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Regierungsratsbeschluss RRB Nr.: 928/2020 Datum RR-Sitzung: 19. August 2020 Direktion: Bau- und Verkehrsdirektion Geschäftsnummer: 2020.BVD.3145 Klassifizierung: Nicht klassifiziert

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Aktie "Regierungsratsbeschluss RRB Nr.: 928/2020 Datum RR-Sitzung: 19. August 2020 Direktion: Bau- und Verkehrsdirektion Geschäftsnummer: 2020.BVD.3145 Klassifizierung: Nicht klassifiziert"

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Nicht klassifiziert | Letzte Bearbeitung: 13.08.2020 | Version: 2 | Dok.-Nr.: 211649 | Geschäftsnummer: 2020.BVD.3145 1/2

02|16|D|v00

Regierungsratsbeschluss

RRB Nr.: 928/2020

Datum RR-Sitzung: 19. August 2020

Direktion: Bau- und Verkehrsdirektion Geschäftsnummer: 2020.BVD.3145

Klassifizierung: Nicht klassifiziert

Bern, Marktgasse 67, Käfigturm / Lifteinbau, Verpflichtungskredit für die Realisierung

1. Gegenstand

Mit dem beantragten Kredit von CHF 1'210'000 soll im Käfigturm ein Lift im Gebäudeinneren sowie eine IV-WC-Anlage eingebaut werden. Ziel ist eine den heutigen Bedürfnissen nach Fluchtwegen sowie bar- rierefreiem Zugang entsprechende Erschliessung. Zwischengeschosse werden mit Treppenliften er- schlossen.

2. Rechtsgrundlagen

‒ Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrs- direktion, (OrV BVD; BSG 152.221.191), Art. 14 Abs. 1 Bst. a

‒ Gesetz vom 26. März 2002 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG; BSG 620.0), Art. 42 ff.

‒ Verordnung vom 3. Dezember 2003 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLV; BSG 621.1), Art. 136 ff.

3. Massgebende Kreditsumme, Ausgabenart und rechtliche Qualifikation der Ausgabe Preisstand Oktober 2019, Baupreisindex Espace Mittelland,124.7 Punkte

Gesamtkosten inkl. Projektierung CHF 1'210'000

bestehend aus

‒ Einbau Personenlift CHF 1'035'000

‒ Einbau IV-WC CHF 175'000

Für die Ausgabenbefugnis massgebende Kreditsumme gemäss Art. 143 FLV

CHF 1'210'000

Zu bewilligender Kredit CHF 1'210'000

Es handelt sich um einmalige, neue Ausgaben im Sinne von Art. 46 und 48 Abs. 1 FLG.

Teuerungsbedingte Mehrkosten werden mit dem vorliegenden Beschluss bewilligt (Art. 151 FLV).

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Nicht klassifiziert | Letzte Bearbeitung: 13.08.2020 | Version: 2 | Dok.-Nr.: 211649 | Geschäftsnummer: 2020.BVD.3145 2/2

4. Kreditart / Konto / Produktgruppe / Rechnungsjahr Produktgruppe: 09.15.9100 Immobilienmanagement

Es handelt sich um einen Verpflichtungskredit gemäss Art. 50 FLG, der voraussichtlich mit folgenden Zahlungstranchen abgelöst wird, die im Voranschlag und und in der Finanzplanung der Bau- und Ver- kehrsdirektion eingestellt sind:

Konto Bezeichnung Jahr

504100 Umbau Liegenschaften (VV) 2020 CHF 20'000

504100 Umbau Liegenschaften (VV) 2021 CHF 662'500

504100 Umbau Liegenschaften (VV) 2022 CHF 527'500

Total CHF 1'210'000

5. Angaben zu den werterhaltenden und wertvermehrenden Investitionen, zur Nutzungs- dauer und zu den Abschreibungen

Die Angaben befinden sich in der Beilage "Ergänzende Angaben zur Ausgabenbewilligung".

Im Namen des Regierungsrates

Christoph Auer Staatsschreiber

Verteiler

‒ Grosser Rat Beilagen

‒ Ergänzende Angaben zur Ausgabenbewilligung

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