RPM Bohnstedt, 06.05.2021 Landesamt für Umweltschutz
Berücksichtigung von
Flächensparzielen bei der
Neuaufstellung des Regionalen
Entwicklungsplanes Magdeburg
Planungsregion Magdeburg
694 300 Einwohner 557.100 ha
Entscheidungsgremium
Regionalversammlung (36 Mitglieder) Arbeitsgremium
Geschäftsstelle (6 Mitarbeiter) Landkreis Bördekreis
Landkreis Jerichower Land Salzlandkreis
Landeshauptstadt Magdeburg
Aufgaben der Regionalplanung
Raum durch zusammenfassende, übergeordnete Raumordnungspläne und durch Abstimmung
raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zu entwickeln zu ordnen und zu sichern.
Unterschiedliche Anforderungen an den Raum aufeinander abstimmen
Vorsorge für einzelne Raumfunktionen treffen.
Leitvorstellung bei der Erfüllung der Aufgabe ist eine nachhaltige Raumentwicklung die die sozialen und
wirtschaftlichen Anforderungen an den Raum mit seinen
ökologischen Funktionen in Einklang bringt und zu einer
dauerhaften großräumig ausgewogenen Ordnung führt.
16.11.2020-18.12.2020 11.01.2021-05.03.2021
Öffentliche Auslegung des 2..Entwurfes REP MD mit den Anlagen 1 bis 5 und Umweltbericht und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 9 ROG
29.09.2020 Erarbeitung 2.Entwurf REP Magdeburg mit Umweltbericht Beschluss der RV zur öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung
14.03.2018 Regionalversammlung mit Abwägungsbeschlüssen zum 1.Entwurf REP Magdeburg
Oktober 2016
bis Ende 2017 Erarbeitung der Abwägungsbeschlüsse für die Regionalversammlung
11.07.2016-11.10.2016 Öffentliche Auslegung des 1.Entwurfes REP Magdeburg mit Anlagen 1 bis 4 und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 10 ROG
03.03.2010 Aufstellungsbeschluss des REP Magdeburg
Stand des REP MD
Anforderungen an den Raum
1. Soziale Funktion
Wohnen: Anzahl der Haushalte steigt, Wohnfläche pro Person steigt (Erschließung neuer Wohngebiete)
Erholung: Ansprüche steigen und sind differenzierter (großflä- chige Freizeitanlagen, naturnahe Erholung u. a.)
2. Ökonomische Funktion
Wirtschaft: Produzierendes Gewerbe, Rohstoffwirtschaft, Energiewirtschaft, Landwirtschaft
Infrastruktur: Straßen, Schiene, Wasserwege, Versorgungs- und Produktenleitungen
Hochwasserschutz: Vermeidung von Hochwasserentstehung
Hochwasserabfluss, Retentionsräume
3. Ökologische Funktion
Natur- und Artenschutz: Schutzgebietskulisse wächst Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme für Infrastrukturvorhaben
Klimaschutz: Kaltluftentstehung, Sauerstoffbildung, Bindung von Kohlendioxid
Der verfügbare Raum ist begrenzt und endlich.
Die Ausweitung einer Raumfunktion geht in der Regel mit der Verringerung einer anderen
Raumfunktion einher.
Flächensparen im Spannungsfeld zwischen der demografischen Entwicklung (im
allgemeinen Trend und z.T. abweichende Trends im speziellen örtlichen Fall), der
weiteren Inanspruchnahme von Fläche, der
Frage der Infrastrukturfolgekosten bei einer
geringer werdenden Bevölkerung und der
Frage der Krisenfestigkeit (Resilienz).
Hat Boden eine Lobby?
2. Entwurf REP MD
Landwirtschaft (Fläche) und Wirtschaft (Standorte)
werden im folgenden Vortrag näher beleuchtet.
680.000 700.000 720.000 740.000 760.000 780.000 800.000
Einwohner
Planungsregion Magdeburg Bevölkerungsentwicklung gesamt
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
Die Einwohnerzahl der Planungsregion Magdeburg hat sich innerhalb von 17 Jahren von 783.536 (Stand: 31.12.2000) auf 694.301 (Stand: 31.12.2017) verringert, was einen Rückgang von 89.235 Personen bedeutet.
