislang nicht vorgesehen

+ dauerhaf

+ staatliche Absicherung + soziale Rechte

+ künfig: erleichterter Familiennachzug (?)

sehr geringe Zahl

befristete AE, kein Flüchtlingspass

(bislang) schwieriger Familiennachzug

per „Resettlement“

aufgenommene Syrer/innen 2013:

1 (als Ehefrau)

Andrea Kothen

(10)

Resettlement und HAP UNHCR

Visa / Einreisen Deutschland 5.000 / 4.600 Bund I

3.500 / 500 Länder

k. A. / 100 Bund II

„humanitäre“ Aufnahme (Zusagen) EUROPA

18.159 (+ x)

(11)

Flüchtlinge in der Region

Binnenflüchtlinge: mehr als 6,5 Mio

Flüchtlinge in der Region: mehr als 2,7 Mio

Anteil Europas an der Aufnahme: 3,5%

(88.700 Asylsuchende bis Ende Feb 2014, lt. UNHCR) Andrea Kothen

(12)

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Andrea Kothen

ak@proasyl.de

www.proasyl.de

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