50.000 100.000 150.000 200.000 250.000 300.000
Einwohner
Planungsregion Magdeburg
Bevölkerungsentwicklung Landkreise und Landeshauptstadt
Magdeburg, Landeshauptstadt Salzlandkreis
LK Börde
LK Jerichower Land
Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
Die 6. regionalisierte Bevölkerungsprognose Sachsen-Anhalt 2014 bis 2030 ist mit Kabinettsbeschluss vom 26. Juli 2016 zur einheitlichen Planungsgrundlage für alle Landesbehörden erklärt worden. Der Bevölkerungsprognose sind zwei Varianten zu Grunde gelegt worden. Gemäß der Variante 1 (moderate
Zuwanderung) wird für die Planungsregion Magdeburg im Jahr 2030 ein Bevölkerungsstand von 633.347 Personen berechnet. Gemäß der Variante 2 (erhöhte Zuwanderung) wird für die Planungsregion Magdeburg im Jahr 2030 ein Bevölkerungsstand von 641.566 Personen prognostiziert.
Landkreise und Landeshauptstadt
Größe (gerundet)
Bevölkerung (Basisjahr 2014)
Bevölkerung 2030 Variante 1
Bevölkerung 2030 Variante 2
Veränderung 2030 zu 2014
Börde 2.633 km2 172.829 151.375 153.426 -12,4 %
Jerichower Land 1.576 km2 91.359 78.112 79.209 -14,5 %
Salzlandkreis 1.426 km2 196.750 162.804 165.161 -17,3 %
Magdeburg 201 km2 232.306 241.056 243.770 +3,8 %
(eigene Darstellung)
Flächenentwicklung
Fläche der Planungsregion Magdeburg : 557.100 ha Entwicklung der Siedlungs- und Verkehrsfläche
0 100.000 200.000 300.000 400.000 500.000 600.000
Bodenfläche ges.
Siedlungsfläche Verkehrsfläche LW-Fläche
2019 2016
Quelle: Statistisches Bundesamt GENESIS-Tabelle: 33111-01-02-5, 33111-03-01-5 und 33111-02-01-5 jeweils Stichtag 31.12.2016 und 31.12.2019
Flächenentwicklung
Fläche der Planungsregion Magdeburg : 557.100 ha
Veränderung ausgewählter Flächenanteile in Hektar von 2016 zu 2019
Quelle: Statistisches Bundesamt GENESIS-Tabelle: 33111-01-02-5, 33111-03-01-5 und 33111-02-01-5 jeweils Stichtag 31.12.2016 und 31.12.2019
243 240 234
-62
-1.256 -1400
-1200 -1000 -800 -600 -400 -200 0 200
400 Siedlung insgesamt Siedlung/ Wohnbaufläche
Siedlung/ Industrie- und
Gewerbefläche Verkehr insgesamt Vegetation/ Landwirtschaft
Flächenentwicklung
Fläche der Planungsregion Magdeburg : 557.100 ha
Veränderung ausgewählter Flächenanteile in Prozent von 2016 zu 2019
Quelle: Statistisches Bundesamt GENESIS-Tabelle: 33111-01-02-5, 33111-03-01-5 und 33111-02-01-5 jeweils Stichtag 31.12.2016 und 31.12.2019 0,52
2,20
2,64
-0,28 -0,35
-1 -0,5 0 0,5 1 1,5 2 2,5
3 Siedlung insgesamt Siedlung/ Wohnbaufläche
Siedlung/ Industrie- und
Gewerbefläche Verkehr insgesamt Vegetation/ Landwirtschaft
Flächenentwicklung
Fläche der Planungsregion Magdeburg : 557.100 ha Entwicklung der
Quelle: Statistisches Bundesamt GENESIS-Tabelle: 33111-01-02-5, 33111-03-01-5 und 33111-02-01-5 jeweils Stichtag 31.12.2016 und 31.12.2019
65.292 69.155
364.116 356.069
2 0 1 4 2 0 1 9
Siedlungs- und Verkehrsfläche Landwirtschaft
LEP LSA 2010
G 113 Die Regionalplanung hat Böden mit besonderer Funktionalität, insbesondere naturnahe Böden, Böden mit besonderer Archivfunktion, mit besonderer
Speicherfunktion, mit besonderer Filterfunktion und besonderer Biotopentwicklungsfunktion sowie in ihren Funktionen erheblich beeinträchtigte Böden in der Abwägung entsprechend dem Bodenfunktionsbewertungsverfahren und dem Bodenschutzplan des Landes Sachsen- Anhalt zu berücksichtigen.
Problem: bislang liegt kein Bodenschutzplan vor
Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg hat das Thema daher vorwiegend im Umweltbericht behandelt.
Im Umweltbericht sind die Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter darzustellen
.Schutzgüter: Mensch
Tiere, Pflanzen, Biotope Boden
Wasser (Oberflächenwasser, Grundwasser) Klima
Landschaft/Landschaftsbild/Unzerschnittene Räume Kultur- und Sachgüter/Denkmalschutz
Die Betroffenheit der Schutzgüter durch die jeweilige Planung wird in drei Stufen
eingeteilt (hoch, mittel, gering). Wenn alle Schutzgüter von einer Planung mit hohem
Konfliktpotential belastet sind wird, von der Planung Abstand genommen. Auch wenn
nur ein Schutzgut in besonderer Weise betroffen ist, kann das dazu führen, dass die
Planung nicht fortgeführt wird.
Aus diesen Angaben formuliert die Regionalplanung ein Ziel zum Schutz der Landwirtschaftsfläche
Kriterium: Vorranggebiet für Landwirtschaft I. Hochertragsböden, hier: Ackerzahlen > 90
-> Quelle: Liste der Oberfinanzdirektion, sog. „Gemarkungsdatei“
UND
II. Gesamtbewertung der Vorzüglichkeit […] Karte 34 des Agraratlasses, hier: unter Einbeziehung wirtschaftlicher Faktoren ABER: Aussagen dazu sind z.T. stark veraltet (älter als 20 Jahre)
-> Quelle: Agraratlas LSA 1996
Für die Region Magdeburg werden „nur“ die Klassen 7 und 8 herangezogen. Der
Landesdurchschnitt beträgt Klasse 5, die Empfehlung des Agraratlasses zur Ausweisung eines Vorranggebietes für die Landwirtschaft lautet ab Klasse 6.
Faktor I kommt höheres Gewicht zu (70%) als Faktor II (30%), da die Aussagekraft bei
Faktor II nicht sehr hoch ist.
Vorranggebiet für Landwirtschaft als strikte Zielbindung mit Bauverbot Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft
als Abwägungsbelang zu berücksichtigen.
Aber auch die Positionierung großflächiger Gewerbeansiedlungen soll dazu dienen diese zu konzentrieren und nicht in den landwirtschaftlich wertvollen Gebieten zu verteilen.
So werden keine neuen Verkehrswege vermieden und damit der Landwirtschaft
keine weiteren Flächen entzogen
.0,00 20.000,00 40.000,00 60.000,00 80.000,00 100.000,00 120.000,00
Flächenfestlegungen im 2.Entwurf REP MD
Flächenfestlegungen Fläche in ha 1.Entwurf Fläche in ha 2.Entwurf
VR Hochwasserschutz 43.211,42 34.972,67
VR Landwirtschaft 58.806,55 73.413,28
VR militärische Nutzung 15.437,63 14.158,50
VR Natur und Landschaft 47.848,77 46.521,34
VR Rohstoffgewinnung 5.830,34 6.648,87
VR Wassergewinnung 24.134,38 25.537,97
VB Hochwasserschutz 14.238,84 51.639,50
VB Landwirtschaft 97.277,49 101.895,51
VB Rohstoffgewinnung 1.022,44 1.598,13
VB Tourismus und Erholung 34.225,31 35.900,67
VB Wassergewinnung 4.936,25 4.967,38
VB Ökologisches Verbundsystem 55.674,04 65.523,38
VB Erstaufforstung 2.147,70 2.367,83
VR für die Nutzung der Windenergie 5.757,13 6.877,90
EG für die Nutzung der Windenergie 2.050,25 1.132,27
ohne Festlegungen 147.549,51 121.965,50
0 20.000 40.000 60.000 80.000 100.000 120.000
Flächenfestlegungen im 1. und 2.Entwurf des REP MD
Fläche in ha 1.Entwurf Fläche in ha 2.Entwurf
Problemlagen
Fläche ist nicht vermehrbar
- Konkurrenz zwischen den Nutzungenunterschiedlicher Art (Soziales-Ökonomie-Ökologie) Fläche kann aber für verschiedene Nutzungen wiederverwendet werden bzw. wieder nutzbar gemacht werden
Beispiel: Renaturierung von Abgrabungsflächen - aus wirtschaftlicher Nutzung wird ökologische Nutzung
Unterschiedliche Bodengüte –
bietet unterschiedliche Bedingungen für die flächengebundene Wirtschaft (Landwirtschaft)Konkurrenz innerhalb einer Nutzung (Wirtschaft) Landwirtschaftliche Fläche kann für Industrieansiedlung Verwendung finden – die
Wiederherstellung landwirtschaftlicher Fläche in der Güte der vorhandenen Böden in der Magdeburger Börde ist nicht möglich.
(Bodenneubildungsrate für Schwarzerdeböden: 1 000 Jahre für 1 -5 cm)
2. Entwurf REP MD
Quantitative Vorgaben
kein MUSS laut Landesentwicklungsgesetz und Landesentwicklungsplan
In der Planungspraxis müssen oft diverse sozial-räumliche Entwicklungstrends auf kleinstem Raum berücksichtigt werden.
Beispiel „Wohnen“
zurückgehende Bevölkerung, älter werdende
Bevölkerung, Nachfrage nach altersgerechtem Wohnen,
Auszug aus „Plattenbauten“, vorhandene Baulandnachfrage
bei EFH
2. Entwurf REP MD
Quantitative Vorgaben
Beispiel „Gewerbe“
Bestandsbetreuung, lärmintensive Betriebe in integrierter Lage führen zu Beeinträchtigungen angrenzender
Wohnnutzungen
Ausweg: Maßnahmen des aktiven Schallschutzes oder Umsiedlung des Gewerbebetriebes
KEINE Nutzung als PV-Freiflächenanlagen gewünscht ABER
indirekte Anreize dafür werden durch das EEG gesetzt
2. Entwurf REP MD
Quantitative Vorgaben Wirtschaft
LEP LSA 2010
Vorrangstandorte mit übergeordneter strategischer Bedeutung für neue Industrieansiedlungen werden die nachstehenden Standorte festgelegt.
Diese Standorte sind mit dem Ziel zu entwickeln, wettbewerbsfähige große Industrieflächen vorzuhalten.
- Magdeburg/Sülzetal (Osterweddingen, Langenweddingen/ Wanzleben), - Könnern.
Die Standorte dienen für Großansiedlungen, die eine zusammenhängende Flächengröße über 20 ha benötigen.
2. Entwurf REP MD
Quantitative Vorgaben Wirtschaft
Bei einer beabsichtigten Erweiterung der […] genannten Standorte ist eine
Alternativenprüfung durchzuführen. Der Auslastungsgrad muss mindestens 60%
betragen; erst dann ist eine Erweiterung nach außen möglich (summarische Auslastung sämtlicher GE/GI-Flächen des im LEP 2010 angegebenen Standortes).
2. Entwurf REP MD gibt hier Leitplanken vor. Rahmenbedingungen zur Wahrung des unter
§ 1a BauGB formulierten Zieles der größtmöglichen Schonung und des sparsamen Bodenverbrauchs. Aus den Erfahrungen der letzten 15 Jahre
2. Entwurf REP MD
Quantitative Vorgaben Wirtschaft
Als Vorrangstandorte für landesbedeutsame Industrie- und Gewerbeflächen werden die bereits vorhandenen Standorte
Aschersleben, Bernburg (Saale), Barleben, Niedere Börde, Wolmirstedt (Technologiepark
Ostfalen), Burg, Gewerbepark Cochstedt/Schneidlingen mit Verkehrsflughafen, Haldensleben, Magdeburg/Rothensee Hafen, Schönebeck (Elbe), Staßfurt
Festgelegt […].
REP MD
Bei einer beabsichtigten Erweiterung dieser Standorte ist eine
Alternativenprüfung durchzuführen. Der Auslastungsgrad muss mindestens 80%
betragen; erst dann ist eine Erweiterung nach außen möglich (summarische Auslastung sämtlicher GE/GI-Flächen des im LEP 2010 angegebenen Standortes).
2. Entwurf REP MD
Quantitative Vorgaben Wirtschaft
80%-Quote: Orientierung an der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
(RdErl. des MW LSA)
Pkt. 3.1.3: Eine Erweiterung bestehender Ansiedlungs- und Gewerbeflächen (Industrie- und Gewerbegebiete, Gewerbezentren) wird nur dann gefördert, wenn mindestens 80 v.H. der vorhandenen Ansiedlungs- und Gewerbeflächen belegt sind und mit der Erweiterung zugleich eine Neuansiedlung oder Erweiterung von Gewerbebetrieben mit einem unmittelbaren
Aufwuchs von Dauerarbeitsplätzen verbunden ist […].
Artikel VS vom 11.03.2021
2. Entwurf REP MD
Erfahrungen in Landesentwicklungsbehörden in anderen
Bundesländern zeigen, dass es bei einer starken Orientierung an Quotenregelungen, zu einer schwierigen Anwendung/Berechnung
kommt und man sich letztlich unterschiedlichen Berechnungsmodellen
„verhakt“.
Im Ergebnis wird oftmals wenig Transparenz und Einheitlichkeit
erreicht.
2. Entwurf REP MD
qualitative Vorgaben beim Flächensparen Z 26 LEP LSA 2010
Eigenentwicklung ist die für den Bauflächenbedarf zu Grunde zu legende Entwicklung einer Gemeinde, die sich aus der natürlichen Bevölkerungsentwicklung und aus den Ansprüchen der örtlichen Bevölkerung an zeitgemäße Wohnverhältnisse, der ortsansässigen Gewerbebetriebe und der Dienstleistungseinrichtungen ergibt.
Einzelfallbezogene Prüfung soll ausdrücklich ermöglicht werden!
2. Entwurf REP MD
qualitative Vorgaben beim Flächensparen REP MD
In allen Städten und Gemeinden der Region Magdeburg, die keine zentralörtliche Funktion übernehmen, können für den Bedarf der ortsansässigen Bevölkerung und Gewerbetreibenden (Eigenbedarf) Wohnbauflächen, Gewerbeflächen u.a. mit entsprechendem Nachweis ausgewiesen werden. Bei der Nachweisführung ist generell eine Flächenbilanz, die eine Analyse der unausgelasteten, unversiegelten
und brachliegenden Flächen beinhaltet, erforderlich.
Bei der Planung von raumbedeutsamen Vorhaben und Maßnahmen gilt:
Hinsichtlich des Bedarfes an Wohnbauflächen sind die natürliche Bevölkerungsentwicklung, die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung (auf Grundlage der
amtlichen statistischen Bevölkerungsprognose), die Entwicklung der Haushaltsstruktur und der Grundstücksgrößen pro Wohneinheit zu analysieren. Ebenso
sind Angaben über die Baulandnachfrage erforderlich.
Bei den gewerblichen Bauflächen ist der Erweiterungs- bzw. Änderungsbedarf der ortsansässigen Gewerbetreibenden als Grundlage heran zu ziehen.
Wird umstritten von der Landesplanung LSA!
Die derzeitigen
Ansiedlungen in der Region Magdeburg erfolgen
insbesondere im Bereich der Gemeinde Sülzetal auf Böden höchster Bonität.
Erschlossene Gebiete im TPO und in Schönebeck werden aus
unterschiedlichen Gründen nicht bebaut.
Der Schwerpunkt der Ansiedlungspolitik liegt auf „flächigen“ Industrie- und Gewerbebetrieben
Konflikte
Durch flächeninanspruchnehmende Ansiedlungen wird der Landwirtschaft der entscheidende Produktionsfaktor Boden entzogen.
Landwirtschaft spielt in der Region Magdeburg eine wichtige Rolle bei der Erzeugung von Nahrungsmitteln aber auch für die Energiewirtschaft (Biogas, Bioäthanol u.a.)
Insbesondere „westelbische“ Bereiche weisen die vorzüglichste Bodengüte auf.
im Bereich Osterweddingen verfolgte Ansiedlung entstehen bandartige Siedlungsstrukturen (vgl. LEP S. 14 anders S.28)
Durch die Vernichtung von Kaltluftentstehungsgebieten im Umfeld des Oberzentrums Magdeburg werden die Auswirkungen des Klimawandels weiter verschärft.
Kaltluftschneisen (bes. in der Hauptwindrichtung WSW bis SW) werden verbaut.
Lösungsmöglichkeiten -
Flächenmanagement
( z. B. „Fläche im Kreis“, Sicherung von Gewerbesteuern bei den Standortgemeinden)
Altindustrieflächen werden aufbereitet und erneut für Industriezwecke verwendet
Altindustrieflächen werden aufbereitet und für Naturschutzzwecke verwendet Siedlungsflächen werden aufbereitet und wieder für Siedlungszwecke verwendet Siedlungsflächen werden aufbereitet und für Industriezwecke verwendet
Flächen aus Rohstoffabbau werden zu Flächen für den Naturschutz gewandelt Über 30 Jahre nach der politischen Wende hat die Raumordnung ihren Beitrag geleistet, großflächige Industrie- und Gewerbegebiete in Lagegunst an den Autobahnen und in der Nähe großer Städte zu sichern und zu entwickeln. Ein wesentlicher Beitrag bei der Finanzierung für die Standortgemeinden ist daraus jedoch kaum nachweisbar! Notwendige Konkretisierung der
Steuergesetzgebung, Abschaffung von „Schlupflöchern“.
